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UFSI RV/0908-I/10Atypisch stille Gesellschaft: Der Stille ist an der KapGes aufgrund der zustehenden Gesellschaftsrechte unmittelbar beteiligt, § 5 KVG ist zur Gänze anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2011

…§ 2 Z 1 KVG angezeigt und gleichzeitig eine Steuerbefreiung geltend gemacht bzw. eine "Nullerklärung" abgegeben worden war, da keine unmittelbare Beteiligung des G1 an der B-GmbH (Geschäftsherr), sondern nur an der atypisch stillen Gesellschaft bestehe. Dazu hat der Prüfer unter Tz. 6 zu ErfNr1…

UFSI RV/0907-I/10Atypisch stille Gesellschaft: Der Stille ist am Unternehmen der KapGes (GmbH) aufgrund seiner Gesellschaftsrechte unmittelbar beteiligt, § 5 KVG ist zur Gänze anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2011

…§ 2 Z 1 KVG angezeigt und gleichzeitig eine Steuerbefreiung geltend gemacht bzw. eine "Nullerklärung" abgegeben worden war, da keine unmittelbare Beteiligung des G1 an der B-GmbH (Geschäftsherr), sondern nur an der atypisch stillen Gesellschaft bestehe. Dazu hat der Prüfer unter Tz. 6 zu ErfNr1…

UFSW RV/2808-W/06Zurechnung von erzielten Zinserträgen für die Kapitalüberlassung in Form eines indirekten Gesellschafterzuschusses an die unmittelbar beteiligte Gesellschaft gemäß § 22 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2007

…Wirkung durchzubuchen sei und steuerlich sowohl bei der Großmutter GroßmutterG wie der Mutter MutterG zu Anschaffungskosten der Beteiligung geführt habe. Da eine Ertragszurechnung nicht sowohl bei der Großmutter- wie bei der Muttergesellschaft möglich sei, sei diese bei der unmittelbar an der TochterG beteiligten österreichischen Muttergesellschaft…

UFSW RV/0315-W/08Zufluss von auf dem Verrechnungskonto gutgeschriebenen Bezügen eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2008

…Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zugrunde gelegt: Herr G war im Streitzeitraum zu 90% am Stammkapital der Bw. unmittelbar beteiligt und vertritt diese seit 13.5.1997 selbständig. In den einzelnen Jahren wurden nachfolgend angeführte Beträge als Geschäftsführerbezüge seinem Geschäftsführerkonto gutgeschrieben und bei der Bw…

UFSW RV/1066-W/07Zufluss von auf dem Verrechnungskonto gutgeschriebenen Bezügen eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…erwogen: Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: Der Geschäftsführer der Bw. ist zu 100% an deren Stammkapital unmittelbar beteiligt und vertritt diese seit 18.12.1980 selbständig. Für seine Tätigkeit wurde seinem Verrechnungskonto in den Jahren 2002 und 2003 jeweils zum Monatsletzten ein…

UFSK RV/0150-K/05Liebhaberei und Mitunternehmerstellung der Beteiligten bei einem Beteiligungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 1/3

…24 BAO wirtschaftlich im Eigentum der Treugeber, denen daher - wie als unmittelbar beteiligte stille Gesellschafter - alle Recht und Pflichten aus einem derartigen Gesellschaftsverhältnis zustehen. Treugeber kann jede natürliche und juristische Person sein. Die stille Gesellschafterin führt ein Treuhandregister, dessen Inhalt sie dem Geschäftsherrn auf jeweilige…

UFSW RV/0109-W/10Dienstgeberbeitrag von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.12.2010

…seinem Unternehmen lediglich seine Gattin beschäftige. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zugrunde gelegt. Herr Mag. Paul A war im Streitzeitraum zu 90% am Stammkapital der Bw. unmittelbar beteiligt. Er vertritt die Bw. seit 10.6.1998 selbstständig als ihr Geschäftsführer…

UFSW RV/3022-W/09Bezüge eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.08.2010

…Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: Herr MU war im Streitzeitraum zu 80% am Stammkapital der Bw. unmittelbar beteiligt und vertritt diese seit 12.3.1994 selbständig als handelsrechtlicher Geschäftsführer. Ein schriftlicher Geschäftsführervertrag existiert nicht. Die Akquirierung von Aufträgen war eine Aufgabe des Geschäftsführers…

UFSW RV/1847-W/09Bezüge eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2009

…war im Streitzeitraum zu 99,6% am Stammkapital der Bw. unmittelbar beteiligt und vertritt diese seit 12.9.1995 selbständig als handelsrechtlicher Geschäftsführer. Er erhielt von der Bw. für seine Tätigkeit 2003 bis 2006 Bezüge in folgender Höhe: | Jahr | 2003 | 2004 |…

UFSW RV/1613-W/08Bezüge eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2009

…unmittelbar beteiligt und vertritt diese seit 19.12.1988 selbständig. Herr B war im Streitzeitraum zu 51,97% am Stammkapital der Bw. unmittelbar beteiligt und vertritt diese gleichfalls seit 19.12.1988 selbständig. Beide Geschäftsführer bezogen im Streitzeitraum neben einem monatlichen fixen Gehalt aufgrund eines…

UFSW RV/0492-W/03Verdeckte Ausschüttungen gegenüber indirekt beteiligten Gesellschaftern stellen zunächst Ausschüttungen an die Mutter dar, die bei Vorliegen der Voraussetzungen der Kapitalertragsteuerbefreiung gem. § 94 Z 2 EStG 1988 unterliegen vgl. VwGH Zl. 2002/13/0022.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…handelt sich um Gewinnanteile (Dividenden), Zinsen und sonstige Bezüge aus Aktien, Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung oder an Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und - die Körperschaft ist mindestens zu einem Viertel unmittelbar am Grund- oder Stammkapital beteiligt. Gemäß § 95 Abs. 2 EStG 1988 ist Schuldner der…

UFSW RV/1227-W/10DB- und DZ-Pflicht von Bezügen eines wesentlich beteiligten Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2010

…B war im Streitzeitraum zu 40 % am Stammkapital der Bw. unmittelbar beteiligt ist seit 01.01.2006 gewerberechtlicher Geschäftsführer und war im Zeitraum 18.01.2007 bis 10.4.2010 Prokurist der Bw. Aufgrund des am 30.3.2001 abgeschlossenen Freien Dienstvertrages war Herr B…

UFSW RV/1644-W/02Verdeckte Ausschüttung an die zu 100 % beteiligte Muttergesellschaft bewirkt keine Verpflichtung Kapitalertragsteuer dafür einzubehalten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2007

…zum Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung aufrecht, mit der Einschränkung, dass gegen eine Stattgabe der Berufung betreffend Kapitalertragsteuer kein Einwand erhoben werden, da diese nicht der unmittelbar beteiligten Gesellschafterin zugerechnet worden sei.Die Berufung betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gem. § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich Körperschaftsteuer für…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 2/4

…Erwerbs- und Ertragssteuer befreit sind, nur insoweit anwendbar, als an solchen Gesellschaften/TH- Vermögen in Liechtenstein ansässige natürliche Personen oder Körperschaften des Öffentlichen Rechtes unmittelbar beteiligt oder begünstigt sind. Art. 84 SteG normiert die oben (4.1.2.) erwähnte Steuerbefreiung für "Sitzunternehmen": Das sind "im…

UFSI RV/0715-I/06Erkennbarkeit der Gebührenpflicht bei Gesellschafterdarlehen, wenn Steuerberater als Gesellschafter unmittelbar in Rechtsgeschäft involviert war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2007

…Gebührenvorschreibung und Gebührenentrichtung um rund 5 Jahre. Im Hinblick darauf und vor allem den obgenannten Umstand, dass ein Steuerberater als beteiligter Gesellschafter unmittelbar in das Rechtsgeschäft involviert war, kann auch - entgegen dem diesbezüglichen Einwand - keine Rede davon sein, dass lediglich eine geringfügige Verletzung der Gebührenvorschrift…

UFSW RV/1375-W/02Vorsteuerabzug ohne erbrachte Leistung und verdeckte Gewinnausschüttung bei Aufwand mit Scheinrechnung bzw. bei mittelbarer Beteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2006

…für die Schachtelbegünstigung erfüllt sind, d.h. der Empfänger der Kapitalerträge eine unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft ist, die mindestens zu einem Viertel unmittelbar am Grund- oder Stammkapital der ausschüttenden Gesellschaft beteiligt ist. Die Befreiungsbestimmung umfasst sämtliche Kapitalerträge im Sinne des § 93 Abs. 2 Z 1 lit…

UFSL RV/0701-L/031. Bloße Begründung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses unterliegt nicht der Umsatzsteuer 2. Einräumung eines Abbaurechtes mit mengenmäßiger Entgeltsbemessung ist umsatzsteuerlich wie Kauf zu behandeln 3. Zahlungen vor tatsächlicher Leistung sind Anzahlungen 4. Vorsteuerabzug aus Anzahlungen nur bei Vorliegen einer Rechnung iSd § 11 UStG 1994 5. Berichtigungspflicht bei Unterbleiben der angezahlten Leistung 6. Nicht fremdübliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft 7. Bloße Möglichkeit zur Einnahmenerzielung ohne weitere Tätigkeiten begründet keine Unternehmereigenschaft 8. Missbräuchliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009Teil 1/5

…des fraglichen Verkaufs von Schotter bzw der Abbaurechte 100% der Anteile und war deren Geschäftsführer. Auch an den anderen angeführten Unternehmen war DW mittelbar oder unmittelbar beteiligt und teilweise deren Geschäftsführer. Die naturschutzbehördliche Bewilligung für den Bodenaustausch wurde mit Bescheid vom 20. März 2000 erteilt…

UFSS RV/0572-S/02Begünstigtes Vermögen gemäß § 15a ErbStG, Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2003

…Entstehens der Steuerschuld mindestens zu einem Viertel unmittelbar am Vermögen der Gesellschaft beteiligt ist; 3. Kapitalanteile, das sind Anteile an inländischen Kapitalgesellschaften, wenn der Erblasser oder Geschenkgeber im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld mindestens zu einem Viertel des gesamten Nennkapitals unmittelbar beteiligt ist. (3) Der…

UFSL RV/0296-L/061) Erster Erwerb von Gesellschaftsanteilen anlässlich des Zusammenschlusses zu einer GmbH & Co KG 2) Einbeziehung eines "Zuschusses" des Treugebers des Gesellschafters in die Gegenleistung 3) Einbeziehung eines "Großmutterzuschusses" in die Gegenleistung 4) Umgehung der Gesellschaftsteuer durch missbräuchliche Vertragsklauseln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008Teil 1/2

…69/335/EWG, welcher unmittelbare Wirkung zukommt (vgl VwGH 25.9.1997, 97/16/0050, 0061). Dafür spricht unzweifelhaft die Begründung des EuGH, dass die Leistungen eines mittelbaren Gesellschafters ausnahmsweise aufgrund der Umstände des anhängig gewesenen Ausgangssachverhaltes dem unmittelbar beteiligten Gesellschafter zuzurechnen waren, weil dieser…

UFSW RV/0581-W/07Aliquoter Freibetrag nach § 15a ErbStG beim Erwerb eines Anteiles an einer Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…Entstehens der Steuerschuld mindestens zu einem Viertel unmittelbar am Vermögen der Gesellschaft beteiligt ist. 3. Kapitalanteil, das sind Anteile an inländischen Kapitalgesellschaften, wenn der Erblasser oder Geschenkgeber im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld mindestens zu einem Viertel des gesamten Nennkapitals unmittelbar beteiligt ist. Gemäß Abs…