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UFSL RV/0548-L/02Pflegeleistungen der Lebensgefährtin des Erblassers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 1/2

…des Übergebers folgenden Monatsersten die volle Leibrente von 10.000,00 S wertgesichert. C) Auf Lebensdauer des Übergebers das Recht auf Pflege, Wartung, sowie überhaupt auf vollständige Betreuung in gesunden und kranken Tagen des Übergebers, einschließlich des Rechtes auf Besorgung der erforderlichen Fahrten und Botengänge…

UFSL RV/0549-L/02Abzug wegen unentgeltlich geleisteter Dienste - Pflege des Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 1/2

…des Übergebers folgenden Monatsersten die volle Leibrente von 10.000,00 S wertgesichert. C) Auf Lebensdauer des Übergebers das Recht auf Pflege, Wartung, sowie überhaupt auf vollständige Betreuung in gesunden und kranken Tagen des Übergebers, einschließlich des Rechtes auf Besorgung der erforderlichen Fahrten und Botengänge…

UFSW RV/2216-W/08Als Erwerb gilt der gesamte Vermögensanfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…oder der Gebrechlichkeit die liebevolle Pflege und anständige Betreuung und Wartung; im Falle der Krankheit oder der Gebrechlichkeit die Reinigung und Instandhaltung der Wohnung; im Falle der Krankheit oder der Gebrechlichkeit das Reinigen, Ausbessern, Waschen und Bügeln der Kleidung und Wäsche; die Besorgung der üblichen…

UFSW RV/2217-W/08Als Erwerb gilt der gesamte Vermögensanfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…oder der Gebrechlichkeit die liebevolle Pflege und anständige Betreuung und Wartung; im Falle der Krankheit oder der Gebrechlichkeit die Reinigung und Instandhaltung der Wohnung; im Falle der Krankheit oder der Gebrechlichkeit das Reinigen, Ausbessern, Waschen und Bügeln der Kleidung und Wäsche; die Besorgung der üblichen…

UFSG RV/0050-G/04Familienheimfahrten als Werbungskosten: Unzumutbare Wohnsitzverlegung aus gewichtigen Gründen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2006

…0198). Vorliegendenfalls wird die pflegebedürftige Mutter der Bw zwar nicht am (gemeinsamen) Familienwohnsitz, sondern (im Nahbereich des Wohnortes) in einer professionell geführten Anstalt betreut, doch stellt die von der Bw in ihrer Eigenschaft als Sachwalterin vor Ort regelmäßig wahrgenommene Besorgung der mütterlichen Interessen nach Auffassung…

UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 1/2

…die in der Regel nach entsprechender Diagnose medizinisch indiziert sind, also von einem Arzt bzw. einer Person mit ähnlicher Qualifikation angeordnet bzw. empfohlen werden und die in weiterer Folge unter ärztlicher Aufsicht fachmännisch durchgeführt werden, für die aus all diesen Gründen (zumindest teilweise) die Allgemeinheit…

UFSW RV/3434-W/07Kosten der Sachwalterschaft als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.03.2009

…nur teilweise abdecken. Laut Aktenlage liegen aber keine pflegebedingten Geldleistungen vor. § 35 EStG 1988 sieht für körperlich oder/und geistig behinderte Steuerpflichtige die Abgeltung der durch die Behinderung entstandenen Kosten durch die im Abs. 3 angeführten Frei- bzw. Pauschbeträge vor. An deren Stelle kann der…

UFSG RV/0410-G/02Bewertung von Ausgedingsleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2003

…Gesundheitszustand der Übergeber entsprechenden Kost wurde neben der vollen Pflege und Wartung in gesunden und kranken Tagen als weitere Gegenleistung vereinbart. Nach dem Ableben der Übergeber haben die Übernehmer die Besorgung und Bezahlung eines standesgemäßen und ortsüblichen Begräbnisses samt einem angemessenen Grabdenkmal mit der Verpflichtung…

UFSW RV/4384-W/09Familienbeihilfe trotz einiger kurzfristiger Beschäftigungsverhältnisse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…tägig, Praxiten, Atenolol, Cosar; Betreuung über PSD Untersuchungsbefund: adipöser EZ, sonst unauff. Status psychicus / Entwicklungsstand: Pflegestufe 1, orientiert, besachwaltet seit 1995, 1xwö. Heimhilfe, Besuchsdienst der Volkshilfe 1xwö., Beschäftigungstherapie über Institut1, lebt allein in einer Wohnung, unterdurchschnittliche Begabung, in ADLs Unterstützung erforderlich , keine produktive Symptomatik, Schlaf…

UFSW RV/1573-W/08Fraglich ist, ob die von der Gattin des Bw. erbrachten Pflegeleistungen der Erblasserin gegenüber, für den Bw. eine Abzugspost bei Berechnung der Erbschaftssteuer bilden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…unbegründet ab und führte aus: "Berufung wird erhoben mit der Begründung, dass die geleistete Pflege durch das Pflegegeld nicht zur Gänze gedeckt gewesen sei, weshalb die Forderungsanmeldung gerechtfertigt gewesen sei. Diese Forderung setzt sich zusammen aus dem Tätigen von Aufwändungen, aus dem Erledigen von Besorgungen…

UFSL RV/1095-L/07Vermittlung von Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007Teil 2/3

…das Vorliegen einer festen Niederlassung der Pflegerinnen im Inland (bedeutsam für den Umsatzsteuerbereich). Vereinbart wurde eine weitere Frist zur Beibringung von Unterlagen bzw. von Zeugen bis 16. Dezember 2003. Nach Ablauf dieser Frist wird die Berufung umgehend erledigt. Wie der Niederschrift über den Erörterungstermin entnommen…

UFSW RV/1518-W/11Pflegekostenzahlung als Gegenleistung für einen Vermögenserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…der Kost. Die Lebens- und Genussmittel hierzu hatte die Bw. auf Anweisung und Rechnung des Vaters zu besorgen. Von dieser Vereinbarung ausgehend war über die v.a. Ausgaben festzustellen: Die Bw. war nicht vertraglich verpflichtet, die Ausgaben für das nicht selbst zubereitete sondern bei Pflegedienst2…

UFSL RV/1122-L/07Einnahmen aus Pflegeleistungen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008Teil 2/4

…das Vorliegen einer festen Niederlassung der Pflegerinnen im Inland (bedeutsam für den Umsatzsteuerbereich). Vereinbart wurde eine weitere Frist zur Beibringung von Unterlagen bzw. von Zeugen bis 16. Dezember 2003. Nach Ablauf dieser Frist wird die Berufung umgehend erledigt. Wie der Niederschrift über den Erörterungstermin entnommen…

UFSL RV/0543-L/03Qualifizierung einer Übergabe auf den Todesfall als Schenkung auf den Todesfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2005

…ordnungsgemäße Pflege und Betreuung und die Besorgung aller Haushaltsarbeiten...... ..... b) Die Kosten eines standesgemäßen Begräbnisses für die Übergeberin und die Kosten für die Errichtung eines Grabdenkmales..... Drittens: Auf Grund der gegenständlichen Übergabe auf den Todesfall verpflichtet sich die Übergeberin, die Übergabsliegenschaft ohne schriftliche Zustimmung der…

UFSI RV/0556-I/05Besuchsfahrten zum Onkel im Altersheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2006

…würden, um die erforderlichen Pflegeleistungen in Anspruch nehmen zu können. Der Bw. hat aber weder nachweisen noch glaubhaft machen können, dass es seinem Onkel aus finanziellen Gründen nicht möglich gewesen wäre, erforderliche Pflegeleistungen bzw. Leistungen anderer Art (Besorgung finanzieller Angelegenheiten usw.) in Anspruch zu nehmen…

UFSW RV/1878-W/04Repräsentationsaufwendungen (Bewirtung) eines Attaches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…Ausgaben in Besorgung seiner Dienstpflichten und im Rahmen seiner dienstlichen Arbeit als Diplomat getätigt hat. Dementsprechend handelt es sich laut VwGH bei diesen Ausgaben dem Charakter nach um berufliche und nicht um gemischte Ausgaben, deren steuerliche Abzugsfähigkeit an § 20 EStG 1988 scheitern könnte. Der streitgegenständliche…

UFSI RV/0125-I/05a) Vermietung und Verpachtung b) Unterhaltsabsetzbetrag c) Auswärtiges Studium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2005

…nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden. Im Vorlageantrag vom 17.2.2005 wendet der Berufungswerber ein, bis zur Veranlagung 2002 seien die Kosten für eine Fahrt pro Monat zum Mietobjekt steuerlich berücksichtigt worden. Er sei auch bei nur teilweiser Vermietung der Liegenschaft (nur EG) gezwungen…

UFSW RV/2582-W/10Aufwendungen für einen Badezimmerumbau und Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…pflegebedürftiger Personen stellt für die Verwandten einen unvergleichlich höheren Aufwand dar, als die reine Altenbetreuung. Vor allem ist es einem unter Demenz und einer Gehbehinderung leidenden Menschen weder möglich noch zuzumuten, Fahrten für Arztbesuche, Besorgung von Heilbehelfen, Einstellung von Pflegepersonen selbst zu organisieren. Auch der…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 2/5

…zumindest zwei gleich gelagerten Fällen entgegenstehen, wo eindeutig die Beratung verneint und die erbrachten Leistungen als Besorgungs- bzw. Vermittlungsleistungen behandelt worden seien. Die den Rechtsauskünften zu Grunde liegenden Leistungsbeschreibungen würden wesentlich mehr Beratungscharakter aufweisen, als dies bei der Tätigkeit der Bw. gegeben sei. Die im…

UFSL RV/0230-L/08Comfortschuhe und Kosten für die Erledigung von Bügelwäsche als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…bei der Besorgung eines Hilfsmittels auf Sparsamkeit bedacht ist. Anstatt für vielleicht viele tausende Euro Sonderanfertigung zu erwerben, welche dann vielleicht problemlos geltend gemacht werden können, dem Ärar durch diese Sparsamkeit Ausgaben in Gestalt von vielleicht hohen Steuergutschriften zu ersparen, und dann dafür mit der…