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UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 1/2

…das an das Verteilernetz des Unternehmens angeschlossen ist), bildet dieses E-Unternehmen eine einheitliche mehrgemeindliche Betriebsstätte, falls zwischen der Hauptverwaltung und den übrigen Anlagen ein enger organisatorischer, wirtschaftlicher und technischer Zusammenhang besteht (Verwaltungsgerichtshof vom 22. Jänner 1995, 93/15/0114, 0116). Im Zuge der durch…

UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 2/2

…globalen Abwägung der Verhältnisse unvereinbare erhebliche Verwaltungskosten bedingen. In diesem Zusammenhang wurde auch seitens der VAH fernmündlich klargestellt (Dr.H.), dass seitens des Unternehmens die Ermittlung dieser Wertansätze mangels personeller Ressourcen nicht ins Auge gefasst werden könne. Soweit allerdings solche Altanlagen emissionsträchtiger und umweltbelastender sein…

UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…Die einzelnen Positionen seien nach der Verkehrsauffassung keine selbständigen Wirtschaftsgüter. Zum einen sei zwischen den einzelnen Teilen ein funktioneller und technischer Zusammenhang gegeben, zum anderen werde im Falle der Veräußerung des Gebäudes für die einzelnen Teile des Hallenbades wohl kein besonderes Entgelt angesetzt werden. Unter…

UFSW RV/2084-W/06Nichtanerkennung eines Mietvertrages zwischen Hausgemeinschaft und Miteigentümer mangels Fremdüblichkeit - Dachbodenausbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…Selbständigkeit des Wirtschaftsgutes, sodass im Rahmen des Gesamtkaufpreises dafür ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflegt. Ein wirtschaftlicher und funktioneller (technischer) Zusammenhang zwischen Wirtschaftsgütern bzw Teilen von solchen spricht nach der Verkehrsauffassung bisweilen für ein einheitliches Wirtschaftsgut; dies ist aber nicht immer der Fall; ausschlaggebend…

UFSS RV/0720-S/06Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie bei abweichendem Wirtschaftsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…selbständiges) Wirtschaftsgut oder mehrere selbständige Wirtschaftsgüter vorliegen, richtet sich nach der Judikatur des VwGH nach der Verkehrsauffassung. Ein wirtschaftlicher und funktioneller (technischer) Zusammenhang zwischen Wirtschaftsgütern bzw. Teilen von solchen spricht nach der Verkehrsauffassung bisweilen für ein einheitliches Wirtschaftsgut; dies ist aber nicht immer der Fall…

UFSL RV/0147-L/06Außenfassade aus Drahtgewebe, gespannt auf Rohrprofilen, die durch Betonfundamente und Platten fixiert und durch Abstandhalter gestützt sind, ist typischer unselbständiger Gebäudeteil. a) IZP kann nicht gewährt werden b) Abschreibung erfolgt gemeinsam mit dem Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2007

…angesetzt werde (VwGH 27. November 1973, 790/73). Ein wirtschaftlicher und funktioneller (technischer) Zusammenhang zwischen Wirtschaftsgütern bzw. Teilen davon spreche zwar nach der Verkehrsauffassung bisweilen für ein einheitliches Wirtschaftsgut, dies sei aber nicht immer der Fall: Ausschlaggebend sei im Zweifel, ob dem einzelnen Teil bei…

UFSW RV/2308-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…ebener Fläche zurückzustellen seien. Erfahrungsgemäß stünden hier Abbaumengen und Deponiemengen im Verhältnis von 3xAbbaumenge ist 1xDeponiemenge, dies aufgrund nachstehender technischer Zusammenhänge: Zum einen lasse sich nämlich auch bei der selbstverständlich vorzunehmenden mechanischen Verdichtungen nicht jener Verdichtungsgrad erreichen, welcher die natürliche Setzung erreiche, zum anderen würden…

UFSW RV/2270-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009Teil 1/2

…ebener Fläche zurückzustellen seien. Erfahrungsgemäß stünden hier Abbaumengen und Deponiemengen im Verhältnis von 3xAbbaumenge ist 1xDeponiemenge, dies aufgrund nachstehender technischer Zusammenhänge: Zum einen lasse sich nämlich auch bei der selbstverständlich vorzunehmenden mechanischen Verdichtungen nicht jener Verdichtungsgrad erreichen, welcher die natürliche Setzung erreiche, zum anderen würden…

UFSW RV/0294-W/10Eine Vergleichszahlung ohne Zusammenhang mit einer konkreten Leistung ist echter Schadenersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2010

…49). Dazu kommt, dass aus technischer Sicht ein Zusammenhang mit der falschen Bestückung der Dioden und den sich in der Folge ergebenden Explosionen als nachvollziehbar zu beurteilen war. Angesichts dieser Ausführungen geht der Senat jedenfalls davon aus, dass es nicht nur für die M., sondern…

UFSW RV/2842-W/09Schülerhort und Kindergarten als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…15/0154). Dies führt dazu, dass mehrere Einrichtungen der KÖR nach der Verkehrsauffassung und nach den Betriebsverhältnissen als Teile eines Betriebes angesehen werden. Ein enger wirtschaftlich-technischer und organisatorischer Zusammenhang liegt bei gemeinsamen Betriebseinrichtungen, Anlagen und Personal vor (vgl. VwGH 7.6.1983, 82/14…

UFSW RV/0442-W/06Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen fehlender Wiederaufnahmegründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2006

…begründet, dass der Bw. im Krankenanstaltenverbund tätig sei. Die Arbeit des Bw. bestehe im Wesentlichen in der Koordination technischer Bereiche im Zusammenhang mit Ärzten und Pflegepersonal, wozu die im Zuge des Lehrganges für Lebens- und Sozialberater erworbenen Kenntnisse im Bereich Mediation, Management Style, Verhandlungstaktik, Motivation…

UFSW RV/0565-W/02Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…des Betriebsprüfungsberichtes fest, dass der Bw. im Rahmen seines Einzelunternehmens Beratungsleistungen wirtschaftlicher und technischer Natur im Zusammenhang mit der Planung und dem Aufbau von Netzwerken der elektronischen Datenverarbeitung und Kommunikation (ausschließlich) für die Firma T erbracht habe. Über diese Leistungen sei am 3. April 1992…

UFSI RV/0165-I/08Kommanditbeteiligungen eines Tiroler Tourismusverbandes als (einheitlicher) Betrieb gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.07.2011

…Art ein eigenes Subjekt der Körperschaftsteuer. Allerdings seien Beteiligungen als einheitlicher Betrieb zusammenzufassen, wenn ein enger wirtschaftlich-technischer und organisatorischer Zusammenhang vorliege. Die Merkmale der organisatorischen und wirtschaftlichen Verflechtung und die Judikatur dazu gingen von "selbst geführten" Betrieben aus. Solche lägen im konkreten Fall nicht…

UFSI RV/0168-I/081) Kommanditbeteiligungen eines Tiroler Tourismusverbandes als (einheitlicher) Betrieb gewerblicher Art 2) Veräußerungsfreibetrag bei Verkauf eines Betriebes gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.07.2011

…Art ein eigenes Subjekt der Körperschaftsteuer. Allerdings seien Beteiligungen als einheitlicher Betrieb zusammenzufassen, wenn ein enger wirtschaftlich-technischer und organisatorischer Zusammenhang vorliege. Die Merkmale der organisatorischen und wirtschaftlichen Verflechtung und die Judikatur dazu gingen von "selbst geführten" Betrieben aus. Solche lägen im konkreten Fall nicht…

UFSI RV/0170-I/08Kommanditbeteiligungen eines Tiroler Tourismusverbandes als (einheitlicher) Betrieb gewerblicher Art
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.07.2011

…Art ein eigenes Subjekt der Körperschaftsteuer. Allerdings seien Beteiligungen als einheitlicher Betrieb zusammenzufassen, wenn ein enger wirtschaftlich-technischer und organisatorischer Zusammenhang vorliege. Die Merkmale der organisatorischen und wirtschaftlichen Verflechtung und die Judikatur dazu gingen von "selbst geführten" Betrieben aus. Solche lägen im konkreten Fall nicht…

UFSS RV/0376-S/02Kein unmittelbarer Zusammenhang von Aufwendungen (Werbungskosten), die nur bei einer betrieblichen Tätigkeit anfallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2004

…der Begründung wurde ausgeführt, dass sowohl die Einverleibungsgebühr als auch die laufende Verpflichtung zur Entrichtung der Mitgliedsbeiträge in einen unmittelbaren Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit als Angestellter des Zivilingenieurbüros Dr. C. stehen würden, da er die Funktion eines technischen Büroleiters ausübe. Zur Erzielung seiner Einkünfte…

UFSL RV/0908-L/05Werbungskosten in Zusammenhang mit Tätigkeit im Ausland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2007

…Fertigungsplaner in technischen Bereich stehen und daher keine Werbungskosten aus dieser Tätigkeit darstellen. Die in Streit stehenden Kosten sind daher dem Grunde nach als Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 anzuerkennen. Dabei handelt es sich um vorweggenommene Werbungskosten in Zusammenhang mit einer…

UFSW RV/0309-W/05Fahrtkosten im Zusammenhang mit einem Fachhochschulbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…Bw. bei der Firma G. Ges. mbH. technischer Zeichner im Innendienst. Die Dienstzeiten seien von 6:30 oder 7:00 bis 16:00 gewesen. Nach Beendigung des Kurses wolle er in Richtung Geschäftsführerebene bei der genannten Firma tätig sein. Seitens der Firma seien auch schon…

UFSF RV/0462-F/09Prüfung des Werbungskostencharakters von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Ausbildung zum Mediator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013

…Personalführung zu verbessern und in Konfliktsituationen die erlernte Methode anzuwenden. Die steuerlich geltend gemachte Fachliteratur und teilweise auch die Arbeitsmittel stünden mit seiner Ausbildung in Zusammenhang. Zum Teil seien die Arbeitsmittel aufgrund technischer Notwendigkeiten erforderlich gewesen. Mit Bescheid vom 10. September 2009 wurde der Bescheid…

UFSW RV/0495-W/10Erledigung verschiedener Eingaben in Zusammenhang mit der angestrebten Rückerstattung bezahlter Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010Teil 2/3

…und Entrichtung der Körperschaftsteuer sinngemäß anzuwenden. Die Körperschaftsteuererklärung für unbeschränkt Steuerpflichtige ist elektronisch zu übermitteln. Ist dem Steuerpflichtigen die elektronische Übermittlung der Steuererklärung mangels technischer Voraussetzungen unzumutbar, hat die Übermittlung der Steuererklärung unter Verwendung des amtlichen Vordrucks zu erfolgen. Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt…