…99.000 m3 x 163 m3) an. Begründend führte es dazu aus, dass sich die AfS nach der im Wirtschaftsjahr tatsächlich abgebauten Menge richte. In der gegen die angefochtenen Bescheide vom 16. September 2002 erhobenen Berufung vom 10. Oktober 2002 führte der steuerliche Vertreter des…

…des damaligen Finanzamtsvorstandes sei die jährlich abgebaute Menge Schotter jeweils in diesem Jahr auch eingebracht worden. Dieser Meinung habe man sich angeschlossen und den Wert auf Grund einer Auskunft beim Großbetriebsprüfer mit 1,09 €/m³ ermittelt. Sollte tatsächlich auf den Zeitpunkt des damaligen Erwerbes…

…über das Schottervorkommen und den Wert des Schottervorkommens. In den Feststellungserklärungen sei die Absetzung für Substanzverringerung in der Art ermittelt worden, dass die abgebaute Menge mit € 1,18 netto multipliziert wurde. Die € 1,18 würden sich aus dem im Übereinkommen mit der Fa…

…dass die Verrechnungen teilweise unrichtig seien (mehr Holz als tatsächlich verkauft) und dass damit ungerechtfertigte Vorsteuerbeträge lukriert worden seien. Unmittelbar im Anschluss an die letzte Betriebsprüfung sei diese Voranmeldung eingebracht worden und damit die Abgabenschuld nach der BP ausgeglichen worden. Dazu werde festgestellt: Der Verkauf…

…der Y. abgestimmt sein muss, um überhaupt eine realistische Möglichkeit für die Genehmigung zu haben. Es sind deswegen die tatsächlich umsetzbaren Mengen noch nicht verifizierbar." In weiterer Folge bringt die Bw Ausführungen zur rechtlichen Einordnung des Vertrages vor, welche zu dem Ergebnis führen, dass der…

…tatsächlichen Deponierung leistet der Vertragspartner einen jährlichen Mindestbruch- und -deponiezins in Höhe von insgesamt €182.092,44- (für Rumpfjahre, also für nicht voll ausgeschöpfte Vertragsjahre ab dem rechtskräftigen Vorliegen der Behördenbewilligungen, aliquot). Sofern allerdings in einem Jahr die Menge, welche dem Mindestbetrag entspricht, nicht abgebaut…

…an, den die Parteien entsprechend dem Grundsatz der Privatautonomie entsprechend gestalten können. Haben die Parteien - wie im vorliegenden Fall - die Berechnung des Entgelts grundsätzlich nach der Menge des abgebauten Materials vereinbart, überwiegen die Elemente des Kaufs (1 Ob 614/93 = RIS-Justiz RS0020429 mwN…

…Absehen von der Auferlegung eines Zuschlags nach § 6 Abs.2 ALSAG von Belang wäre. Mit Schreiben vom 27.9.2002 nahm der Rechtsvertreter der Bf. namens des Mandanten zum Vorhalt Stellung : Bei den Mengen, die auf Liegenschaftsteilen abgelagert sind, die nicht als Deponiefläche genehmigt seien…

…monatlichen Entrichtung des Abbauzinses nach dem Abbaufortgang auszugehen. Vereinfachend wird eine unterjährig gleichmäßige Abbautätigkeit angenommen. Dass im Verfahrenszeitraum tatsächlich wesentlich geringere Mengen abgebaut wurden, wirkt sich im Sinne des VwGH-Erkenntnisses vom 29.3.2006, 2004/14/0063 auf den Preis beim Erwerb im Dezember…

…Die vom Bw. in der Berufung angeführten Mengen an Schotterentnahme von 165.000 Kubikmeter (1995) und 50.000 Kubikmeter (1996) seien durch Rückrechnung von den vertraglich terminlich festgelegten Zahlungen der Baufirma ermittelt worden und würden nicht den tatsächlich abgebauten Mengen entsprechen, weshalb die Pauschalierungsvariante heranzuziehen…

…Regelung, dass jährlich eine Mindestzahlung von € 40.000,00 an "Abbauzins und/oder Deponiezins" zu leisten sei, auf den dann die tatsächlich jährlich abgebauten und/oder deponierten Mengen gegenverrechnet würden. Den dargestellten Vertragsinhalt ignorierend, gehe der bekämpfte Bescheid vom Vorliegen eines reinen Deponievertrages aus…

…Grund dafür gewesen, dass auf den Überweisungsbelegen das Wort "Abbaurecht" angeführt worden sei. Beantwortung mit Schreiben vom 2. September 2005: Wenn sich das Entgelt für die Überlassung eines Grundstückes zur Gewinnung von Bodensubstanz nach der Menge des abgebauten Materials bemisst, liegt eine Lieferung iSd § 3…

…habe für die Pächterin den Vorteil gehabt, dass sie nur die Menge an tatsächlich abgebautem Stein habe bezahlen müssen. Deshalb habe sie sich auch nur mit geringer Intensität um die Qualität des Steines und die abbaubare Menge beschäftigt. Freilich verfügten die Gesellschafter der Bestandnehmerin über…

…Der zitierten Berufungsentscheidung sei jedoch insofern ein anderer Sachverhalt zugrunde gelegen, als das Pachtentgelt von der abgebauten Menge und Qualität des Abbauvorkommens abhängig gewesen sei. Überdies hätten die Grundstückseigentümer die Aufschließungskosten für eine asphaltierte Straße samt dazugehörigen baulichen Maßnahmen sowie die Entschädigungen für die Nachbargrundstücke…

…Zwölftel gilt. Der Mindestdeponiezins ist in jedem Jahr in voller Höhe fällig. Jeweils 5 auf einander folgende Jahre bilden einen Zeitrahmen, innerhalb dessen die aus den tatsächlich deponierten Mengen resultierenden Deponiezinse den Mindestdeponiezinsen angerechnet werden. Der 1. Zeitrahmen von 5 Jahren beginnt am 1. Jänner…

…Schreibens teilt Dr.W dem Masseverwalter mit, dass es zu einer Gegenleistung zu der tatsächlich geleisteten Zahlung iHv. 5 Mio. ATS gekommen sein müsse. Selbst wenn es zutreffend sollte, dass dem Bw mangels sachenrechtlicher Verfügungsmacht ein Aussonderungsanspruch nicht zustehe, könne es umgekehrt doch nicht zweifelhaft…

…Aus den aufliegenden Unterlagen ergibt sich, dass bei tatsächlicher Einräumung eines Abbaurechtes immer Flächen und Tiefen sowie gegenseitige Verpflichtungen wie Rekultivierung usw. zentral sind. Im gegenständlichen Übereinkommen ist dagegen eine bestimmte Menge Schotter im Mittelpunkt der Vereinbarung. Wie unten unter F) 1.1. gezeigt wird…

…rechtliche Beurteilung auch bei Annahme einer tatsächlich erfolgten Übertragung des Abbaurechtes (was allerdings nach den oben getroffenen Ausführungen nicht der Fall war) nicht wesentlich abweicht. Auch in diesem Fall wäre nach einhelliger Ansicht bei gegebenem Sachverhalt (insbesondere bei Abrechnung nach Menge) ein gemischter Vertrag mit…

…basiere - die Aufforderung an die Bw., ihre allenfalls von den üblichen Verhältnissen abweichende Kostensituation zu erläutern bzw. die im Verfahrenszeitraum tatsächlich angefallenen Werbungskosten nachzuweisen. In Entsprechung dieser Aufforderung gab die Bw. als Werbungskosten eine jährliche Absetzung für Substanzverringerung (AfS) im Sinne des § 8 EStG bekannt…

…Verkaufspreis der Fa. F und dem Einstandspreis für die Bf. Der Differenzbetrag liegt bei diesem Beispiel - ausgehend von vier Tankzügen - bei rund € 5.100 je Tankzug. Dass pro Lieferung von einer durchschnittlichen Menge von 30.000 l Mineralöl ausgegangen werden darf, ist in den…