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UFSW RV/1948-W/09Familienbeihilfe für in Ausbildung befindliche volljährige Kinder - Haushaltszugehörigkeit/überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.02.2010

…Allfällige vorübergehende und/oder regelmäßig tageweise auch nächtliche Abwesenheiten der Mutter und/oder Tochter ändern daher nichts am Vorliegen einer Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft. Für den Zeitraum Jänner 2007 bis März 2007 war eine gemeinsame Wirtschaftsführung von Mutter und Tochter in der gemeinsamen Wohnung in TM…

UFSG RV/0002-G/10Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2011

…nochmals, dass er seinen Mittelpunkt der Lebensinteressen bei seiner Familie in Deutschland habe und seiner behördlichen Meldepflicht in Deutschland auch nachgekommen sei. Die tatsächliche Anwesenheit in Österreich sei nur tageweise gegeben, weshalb die Voraussetzung der Anwesenheit von mehr als 70 Tagen gemäß § 1 Abs. 1…

UFSW RV/0410-W/13Liebhaberei bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.11.2013

…ihren Hauptberuf als Lehrerin benötige. Die Ausbildung habe mit September 2011 begonnen und würde zum Sommersemester 2013 enden. Im Zuge der Ausbildung müsse die Bw. tageweise Kurse besuchen und darüber hinaus zu Hause arbeiten, was einen Großteil ihrer verfügbaren Zeit erfordere. Daher habe die Bw…

UFSW RV/3432-W/11Bei fehlendem Kostenbeitrag im Mindestausmaß der Familienbeihilfe keine Haushaltszugehörigkeit eines besachwalterten Behinderten, der in der Betreuungsstätte lebt und nur besuchsweise bei der Mutter weilt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2012

…bei ihr. Er verlasse dann die Einrichtung um 16.00 Uhr und komme am übernächsten Tag um 8.00 Uhr wieder zurück. Auch in den Ferienzeiten besuche der Bw seine Mutter nur tageweise. Die notwendigen Medikamente würden an den Besuchstagen der Mutter mitgeschickt. Diese würden…

UFSK RV/0472-K/02Dienstgeberbeitragspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2004

…D. nur tageweise in Urlaub war und in dieser Zeit immer telefonisch erreichbar war. | | b) | Von wem und für welche Aufgabenbereiche erfolgte die Vertretung konkret? Antwort: siehe oben. | | c) | Wurde die Vertretung von einem Dienstnehmer, einem weiteren Geschäftsführer oder…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 2/3

…in Salzburg war er in den Jahren 98 und 99. Er sei nicht ständig im Büro gewesen, sondern nur tageweise * eine Niederschrift der PAST Salzburg vom 31.7.2001 über die Befragung Christian Hz als Zeuge, in der dieser angibt, das er Manfred X kenne…

UFSW RV/3401-W/09Aufwendungen eines Diensthundeführers für den Diensthund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011Teil 1/2

…hat, dass der jährliche Veranlagungsfreibetrag der Zahlungsempfänger von € 730 nicht überschritten wurde." Bei der Zeugeneinvernahme durch den UFS (Niederschrift vom 24.11.2009) konnte E. D. den Sachverhalt der entgeltlichen Betreuung des Diensthundes bei Abwesenheit der Bw. nicht detailliert und widerspruchsfrei darlegen. Sie erklärte…

UFSW RV/1762-W/04Kein gemeinsamer Haushalt der Kindeseltern nach § 3 Abs. 3 FLAG 1967 idF BGBl 142/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…sondern hat abwechselnd immer wieder wo anders z.B. in der K. oder in einer Unterkunft der M. tageweise Quartier genommen. Dieses Hin und Her erstreckte sich über einen längeren Zeitraum, es stimmt daher nicht, dass der gemeinsame Haushalt tatsächlich schon am 1.12.2002…

UFSG RV/0605-G/06Fünf Jahre dauernder Aufenthalt und Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2009

…sie begonnen ein eigenes berufliches Standbein (...) aufzubauen. Dass meine Mandantin beruflich sehr häufig im Ausland tätig war und somit unter tags und auch tageweise immer wieder abwesend (zur vorübergehenden Abwesenheit: VwGH 13.12.1982, 17/1603/80) war ist in Zeiten zunehmender erforderlicher Mobilität zur…

UFSW RV/3303-W/08Kein Sicherheitszuschlag gemäß §184 BAO bei Zuschätzung von Nettoerlösen/Tag , wenn die Schätzung ihre Ursache in Mängeln in den Tageslosungen und Kassaabrechnungen hatte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…seien die Grundlagen für die Abgabenerhebung als gesamtes nicht eindeutig zu ermitteln gewesen, daher seien von der BP die fehlenden Tage (siehe Niederschrift) mit einem Durchschnitt den Erlösen tageweise hinzugerechnet worden. In weiterer Folge wurde der geschäftsführende Gesellschafter der Bw. zu den für den 17…

UFSG RV/0489-G/04Dienstnehmereigenschaft eines Hausbetreuers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008Teil 1/2

…auch von den im ergänzenden Schriftsatz vom 31.10.2007 genannten Personen vertreten worden sei. Und zwar nicht nur während urlaubs- und krankheitsbedingter Abwesenheit sondern auch immer wieder tageweise hinsichtlich einzelner Agenden. Die Verhandlung wurde daraufhin auf unbestimmte Zeit vertagt. Die daraufhin vom Finanzamt am…

UFSF RV/0273-F/05Bei den hier vorliegenden frei wählbaren Aushilfsleistungen (Kleben von Gummidichtungen, Entlohnung nach der Stückanzahl) handelt es sich nicht um Leistungen, die im Rahmen von Dienstverhältnissen erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2007Teil 1/2

…1997 für seine Auftraggeberin tätig. In den hier vorliegenden Fällen sind die Auftragnehmer in der Regel nur stunden- und tageweise für ihre Auftraggeberin tätig, wobei zwischen den einzelnen Aufträgen mehr oder weniger große Zeitabstände liegen. Das in der BVE angeführte Kriterium der "Erbringung der Tätigkeit…

UFSK RV/0242-K/09Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2010

…und Obsorgebetreuung durch dessen Vater selbst sowie auch die unstrittige Mitbetreuung von F. durch dessen Großmutter (ua. Essenszubereitung) im Haushalt des Kindesvaters. Die beruflich notwendigen Abwesenheiten des Kindesvaters, ein vorübergehender Aufenthalten von F. für Zwecke der Berufsausbildung außerhalb des Haushaltes des Kindesvaters verbunden mit dessen…

UFSW FSRV/0134-W/03Abgabenhinterziehung, Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen, Prävalenz § 33 Abs. 1 i.V.m.13 FinStrG, Abänderungsrecht der Finanzstrafbehörde zweiter Instanz, Verhandlung in Abwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.03.2004Teil 2/3

…Jänner 2004 brachte der Verteidiger zu dem Vorhalt einen Antrag auf Fristverlägerung bis 31. März 2004 ein und begründete das Ansuchen mit der nur tageweisen Anwesenheit seiner Mandantin in Wien im Zeitraum Februar 2004, sowie intensiver Arbeitsbelastung durch Auseinandersetzung mit Mängeln des Sachverständigengutachtens. Mit verfahrensleitender…

UFSW FSRV/0096-W/11Fahrlässige Abgabenverkürzung mit der Begründung der Branchenüblichkeit der Vorgangsweise und familiärer Beanspruchung bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.05.2012

…September 2011, SpS, nach der am 15. Mai 2012 in Anwesenheit der Beschuldigten, der Amtsbeauftragten ABsowie der Schriftführerin E.M. durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I.) Der Berufung der Beschuldigten N.E. (Bw1) wird teilweise Folge gegeben und bei unverändert aufrecht bleibenden Schuldspruch zu…

UFSL RV/0573-L/04Behandlung von angemieteten Anhängern bei der Ermittlung der "überzähligen" Anhänger gemäß § 1 Abs. 2 KfzStG 1992.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…an den Vermieter zu bezahlen. (Der behauptete gesonderte Ausweis auf der Rechnung sei zwar von der Betriebsprüfung nicht nachvollziehbar gewesen aber für die Beurteilung nicht maßgeblich.) Beim geprüften Unternehmen werde eine tageweise Berechnung der überzähligen Auflieger in der Art durchgeführt, dass der Anzahl der eigenen…

UFSW FSRV/0129-W/06Höhe der im Schätzungswege ermittelten verkürzten Umsatzsteuervorauszahlungen und Vorliegen einer verdeckten Gewinnausschüttung in objektiver Hinsicht bestritten. Subjektive Tatseite der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG in Abrede gestellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2007

…Wien 1/23 vom 22. Juni 2006, SpS, nach der am 17. April 2007 in Anwesenheit des Beschuldigten und seines Verteidigers, des Amtsbeauftragten AB sowie der Schriftführerin M. durchgeführten Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben, der Spruch des angefochtenen Erkenntnisses…

UFSF RV/0087-F/03Zurückweisung einer Berufung betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens als verspätet; steuerfreie Behandlung von Nachtarbeitszuschlägen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2006

…diverser Sicherheitsbestimmungen - in der Nacht hätten immer zwei Personen anwesend sein müssen - notwendig geworden. So sei es auf Grund von krankheitsbedingten Abwesenheiten von Arbeitskollegen zu tageweisen Arbeitseinsätzen gekommen. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Einkommensteuer für die Jahre 2000 und 2001…

UFSW RV/1258-W/08Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung: Nachweis einer behaupteten vorzeitigen Darlehensrückzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2013

…von der Bw. als Geschäftsführerin regelmäßig besucht worden sei. Die Abwicklung des Erwerbes der Wohnung bzw. die spätere Vermietung seien auf Grund der regelmäßigen Anwesenheit in [Steiermark] kein Problem gewesen. Nachdem der Dienstgeberin der Bw. der Kassenvertrag entzogen worden sei und das Institut [für ... Medizin]…

UFSI RV/0205-I/08Verspäteter Vorlageantrag bei Hinterlegung der Berufungsvorentscheidungen und der gesonderten Begründung zu diesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.12.2012

…an drei Standorten (beginnend mit Dezember 2004, April 2005 und Juni 2005) ausgeübt habe. Anhand der vorgefundenen Aufzeichnungen (tagweise Strichlisten, diese zum Teil mit den sich hieraus errechnenden Beträgen) und den Erkenntnissen aus den Telefonüberwachungen sei bekannt, dass der Berufungswerberin von jeder Massage in einem…