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UFSW RV/1948-W/09Familienbeihilfe für in Ausbildung befindliche volljährige Kinder - Haushaltszugehörigkeit/überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.02.2010

…Allfällige vorübergehende und/oder regelmäßig tageweise auch nächtliche Abwesenheiten der Mutter und/oder Tochter ändern daher nichts am Vorliegen einer Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft. Für den Zeitraum Jänner 2007 bis März 2007 war eine gemeinsame Wirtschaftsführung von Mutter und Tochter in der gemeinsamen Wohnung in TM…

BFG RV/7105811/2017Aussetzungszinsen; Zinsenberechnung korrigiert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…Auch in den Kommentaren wird nur bestimmt, dass die Zinsen (für die ein Jahreszinssatz mit zwei Kommastellen ausgewiesen ist) tageweise berechnet werden müssen. Die Frage der Kommastellen blieb weiterhin unbeantwortet. Der Judikatur ist zum Thema Berechnung der Aussetzungszinsen Folgendes zu entnehmen: Der Aussetzungszinsenanspruch entsteht dem…

BFG RV/2100707/2013Dienstverhältnis eines in einer Dialysestation tätigen Vertretungsarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017

…ein entscheidendes Indiz für die Vorlage eines Werkvertrages sei das Fehlen einer persönlichen Arbeitsverpflichtung. Die Tätigkeiten des Arztes beschränkten sich auf tageweise oder wochenendweise Vertretungen zur Urlaubszeit oder sonstigen Abwesenheitsgründen, welche jederzeit von ihm spontan und ohne Angabe von Gründen abgesagt oder abgelehnt hätten werden…

BFG RV/6100282/2018Ständiger Aufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020

…Beschwerdeführerin (kurz: Bf) zuständigen Finanzamt mitgeteilt, dass deren Kind T sich laut einem telefonischen anonymen Hinweis nur tageweise in Österreich aufhalte und danach gleich wieder nach Bosnien gebracht werde. Am 13.12.2017 ersuchte das Finanzamt die Bf, je eine Kopie ihres Reisepasses und des…

UFSG RV/0002-G/10Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2011

…nochmals, dass er seinen Mittelpunkt der Lebensinteressen bei seiner Familie in Deutschland habe und seiner behördlichen Meldepflicht in Deutschland auch nachgekommen sei. Die tatsächliche Anwesenheit in Österreich sei nur tageweise gegeben, weshalb die Voraussetzung der Anwesenheit von mehr als 70 Tagen gemäß § 1 Abs. 1…

EAS 3351Frage der Hemmung bzw. Unterbrechung der Zweijahresfrist bei Gastprofessoren
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0601-VI/8/201401.10.2014

…wird". Diese Auffassung wurde in EAS 3235 weiterhin aufrechterhalten. Eine Abwesenheit im Ausland für die Dauer eines Semesters löst sonach keine Unterbrechung der Zweijahresfrist aus, bewirkt aber eine Hemmung des Fristenlaufes. Hat daher ein in Italien ansässiger Gastprofessor geblockte Lehrveranstaltungen im Wintersemester 2011/12, im…

BFG RV/7500414/2026Elektronische Zustellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026Teil 2/3

…oder dass Sie wegen Abwesenheit von der Abgabestelle vom Zustellvorgang nicht rechtzeitig Kenntnis erlangen konnten. Ein Zustellmangel liegt somit nicht vor. Voraussetzung für die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet ist allein die Versäumung der Rechtsmittelfrist und nicht auch ein Verschulden der*des Einspruchswerber(s)*in…

BFG RV/7103608/2024Ausübung einer Erwerbstätigkeit? Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024Teil 1/2

…ersichtlich ist, dass tageweise eine geringfügige Beschäftigung wegen Dienstleistungsschecks (DLS) bestand. (Zwischenzeitlich wurde am 28.03.2024 ein Antrag auf Ausgleichszahlung ab September 2023 gestellt) Mit Vorhalt vom 06.06.2024 wurden Meldebestätigungen über den Wohnsitz in Ungarn sowie Schulbesuchsbestätigungen aller Kinder abverlangt. Die abverlangten…

BFG RV/5100800/2023Wirksame Zustellung eines Bescheides durch Hinterlegung bei fehlendem Nachweis von Ortsabwesenheit iSd § 17 Abs. 3 ZustG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.01.2024

…per Mail möglichst konkrete Angeben zu dem im Vorhalt ausgewiesenen Zeitraum zu machen und insbesondere darzustellen, ob und inwieweit von einer durchgängigen Abwesenheit auszugehen ist - mittels Beleg hierfür oder mittels schriftlicher Sachverhaltsdarstellung, sofern kein Beleg vorhanden ist. -- Angaben werden per Mail erfolgen." Mit E-Mail…

BFG RV/4100094/2019Fremdunübliches Mietverhältnis mit der Mutter und mit der Lebensgefährtin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2022Teil 2/2

…oder auch den Mietgegenstand durch Interessenten zur Anmietung oder Liegenschaftskaufbesichtigung lassen zu können. In diesem Falle hat der Mieter dafür zu sorgen, dass der Zutritt auch in seiner Abwesenheit erfolgen kann, sofern ihm dies zumutbar ist. Der Bf. war nicht nur nicht aus den in …

BFG RV/6100255/2019Kein Vorsteuerabzug ohne Nachweis der Unternehmereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019

…zum festgesetzten Zeitpunkt mit den dann anwesenden Verfahrensparteien durchgeführte werden. Am 23.4.2019 fand die Erörterung der Sach- und Rechtslage in Abwesenheit der bP statt. Mit Beschluss vom 6.5.2019 hat das BFG die Niederschrift über die og Erörterung der bP zur Kenntnis…

BFG RV/1100460/2012Geschäftsführerhaftung, Vorteilsausgleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2014Teil 2/3

…Der GF ist im Jahr 2009 schwer erkrankt und muss sich nach wie vor umfangreicher Nachbehandlungen und Untersuchungen unterziehen, sodass er häufig tageweise im Krankenstand ist und seinem Arbeitgeber nur eingeschränkt zur Verfügung steht. Er ist derzeit noch immer lediglich zu 50% als berufsfähig eingestuft…

UFSW RV/0410-W/13Liebhaberei bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.11.2013

…ihren Hauptberuf als Lehrerin benötige. Die Ausbildung habe mit September 2011 begonnen und würde zum Sommersemester 2013 enden. Im Zuge der Ausbildung müsse die Bw. tageweise Kurse besuchen und darüber hinaus zu Hause arbeiten, was einen Großteil ihrer verfügbaren Zeit erfordere. Daher habe die Bw…

UFSW RV/3432-W/11Bei fehlendem Kostenbeitrag im Mindestausmaß der Familienbeihilfe keine Haushaltszugehörigkeit eines besachwalterten Behinderten, der in der Betreuungsstätte lebt und nur besuchsweise bei der Mutter weilt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2012

…bei ihr. Er verlasse dann die Einrichtung um 16.00 Uhr und komme am übernächsten Tag um 8.00 Uhr wieder zurück. Auch in den Ferienzeiten besuche der Bw seine Mutter nur tageweise. Die notwendigen Medikamente würden an den Besuchstagen der Mutter mitgeschickt. Diese würden…

UFSK RV/0472-K/02Dienstgeberbeitragspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2004

…D. nur tageweise in Urlaub war und in dieser Zeit immer telefonisch erreichbar war. | | b) | Von wem und für welche Aufgabenbereiche erfolgte die Vertretung konkret? Antwort: siehe oben. | | c) | Wurde die Vertretung von einem Dienstnehmer, einem weiteren Geschäftsführer oder…

BFG RV/7500371/2026Hindernisse der elektronischen Zustellung sind vom Zustelladressaten der elektronischen Zustellung zu beheben, wenn die Hindernisse in seiner Verantwortungssphäre liegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…oder dass Sie wegen Abwesenheit von der Abgabestelle vom Zustellvorgang nicht rechtzeitig Kenntnis erlangen konnten. Ein Zustellmangel liegt somit nicht vor. Voraussetzung für die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet ist allein die Versäumung der Rechtsmittelfrist und nicht auch ein Verschulden der*des Einspruchswerber(s)*in…

BFG RV/7103293/2025Keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2025

…ab Weihnachten 2024 tageweise) krankheitsbedingt abwesend war, ist zu bedenken, dass dies angesichts von tageweise möglichen beruflichen Arbeiten im Callcenter (6 Stunden pro Tag laut Bf.) jedenfalls nur teilweise der Fall gewesen sein kann und dass der zugrundeliegende Stundenplan im Jänner keinerlei Anwesenheit mehr vorsah…

BFG RV/7102011/20211. Masseverwalter ist gesetzlicher Vertreter während des Insolvenzverfahrens einer OG 2. Abgaben sind gegenüber Masseverwalter während Insolvenzverfahren festzusetzen 3. Keine Anfechtung von abgeleitetem Bescheid mit Begründung, dass Feststellungsbescheid unzutreffend ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.11.2024Teil 1/2

…2. 2019, ***xx** bestätigt wurde) habe die Schließung des Unternehmensbereiches "Tageweise Vermietung AH- ***1***- Gasse 10" verfügt. Auf Grund der Schließung dieses "Teilbetriebes" sei somit der hier gegenständliche Teil aus der Masse ausgeschieden worden (Vorlageantrag vom 22.6.2020, S eite 10 der OG-Gesellschafter…

BFG RV/7100238/2024Kostentragung zur Gänze aus Mitteln der Kinder- und Jugendhilfe / aus öffentlichen Mitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2024Teil 1/2

…gerechtfertigt. Dieser Vorhaltsbeantwortung wurde eine ergänzte elektronische Falldokumentation betreffend Abwesenheiten des Bf von der sozialpädagogischen Einrichtung sowie Kursbesuchsbestätigungen beigelegt. Zudem wurde ein eMail vom 19.03.2024 angefügt, aus welchem hervorgeht, dass der Bf jedes Wochenende tageweise Kontakt zum Vater und zur Großmutter mütterlicherseits habe…

BFG RV/7300004/2024Zustellung wird mit dem der Rückkehr an die Abgabestelle folgenden Tag wirksam. Private Schonung an der Abgabestelle auf Empfehlung des Arztes hat keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der Zustellung gemäß § 17 Abs. 3 ZustG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss26.02.2024

…Sinne des vierten Satzes von § 17 Abs. 3 ZustG ("… wegen Abwesenheit von der Abgabestelle nicht rechtzeitig vom Zustellvorgang Kenntnis erlangen …") geltend zu machen und zu belegen, ob und wenn solche Umstände vorgelegen sind. Mit Eingabe vom 2. Februar 2024 gab der Beschuldigte folgende…