…Um einen unwirtschaftlichen Mehraufwand bei der Bewertung des daraus entstehenden Vorteils zu vermeiden, wurden derartige Sachbezüge vom Gesetzgeber steuerbefreit. Diese Ansicht wird auch in der Literatur vertreten. Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch EStG 1988, Tz 28 zu § 3 führen hiezu aus: "Einrichtungen und Anlagen iSd § 3 Abs…

…1 Z. 11 lit. a UStG 1994 sind unecht steuerbefreit die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemein bildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass…

…Die im Lohnausweis bescheinigten Einkünfte erklärte er unter der Kennzahl 440, also als unter Progressionsvorbehalt steuerbefreite Auslandseinkünfte. Mit Vorhalt vom 4.11.2011 ersuchte das Finanzamt den Bw, die in Liechtenstein ausgeübte Funktion zu benennen und anhand einer Arbeitsplatzbeschreibung darzulegen. In Beantwortung des Vorhaltes übergab…

…LGBl. Nr. 73/1979, habe die Kosten der Beschaffung und Erhaltung der Baulichkeiten, Einrichtungen, Geräte und sonstiger Gegenstände, die für die Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren erforderlich sind, die Gemeinde zu tragen. Aus dem klaren Wortlaut der RZ 274 der UStR 2000 ergebe sich…

…TS ErbStG steuerbefreite Anteil in den Investmentfondsanteilen wurde auf Grund des vorgelegten Rechenschaftsberichts wie folgt geschätzt: | Aus Rechenschaftsbericht 2005/2006: | | | | Vermögen | | 19.025.493,34 € | 100% | Forderungen und Guthaben bei Banken | 369.248,62…

…von Beruf Gutachter für Flugzeugentwicklung in Ruhestand, eine deutsche Firmenpension der MB GmbH sowie eine Rente der deutschen Sozialversicherung als unter Progressionsvorbehalt steuerbefreite Auslandseinkünfte in der Höhe von insgesamt € 31.788,60. In einem Vorhalt vom 13. Juli 2005 wies das Finanzamt darauf hin…

…Kranken- und Notfallstransporte durchführt und unecht steuerbefreite Umsätze aus Krankentransporten erzielt. Im April 1999 richtete die Abgabenbehörde erster Instanz einen Vorhalt an die Berufungswerberin und forderte diese unter anderem auf Jahresabschlüsse für die Jahre 1997 und 1998 zu legen sowie folgende weitere Nachweise zu erbringen…

…ersetzt werden. Der Vertrag regelt Folgendes: Die Kapazität des Ausbildungszentrums umfasst 38 Schulungsplätze, es besteht aus einer Lehrwerkstätte und einem Sozialtrakt. Die beweglichen Maschinen, Geräte und Einrichtungsgegenstände werden von der Bw. ausschließlich aus Mitteln der Arbeitsmarktverwaltung angeschafft. Nach Ablauf des Vertrages stehen sämtliche bewegliche Anschaffungen…

…die Mehrwertsteuerpflicht rechtfertige. Da die Berufungswerberin hinsichtlich der Krankentransporte die gleichen Leistungen erbringt wie andere nach dem § 6 Abs. 1 Z 22 UStG von der Steuer befreite Einrichtungen, kann die Kostenübernahme für die Beurteilung der Steuerfreiheit nicht ausschlaggebend sein, zumal auch die Frage, ob die…

… 2 Abs. 1 KStG 1988 ist ein Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft des öffentlichen Rechts jede Einrichtung, die wirtschaftlich selbständig ist und ausschließlich oder überwiegend einer nachhaltigen privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht und zur Erzielung von Einnahmen oder im Falle des Fehlens der Beteiligung am…

…der Fördermittel eingefordert werden könne, wenn die angeführte Betriebspflicht oder die marktüblichen Preise für die Lohnschlachtung nicht eingehalten werden, die geförderten technischen Einrichtungen innerhalb des angeführten Zeitraumes von 10 Jahren veräußert, verpachtet oder nicht mehr den Fördervoraussetzungen entsprechend verwendet werden, der Zuwendungsempfänger in Konkurs gerate…

…Mitglieder an der Errichtung der Übergabestationen und dem daraus folgenden Leistungsaustausch, nicht in ihrer gesamten Höhe als steuerbefreite Umsätze aus der Gesellschaftsgründung zu beurteilen. Der darin enthaltene Teil, der für die Einrichtung der Übergabestation entrichtet wurde, ist der Umsatzsteuer zu unterziehen. Aufgrund der Höhe der…

…bedient werden und auf Basis Waggongruppen die Destination A/Österreich- StadtE in Deutschland (Tz. 43). Die Ermittlung der steuerbefreiten Sattelzugmaschinen und Auflieger sei von Seiten der berufungswerbenden Gesellschaft überschlagsmäßig erfolgt. Ausgehend von der gerundeten Anzahl der in A/Österreich insgesamt abgefertigten Container bzw kranbaren Auflieger…

…EG des Rates zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom bestimmt Folgendes: "(1) Über die allgemeinen Vorschriften für die steuerbefreite Verwendung steuerpflichtiger Erzeugnisse gemäß der Richtlinie 92/12/EWG hinaus und unbeschadet anderer Gemeinschaftsvorschriften befreien die Mitgliedstaaten unter den Voraussetzungen…

…um "stationäre Anlagen". Die Antriebsenergie des mit Gasöl betriebenen Motors darf ausschließlich für die genannten Anlagen genutzt werden; darüber hinaus müssen einwandfrei funktionierende, gegen Missbrauch zu sichernde Einrichtungen vorhanden sein, mit deren Hilfe festgestellt werden kann, wie viel Gasöl jeweils verwendet wurde. Die abgabenbehördliche Überprüfung…

…in der Steuergrundlage enthalten, wenn diese Leistungen besteuert werden, aber sie hat im Sinne der Mehrwertsteuer keine Auswirkung auf steuerbefreite Ausgangsleistungen. Zusätzlich zur erheblichen Ersparnis von Verwaltungsarbeit werden die Neutralität der Steuer und ihre allgemeine Anwendung auf steuerpflichtige Leistungen gesichert. 26. Folglich ist es nicht…

…in der Steuergrundlage enthalten, wenn diese Leistungen besteuert werden, aber sie hat im Sinne der Mehrwertsteuer keine Auswirkung auf steuerbefreite Ausgangsleistungen. Zusätzlich zur erheblichen Ersparnis von Verwaltungsarbeit werden die Neutralität der Steuer und ihre allgemeine Anwendung auf steuerpflichtige Leistungen gesichert. 26. Folglich ist es nicht…

…1988 handle. Nachforderung BP 2003 mit 72.992,77 €. (3) Jugendherberge, Kinderhorte, Kulturangelegenheiten, Stadttheater: Gemäß § 24 Abs 6 KStG 1988 seien steuerbefreite Körperschaften von der Inanspruchnahme einer IZP ausgenommen. Da die durch die Stadt betriebenen Einrichtungen Jugendherberge, Kinderhorte, Kulturangelegenheiten sowie Stadttheater gemäß §§ 34 ff…

…Objekt zumindest monatliche Zahlungen leiste. Es seien die leer stehenden Hallen und Büros übernommen worden und da keine Kredite für neue Maschinen, Anlagen, Einrichtungen etc. zustande gebracht worden seien, sei auch eine Unterstützung durch öffentliche Förderungen unmöglich gewesen. Dass die Bw. und ihr Gatte zu…

…zu einer anderen Rechtsansicht betreffend die Befreiungsbestimmung des § 4 Abs.1 Z.9 lit.b, wonach der Mineralöleinsatz im Reduktionsverfahren des Hochofenprozesses steuerbefreit bleibt. Nach Meinung der Bf. sei hier zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen in den EU-Mitgliedstaaten eine Spezialregelung für den Einsatz von Mineralöl…