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UFSL FSRV/0044-L/03Umsatzsteuerliche Pflichtverletzungen des Geschäftsführers eines türkischen Imbißlokales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2004

…gekommen seien, dass er seinem Buchhalter die Unterlagen erst nach dem jeweiligen Fälligkeitstag gebracht habe bzw. für die Zeiträume ab Jänner 2002 überhaupt keine Unterlagen mehr übergab. Auch hätte der Beschuldigte keine sprachlichen Probleme gehabt. Entgegen der Ansicht des Erstsenates sei daher von Abgabenhinterziehungen nach §…

UFSL RV/0245-L/11Geltendmachung von Aufwendungen für Familienheimfahrten nach Serbien und doppelter Haushaltsführung als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013Teil 2/2

…und Dienstgeber handelt, wobei auch die anzukreuzenden Felder richtig und vollständig ausgefüllt wurden; - das irrtümliche Ankreuzen einzelner Felder in einem Formular nicht unbedingt auf sprachliche Probleme zurückzuführen sein müssen und - es im Übrigen unzulässig und nicht nachvollziehbar erscheint, von irrtümlich vom Bw. selbst vorgenommenen Eintragungen…

UFSL RV/0204-L/10Familienbeihilfenanspruch eines in Österreich beschäftigten EU-Bürgers, Haushaltsgemeinschaft mit der im EU-Ausland lebenden Familie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2010

…zuvor abgegebenen Versicherung des Berufungswerbers, er könne die gestellten Fragen verstehen, in Anbetracht der vorliegenden Unterlagen ebenfalls eher durch sprachliche Probleme oder inhaltliches Unverständnis zustande gekommen zu sein. Bei dieser Sachlage kommt der unabhängige Finanzsenat in freier Beweiswürdigung zu dem Schluss, dass tatsächlich in Ungarn…

UFSW RV/1183-W/03Ungeklärte Eingänge auf einem Verrechnungskonto einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2003

…diverser Beteiligungen wäre in Tz 31 ausführlich begründet. Die bereits bei der Prüfung und zusätzlich im Berufungsverfahren als "Menge von Unterlagen" vorgelegten Schriftsätze samt allenfalls beglaubigten Übersetzungen (wobei die Beglaubigungen durchaus die sprachliche Richtigkeit der Übersetzungen bestätigen mögen, nicht aber als Nachweis für die inhaltliche…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…im I System vorgesehen. Untersuchungsbefund: Altersentspr. Status, guter AZ, EZ. Status psychicus / Entwicklungsstand: Stimmung sehr ernst, nicht gut affizierbar. Sprachliche Ausdrucksweise sehr gut; wenn er selbst etwas sagen will, jedoch kaum Antworten möglich, soziale Überforderung deutlich. Relevante vorgelegte Befunde: 2011-01-04 MMAG. BS, KLIN…

UFSW RV/3289-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…von 10% GdB für die Diagnose Zustand nach Gaumenspalte und Zustand nach Paukendrainage bds. mit geringer Schallleitungsstörung. Die neuerliche Vorstellung erfolgte, da nunmehr neue Befunde vorliegen, die die aktuellen Probleme aufzeigen. Einerseits besteht eine Sprachstörung, zusätzlich ein konsekutiver Mutismus. So spricht B. nicht mit Fremden…

UFSW FSRV/0154-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…Kraftfahrer beim Transport von Waren aus Österreich mit Herrn N tätig war und dabei für nichts verantwortlich wurde. Vielmehr habe der Lieferant der Ware die Probleme gehabt und nicht sie beide. Er habe für 3 Kinder zu sorgen und könne eine solche Summe nicht bezahlen…

UFSW RV/3443-W/07Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008

…Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Ergotherapie seit 4/2007; Untersuchungsbefund: 6-jähriges Mädchen in gutem AZ + EZ, Cor o.B., Pulmo frei, HNO frei; Probleme der Koordination sowie der Fein-u. Graphomotorik; Gangbild unauffällig, alle Extremitäten frei beweglich; Radfahren möglich; Status psychicus / Entwicklungsstand: wirkt etwas unruhig;…

UFSL FSRV/0001-L/07Abgaben- und Monopolhehlerei mit ausländischen, unverzollten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.05.2007

…Auf den Verständigungsfehler sei er erst zu einem späteren Zeitpunkt aufmerksam geworden, zumal er bei den Vernehmungen zusätzlich Probleme mit dem Sehvermögen im Nahbereich gehabt habe, die zwischenzeitlich durch die Verordnung einer Lesebrille behoben seien. Im Zusammenhang mit den (30 Stangen) beschlagnahmten Zigaretten mit teilweisem…

UFSW RV/1598-W/09Aufwendungen eines Diplomaten für den Besuch einer Internatsschule in Oxford durch die Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010Teil 1/2

…2 Jahre in Österreich aufhalten, danach wieder an einen Dienstort ins Ausland versetzt werden. Meist wird bei der Besetzung der Dienststellen zwar auf die familiäre - wie aber oben erwähnt nicht auf die sprachliche - Situation Rücksicht genommen, somit auch die Chance besteht, dass unser Mandant einen…

UFSW RV/2158-W/09„Kreativtraining“ für eine Kindergartenpädagogin: Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010Teil 1/2

…erlernten Fähigkeiten werden von der Bw. im täglichen Kindergartenleben angewendet. Beispielsweise werden die Kinder durch das Vorlesen eines Märchens oder einer Geschichte auf eventuell vorhandene eigene Probleme aufmerksam gemacht, die dann in den anschließend zu malenden Bildern wieder gespiegelt werden. Durch die Wahl der Farbe…

UFSW RV/4281-W/09Aufwendungen für Fortbildung und Fachliteratur Werbungskosten einer Wellness-Beraterin?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010

…über Stand und Fortgang des Auftrages; sofortige Information an den Projektmanager bei besonderen Vorkommnissen oder Problemen - strikte Einhaltung der Qualitätsstandards, z.B. Umfang und Qualität der Recherche, Einhaltung der Corporate-Design-Vorgaben, orthographische und stilistische Qualität, Logik in der Argumentation, sprachliche Eleganz; optische Qualität (z…

UFSW FSRV/0049-W/07Schmuggel von Zigaretten aus dem Drittland Rumänien über den Mitgliedstaat Ungarn nach Österreich. Betretung in der staatsvertraglich errichteten gemeinsamen Grenzabfertigungsstelle auf ungarischem Gebiet. Strafbarkeit des Schmuggels in Österreich gemäß § 5 Abs. 2 FinStrG. Keine kumulative Bestrafung wegen Schmuggels und Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.01.2008

…sondern nur 10 lose Päckchen dieser Sorte gewesen. Es wäre Pflicht der Zollbeamten in Nickelsdorf gewesen, ihm hinterherzufahren und das sprachliche Missverständnis zu klären. Es sei bei dem Vorgang in Nickelsdorf keine einzige Zigaretten sichergestellt worden, auch das Abgabenverfahren beruhe nur auf Vermutungen und nicht…

UFSL RV/0825-L/05Schulgeld für den Besuch einer freien Waldorfschule auch bei Teilleistungsschwäche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2007

…da sich der Bw. dieser Verpflichtung aus tatsächlichen und sittlichen Gründen nicht entziehen hätte können. Da sich bei der Tochter bereits zu Beginn der Volksschule im Bereich der Mathematik Probleme ergeben hätten, seien von den Eltern verschiedene Experten zu Rate gezogen worden. Laut dem beiliegenden…

UFSW RV/3082-W/02Rechnung als Voraussetzung für den Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006Teil 1/3

…könne nicht zu einer Versagung als Betriebsausgabe führen. Zwischen dem bestätigten Datum des Bargeldbetrages durch den Lieferanten und der tatsächlichen Zahlung lt. Kassabuch können geringfügige Zeitdifferenzen liegen. Tippfehler und sprachliche Fehlinterpretationen würden ein untaugliches Beweismittel darstellen. c) Mitwirkungspflicht: Die Bw. könne nur zu einer verhältnismäßigen…

UFSL RV/0525-L/03Fortbildungskosten einer Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…die es dem Kursteilnehmer ermöglichen solle, im Berufsleben, nämlich im Schulalltag mit den anstehenden Problemen noch qualifizierter umgehen zu können bzw. die neuesten pädagogischen Erkenntnisse zu gewinnen, zumal den Lehrern aufgrund der häufigen Berufstätigkeit beider Elternteile auch immer mehr erzieherische Tätigkeit in der Schule übertragen…

UFSW RV/2765-W/10Zulässigkeit eines von der Niederschrift über die Schlussbesprechung abweichenden Bescheides!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013Teil 2/2

…Bw. auch dessen an den Prüfer adressierte E-Mail vom 27. Februar 2012 mit dem deutschen Text "Unterlagen über die Existenz der Firma - bezüglich Bw.; Aufgrund der sprachlichen Probleme - siehe unten, wurde alles über Telefonkonferenzen mit Dolmetscher abgewickelt; Habe Ihnen unten zwei Links beigefügt, auf…

UFSS RV/0534-S/11Bescheidberichtigung gem. § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…2008 zusätzlich an, dass die drei pflegebedürftigen Personen richtig nicht im selben Haushalt wohnten, sondern im Umkreis von 150 m. Die ursprüngliche Angabe des Wohnsitzes im selben Haushalt hänge mit sprachlichen Problemen zusammen. Als Beilage legte der Berufungswerber diverse Urkunden (Heiratsurkunde, Haushaltsbescheinigungen, Nachweis über die…

UFSW FSRV/0202-W/07Abgabe nicht im Einleitungsbescheid angeführt, Konkretisierung der Sache fehlt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.03.2008

…oder voraussehbar gewesen, in so große Schwierigkeiten zu gelangen. Hinzuweisen sei, dass es für ihn aus sprachlichen Problemen und der hohen erforderlichen Kompetenz des österreichischen Abgabenrechts nicht leicht sei, die abgabenrechtlichen Vorschriften ohne Fehler einzuhalten. Sollten weitere Unterlagen benötigen werden bzw. persönliche Auskünfte, so stehe…

UFSK RV/0195-K/03Abzugsfähigkeit von Aufwendungen einer BHS-Professorin für eine Sprachreise nach Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2004

…September 2004 an, dass Unterlagen zu den von ihr händisch angebrachten Programmpunkten nicht vorgelegt werden könnten; Inhalt dieser Veranstaltungen sei die Klärung grammatikalischer und sprachlicher Probleme, Erläuterung von Textstellen der Vorlesungen und zusätzliche Informationen gewesen. Die Bestätigung des Ministeriums in Rom habe die Ermächtigung der…