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UFSL FSRV/0044-L/03Umsatzsteuerliche Pflichtverletzungen des Geschäftsführers eines türkischen Imbißlokales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2004

…gekommen seien, dass er seinem Buchhalter die Unterlagen erst nach dem jeweiligen Fälligkeitstag gebracht habe bzw. für die Zeiträume ab Jänner 2002 überhaupt keine Unterlagen mehr übergab. Auch hätte der Beschuldigte keine sprachlichen Probleme gehabt. Entgegen der Ansicht des Erstsenates sei daher von Abgabenhinterziehungen nach §…

BFG RV/7100282/2025Primärer Anspruch der in Ungarn lebenden Großmutter mangels Haushaltszugehörigkeit zu der in Österreich beschäftigten Kindesmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025

…selbst vorbrachte, der Schulwechsel nach Ungarn auf sprachliche Probleme in Österreich zurückzuführen war. Es ist daher viel eher wahrscheinlich, dass die Tochter bereits im August 2024 und zwar zumindest seit 5.8.2024 bei der Großmutter in Ungarn in deren Haushalt lebte. Das Vorbringen der…

BFG RV/2100626/2023Arbeitszimmer eines IT-Engineers und Geltendmachung von insb. Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen aufgrund der Behinderung eines Kindes (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2024Teil 1/2

…ist unzweifelhaft, dass bereits in diesem Jahr sprachliche Probleme vorhanden waren und erscheint eine (wenn auch erst später diagnostizierte) Sprachentwicklungsstörung ohne logopädische Betreuung nicht behandelbar. Die Feststellungen zur Untersuchung im ***Kinderzentrum*** ***Ort3*** in Deutschland ergeben sich aus dem von dem Bf. mit seinem Schreiben vom…

BFG RV/7101816/2021§ 99 EStG: Keine Gestellung von Arbeitskräften sondern Vorliegen eines tatsächlichen Werkvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022Teil 1/2

…des abgehaltenen Erörterungstermins sowie im Rahmen der mündlichen Senatsverhandlung) jedoch ergeben, dass die von Seiten der belangten Behörde protokollierten Aussagen im Wesentlichen auf sprachliche Probleme des einvernommenen **S** (der nur sehr beschränkt der deutschen Sprache mächtig ist) beruhen. Auch bei den gerichtlichen Einvernahmen sprach **S**…

BFG RV/2100797/2012Energieabgabenvergütung für 2011 ganzjährig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2016Teil 1/2

…wäre und entspricht den Leitlinien des VfGH (umgelegt auf die Unionsrechtskonformität): Eine solche Auslegung des § 4 Abs. 7 EAVG führt (ohne sprachliche Probleme) zur vorläufigen Nichtanwendung der Neuregelungen in den §§ 2 und 3 EAVG und stellt den am wenigsten schädlichen Eingriff in die Rechtsordnung dar.

BFG RV/5100360/2013Energieabgabenvergütung für Dienstleister ab 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2016Teil 3/3

…mit der § 4 Abs 7 EAVG (im Fall einer behaupteten AGVO-Kompatibilität) behaftet wäre und entspricht den Leitlinien des VfGH (umgelegt auf die Unionsrechtskonformität): Eine solche Auslegung des § 4 Abs 7 EAVG führt (ohne sprachliche Probleme) zur vorläufigen Nichtanwendung der Neuregelungen in den §§ 2 und…

UFSL RV/0245-L/11Geltendmachung von Aufwendungen für Familienheimfahrten nach Serbien und doppelter Haushaltsführung als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013Teil 2/2

…und Dienstgeber handelt, wobei auch die anzukreuzenden Felder richtig und vollständig ausgefüllt wurden; - das irrtümliche Ankreuzen einzelner Felder in einem Formular nicht unbedingt auf sprachliche Probleme zurückzuführen sein müssen und - es im Übrigen unzulässig und nicht nachvollziehbar erscheint, von irrtümlich vom Bw. selbst vorgenommenen Eintragungen…

UFSL RV/0204-L/10Familienbeihilfenanspruch eines in Österreich beschäftigten EU-Bürgers, Haushaltsgemeinschaft mit der im EU-Ausland lebenden Familie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2010

…zuvor abgegebenen Versicherung des Berufungswerbers, er könne die gestellten Fragen verstehen, in Anbetracht der vorliegenden Unterlagen ebenfalls eher durch sprachliche Probleme oder inhaltliches Unverständnis zustande gekommen zu sein. Bei dieser Sachlage kommt der unabhängige Finanzsenat in freier Beweiswürdigung zu dem Schluss, dass tatsächlich in Ungarn…

UFSW RV/1183-W/03Ungeklärte Eingänge auf einem Verrechnungskonto einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2003

…diverser Beteiligungen wäre in Tz 31 ausführlich begründet. Die bereits bei der Prüfung und zusätzlich im Berufungsverfahren als "Menge von Unterlagen" vorgelegten Schriftsätze samt allenfalls beglaubigten Übersetzungen (wobei die Beglaubigungen durchaus die sprachliche Richtigkeit der Übersetzungen bestätigen mögen, nicht aber als Nachweis für die inhaltliche…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

… Betreuung während der samstäglichen Ganztagesexkursionen (welche idR ebenfalls die Vermittlung landeskundlicher Inhalte zum Ziel haben). Die fehlende sprachliche Kompetenz im Deutschen und das jugendliche Alter der Kursteilnehmer (14-17 Jahre) würden eine umfassende Betreuung insbesondere bei der Bewältigung der schulischen Aufgaben innerhalb und außerhalb des…

BFG RV/5100737/2022Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2023

…besucht die 3. Klasse Volksschule ohne SPF. Hat eine Schwester, die hat auch eine sprachliche Entwicklungsstörung zeigt. Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): ***2*** vom 26.2.2018: Sprachentwicklungsrückstand, Wahrnehmungsstörung Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: gut Größe: 141,00 cm Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Herz: leise, rein…

BFG RM/5100001/2018Maßnahmenbeschwerde: Überlange Kontrolldauer, Behauptung der diskriminierenden und menschenverachtenden Vorgangsweise bei Identitätsfeststellung nach AusländerbeschäftigungsG und ASVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019Teil 1/3

…Sie hätten befürchtet, ebenfalls Probleme mit der Wiedererlangung der Ausweispapiere zu haben, zumal die Geschäftsführerinnen nicht anwesend gewesen seien. Aus den vorangegangenen Kontrollen hätte Herrn FPol1 bekannt sein müssen, dass die sprachliche Verständigung jedenfalls sehr schlecht sei, dennoch sei auch bei dieser dritten Kontrolle kein…

BFG RV/5101003/2021Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2023Teil 1/2

…Hautreizungen. Jetzt Neuantrag wegen Gendefekt mit Gerinnungsstörung (ASSI Genruit Zitrullinämie, Faktor V-AK), und Entwicklungsrückstand. Derzeitige Beschwerden: Er werde seit etwa einem Jahr immer wieder bei Stress oder Ernährungsfehlern gelb. Zudem gewisse psychische Probleme, habe Konzentrationsstörungen. Gehe in die 2. Klasse VS, sei aber in…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…folgende vorgelegte Befunde (inkl. Datumsangabe) zu Grunde gelegt: "- 15.11.2017 Dr. ***1*** Diagnosen: Zwangsstörung, soziale Angststörung, Autismus-Spektrum Störung ohne intellektuelle Beeinträchtigung oder sprachliche Beeinträchtigung. Im K-ABC II: niedriges Gesamtergebnis, in einzelnen Bereichen aber sehr gut. Aufmerksamkeitstest: altersentsprechende Aufmerksamkeit. Diagnostik für psychische Störungen…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 1/3

…Motivationsbereitschaft ausgegangen werden kann. Soziale Problematik [ ] vorhanden [X] nicht vorhanden Es konnte keine soziale Problematik erhoben werden RISIKOFAKTOREN IN HINBLICK AUF DIE BERUFLICHE INTEGRATION [X] bekannt [ ] nicht bekannt • Gesundheitliche Einschränkungen • Schulden • Fehlende Berufs- bzw. Perspektivenorientierung • Fehlender Pflichtschulabschluss EINSCHÄTZUNG DER DERZEITIGEN KOGNITIVEN LEISTUNGSFÄHIGKEIT Sprachliche Ausdrucksfähigkeit (Erstgespräch…

BFG RV/7104481/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…unsicher, Gangbild: etwas arrhythmisch. Status psychicus / Entwicklungsstand: Antragsteller allseits orientiert, sprachlich kontaktfähig, jedoch kein Augenkontakt, nestelt mit den Händen, stottert, Antrieb leicht reduziert, Stimmungslage dysthym bis depressiv, keine akute Suicidalität, keine psychotischen Inhalte { Wahnideen oder Halluzinationen), ausgeprägte Probleme im zwischenmenschlichen Kontakt. Im Gespräch klebrig, Schwankungen…

BFG RV/1100311/20111. Umsatz- und ertragsteuerliche Beurteilung im Vorfeld der Liebhaberei-Prüfung 2. Präzisierung des ertragsteuerlastigen Behebungsgrundes für die USt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…liegen. Die gesamte Liegenschaft gehört der Mutter unserer Mandantin, Frau X, welche das ursprünglich reizvolle Gebäude herunterwirtschaftete und zwischenzeitig, auf Grund gesundheitlicher Probleme, unter Sachwalterschaft steht. Unsere Mandantin steht seit Längerem mit dem Sachwalter ihrer Mutter in Verhandlungen, um das Appartementhaus käuflich zu erwerben. Bislang…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…im I System vorgesehen. Untersuchungsbefund: Altersentspr. Status, guter AZ, EZ. Status psychicus / Entwicklungsstand: Stimmung sehr ernst, nicht gut affizierbar. Sprachliche Ausdrucksweise sehr gut; wenn er selbst etwas sagen will, jedoch kaum Antworten möglich, soziale Überforderung deutlich. Relevante vorgelegte Befunde: 2011-01-04 MMAG. BS, KLIN…

UFSW RV/3289-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…von 10% GdB für die Diagnose Zustand nach Gaumenspalte und Zustand nach Paukendrainage bds. mit geringer Schallleitungsstörung. Die neuerliche Vorstellung erfolgte, da nunmehr neue Befunde vorliegen, die die aktuellen Probleme aufzeigen. Einerseits besteht eine Sprachstörung, zusätzlich ein konsekutiver Mutismus. So spricht B. nicht mit Fremden…

UFSW FSRV/0154-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…Kraftfahrer beim Transport von Waren aus Österreich mit Herrn N tätig war und dabei für nichts verantwortlich wurde. Vielmehr habe der Lieferant der Ware die Probleme gehabt und nicht sie beide. Er habe für 3 Kinder zu sorgen und könne eine solche Summe nicht bezahlen…