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UFSL RV/1130-L/09Ergonomische Sitzmöbel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2009

…ärztliche Verordnung und ohne Kostenersatz durch die Krankenkasse ist im hier zu beurteilenden Fall eine Einstufung der in Rede stehenden Sitzmöbel als "Hilfsmittel" jedoch deshalb nicht möglich weil diese keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit haben (UFS vom 17.12.2008…

UFSW RV/3010-W/11Aufwendungen für einen Hometrainer stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…viele andere Personen, die nicht krank seien oder behandelt werden würden, eine erhöhte Attraktivität als Sportartikel bzw. Gesundheitsvorsorgeartikel. Dadurch sei keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die den Hometrainer nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar mache, weshalb ein solcher grundsätzlich gem. § 20 EStG…

UFSW RV/0360-W/11Marktgängiges Liegefahrrad stellt keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2012

…zu § 34 EStG 1988 nicht vor. Laut RZ 824 liegt keine bloße Vermögensumschichtung vor, wenn Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (z.B. Prothesen, Seh- und Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Aus der…

UFSG RV/0289-G/06Heimtrainer als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008

…bzw. solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheiten nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle). Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall ist die Frage zu klären, ob der von der Berufungswerberin gekaufte Hometrainer für jemand anderen (außer der Berufungswerberin) einen Nutzen darstellen kann. Dies…

UFSI RV/0290-I/04Die Kosten eines Hometrainers stellen auch bei einem Behinderten keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…bzw. solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheiten nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle). Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall nun ist die Frage zu klären, ob der vom Berufungswerber gekaufte Hometrainer für jemand anderen (außer den Berufungswerber) einen Nutzen darstellen kann. Dies…

UFSL RV/0510-L/03Anschaffungskosten für einen Hometrainer sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003

…solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheiten nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle). Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall nun ist die Frage zu klären, ob der vom Berufungswerber gekaufte Hometrainer für jemand anderen (außer dem Berufungswerber) einen Nutzen darstellen kann: das ist…

UFSS RV/0788-S/09Unternehmereigenschaft eines Bauträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 5/6

…2007 | Unternehmer16 | X | 3.4 Beauftragung zur Erbringung der Bauleistungen Die Berufungswerberin als Bauträgerin und Verkäuferin der errichteten Einfamilienhäuser übernahm eine spezifische Herstellungspflicht der beiden Bauvorhaben gegenüber den Erwerbern und war von diesen als deren direkter Stellvertreter zur Erbringung der Bauleistungen beauftragt…

UFSW RV/1211-W/09Gesundheitsbehandlungen in Infrarot-Tiefenwärmekabine als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…Spitals-, Kurkosten ... ) im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Die in Streit stehende Infrarot-Tiefenwärmekabine hat keine spezifische, ausschließlich auf Ihre Bedürfnisse abgestimmte Beschaffenheit, sondern ist wegen der großen Bandbreite ihres Wirkungsbereiches für nahezu Jeden empfehlenswert. Um als außergewöhnliche Belastung qualifiziert werden zu können, bedarf es prinzipiell…

UFSW RV/0258-W/09Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…BVE) begründet das Finanzamt damit, dass ohne ärztliche Verordnung eine Einstufung als "Hilfsmittel" deshalb nicht möglich sei, da die angeschafften Gegenstände keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit hätten, sondern als Beitrag zum Wohlbefinden allgemein empfehlenswert seien bzw. kein spezielles Krankenbild ansprächen…

UFSG RV/0116-G/11Betteinsatz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2011

…iS des § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastung könne nicht normadäquat sein, da es keine spezifische ausschließlich auf die Bedürfnisse und den Leidenszustand der Abgabepflichtigen abgestimmte Beschaffenheit aufweise. Der Erwerb eines Wirtschaftsgutes stelle keine außergewöhnliche Belastung dar, weil ein entsprechender Gegenwert erlangt werde. Eine Ausnahme…

UFSG RV/0686-G/09Nichtanerkennung von Kosten für den Kauf von Matratzen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (z.B. deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172). Betreffend die Matratzen…

UFSL RV/0585-L/03Werbungskosten einer Lehrerin für Musik und Tanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005Teil 2/2

…Vorschulkinder zum Erlernen eines Instrumentes motiviert werden und den Zusammenklang mehrerer Instrumente, aber auch die spezifische Klangfarbe eines einzelnen Instrumentes bewusst erleben. Die Instrumenteninformation ist eng verflochten mit dem Teilgebiet 'Elementares Instrumentalspiel' und 'Musikhören'. Zur Instrumenteninformation soll deshalb nicht nur Bild- und Tonmaterial verwendet werden…

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 6/7

…Die I...................... als Bauträgerin und Verkäuferin der von den von ihr beauftragten Subunternehmern errichteten Einfamilienhäuser hat eine spezifische Herstellungspflicht gegenüber den Erwerbern übernommen, wiesich dies nach Ansicht des Referenten bereits aus den Punkten II und VI des Vortrages mit Dr.R sowie den Kaufverträgen mit…

UFSG RV/0758-G/10Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…Brillen, Hörhilfen bzw. solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden könnten, wie etwa Rollstühle. Betreffend die Matratze einschließlich der Auflagen und dem Luft-Schlafsystem sei jedoch nicht erkennbar, inwiefern es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte. Hinsichtlich dieser Aufwendungen liege…

UFSG FSRV/0031-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2009

…der oben angeführten Marke, für welche ein Kleinverkaufspreis bzw. ein solcher, der diesen Monopolwaren nach Beschaffenheit und Qualität am nächsten komme, und in einer jeweils noch zu klärenden Höhe festgesetzt werde und hinsichtlich welcher in die Rechte des Tabakmonopols eingegriffen worden sei, vorsätzlich an sich…

UFSG FSRV/0026-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2009

…für welche ein Kleinverkaufspreis bzw. ein solcher, der diesen Monopolwaren nach Beschaffenheit und Qualität am nächsten komme, und in einer jeweils noch zu klärenden Höhe festgesetzt werde und hinsichtlich welcher in die Rechte des Tabakmonopols eingegriffen wurde, vorsätzlich an sich gebracht und damit zu a…

UFSG FSRV/0012-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.01.2009

…für welche ein Kleinverkaufspreis bzw. ein solcher, der diesen Monopolwaren nach Beschaffenheit und Qualität am nächsten komme, in einer jeweils noch zu klärenden Höhe festgesetzt werde und hinsichtlich welcher in die Rechte des Tabakmonopols eingegriffen worden sei, vorsätzlich an sich gebracht und damit zu a…

UFSG FSRV/0011-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2009

…für welche ein Kleinverkaufspreis bzw. ein solcher, der diesen Monopolwaren nach Beschaffenheit und Qualität am nächsten komme, und in einer jeweils noch zu klärenden Höhe festgesetzt werde und hinsichtlich welcher in die Rechte des Tabakmonopols eingegriffen worden sei, vorsätzlich an sich gebracht und damit zu…

UFSG FSRV/0010-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2009

…für welche ein Kleinverkaufspreis bzw. ein solcher, der diesen Monopolwaren nach Beschaffenheit und Qualität am nächsten komme, und in einer jeweils noch zu klärenden Höhe festgesetzt werde und hinsichtlich welcher in die Rechte des Tabakmonopols eingegriffen worden sei, vorsätzlich an sich gebracht und damit zu…

UFSG FSRV/0009-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.01.2009

…ein solcher, der diesen Monopolwaren nach Beschaffenheit und Qualität am nächsten komme, und in einer jeweils noch zu klärenden Höhe festgesetzt werde und hinsichtlich welcher in die Rechte des Tabakmonopols eingegriffen worden sei, vorsätzlich an sich gebracht und damit zu a) das Finanzvergehen der Abgabenhehlerei…