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UFSL RV/1130-L/09Ergonomische Sitzmöbel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2009

…ärztliche Verordnung und ohne Kostenersatz durch die Krankenkasse ist im hier zu beurteilenden Fall eine Einstufung der in Rede stehenden Sitzmöbel als "Hilfsmittel" jedoch deshalb nicht möglich weil diese keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit haben (UFS vom 17.12.2008…

UFSW RV/3010-W/11Aufwendungen für einen Hometrainer stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…viele andere Personen, die nicht krank seien oder behandelt werden würden, eine erhöhte Attraktivität als Sportartikel bzw. Gesundheitsvorsorgeartikel. Dadurch sei keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die den Hometrainer nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar mache, weshalb ein solcher grundsätzlich gem. § 20 EStG…

BFG RV/5100949/2015Austausch von Terrassenplatten keine außergewöhnliche Belastung, sondern iZm Fassadensanierung (Topf-)Sonderausgaben; teilweise fehlender Zusammenhang von Aufwendungen mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022Teil 2/2

…Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) oder die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle) und keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert besitzen. Wie oben bereits ausgeführt wurde, war der durchgeführte Austausch der Bodenplatten unabhängig von einer eventuellen Gehbehinderung allgemein vorteilhaft…

BFG RV/7200033/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…

BFG RV/7200013/2022Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2024

…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…

BFG RV/1100384/2018Ausgaben für Bekleidung können nur dann zu Werbungskosten führen, wenn es sich um typische Berufskleidung oder um Arbeitsschutzkleidung handelt. Outdoorkleidung und allgemeine Shirts sind keine typische Berufskleidung einer Beschäftigten in der Hauskrankenpflege.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2024

…Beweiswürdigung Eine spezifische Beschaffenheit (Eignung) der gekauften Bekleidungsgegenstände, welche zugleich ihre allgemeine Verwendung außerhalb der beruflichen Tätigkeit grundsätzlich ausschließen würde, ist für das Gericht nicht erwiesen. Insbesondere hat die Beschwerdeführerin keine Beweismittel beigebracht, welche diese Beschaffenheit und den daraus abzulesenden ganz überwiegenden Zweck hätten belegen…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…

BFG RV/7106176/2019Kosten für einen Hometrainer, ein Dreirad, eine Einstiegsleiter in einen Pool stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2020

…zumal offenkundig ist, dass gerade Hometrainer sehr beliebte und gängige Artikel zur Aufrechterhaltung der persönlichen Fitness und Gesundheitsförderung darstellen. Es ist nämlich bei einem marktgängigen Hometrainer keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die diesen nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar macht, sondern bildet…

BFG RV/7101536/2020Ergometer und Crosstrainer nach einem Schlaganfall als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2020

…und Crosstrainer stellen beliebte und gängige Artikel zur Aufrechterhaltung der persönlichen Fitness dar. Bei marktgängigen, handelsüblichen Modellen ist keine spezifische Beschaffenheit gegeben, welche diese Geräte ausschließlich zur Behandlung von Reha Patienten brauchbar macht. Vielmehr haben solche Geräte auch für viele andere Personen eine hohe Attraktivität…

UFSW RV/0360-W/11Marktgängiges Liegefahrrad stellt keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2012

…zu § 34 EStG 1988 nicht vor. Laut RZ 824 liegt keine bloße Vermögensumschichtung vor, wenn Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (z.B. Prothesen, Seh- und Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Aus der…

UFSG RV/0289-G/06Heimtrainer als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008

…bzw. solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheiten nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle). Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall ist die Frage zu klären, ob der von der Berufungswerberin gekaufte Hometrainer für jemand anderen (außer der Berufungswerberin) einen Nutzen darstellen kann. Dies…

UFSI RV/0290-I/04Die Kosten eines Hometrainers stellen auch bei einem Behinderten keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…bzw. solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheiten nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle). Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall nun ist die Frage zu klären, ob der vom Berufungswerber gekaufte Hometrainer für jemand anderen (außer den Berufungswerber) einen Nutzen darstellen kann. Dies…

UFSL RV/0510-L/03Anschaffungskosten für einen Hometrainer sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003

…solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheiten nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle). Angewendet auf den berufungsgegenständlichen Fall nun ist die Frage zu klären, ob der vom Berufungswerber gekaufte Hometrainer für jemand anderen (außer dem Berufungswerber) einen Nutzen darstellen kann: das ist…

UFSS RV/0788-S/09Unternehmereigenschaft eines Bauträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 5/6

…2007 | Unternehmer16 | X | 3.4 Beauftragung zur Erbringung der Bauleistungen Die Berufungswerberin als Bauträgerin und Verkäuferin der errichteten Einfamilienhäuser übernahm eine spezifische Herstellungspflicht der beiden Bauvorhaben gegenüber den Erwerbern und war von diesen als deren direkter Stellvertreter zur Erbringung der Bauleistungen beauftragt…

AH-46021. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien03.03.2026

…Zollorganen anzuwendende Beschränkung ist die Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus. (2) Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 gilt diese Verordnung: -im Gebiet…

BFG RV/7100058/2018Anschaffung eines Laufbandes und eines elektromotorisch verstellbaren Betteinsatzes sowie eines Dusch-WCs - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018

…streitgegenständlichen Verordnung betrifft hingegen Hilfsmittel, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (vgl. das hg. Erkenntnis vom 22…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…des betreffenden Bettsystems als Hilfsmittel iS des § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastung könne nicht normadäquat sein, da es keine spezifische ausschließlich auf die Bedürfnisse und den Leidenszustand der Abgabepflichtigen abgestimmte Beschaffenheit aufweise. Die geltend gemachten Aufwendungen für "Bett inkl. Matratze" (€ 5.450,00…

BFG RV/5100906/2010Handel mit Ankaufsrechten aus Immobilienleasinggeschäften als Einkünfte aus Gewerbetrieb und keine außergewöhnliche Belastungen für die Anschaffung beziehungsweise Erneuerung von Schwimmbad, Whirlpool, Dampfbad, Sauna und Bad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2015Teil 1/3

…Brillen, Hörhilfen und alle Wirtschaftsgüter, welche wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur von Behinderten verwendet werden könnten (Rollstühle). Da ein Whirlpool und eine Infrarotkabine auch für andere von Nutzen seien und ganz allgemein dem Wohlbefinden dienen würden, liege keine außergewöhnliche Belastung vor. Dagegen wandte sich der…

UFSW RV/1211-W/09Gesundheitsbehandlungen in Infrarot-Tiefenwärmekabine als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…Spitals-, Kurkosten ... ) im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Die in Streit stehende Infrarot-Tiefenwärmekabine hat keine spezifische, ausschließlich auf Ihre Bedürfnisse abgestimmte Beschaffenheit, sondern ist wegen der großen Bandbreite ihres Wirkungsbereiches für nahezu Jeden empfehlenswert. Um als außergewöhnliche Belastung qualifiziert werden zu können, bedarf es prinzipiell…