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UFSL RV/0171-L/08Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Abbruch einer Berufsausbildung wegen Unfall.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…wie es sich im Zeitraum zwischen Juni 2006 und April 2007 darstellte. Das Vorliegen dieser Voraussetzung ist allerdings durch ein schlüssiges ärztliches Sachverständigengutachten festzustellen, die subjektive Einschätzung des Anspruchsberechtigten ist nicht von Bedeutung. Die im Zuge des Berufungsverfahrens übermittelten Unterlagen bieten jedoch keinerlei Anhaltspunkte dafür…

UFSW RV/1473-W/11Grad der Behinderung unter 50% (schlüssiges Gutachten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2011

…vom 17. November 2010 brachte der Sachwalter gegen die betreffenden Bescheide das Rechtsmittel der Berufung ein und begründete dies damit, dass bei der Erstellung des betreffenden Gutachtens seitens des Bundessozialamtes das vorgelegte Sachverständigengutachten aus dem Sachwalterschaftsverfahren, aus welchem eine wesentlich größere Einschränkung hervorgehe, nicht berücksichtig…

UFSW RV/0888-W/02Kein Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer durch ein nicht schlüssiges Gutachten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2003

…vorgelegten Gutachten keine Ausführungen hinsichtlich des Zustandes des Gebäudes getätigt und der Grundanteil nicht berücksichtigt worden seien. Das Gutachten habe nach Ansicht des Finanzamtes keine schlüssige Aussage über die Nutzungsdauer getroffen, weshalb es als Nachweis einer kürzeren als der gesetzlichen Nutzungsdauer nicht geeignet sei. Für…

UFSG RV/0036-G/06Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Gutachten des BSA nicht schlüssig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…Juni 2006 zur Kenntnis gebracht und darauf hingewiesen, dass ein neues Gutachten innerhalb eines Monats beigebracht werden könne. In der Folge wurden zwei Fristverlängerungsansuchen (letzte Frist bis Ende November 2006) zwecks Erbringung eines neuen ärztlichen Sachverständigengutachtens beigebracht. Ein neuerliches Gutachten wurde nicht vorgelegt. Über die…

UFSW RV/0600-W/13Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50% liegt und Gutachten des Bundessozialamtes schlüssig über Art und Ausmaß des Leidens Auskunft gibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

…mit regulärem Lehrplan besuchen könne. Mit Schreiben des Unabhängigen Finanzsenates vom 15. März 2013 wurde das Bundessozialamt unter Berücksichtigung der seitens der Bw. im Berufungsverfahren vorgelegten Befunde nochmals um die Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens ersucht. Mit neuerlichem Gutachten vom 30. Mai 2013, zugestimmt am 16…

UFSW RV/2610-W/10Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung lediglich ein Ausmaß von 30% erreicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2011

…der Bw. wurde seitens des Unabhängigen Finanzsenates mit Schreiben vom 11. März 2011 entsprochen und das Bundessozialamt um die abermalige Erstellung eines diesbezüglichen ärztlichen Sachverständigengutachtens ersucht. Mit neuerlichem Gutachten vom 16. Mai 2011 wurde seitens des Bundessozialamtes unter Einbeziehung der seitens der Bw. vorgelegten weiteren…

UFSG RV/0659-G/11Vitaminpräparate bzw. Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2012

…angefochtenen Bescheiden wurden diese nur teilweise berücksichtigt. In den Berufungen brachte der Bw. dagegen im Wesentlichen vor, dass sein Sohn laut fachärztlichem Sachverständigengutachten im Ausmaß von 30% behindert sei. Im vorliegenden Fall dürfe daher kein Selbstbehalt berücksichtigt werden. Außerdem bestätige der ärztliche Sachverständige "die Bioresonanz…

UFSW RV/0402-W/09Restnutzungsdauer einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009

…Verpachtung geltend. Strittig ist die Höhe der AfA bzw. die Restnutzungsdauer des vermieteten Gebäudes. Zum Nachweis der Abschreibungshöhe und Restnutzungsdauer des Gebäudes wurde ein Sachverständigengutachten vorgelegt. Das Gutachten ermittelt die Restnutzungsdauer mit 42 Jahren. Im Hinblick auf die ermittelte Restnutzungsdauer des Gebäudes würde sich ein…

UFSW RV/2990-W/08Restnutzungsdauer einer Liegenschaft auf Basis eines Gutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2009

…Verpachtung geltend. Strittig ist die Höhe der Afa bzw. die Restnutzungsdauer des vermieteten Gebäudes. Zum Nachweis der Abschreibungshöhe und Restnutzungsdauer des Gebäudes wurde ein Sachverständigengutachten vorgelegt. Das Gutachten ermittelt die Restnutzungsdauer mit 42 Jahren. Im Hinblick auf die ermittelte Restnutzungsdauer des Gebäudes würde sich ein…

UFSW RV/1671-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005

…März 1955, die erhöhte Familienbeihilfe zusteht. Auf Grund des Antrages des Bw. ersuchte das Finanzamt das Bundessozialamt Wien um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Bw. wurde am 25. März 2003 von einem Facharzt für Psychiatrie und Neurologie untersucht und dabei folgendes Gutachten erstellt: Schizoaffektive Psyche…

UFSW RV/0728-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2004

…Sohn F., geb. am 4.2.1992, die erhöhte Familienbeihilfe zusteht. Das Finanzamt ersuchte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Da laut Bundessozialamt die Bw. einer Vorladung nicht entsprochen hätte, wies das Finanzamt den Antrag der Bw. mit Bescheid vom…

UFSS RV/0332-S/07Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten eines Einfamilienhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013Teil 4/4

…durch die Vorlage eines technischen Sachverständigengutachtens zum Bauzustand zu erbringen ist (zB VwGH 17.12.2003, 2001/13/0277; VwGH 10.8.2005, 2002/13/0132 und VwGH 20.12.2006, 2002/13/0112, jeweils mWN). Da ein solches schlüssiges Gutachten im Verfahren vorgelegt wurde…

UFSG RV/0652-G/08Schätzungsberechtigung bei Aufsteller von Geldspielautomaten (formelle Mängel) - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011Teil 2/2

…erklärten Umsätze um 163,38 % (2001); 138,60 % (2002) und 149,59 % (2003)] erweist sich nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates, wie von der Bw. unter Bedachtnahme auf zwei von ihr beigebrachte Sachverständigengutachten (Gutachten des B. vom 10. April 2007 und Gutachten des G. vom 19…

UFSG FSRV/0011-G/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens gegen Trafikanten wegen Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.06.2007

…Der Prüfer traf folgende Feststellungen: - gravierende Abweichung bei der Inventur der Nebenartikel 1999 - Privateinlagen, die weder nachvollziehbar noch schlüssig waren - Geldabflüsse, die ein Monat später im Kassabuch ihren Niederschlag fanden - Ungeklärter Kassaabgang von 300.000,- S zwischen 31.12.01 und 3.1.02 (Euroumstellung…

UFSF RV/0241-F/04Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005

…auf die Mangelhaftigkeit des gegenständlich vorgelegten Gutachtens hingewiesen (auf die diesbezüglichen Ausführungen des Referenten wird verwiesen) und die steuerliche Vertretung des Bw. ersucht, ein schlüssiges Nutzungsdauer-Gutachten bzw. ein ergänzendes Schreiben zum gegenständlichen Verkehrswert-Gutachten vorzulegen, das im Sinne der Ausführungen des Referenten die Parameter…

UFSL RV/0319-L/08Nutzungsdauer eines vermieteten Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…die Beweislast für die Widerlegung dieser Vermutung mit der Behauptung des Vorliegens einer kürzeren Restnutzungsdauer trifft den Steuerpflichtigen, wobei ein solcher Beweis im Regelfall durch die Vorlage eines Sachverständigengutachtens zu erbringen ist (Erkenntnis vom 10.8.2005, 2002/13/0132). Unter Nutzungsdauer im Sinne des …

UFSW RV/1437-W/11Keine weiteren Ermittlungen bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…beurteilt wurde. Die Einholung weiterer, vom Bw. beantragter, Stellungnahmen von behandelnden/befundenden Ärzten durch die Abgabenbehörde ist im Zusammenhalt mit dem schlüssigen Sachverständigengutachten, in welches die Lebens- und Leidensgeschichte des Bw. aber auch die bisherigen Therapien und gestellten Diagnosen eingeflossen sind, vom Gesetz nicht vorgesehen. …

UFSW RV/0857-W/05Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten mittels Ertragswertberechnung durch den UFS an Stelle eines nicht schlüssigen Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2011Teil 2/2

…€ 12.814,- (in Worten: zwölftausendachthundertvierzehn Büro) Wien, 1. September2010" An die Bw. erging ein Bedenkenvorhalt: "Nach Durchsicht der von Ihnen vorgelegten Sachverständigengutachten und unter Bedachtnahme auf die Ausführungen im auch von den Gutachtern zitierten Werk Bienert/Funk, Immobilienbewertung Österreich, Juli 2007 (Mitautor: MR, Msc)…

UFSW RV/0857-W/05Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten mittels Ertragswertberechnung durch den UFS an Stelle eines nicht schlüssigen Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2011Teil 1/2

…doppelten Charakters der Leistung als teilweise unentgeltlich und als teilweise entgeltlich bewusst gewesen sind, beide die teilweise Unentgeltlichkeit des Rechtsgeschäftes gewollt oder ausdrücklich oder schlüssig zum Ausdruck gebracht haben (VwGH 18.2.1999, 97/15/0021) und zwischen Leistung und Gegenleistung ein offenbares Missverhältnis besteht…

UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 2/2

…werden. Im Streitfall wurde gemäß § 8 Abs. 5 und 6 FLAG vorgegangen und durch 3 unabhängige Experten schlüssige Sachverständigengutachten erstellt, die den Gesamtgrad der Behinderung lediglich mit 20 % einschätzten. Dass durch die "Rückstufung" des Behindertengrades von 30 % auf 20 % nun nicht mehr die Möglichkeit besteht…