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UFSW RV/1498-W/03Gewinnabsicht bei einem Verein, der Jazzmusik veranstaltet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.05.2004

…Nebenzweck ist. Die Gewinnabsicht lässt sich als Willensakt regelmäßig nicht unmittelbar, sondern nur mittelbar aufgrund des nach außen in Erscheinung tretenden Sachverhaltes feststellen (VwGH 18.9.1991, 91/13/0072, ÖStZB 1992, 554 in Ritz, BAO-Kommentar § 28 Kz 4). Werden Gewinne ohne Gewinnabsicht erzielt…

UFSW RV/1308-W/051) Ausgleichszulage ESt-pflichtig 2) § 28 EStG auch bei Urheberrechten subsidiär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2006

…die Vorjahre durchgeführten Berufungsverfahren hervorgekommenen Sachverhalt hält das Finanzamt dem Bw vor, dass nach dem Gesamtbild der Verhältnisse davon auszugehen sei, dass er seit vielen Jahren lediglich Vorbereitungshandlungen ohne Gewinnabsicht tätige. Schließlich wird der Bw aufgefordert, die Gewinnerzielungsabsicht nachzuweisen und seine gewerbliche Tätigkeit darzustellen. Diesen…

UFSF RV/0186-F/03Strittig ist die Bauherreneigenschaft einer Miterrichtergemeinschaft im Bereich der Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2005

…Wohnanlage, bestehend aus 13 Wohnungen und einer Tiefgarage sowie die Begründung von Wohnungseigentum an den errichteten Gebäuden. Die Miterrichtergemeinschaft sollte lt. Vertrag ohne Gewinnabsicht errichtet werden. Jeder Vertragspartner verpflichtete sich, "den auf ihn entfallenden Anteil an Kosten der Miterrichtergemeinschaft zur Weiterleitung an die Unternehmer rechtzeitig…

UFSW FSRV/0076-W/04Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.09.2004

…Intelligenz seien immer wieder völlig naive Vermutungen oder Verhaltensweisen zu sehen, und dass "er leicht ausgenutzt werden kann". Der Bf. sei "aus Naivität und ohne Gewinnabsicht zum Handkuss gekommen". Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG macht sich der Abgabenhehlerei schuldig…

UFSF RV/0137-F/2002Unbilligkeit der Einhebung von Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2004

…Landwirt weitergegeben. Aufgrund der komplexen Zwischenarbeiten sei eine direkte Übertragung der Liegenschaften von der Erbengemeinschaft M. auf die Bauwerber nicht sinnvoll. Die Bw. habe die Liegenschaften ohne Gewinnabsicht erworben. Die Erschließung dieses Gebietes liege im öffentlichen Interesse, da durch die Zwischenschaltung der Bw. die Berücksichtigung…

UFSF RV/0190-F/02Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Nr 4011/3 KG Altenstadt abgeschlossenen "Vertrag zur gemeinsamen Errichtung eines Bauwerkes" vor. Die Vertragsteile verpflichteten sich zur Errichtung einer aus drei Reihenhäusern bestehenden Reihenhausanlage unter der Bezeichnung "Bauherrengemeinschaft B". Die Bauherrengemeinschaft sei ohne Gewinnabsicht errichtet. Sie sei zu allen Handlungen, Geschäften und Maßnahmen berechtigt…

UFSF RV/0188-F/02Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Nr 4011/3 KG Altenstadt abgeschlossenen "Vertrag zur gemeinsamen Errichtung eines Bauwerkes" vor. Die Vertragsteile verpflichteten sich zur Errichtung einer aus drei Reihenhäusern bestehenden Reihenhausanlage unter der Bezeichnung "Bauherrengemeinschaft B". Die Bauherrengemeinschaft sei ohne Gewinnabsicht errichtet. Sie sei zu allen Handlungen, Geschäften und Maßnahmen berechtigt…

UFSF RV/0191-F/02Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Nr 4011/3 KG Altenstadt abgeschlossenen "Vertrag zur gemeinsamen Errichtung eines Bauwerkes" vor. Die Vertragsteile verpflichteten sich zur Errichtung einer aus drei Reihenhäusern bestehenden Reihenhausanlage unter der Bezeichnung "Bauherrengemeinschaft B". Die Bauherrengemeinschaft sei ohne Gewinnabsicht errichtet. Sie sei zu allen Handlungen, Geschäften und Maßnahmen berechtigt…

UFSF RV/0186-F/02Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Nr 4011/3 KG Altenstadt abgeschlossenen "Vertrag zur gemeinsamen Errichtung eines Bauwerkes" vor. Die Vertragsteile verpflichteten sich zur Errichtung einer aus drei Reihenhäusern bestehenden Reihenhausanlage unter der Bezeichnung "Bauherrengemeinschaft B". Die Bauherrengemeinschaft sei ohne Gewinnabsicht errichtet. Sie sei zu allen Handlungen, Geschäften und Maßnahmen berechtigt…

UFSF RV/0189-F/02Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Nr 4011/3 KG Altenstadt abgeschlossenen "Vertrag zur gemeinsamen Errichtung eines Bauwerkes" vor. Die Vertragsteile verpflichteten sich zur Errichtung einer aus drei Reihenhäusern bestehenden Reihenhausanlage unter der Bezeichnung "Bauherrengemeinschaft B". Die Bauherrengemeinschaft sei ohne Gewinnabsicht errichtet. Sie sei zu allen Handlungen, Geschäften und Maßnahmen berechtigt…

UFSF RV/0187-F/02Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…Nr 4011/3 KG Altenstadt abgeschlossenen "Vertrag zur gemeinsamen Errichtung eines Bauwerkes" vor. Die Vertragsteile verpflichteten sich zur Errichtung einer aus drei Reihenhäusern bestehenden Reihenhausanlage unter der Bezeichnung "Bauherrengemeinschaft B". Die Bauherrengemeinschaft sei ohne Gewinnabsicht errichtet. Sie sei zu allen Handlungen, Geschäften und Maßnahmen berechtigt…

UFSW RV/2507-W/10Widerruf eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2011

…Voraussetzungen gem. § 4a Z 4 lit b EStG für die Wirtschaftsjahre 2006 bis 2008 wird unter Tz 8 angegeben: "Der Verein .. ist gemäß seinen Statuten ein mildtätiger Verein ohne Gewinnabsicht. Der Vereinszweck ist die Förderung des Krankenhaus gemeinnützige BetriebsGmbH, sowie deren Mitarbeiter und Patienten. Die…

UFSK RV/0414-K/07Behindertentagesstätte als unentbehrlicher Hilfsbetrieb eines gemeinnützigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.06.2010

…mildtätigen oder kirchlichen Zwecke darstellt. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb im Sinne der Abgabenvorschriften ist nach § 31 BAO eine selbständige nachhaltige Betätigung, die ohne Gewinnabsicht unternommen wird, wenn durch die Betätigung Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden und die Betätigung über den Rahmen einer Vermögensverwaltung (§ 32 BAO…

UFSL RV/2195-L/02Vermietung eines historischen Bauwerkes durch einen Verein um einen Anerkennungszins.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008Teil 2/3

…BAO zukommen, wirtschaftliche Geschäftsbetriebe iSd. § 31 BAO gemäß § 45 Abs. 2 BAO ("unentbehrliche Hilfsbetriebe"), obwohl sie im Vereinszweck unmittelbar Deckung finden und ohne Gewinnabsicht betrieben werden, dem unternehmerischen Bereich zugeordnet werden, wenn entsprechende Einnahmen (zB. Eintrittsgelder, Pflegegebühren oder Seminargebühren) erzielt werden (vgl. auch Ruppe, UStG3…

UFSG RV/0249-G/05Entwicklung von Softwareprogrammen gewerblich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…62). Der Bw. begründet die seiner Meinung nach mangelnde Gewinnabsicht im Wesentlichen damit, dass es nie beabsichtigt gewesen sei, aus seiner Tätigkeit der Softwareentwicklung eine Erwerbsquelle zu machen. Dem ist zu erwidern, dass selbst dann, wenn Gewinne ohne Gewinnabsicht erzielt werden, eine Einkunftsquelle vorliegt (zB…

UFSL RV/0820-L/08Umsatzsteuerliche Liebhabereivermutung bei einem Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012Teil 1/2

…den Bestimmungen der Rechtsgrundlage übereinstimmen. (23) Führt eine begünstigte Körperschaft Betriebe, so gilt: Eine selbständige, nachhaltige Betätigung, die ohne Gewinnabsicht unternommen wird, ist gemäß § 31 BAO dann ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, wenn dadurch Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden und die Betätigung über eine Vermögensverwaltung…

UFSW RV/3366-W/08Verehelichung und Umzug von Vorarlberg nach Wien als Unwägbarkeit bei der Liebhabereibeurteilung einer kleinen Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011

…wie folgt begründet: "Gem. § 2 Abs. 2 der Liebhaberei-Verordnung ist Liebhaberei (Betätigung ohne Gewinnabsicht) u.a. bei der Vermietung von Eigentumswohnungen anzunehmen. Da im vorliegenden Fall aus der Vermietung der Wohnung seit 1999 ausschließlich Verluste erzielt wurden u. weiters die Wohnung im Jahr 2005…

UFSK RV/0649-K/07Gemeinnützigkeit eines Konsumentenschutzziele verfolgenden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2010Teil 2/2

…Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist nach § 31 BAO eine selbstständige, nachhaltige Betätigung, die ohne Gewinnabsicht unternommen wird, wenn durch die Betätigung Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden und die Betätigung über den Rahmen einer Vermögensverwaltung (§ 32) hinausgeht. Vermögensverwaltung liegt gemäß § 32 BAO insbesondere dann vor…

UFSW RV/1639-W/041.) Ein gegen eine verfahrensleitende Verfügung eingebrachtes Rechtsmittel ist als unzulässig zurückzuweisen. 2.) Wenn alle gesetzlich geforderten Inhalte einer Berufung gem. §  250  Abs. 1 BAO vorliegen, ist der Mängelbehebungsauftrag zu unrecht erlassen worden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2008

…unterscheiden, wobei zur letzteren Kategorie auf Gewinn gerichtete Vereine gehören. Zweck des ideellen Vereines sei es, seinen ideellen Zweck ohne Gewinnabsicht zu erfüllen. Diese Aufgabe solle primär aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und Subventionen finanziert werden. In der Regel werde damit nicht das Auslangen gefunden, weshalb ideelle…

UFSL RV/0295-L/05Vermietung von Seniorenwohnungen durch einen gemeinnützigen Verein: Betrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…Vermietung der gegenständlichen Wohnungen offenbar ansieht, liegt dann vor, wenn eine selbständige, nachhaltige Betätigung ohne Gewinnabsicht unternommen wird, sofern sie über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht (§ 31 BAO). Ein unentbehrlicher Hilfsbetrieb als spezielle Form eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes liegt dann vor, wenn er sich als für…