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UFSZ3K ZRV/0011-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Antragsteller Inhaber eines Steuerlagers ist. Das Zollamt hat den Antrag gemäß Abs. 3 mit Bescheid zu berichtigen, wenn die Angaben in der Abfindungsanmeldung unrichtig sind. Die Alkoholsteuer beträgt gemäß § 2 Abs. 1 AlkStMG 10.000 S je 100 lA (Regelsatz). Die Alkoholsteuer ermäßigt sich gemäß…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Inhaber eines Steuerlagers ist. Das Zollamt hat den Antrag gemäß Abs. 3 mit Bescheid zu berichtigen, wenn die Angaben in der Abfindungsanmeldung unrichtig sind. Die Alkoholsteuer beträgt gemäß § 2 Abs. 1 AlkStG 1.000 € je 100 lA (Regelsatz). Für Erzeugnisse, für welche die Steuerschuld…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Inhaber eines Steuerlagers ist. Das Zollamt hat den Antrag gemäß Abs. 3 mit Bescheid zu berichtigen, wenn die Angaben in der Abfindungsanmeldung unrichtig sind. Die Alkoholsteuer beträgt gemäß § 2 Abs. 1 AlkStG 1.000 € je 100 lA (Regelsatz). Für Erzeugnisse, für welche die Steuerschuld…

UFSI RV/0719-I/06Rückwirkendes Ereignis; Liebhaberei bei "kleiner Vermietung",gewöhnliches Risiko, Unwägbarkeiten; Prognoserechnung, die sich nachträglich als unrichtig erweist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2010

…Ausgaben aus der Vermietung korrespondieren bzw. zumindest ab dem Jahre 1998 eklatant abweichen. Eine geänderte (neue) Prognoserechnung hätte diese Umstände berücksichtigen müssen. Da sich diese ursprüngliche Prognoserechnung daher nachträglich als objektiv unrichtig erwiesen hat, liegt ein rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO ab dem…

UFSW RV/0499-W/09Berichtigung der Übernahme von Fehlern aus einer unrichtigen Steuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…die Wiederaufnahme des Verfahrens, ändert aber nichts an dem Umstand, dass die Eintragung in die Steuererklärung objektiv unrichtig war. Ob dem Bw. oder seinem steuerlichen Vertreter diese objektive Unrichtigkeit auch subjektiv bekannt oder bewußt war, ist dabei bedeutungslos. Wie bereits oben ausgeführt, wird während des…

UFSW RV/0727-W/08Herabsetzung der Anspruchszinsen bei rückwirkender Liebhabereibeurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO wird auch dann anzunehmen sein, wenn die Prognoserechnung sich nachträglich als objektiv unrichtig erweist, etwa weil regelmäßig erforderliche Erhaltungsaufwendungen nicht angesetzt worden sind oder wenn das Darlehen zur Anschaffung des Mietobjektes nicht planmäßig getilgt worden ist (vgl. Doralt…

UFSW RV/1155-W/03Schätzung infolge festgestellter Deckungsrechnungen; Kein Vorsteuerabzug aus Deckungsrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

…0133, 0134) ausgesprochen. Nach der Lehre wird der Mangel der objektiven Unrichtigkeit vom Namen und der Anschrift des Leistenden nicht dadurch behoben, dass der Leistungsempfänger weiß, wer tatsächlich geleistet hat. Auch die Anführung des richtigen Namens, aber einer unrichtigen Adresse ist nicht ausreichend (vgl. Kolacny…

UFSF RV/0067-F/11Zulässigkeit der Wertberichtigung (Ausbuchung) von Forderungen gegenüber einem verbundenen polnischen Unternehmen wegen nachträglich (in der Berufung) behaupteter Uneinbringlichkeit (Bilanzberichtigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2013

…176). Eine Bilanz ist dann unrichtig, wenn sie nicht den GoB entspricht oder gegen zwingende Vorschriften des EStG verstößt. Hat der Steuerpflichtige die GoB eingehalten, dann ist die Bilanz auch dann richtig, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass sie objektiv unrichtig ist. Maßgebend ist der…

UFSI RV/0200-I/04Beantragte Rückerstattung der selbstberechneten Grunderwerbsteuer wegen vorausgegangenem Rechtsvorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005

…Nr 97/2002, machte sie doch letztlich damit geltend, die selbstberechnete Grunderwerbsteuer sei deshalb objektiv unrichtig, weil die S.W.GmbH im Jahr 1983 von diesen Grundstücksverkäufern bereits das wirtschaftliche Eigentum an der nun kaufgegenständlichen Liegenschaft um den gleichen Kaufpreis erworben habe. Nach § 1 Abs…

UFSW RV/0373-W/12Rechtmäßigkeit einer Pfändung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…€ 8,72 fest. In den dagegen eingebrachten Berufungen führte der Bw aus, dass die im bekämpften Pfändungsbescheid genannte Summe in Höhe von € 89.201,29 objektiv unrichtig sei, da es sich zumindest hinsichtlich der Gebühren von € 891,81 um keine rechtskräftig festgestellte…

UFSW FSRV/0029-W/13Beschwerde gegen einen Zurückweisungsbescheid betreffend Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.08.2013

…). 2.1. Diese Tatsachenbehauptungen sind, von einer Ausnahme abgesehen, objektiv unrichtig, da mein diesbezügliches Angebotsschreiben v. 15.05.2012 zwar tatsächlich eine Abschlagszahlung in Höhe von nicht mehr als € 20.00,-- für den gesamten Zeitraum ,,2006 -2010" beinhaltet, die anderen Inhalte meines Schreibens werden…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 2/3

…i. Kontoblätter Kontoblätter hätten am 15. 2. 2008 vorgelegt werden können. j. Durchnummerierte Ausgangsrechnungen: Der Vorhalt ist zunächst objektiv unrichtig: Die Honorarnoten sind durchnummeriert. Allerdings wurde von der Prüferin beanstandet, dass diese nicht beim Versand der Honorarnoten geschieht, sondern bei Geldeingang. Es wurde umfangreich dargetan…

UFSL RV/0256-L/09Berichtigung Wiederaufnahme Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2013

…dass eine Festsetzung gem. § 201 BAO dann zu erfolgen habe, wenn eine Selbstberechnung objektiv unrichtig ist. Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Die Festsetzung der IZP 2003 erfolgte, weil nach übereinstimmender Ansicht beider Parteien zu Unrecht Übersiedlungskosten im Ausmaß von € 14…

UFSI RV/0149-I/06Bewertung einer Saphirkette, Bilanzberichtigung, Unzulässigkeit der Nachholung einer Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2006

…bleibt die Bilanz auch dann richtig, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass sie objektiv unrichtig ist. Ergo erfolgte die Teilwertabschreibung in der Bilanz 2002 zu Recht." Über die Berufung wurde erwogen: Die streitgegenständliche Saphirkette stand ursprünglich im Privateigentum des N.N. (laut Firmenbuchauszug Alleingesellschafter und…

UFSF RV/0514-F/101. Wiederaufnahme des Verfahrens - Wiederaufnahmegrund, Tatsachen und Beweismittel; 2. Fremdüblichkeit der konzerninternen Verrechnungspreisgestaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013Teil 1/2

…Diese Auffassung widerspricht generell den wirtschaftlichen Gepflogenheiten. Absolut und objektiv unrichtig ist auch die willkürliche Behauptung, die Firma Ts führe nach dem zitierten Internet-Bericht einen "Großteil der Entwicklung selber" durch. - Die Rolle der Konzernmutter in der Wertschöpfungskette ist - entgegen den Behauptungen des Fachbereiches - im…

UFSZ1W ZRV/0465-Z1W/10Festsetzung der Zollschuld nach der Vorlage gefälschter Fakturen bei der Zollabfertigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.01.2013Teil 1/2

…71 Abs. 2 ZK normiert, dass die in der Anmeldung enthaltenen Angaben dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen sind. Diese gesetzliche Fiktion gilt aber selbstverständlich dann nicht, wenn sich die Angaben in der Zollanmeldung im Nachhinein als objektiv unrichtig herausstellen (Witte, Zollkodex, Kommentar, 5. Auflage…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 1/5

…03.2011 anlässlich der Meldung der Glücksspielabgaben und Wettgebühren für den Zeitraum 01/2011 dargestellt haben). Welche Methode letztlich gesetzeskonform ist, bleibt unserer Meinung nach unklar. Die bekanntgegebene Selbstberechnung ist daher aber notwendig als objektiv unrichtig iSd § 201 Abs. 1 BAO zu betrachten. Daraus folgt…

UFSS RV/0044-S/09Berufung wegen Haftungsinanspruchnahme gem. den §§ 9 und 80 BAO im Zusammenhang mit Beweislastumkehr und Verwertung von Pfandrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2012Teil 1/2

…verbucht worden, nicht als Anlagevermögen. Aus diesen Gründen sei in diesen Bereichen auch keine Abschreibung erfolgt, der diesbezügliche Einwand in der Berufungsvorentscheidung sei daher objektiv unrichtig. Richtig sei, dass sich im gesamten Anlageverzeichnis drei Maschinen befunden haben, die in Vorbehaltseigentum der D gestanden haben. Diese…

UFSW RV/2661-W/07Kein Vorsteuerabzug bei falscher Bezeichung des liefernden oder leistenden Unternehmers und bei unzureichender Bezeichnung der erbrachten Leistung auf der Rechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…die Behörde Ermittlungen anstellen hätte müssen, um eruieren zu können, wer nun tatsächlich Rechnungsaussteller war.   Sind der Name und die Anschrift des liefernden Unternehmers objektiv unrichtig, so wird dieser Mangel auch nicht durch den Umstand behoben bzw. saniert, dass den Abnehmern allenfalls bekannt ist…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 2/4

…sein. -- Die Bw rügt die im Prüferbericht getroffene Aussage, dass I- an ihr mittelbar beteiligt war und dass die Privatstiftung in seinem wirtschaftlichen Einflussbereich steht, als objektiv unrichtig und aktenwidrig (Berufungsergänzung, Pkte 3.1.h und /i). Sie stützt sich dabei offensichtlich auf eine isolierte…