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UFSW RV/0037-W/05Einkünfte aus Kapitalvermögen bei Kauf einer notleidenden Forderung,wenn Forderung zum Nennwert eingezogen wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.03.2006

…Juli 2000 (=PB) festgestellt, dass der Bw. eine notleidende Forderung in Höhe von S 6.000.000 um S 900.000 von der Fa. U GmbH (in der Folge kurz U-GmbH) im Jahr 1994 gekauft habe; die GmbH habe eine Entgeltsberichtigung für den Differenzbetrag…

UFSF RV/0194-F/101. Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft - notwendiges Betriebsvermögen? Beteiligungsabschreibung - (Sonder-)Betriebsausgabe? 2. Forderungskauf/Bürgschaft - Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…Jänner 2007 ist eindeutig ersichtlich, dass die Bw. eine (notleidende) Forderung zum halben Wert von der SBB AG erwarb. Das Bestehen einer Bürgschaftsverpflichtung ist damit nicht nachgewiesen worden und kann auch nach allgemeinen Erfahrungssätzen ausgeschlossen werden. Zum einen würde eine Bank, die ein Darlehen gewährt…

UFSW RV/1551-W/04Großmutterdarlehen und Forderungsverzicht und Vermietung einer Villa an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009Teil 1/2

…Besserungsvereinbarung liegt ein Wirtschaftsgut vor." Tz 1499: "Besserungskapital, das an notleidende Unternehmen zum Zweck einer Sanierung gezahlt wird oder in einem Forderungsnachlass besteht und im Fall der Besserung der wirtschaftlichen Situation dieses Unternehmens zurückgezahlt werden soll, ist grundsätzlich zu aktivieren." Bundesministerium für Finanzen vom 08…

UFSW RV/1841-W/041. Höhe eines Sanierungsgewinnes 2. Wiederaufnahme des Verfahrens 3. Darlehen eines Rechtsanwaltes an einen Klienten als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2006Teil 1/3

…an ein Kind übertragen und diesem aufgetragen, den Anspruch eines anderen Kindes in der Weise zu befriedigen, dass es die Forderung des abzufindenden Kindes in der Bilanz als Darlehen ausweist, so handelt es sich bei dem Darlehen um keine Betriebsschuld. Die damit zusammenhängenden Aufwendungen (Zinsen…

UFSI RV/0624-I/061) Darlehensgewährung eines Gesellschafters an die Gesellschaft, bei welcher er nicht selbständig beschäftigt ist 2) Haftungsübernahme eines Werkvertragsnehmers zugunsten des Werkvertragsgebers 3) AfA bei Betriebsunterbrechung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2010Teil 1/2

…Einbringung solcher Forderungen und das Uneinbringlichwerden solcher Forderungen stellen diesfalls einen betrieblich veranlassten Aufwand dar (VwGH 15.01.2008, 2005/15/0146; VwGH 21.3.1996, 95/15/0092). Allerdings gehört es nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes, notleidende Klienten…

UFSG RV/0600-G/02Haftungsinanspruchnahmen als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…00) und - nach dem Konkurs der GmbH - zum 31. Dezember 1994 als "Forderungsausfälle" gebuchten "nicht abgerechneten Leistungen"(S 1,800.000,00) handle es sich offensichtlich um Geldzuwendungen an die notleidende GmbH, nicht jedoch um das Ergebnis eines nachvollziehbaren wirtschaftlichen Leistungsaustausches zwischen den beiden Betrieben…

UFSI RV/0213-I/071) Darlehensgewährung eines Gesellschafters an Gesellschaft, bei welcher er nicht selbständig tätig ist 2) Haftungsübernahme eines Werkvertragsnehmers zugunsten des Werkvertraggebers 3) Wirtschaftliche Zurechnung einer Darlehensvergabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010Teil 1/2

…Einbringung solcher Forderungen und das Uneinbringlichwerden solcher Forderungen stellen diesfalls einen betrieblich veranlassten Aufwand dar (VwGH 15.01.2008, 2005/15/0146; VwGH 21.3.1996, 95/15/0092). Allerdings gehört es nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes, notleidende Klienten…

UFSW RV/2713-W/09Fehlen einer Vermögensbindung bei Änderung des bisherigen Satzungszwecks steht Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, nur für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verwendet werden. Gemäß § 40 Abs. 1 BAO liegt unmittelbare Förderung vor, wenn eine Körperschaft den gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zweck selbst erfüllt. Dies kann auch durch einen Dritten geschehen, wenn dessen Wirken wie…

UFSW RV/0205-W/06Sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Operationskosten für die Mutter der Lebensgefährtin und spätere Schwiegermutter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2006

…langjährig beschäftigte Hausgehilfin, die in Not geraten ist. Ebenso sind die Pflegekosten für die finanziell notleidende Schwiegermutter berücksichtigungsfähig. Wenn Frau GL im Zeitpunkt der Übernahme der Operationskosten durch den Bw noch nicht nahe Angehörige iSd § 25 BAO gewesen war, so ergibt sich aus Lehre und…

UFSG RV/0011-G/02Finanzielle Unterstützung eines Not leidenden Klienten durch einen Rechtsanwalt (Abdeckung einer Kontoüberziehung); Angemessenheit von PKW-Anschaffungskosten, Nutzungsdauer (Frankiermaschine, Teppich), IFB-Behaltefrist, geringwertige Wirtschaftsgüter oder Sachgesamtheit, Abzugsfähigkeit diverser Aufwendungen (Staubsauger, Steiermark-Archiv)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2003

…bis 19. April.2002) zu erfüllen: Der VwGH habe in ständiger Rechtsprechung zum Ausdruck gebracht, dass es nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtswaltes gehöre, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten, Eingehen von Bürgschaften oder "in ähnlicher Weise finanziell zu unterstützen" (vgl. ua. Erkenntnis…

UFSW RV/2053-W/06Verdeckte Gewinnausschüttung, Wertberichtigung Forderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…dieser Forderung gebracht hätte. Seitens S.E.GmbH wurde somit aus wirtschaftlichen Überlegungen der Weg von - in Summe zwar mittlerweile unrentablen - Nacharbeiten gewählt, um die im Zeitpunkt 31.12.2003 Not leidende Forderung doch noch einbringlich zu machen. Bis Dato konnte aus dieser Forderung noch…

UFSF RV/0310-F/07Prozesskosten als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2008

…nicht um Spekulationseinkünfte, sondern um Einkünfte aus Kapitalvermögen handle. "Wurde vom Bw die Forderung wegen ihrer Einstufung als notleidend unter dem Nennwert erworben und sodann zu ihrem Nennwert eingezogen, waren die in Rede stehenden Einkünfte insofern als Einkünfte aus Kapitalvermögen zu werten, als der niedrigere…

UFSG RV/0174-G/04Der Masseverwalter begehrt die Rückzahlung aus der Veranlagung für Zeiträume vor Konkurseröffnung entstandener Gutschriften der Gemeinschuldnerin, wobei am Abgabenkonto kein Guthaben ausgewiesen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2004

…so genannte Massearmut zu bekämpfen, wodurch der den Konkursgläubigern zur Verfügung stehende Fonds vergrößert werden sollte. Gegenständlich bringt der Masseverwalter vor, das Guthaben aus der Umsatzsteuerveranlagung 2001 sei auf Grund der Abschreibung/Ausbuchung notleidender Forderungen entstanden, die sich im Laufe seiner Eintreibungsversuche ergeben hätten. Gemäß …

UFSS FSRV/0012-S/10Geschäftsführer einer GmbH, welcher zur Gläubigerbenachteiligung und Lukrierung nicht zustehender Vorsteuern Scheinrechnungen erstellt; Selbstanzeige, teilweise Entrichtung im Sinne der Abgabenvorschriften; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.05.2012

…gewesen sei, ist relativierend zu entgegnen, dass lediglich die in den Scheinrechnungen ausgewiesene Umsatzsteuer (als fiktive Forderungen der D-GmbH an die A-GmbH ) mit notleidenden Forderungen letzterer an erstere aufzurechnen versucht wurde. Soweit auf die Anfechtungsklage des Masseverwalters verwiesen wird, ist anzumerken, dass diese…

UFSF RV/0375-F/02Sind Förderungsmittel zur Sicherung der Lebensmittelnahversorgung steuerfrei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2003

…gegenständliche Berufung vorgebrachten Einwand, nach einer Kommentarmeinung von Quantschnigg-Schuch (Qunatschnigg-Schuch. Einkommensteuerhandbuch EStG 1988, § 20 Tz 42) seien Subventionen, die notleidenden Unternehmen zur Verlustabdeckung gewährt würden, steuerfrei und unterlägen auch nicht dem Abzugsverbot des § 20 EStG 1988, ist zu entgegnen, dass diese Kommentarmeinung die…

UFSG RV/0073-G/02Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen (inklusive der Nichtverzinsung von Forderungen) und Übernahme von Reisekosten ohne Rückersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 1/3

…987,00 | 1,631.527,00 | 2,140.942,00 | 2,765.649,00 | | | | | | Forderungen B GmbH | 1,668.843,00 | 1,712.076,00 | 3,148.010,00 | 0,00 Anmerkung:…

UFSL RV/2107-L/02Forderungsverzicht mit Besserungsvereinbarung als verdeckte Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004

…EStR 2000: "Der Anteilsinhaber verzichtet auf Forderungen gegenüber der notleidenden Körperschaft mit der Maßgabe der Rückzahlung bei Erholung der wirtschaftlichen Situation der Körperschaft. Die Besserung kann als Eintritt in die Gewinnzone oder als Erreichen bestimmter betriebswirtschaftlicher Parameter definiert werden. Erfolgt der Forderungsverzicht aus gesellschaftsrechtlichen Gründen…

UFSF RV/0136-F/051) Prüfung der Steuerpflicht von Förderungsmitteln zur Sicherung der Lebensmittelnahversorgung 2) Ermittlung des gemeinen Wertes als AfA-Bemessungsgrundlage bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 3) AfA-Satz bei einem Gebäude, das der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2009Teil 1/2

…Auskunft würden diese Zuschüsse notleidenden Betrieben zur Sicherung und Aufrechterhaltung der Nahversorgung gewährt, um diese einigermaßen rentabel zu machen. Diese Hilfsbedürftigkeit müsse dem Amt der V Landesregierung jährlich durch Vorlage von Rechnungsabschlüssen nachgewiesen werden. Durch die Nahversorgungszuschüsse erfolge auch keine generelle Förderung eines bestimmten Wirtschaftszweiges…

UFSL RV/1278-L/02Zahlung eines Dritten: Entgelt oder echter Schadenersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004Teil 1/2

…nicht geleistet worden seien, sei es der Bank AG möglich gewesen, das Kreditobligo der CGesmbH, die "längst notleidend geworden sei", zu vermindern. In der Tagsatzung vom 4.9.1997 (Protokoll Seite 2) wurde das Klagsbegehren auf 1.848.639,95 ATS eingeschränkt, da im fraglichen…

UFSW RV/1563-W/05Kein wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Vermögen und Schuld, so auch kein Abzug der auf der Liegenschaft lastenden Kreditverbindlichkeit von der Bemessungsgrundlage der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2007

…mit einem Pfandrecht belastet sei. Schuldner der Forderung zu Gunsten der Erste Bank sei zwar der Vater des Bw. gewesen, doch sei die Forderung im Lastenblatt der Liegenschaft intabuliert. Der Vater sei am X. nachverstorben und die Verlassenschaft nach ihm sei "notleidend", weshalb die "Erste…