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UFSW RV/3448-W/02Verlustabzug eines "Theaterunternehmers": Anlaufverluste bei nicht geänderter Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2006

…den Bw. mitzuteilen, welchen Beruf er nunmehr, da er die Tätigkeit als Schauspieler aufgegeben habe, ausübe, welches das neue Produkt sei, ob die Firma im Firmenbuch eingetragen sei und welche Funktion der Bw. in der genannten Firma ausübe. Der Bw. teilte daraufhin mit, dass er…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…die Kornstruktur, die Gleichgewichtsfeuchte und der Zustand der Trockenluft zu berücksichtigen. Gemeinsam mit der Reinigung des Getreides entstehe dabei ein völlig neues Produkt. Die gesamten Umsatzerlöse hätten 2011 laut Jahresabschluss 5.630.154,11 € betragen; davon seien auf den Bereich Trocknung (=Produktion) 1.018…

UFSW RV/0741-W/06Bei einer Betätigung nach § 1 Abs. 1 LVO ist von Einkünften auszugehen, wenn sich aufgrund der Kriterienprüfung ergibt, dass der Bw. die Absicht hat, einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus einer Beteiligung, welche im gegenständlichen Verfahren nicht strittig sind. Ab dem Jahr 1997 hat der Bw. ein neues Produkt, nämlich personalisierte Kinderbücher auf den Markt gebracht. Für die Jahre 1997 bis 1999 erklärte der Bw. für den Vertrieb der personalisierten Kinderbücher…

UFSF RV/0004-F/06Abzugsfähigkeit von Lohnaufwendungen aus einem behaupteten Dienstverhältnis mit der Ehegattin als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2006

…Arbeiten im Bereich der Webseiten-Gestaltung und -Verwaltung angefallen, die zusätzlich zu den Büroarbeiten erledigt werden hätten müssen. Wie bereits aus der Struktur der Erlöse ersichtlich sei, sei ein neues Produkt, nämlich die Schulung von Unternehmen bzw. deren Mitarbeitern aufgenommen worden, was auch dazu führe…

UFSI FSRV/0011-I/06Aufschub einer Ersatzfreiheitsstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.04.2006

…April 2006, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Beschwerdeführer habe aufgrund seiner angespannten finanziellen Situation nunmehr ein neues Produkt aus dem Bereich XY entwickelt und zum Vertrieb fertig gestellt. Dieser Vertrieb solle mit April starten und es wäre für den Beschwerdeführer existentiell…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 1/2

…dass die Vereinbarungen nicht für bestimmte Zeiträume begrenzbar gewesen seien, da es in der Natur der Einführung von neuen Produkten gelegen sein müsse, dass bestimmte starre Zeiträume den wirtschaftlichen Gegebenheiten und besonders den unterschiedlichen Situationen in den einzelnen Ländern notwendigerweise widersprechen müssten. Im Wirtschaftsleben müsse…

UFSI RV/0417-I/02Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen; Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…dass sich anlässlich der Übersiedlung des Betriebes in die neuen Produktionsstätten die eingeschränkte Verwertungsmöglichkeit der Wabentechnik herausgestellt habe. Nach Ansicht des Prüfers seien die Lizenzgebühren in gleicher Weise wie in den Jahren 1991 bis 1994 als laufende monatliche Mietzahlungen für die Nutzung des Patentes zu…

UFSW RV/0822-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2011

…zunehmend die Zusammenarbeit sowie die Lösung anstehender Probleme verweigert, sodass der Bw zu diesem Zeitpunkt die einzige Lösung darin gesehen habe, dass die Gesellschaft verkauft werde und der Bw eine neues Unternehmen gründe, das ein neues Produkt, das der Berufungswerber inzwischen entwickelt habe, herstellen würde…

UFSW RV/0718-W/06Liebhaberei bei Videoproduktion (Betätigung mit Einkunftsquellenvermutung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2011

…auch hier das Geschäft gut gelaufen. Es sei jedoch zu dem Problem gekommen, dass Private immer bessere Kameras anschaffen und selbst filmen könnten. Die neuen Produkte Überspielen von Schmalfilmen und Hochzeitsfilme habe der Bw. im Bekannten- und Kollegenkreis angeboten. Durch Mundpropaganda sei es zu Folgeaufträgen…

UFSW RV/0079-W/06Betriebsbeendigung bei einer GmbH, mangelnde Vergleichbarkeit zwischen Verlustentstehungszeitpunkt und Umgründungsstichtag, Verfahrenswiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…2000 bis 2003. In einem Herabsetzungsantrag zu Körperschaftsteuervorauszahlungen der Bw vom 31. Jänner 1997 wird ausgeführt: "Der Gewinn des Jahres 1995 entstand durch Lizenzgebühren für ein neues Produkt." Daraus hätte in Kombination mit anderen Tatsachen vermutet werden können, dass die Bw ihren Geschäftsgegenstand geändert hat…

UFSL RV/1763-L/02Aufwendungen für Coaching-Ausbildung einschließlich NLP-Zusatzausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

…von fünf Mitarbeitern, das Verhandeln mit Vertretern von Lieferfirmen, das innerbetriebliche Präsentieren und das Argumentieren für ein neues Produkt. Daneben trug er die fachliche Verantwortung für die technische Entwicklung der Maschinensteuerung. Aus dem Kursprogramm des Wifi zur Ausbildung zum Coach lässt sich entnehmen, dass sich…

UFSL RV/1197-L/04Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 im Falle einer Auslandsentsendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2005

…Ing. M. L., habe ihn gefragt, ob er die Einführung des neuen Produktes übernehmen könnte. Der Entsendevertrag wurde dann im April 2001 unterschrieben. Diese Vorgangsweise sei auch mit den beiden anderen Mitarbeitern so vereinbart worden.Trennungszulagen oder Entsendezulagen seien nicht vereinbart worden. Frau Mag. R…

UFSS FSRV/0003-S/03Abgabenhinterziehungen eines Steuerberaters durch Geltendmachung von Vorsteuern aus dunklen Geschäften ohne Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.09.2003Teil 1/2

…aufbauenden neuen österreichischen Patentes gehörte (vgl. die von Mag. L beschriebene Rechnung für den Leistungszeitraum März bis Oktober 1996, Finanzstrafakt Bl. 59, diesbezügliche Belege siehe den Veranlagungsakt StNr. 060/4390, ehemals FA St. Johann im Pongau, Veranlagung 1996, Bl. 219 ff). Hinsichtlich des ursprünglichen Produktes…

UFSI RV/0301-I/03Bergbauernhof mit nicht finanzierbaren Erweiterungsplänen (Maschinenpark, neues Stall- und Tennengebäude, neues Wohn- und Wirtschaftsgebäude) als nicht unternehmerische Tätigkeit (Liebhaberei).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2004

…Pferden gezogene Heuerntemaschinen, Kartoffelerntemaschinen, Dresch- und Mähmaschinen etc.). Dies sollte künftigen Seminarteilnehmern aufzeigen, dass sich am Bauernhof neben der reinen Produktion auch andere Möglichkeiten zur Erwerbssteigerung ("Waldlehrpfad, Heubad, etc.") bieten. Diese Aktivitäten und Ideen habe er auch an den Tourismus und "Verantwortliche, wie z.B…

UFSW RV/1243-W/02Betriebliche oder private Nutzung eines Wintergartens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…auf der Nord-Süd Glasfeaserhauptverbindung und sei daher für die Lage breitbandiger Datenleitungsanbindungen besonders geeignet. Auch das Personal für die M.-Produktion sei kostengünstiger zu bekommen als am Standort in W.. Bereits im Jahre 1993 hätten erste Gespräche mit den in P. ansässigen Unternehmen stattgefunden…

UFSZ4I ZRV/0095-Z4I/02Antrag auf Erstattung oder Erlass der Abgaben, nachträglicher Antrag auf Anerkennung der Rückwareneigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2003

…Aktenlage hat die Bf. hat die D. Produktions Ges.m.b.H. in den Jahren 1996 bis 1998 bei der Überführung von einfuhrabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr indirekt vertreten und ist dabei gemäß Artikel 201 Absatz 3 ZK Zollschuldner geworden. Mit Bescheid vom…

UFSK RV/0057-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…99/14/0228, erkennen, denn den Weinbauern sollte die Möglichkeit gegeben sein, ihre "neuen" Produkte im Wege des Buschenschanks zu präsentieren. Dies sollte aber nicht der eigentliche Zweck des Weinbaues sein. Beim Bw. war im Berufungszeitraum nicht der Obstbau sowie das Halten von Tieren und…

UFSK RV/0099-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004Teil 1/2

…99/14/0228, erkennen, denn den Weinbauern sollte die Möglichkeit gegeben sein, ihre "neuen" Produkte im Wege des Buschenschanks zu präsentieren. Dies sollte aber nicht der eigentliche Zweck des Weinbaues sein. Bei der Bw. war im Berufungszeitraum nicht der Obstbau sowie das Halten von Tieren…

UFSG RV/0011-G/08Kein Abzug von Umschulungskosten für eine Nebentätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011Teil 1/2

…Veränderungen der Produktionssysteme usw), zu einem Berufswechsel gedrängt bzw. gezwungen werden. Nach Art. 10 der Europäischen Sozialcharta beinhaltet etwa das Recht auf berufliche Ausbildung auch den Anspruch auf Vorsorge für die berufliche Umschulung erwachsener Arbeitnehmer, die durch den technischen Fortschritt oder neue Entwicklungen auf dem…

UFSL RV/1416-L/07Verminderter Sachbezug für die Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges, Fahrtenbuchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…Adresse ist der Wohnort des Bw. Laut seinen Angaben war er ca. bis April 2006 für seinen Arbeitgeber, die Firma G, als Gebietsvertreter mit Verkaufstätigkeit unterwegs, danach als internationaler Produktentwickler (Flugreisen nach Brüssel, Bad Nauheim, Budapest, Prag, Zürich etc.). Er betreute auch ab Mai 2006…