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UFSW RV/3448-W/02Verlustabzug eines "Theaterunternehmers": Anlaufverluste bei nicht geänderter Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2006

…den Bw. mitzuteilen, welchen Beruf er nunmehr, da er die Tätigkeit als Schauspieler aufgegeben habe, ausübe, welches das neue Produkt sei, ob die Firma im Firmenbuch eingetragen sei und welche Funktion der Bw. in der genannten Firma ausübe. Der Bw. teilte daraufhin mit, dass er…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…die Kornstruktur, die Gleichgewichtsfeuchte und der Zustand der Trockenluft zu berücksichtigen. Gemeinsam mit der Reinigung des Getreides entstehe dabei ein völlig neues Produkt. Die gesamten Umsatzerlöse hätten 2011 laut Jahresabschluss 5.630.154,11 € betragen; davon seien auf den Bereich Trocknung (=Produktion) 1.018…

VB-08001.1.3. Subjektiver Abfallbegriff
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…Abfälle bzw. Altstoffe im Sinne des AWG 2002. (4) Ab dem Zeitpunkt, zu dem ein neues Produkt vorliegt, endet die Abfalleigenschaft im subjektiven Sinn. Ob vorbehandelte Materialien neue Produkte darstellen, hängt von der Art der Vorbehandlung ab und ist im Einzelfall zu beurteilen. Werden Materialien…

VB-08001.1.4. Objektiver Abfallbegriff
geltende FassungRichtlinien02.04.2022

…ausgehen und die durch die Erfassung und Behandlung dieser beweglichen Sachen als Abfall hintangehalten werden können. (3) Ein Produkt entsteht nur unter der Voraussetzung, dass auch der subjektive Abfallbegriff wegen fehlender Entledigungsabsicht nicht zutrifft. Auch ein neues "Produkt" wird bei Vorliegen der Entledigungsabsicht zu "Abfall".

UFSW RV/0741-W/06Bei einer Betätigung nach § 1 Abs. 1 LVO ist von Einkünften auszugehen, wenn sich aufgrund der Kriterienprüfung ergibt, dass der Bw. die Absicht hat, einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus einer Beteiligung, welche im gegenständlichen Verfahren nicht strittig sind. Ab dem Jahr 1997 hat der Bw. ein neues Produkt, nämlich personalisierte Kinderbücher auf den Markt gebracht. Für die Jahre 1997 bis 1999 erklärte der Bw. für den Vertrieb der personalisierten Kinderbücher…

VB-08001.2. Altstoffbegriff
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…liegt weder ein neues Produkt vor, noch ist von einer bestimmungsgemäßen Verwendung auszugehen; die Verwertung ist in diesem Fall Voraussetzung dafür, dass die Abfalleigenschaft endet - und zwar für die Materialien, welche nach dem Verwertungsschritt als neue Produkte zu qualifizieren sind. (4) Beispiele: a)Anlässlich der…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 3/3

…durchgeführt wird und das Ziel hat, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen des Wissens zu erarbeiten. Experimentelle Entwicklung (Anhang I A Z 4 der Forschungsprämienverordnung) umfasst den systematischen Einsatz von Wissen mit dem Ziel, neue oder wesentliche verbesserte Materialien, Vorrichtungen, Produkte, Verfahren…

BFG RV/2100417/2018Kein Vorsteuerabzug für Kosten der Errichtung eines (zum privaten Wohnhaus gehörigen) "Mustergartens" sowie eines im Wohnhaus gelegenen Wellnessbereiches (hier: eines Naturstein-Handelsvertreters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2019

…Seit dem Jahr 2016 hat er einen neuen Vertrag mit der Fa. K in P ausverhandelt, der ihm höhere Provisionen zusichert, der ihn aber auch verpflichtet, mehr in Marketing zu investieren. Um die Produkte perfekt zu präsentieren wählte er die Errichtung eines Ausstellungsgartens bei sich…

BFG RV/3200124/2014Mangelhafte Dokumentierung einer Probenziehung im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2019

…Diesel vorgenommen wurden, was auf eine gewerbliche Tätigkeit schließen lasse. Eine Doppelbesteuerung liege nicht vor, weil in einem Ausmaß von 18.209 Litern ein gänzlich neues Produkt hergestellt worden wäre. Im Vorlageantrag wiederholte der Bf. im Wesentlichen seine Argumente. Erwägungen Gemäß § 201 Abs. 1 BAO…

UFSF RV/0004-F/06Abzugsfähigkeit von Lohnaufwendungen aus einem behaupteten Dienstverhältnis mit der Ehegattin als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2006

…Arbeiten im Bereich der Webseiten-Gestaltung und -Verwaltung angefallen, die zusätzlich zu den Büroarbeiten erledigt werden hätten müssen. Wie bereits aus der Struktur der Erlöse ersichtlich sei, sei ein neues Produkt, nämlich die Schulung von Unternehmen bzw. deren Mitarbeitern aufgenommen worden, was auch dazu führe…

UFSI FSRV/0011-I/06Aufschub einer Ersatzfreiheitsstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.04.2006

…April 2006, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Beschwerdeführer habe aufgrund seiner angespannten finanziellen Situation nunmehr ein neues Produkt aus dem Bereich XY entwickelt und zum Vertrieb fertig gestellt. Dieser Vertrieb solle mit April starten und es wäre für den Beschwerdeführer existentiell…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 3/3

…den Stand des Wissens zu vermehren, jedoch mit Ausrichtung auf ein spezifisches praktisches Ziel. 4. Experimentelle Entwicklung umfasst den systematischen Einsatz von Wissen mit dem Ziel, neue oder wesentlich verbesserte Materialien, Vorrichtungen, Produkte, Verfahren, Methoden oder Systeme hervorzubringen. 5. Forschungsprojekte sind auf ein definiertes wissenschaftliches…

BFG RV/4100040/2020Kein Vergütungsanspruch für Dienstleistungsbetriebe ab dem 1.2.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020

…des Abfalls erfolgt. Im Vordergrund stehen folgende Produktionsschritte: 1) Verbrennung des Abfalls, durch den ein neues Produkt "Schlacke" entsteht 2) Als weiteres Hauptprodukt wird im Zuge der Verbrennung Strom erzeugt 3) Zusätzlich wird in diesem Zuge auch das Produkt der Dampf erzeugt, das wiederum für…

BFG RV/7103823/2018Liebhaberei bei einem technischen Entwickler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…über das Produkt gestaltet und dieses bei verschiedenen Institutionen vorgestellt, um das Luftgütemessgerät bekannt zu machen. Überdies hat er selbst persönlich und per E-Mail sowie durch Kontaktaufnahme mit Beratungsunternehmen versucht, neue Kooperationspartner zu finden. Der Bf. hat außerdem Schritte gesetzt, um das Produkt im…

BFG RV/7105892/2017Liebhaberei bei einem technischen Entwickler - organisatorische Beurteilungseinheit bei zwei voneinander unabhängigen selbständigen Tätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…über das Produkt gestaltet und dieses bei verschiedenen Institutionen vorgestellt, um das Luftmessgerät bekannt zu machen. Überdies hat er selbst persönlich und per E-Mail sowie durch Kontaktaufnahme mit Beratungsunternehmen versucht, neue Kooperationspartner zu finden. Der Bf. hat außerdem Schritte gesetzt, um das Produkt im…

BFG RV/2100355/2014Beim Forschungsfreibetrag sind auch die Gemeinkosten zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…der Bf. von der Produktion von Eisenwaren in Handschmiedetechnik zur heutigen Fertigung von maßgefertigten Einzelteilen für die Automobilindustrie zu großen technischen Fortschritten und einem Umbruch in den Fertigungsprozessen gekommen sei. Zweifellos seien von der Bf. laufend neue Forschungsergebnisse in der Umformtechnik zu berücksichtigen, nichtsdestotrotz sei…

BFG RV/2100356/2014Für die Erlassung eines Festsetzungsbescheides gemäß § 201 BAO müssen wiederaufnahmsähnliche Gründe ausdrücklich angeführt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…Geltendmachung der FFP 2006 wurden die von den allgemeinen Kostenstellen entsprechenden Anteile laut Antrag geschätzt. Da im gegenständlichen Fall keine neuen Produkte oder Verfahren im Rahmen der Produktion entwickelt worden seien, sondern lediglich mit bestehenden Verfahren in der Startphase der Serienproduktion die Anpassung an die…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 1/2

…dass die Vereinbarungen nicht für bestimmte Zeiträume begrenzbar gewesen seien, da es in der Natur der Einführung von neuen Produkten gelegen sein müsse, dass bestimmte starre Zeiträume den wirtschaftlichen Gegebenheiten und besonders den unterschiedlichen Situationen in den einzelnen Ländern notwendigerweise widersprechen müssten. Im Wirtschaftsleben müsse…

UFSI RV/0417-I/02Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen; Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…dass sich anlässlich der Übersiedlung des Betriebes in die neuen Produktionsstätten die eingeschränkte Verwertungsmöglichkeit der Wabentechnik herausgestellt habe. Nach Ansicht des Prüfers seien die Lizenzgebühren in gleicher Weise wie in den Jahren 1991 bis 1994 als laufende monatliche Mietzahlungen für die Nutzung des Patentes zu…

BFG RV/7103813/2020Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…den Stand des Wissens zu vermehren, jedoch mit Ausrichtung auf ein spezifisches praktisches Ziel. 4. Experimentelle Entwicklung umfasst den systematischen Einsatz von Wissen mit dem Ziel, neue oder wesentlich verbesserte Materialien, Vorrichtungen, Produkte, Verfahren, Methoden oder Systeme hervorzubringen. 5. Forschungsprojekte sind auf ein definiertes wissenschaftliches…