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UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/04Mitteilung eines für aus Litauen importierte Stahldrahtseil ukrainischen Ursprungs nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls und Festsetzung von Abgabenerhöhung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…und die weiteren, im Anhang "Beschwerde" vom 30.11.2003 (gegen die Gzln. 100/40441/2003 und 100/40441/-1 bis -7/2003) angeführten Beweismittel verwiesen. (Jenes Vorbringen bezieht sich zum Teil sowohl auf Stahlseilimporte der Bf aus Bulgarien und aus Litauen, zum Teil nur…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/04Mitteilung eines für aus Litauen importierte Stahldrahtseil ukrainischen Ursprungs nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls und Festsetzung von Abgabenerhöhung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2013Teil 2/2

…U an die Bf zugrunde gelegen; über eine allfällige Vorlage eines Ursprungszeugnisses (im Zuge der Einfuhrabfertigungen beim Zollamt) ist aus den vorliegenden Zollpapieren hingegen nichts zu entnehmen. Allein schon diese Unterlagen bilden eine nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung (Art. 220 Abs. 1 ZK) von Antidumpingzoll für Stahlseile aus der Ukraine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)16.07.2009Teil 1/2

…die in Litauen verplombt abgesandt worden sei. Bezüglich Beweismitteln sei der Bf der Missionsbericht der OLAF vom 31.10.2003 nicht bekannt, die im Beweisverfahren erwähnten Beilagen lägen nicht in Übersetzung vor und seien nicht nachvollziehbar. Im übrigen sei die OLAF keine Strafbehörde iSd österreichischen…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung (Art. 220 Abs. 1 ZK) von Antidumpingzoll für Stahlseile aus der Ukraine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)16.07.2009Teil 2/2

…Packliste), und nur bezüglich der angeführten Nettogewichte; nicht beim Bruttogewicht, in Bezug auf den (oben beschriebenen) Transportverlauf (Warenfluss) eine lückenlose und somit widerspruchsfreie und nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetze bezüglich der Identität derjenigen von der Fa. S…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 2/2

…Präferenzbegünstigung) beantragt bzw. in Anspruch genommen worden, sondern es ist (wie aus Feld 36 ersichtlich) die Einfuhrverzollung zum "Regelzollsatz" beantragt worden. Diese Unterlagen bilden eine nachvollziehbare Beweiskette, aus der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetzen nur den Schluss zulässt, dass die…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 2/2

…beantragt bzw. in Anspruch genommen worden, sondern es ist (wie aus Feld 36 ersichtlich) jeweils die Einfuhrverzollung zum "Regelzollsatz" beantragt worden. Allein schon diese Unterlagen bilden eine nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetze nur den Schluss zulässt, dass…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 1/2

…sie im übrigen die geltenden Vorschriften betreffend Zollanmeldung eingehalten habe, sodass Art.220 Abs.2 lit b Zollkodex anzuwenden sei. Zu diesem Punkt habe die Zollbehörde der Bf ohne nachvollziehbare Begründung vorgeworfen, sie habe unschuldig agierende Zolldeklaranten dazu bestimmt, Antidumpingzölle unter Verletzung der zollrechtlichen Anzeige-…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 1/2

…der bulgarischen Handelskammer) im Verfahren ausreichend gewürdigt worden sind, ob der Beschwerdeführerin Einsichtnahme in die für einen ukrainischen Ursprung sprechenden Beweismittel gewährt worden ist, ob die vom Unabhängigen Finanzsenat getroffenen Feststellungen zur Beurteilung des tatsächlichen Ursprungs begründet und nachvollziehbar waren, ob die Beschwerdeführerin gutgläubig war…

UFSZ3K ZRV/0084-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit einem Beteiligten (Art. 202 Abs. 3 zweiter Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…Brüder B zugelassenen Mobiltelefone durchgeführt worden. Dadurch und durch die Verkaufs- bzw. Abholgespräche mit CaS seien die den im Spruch angeführten Tatzeiträumen zugrunde gelegten Zigarettenmengen nachvollziehbar. G und JoD hätten anlässlich der Einvernahme vor dem Hauptzollamt Linz als Finanzstrafbehörde I. Instanz den Ankauf von 28…

UFSZ3K ZRV/0082-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit einem Beteiligten (Art. 202 Abs. 3 zweiter Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…Brüder B zugelassenen Mobiltelefone durchgeführt worden. Dadurch und durch die Verkaufs- bzw. Abholgespräche mit CaS seien die den im Spruch angeführten Tatzeiträumen zugrunde gelegten Zigarettenmengen nachvollziehbar. H und JoD hätten anlässlich der Einvernahme vor dem Hauptzollamt Linz als Finanzstrafbehörde I. Instanz den Ankauf von 28…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit dem Handelnden (Art. 202 Abs. 3 erster Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…Brüder B zugelassenen Mobiltelefone durchgeführt worden. Dadurch und durch die Verkaufs- bzw. Abholgespräche mit CaS seien die den im Spruch angeführten Tatzeiträumen zugrunde gelegten Zigarettenmengen nachvollziehbar. G und JoD hätten anlässlich der Einvernahme vor dem Hauptzollamt Linz als Finanzstrafbehörde I. Instanz den Ankauf von 28…

UFSZ3K ZRV/0053-Z3K/03Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit der vorschriftswidrigen Verbringung von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.05.2006

…Mai 2001. Nach den Ausführungen des Zollamts gehe es im zuletzt genannten Gespräch um jene Woche, in der die Zollbehörde 150 Stangen Zigaretten beschlagnahmt habe, so dass die Beweiskette durch das Faktum der Beschlagnahme geschlossen sei. Der Bf. habe von den Gebrüdern E. eine Menge…

UFSZ3K ZRV/0215-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2006

…EWG) Nr. 3665/87 zu verhängen gewesen sei. Ins Treffen geführte Rechtswidrigkeiten des angefochtenen Bescheides wegen Begründungsmängeln seien durch die Berufungsvorentscheidung geheilt. Der Einwand, die Berechung sei nicht nachvollziehbar, entbehre der Grundlage, da der Bf. laufend derartige mit allen erforderlichen Angaben versehene Berechnungsblätter erhalten, deren…

UFSZ3K ZRV/0222-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.01.2006Teil 1/2

…Nr. 3665/87 zu verhängen gewesen sei. Ins Treffen geführte Rechtswidrigkeiten des angefochtenen Bescheides wegen Begründungsmängeln seien durch die Berufungsvorentscheidung geheilt. Der Einwand, die Berechung sei nicht nachvollziehbar, entbehre der Grundlage, da der Bf. laufend derartige mit allen erforderlichen Angaben versehene Berechnungsblätter erhalten habe, deren…

UFSZ3K ZRV/0218-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…Nr. 3665/87 zu verhängen gewesen sei. Ins Treffen geführte Rechtswidrigkeiten des angefochtenen Bescheides wegen Begründungsmängeln seien durch die Berufungsvorentscheidung geheilt. Der Einwand, die Berechnung sei nicht nachvollziehbar, entbehre der Grundlage, da der Bf. laufend derartige und mit allen erforderlichen Angaben versehene Berechnungsblätter erhalten habe…

UFSZ3K ZRV/0217-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…Nr. 3665/87 zu verhängen gewesen sei. Ins Treffen geführte Rechtswidrigkeiten des angefochtenen Bescheides wegen Begründungsmängeln seien durch die Berufungsvorentscheidung geheilt. Der Einwand, die Berechung sei nicht nachvollziehbar, entbehre der Grundlage, da der Bf. laufend derartige mit allen erforderlichen Angaben versehene Berechnungsblätter erhalten habe, deren…

UFSZ3K ZRV/0216-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2006

…Nr. 3665/87 zu verhängen gewesen sei. Ins Treffen geführte Rechtswidrigkeiten des angefochtenen Bescheides wegen Begründungsmängeln seien durch die Berufungsvorentscheidung geheilt. Der Einwand, die Berechung sei nicht nachvollziehbar, entbehre der Grundlage, da der Bf. laufend derartige mit allen erforderlichen Angaben versehene Berechnungsblätter erhalten habe, deren…

UFSZ3K ZRV/0221-Z3K/04Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2005

…b der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 zu verhängen gewesen sei. Ins Treffen geführte Rechtswidrigkeiten des angefochtenen Bescheides wegen Begründungsmängeln seien durch die Berufungsvorentscheidung geheilt. Der Einwand, die Berechung sei nicht nachvollziehbar, entbehre der Grundlage, da der Bf. laufend derartige mit allen erforderlichen Angaben versehene…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/10Der Inlandslagerhalter als Innehaber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2012

…Gebäuden sehr rasch eine Staubschicht bilden und ist folglich als Beweis darüber, dass der Zeitpunkt der Einlagerung schon früher passiert sein musste ungeeignet. Weiter nachvollziehbare Beweismittel über den Zeitpunkt der Einlagerung sind nicht aktenkundig. Der Bf. wurde zu Unrecht als Abgabenschuldner herangezogen. Aus den oa…

UFSW RV/2523-W/08Beweismittelbeschaffungspflicht bei geleisteten Vorauszahlungen an eine ausländische Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2011Teil 2/2

…zugrunde liegenden Aufwendungen nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. In diesem Zusammenhang wird aber auch auf die erhöhte Mitwirkungspflicht des Abgabepflichtigen verwiesen, wenn Sachverhaltselemente ihre Wurzel im Ausland haben. Dabei haben den Bw. eine Beweismittelbeschaffungspflicht und eine Vorsorgepflicht getroffen (vg. Ritz, BAO³, Kommentar, Tz 10 zu …