Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 25. Juni 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 15. Juni 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der…

…brach die 7. Klasse (11. Schulstufe) eines Oberstufengymnasiums am 20. Oktober 2008 krankheitsbedingt ab. Das Finanzamt forderte daraufhin mit Bescheid vom 19. November 2010 die für den Zeitraum 1. November 2008 bis 31. August 2010 bezogenen Beträge mit folgender Begründung zurück: "Für volljährige Kinder steht…

…Oktober 2002 führt der Bw im Wesentlichen aus, dass in dem Fall, dass Unterhaltskosten und Pflegekosten gemeinsam krankheitsbedingt anfallen, diese insgesamt als Krankheitskosten anzusehen seien. Außerdem seien die von ihm getragenen Unterhaltskosten nicht anders zu behandeln als Kosten eines Klinikaufenthalts seines Sohnes. Über die Berufung…

…ein Studium zu absolvieren, noch können derzeit überdurchschnittlich hohe psychische und emotionelle Leistungen zugemutet werden. Ein Studium sei daher krankheitsbedingt vorerst nicht möglich. Es könne angenommen werden kann, dass während der letzten Jahre der neuropsychologisch bedingte Behinderungsgrad über 50 % gelegen sei. Unter konsequenter psychotherapeutischer Behandlung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 1. März 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten, vertreten durch Mag. Alexandra Son, vom 21. Februar 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Der Berufung wird - im Umfang des Vorlageantrags - Folge gegeben…

…zu einer vollständigen Studienbehinderung geführt bzw es im vom vorliegend angefochtenen Bescheid nicht umfassten Zeitraum nach dem Wintersemester 2009 (vgl. Studienfortsetzungsbestätigung) zu einer krankheitsbedingten Beendigung der Ausbildung gekommen wäre -die Bw selbst wendet letztere auch nicht ein -, konnte nach den vorliegenden Unterlagen nicht getroffen werden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., P., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart betreffend Familienbeihilfe für den Monat Oktober 2010, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog für seine…

…oder Urlaube oder Schulferien. Derartige Unterbrechungen stellen keine Beendigung der Berufsausbildung dar. Im Erkenntnis (VwGH 16.11.1993, 90/14/0108) hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass bei einer mehrjährigen krankheitsbedingten Unterbrechung der tatsächlichen Berufsausbildung der Familienbeihilfenanspruch nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 nicht…

…Vorlageantrag wurde hinsichtlich der Nichtanerkennung der beantragten Fahrtkosten für eine Begleitperson auf die Berufungsausführungen verwiesen und darauf, dass das Erfordernis des Transportes mittels PKW durch den Ehemann und dessen Hilfeleistungen bei den krankheitsbedingten Verrichtungen außer Haus ausführlich dargestellt worden sei. Daraus lasse sich eindeutig erkennen…

… alle Prüfungen, die sie am Vienna Konservatorium abgelegt habe (außer Musiklehre), für ihr jetziges Studium der vergleichenden Literaturwissenschaft als freie Wahlpflichtfächer anrechenbar gewesen seien; eine krankheitsbedingte Studienbehinderung vorliegt, die dazu führt, dass sie nur zwei (ein?) Semester voll studiert hat. 2.2.1 Unabwendbares Ereignis…

…Grund der vorgelegten Arzt- und Krankenhausbestätigungen als erwiesen anzusehen, dass der Sohn der Bw. in den Jahren vor dem gegenständlichen Streitzeitraum krankheitsbedingt an der Fortführung seines Studiums (vorübergehend) gehindert war. Die Selbsterhaltungsfähigkeit des Sohnes der Bw. ist daher erst mit dem Abschluss seines Studiums im…

…der übrigen Voraussetzungen - durchgehend Anspruch auf Familienbeihilfe. Auf Grund der unwidersprochen gebliebenen Ausführungen in der Berufung steht im gegenständlichen Fall fest, dass der Tochter der Berufungswerberin im gesamten Sommersemester [JJJJ] vorübergehend die Fortführung ihres Studiums krankheitsbedingt nicht möglich war. Weiters steht aber auch unwidersprochen fest…

…In einem solchen Antrag wären aber ziffernmäßig konkrete Angaben und Nachweise für die krankheitsbedingten Mehrkosten erforderlich. Darüber hinaus müsste glaubhaft gemacht werden, dass diese Mehrkosten mit dem verbleibenden Existenzminimum tatsächlich nicht abgedeckt werden können. Bei krankheitsbedingten finanziellen Mehrbelastungen ist daher eine Abgabennachsicht regelmäßig nicht erforderlich…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W., G.-Straße 185/1/12, vom 4. Oktober 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 6. September 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2001 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

…Nachweiszeitraumes maßgeblichen Umstände sind durch geeignete Beweismittel glaubhaft zu machen. Als Nachweis für eine krankheitsbedingte vollständige Studienbehinderung ist grundsätzlich eine schlüssige ärztliche Bestätigung unumgänglich. Im vorliegenden Fall bestätigt der behandelnde Arzt , dass die Tochter seit 22. Jänner 2007 wegen Panikstörung zur regelmäßigen psychiatrischen Behandlung in…

…dass trotz mehrfacher Aufforderung kein ärztlicher Nachweis über eine krankheitsbedingte Unterbrechung der Ausbildung im Sommersemester 2005 erbracht worden sei und die Ausbildung im Mai 2006 endgültig abgebrochen worden wäre. Daraufhin beantragte die Einschreiterin die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und gab…

…einschließt, hätte es nicht zu einem Übersehen des Fälligkeitstermines kommen können. Das Unterbleiben der Zahlung hätte jedenfalls auffallen und dazu führen müssen, dass im Hinblick auf die krankheitsbedingte Abwesenheit (telefonisch) beim Bw nachgefragt wird, wie vorzugehen sei. Die Nichtentrichtung kann nicht damit entschuldigt werden, dass…

…Zitat des § 236 Abs. 1 BAO und Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für eine Abgabennachsicht fest, dass die krankheitsbedingte Betriebsaufgabe keine Nachsicht rechtfertige. Eine Existenzgefährdung sei nicht gegeben, weil der Bw. im Jahr 2007 eine monatliche Nettopension von rund 1.367 € bezogen habe. Weiters vertrat…

…Mai 2005. Somit ist eine ununterbrochen dreimonatige krankheitsbedingte Studienunterbrechung im Sommersemester 2005 nicht gegeben gewesen (März bis Mitte Mai 2005 = zweieinhalb Monate). Da sohin nach den vorstehenden Ausführungen in freier Beweiswürdigung einerseits eine dreimonatige Studienbehinderung durch die Erkrankung des Sohnes seitens der Bw. weder…

…Berufsausbildung vorgelegen ist (sh. hierzu VwGH 14.4.1978, 702/77). Es ist durchaus glaubwürdig, dass die Tochter krankheitsbedingt verhindert war, dass Studium zu einem früheren Zeitpunkt zu beginnen. Der Gesetzgeber sieht aber eine Fortzahlung der Familienbeihilfe nur in Fällen vor, in denen sich eine…