…Kfz seien durch die gemeinschaftsrechtliche zolltarifarische Einstufung, den Positionen bzw. Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur, umschrieben. Die kraftfahrrechtliche Typisierung, die aus dem Typenschein oder ab 1. Juli 2007 in der Genehmigungsdatenbank ersichtlich sei, stelle keine bindende Vorfragenentscheidung iSd Abgabenrechtes dar. Maßgebend sei die zolltarifarische Einstufung in…
…als unzutreffend. Auch die von der Bw. vor allem unter Hinweis auf die Typisierung und kraftfahrrechtliche Zulassung geforderte steuerliche Qualifikation des Fahrzeuges als Lastkraftwagen vermag der Berufung aus folgenden Erwägungen nicht zum Erfolg zu verhelfen: Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen…
…als unzutreffend. Auch die von der Bw. vor allem unter Hinweis auf die Typisierung und kraftfahrrechtliche Zulassung geforderte steuerliche Qualifikation des Fahrzeuges als Lastkraftwagen vermag der Berufung aus folgenden Erwägungen nicht zum Erfolg zu verhelfen: Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen…
…Volvo XC90 T6 Geratronic). Auch die vom Bw. unter Hinweis auf die Typisierung und kraftfahrrechtliche Zulassung geforderte steuerliche Qualifikation des Fahrzeuges als Lastkraftwagen vermag der Berufung aus folgenden Erwägungen nicht zum Erfolg zu verhelfen: Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen- oder…
…als unzutreffend. Auch die von der Bw. vor allem unter Hinweis auf die Typisierung und kraftfahrrechtliche Zulassung geforderte steuerliche Qualifikation des Fahrzeuges als Lastkraftwagen vermag der Berufung aus folgenden Erwägungen nicht zum Erfolg zu verhelfen: Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen…
…seiner Berufung [...] die Auffassung, der gemäß § 29 Abs. 2 KFG 1967 Bevollmächtigte (Händler) habe den Auftrag zum Umbau erteilt und die Typisierung des streitgegenständlichen Fahrzeuges durchgeführt, weshalb das Fahrzeug nicht im Zuge des Erwerbes umgebaut worden sei, und der Bw. einen werkseitig umgebauten Kleinlastkraftwagen lt…
…12.1980, 1681, 2817, 2818/80). Die kraftfahrrechtliche Einordnung der Fahrzeuge könne zwar ein Indiz für die steuerliche Beurteilung darstellen, sie sei aber ebenso wenig bindend wie etwa die zollrechtliche Tarifierung als Lastkraftwagen. Nicht der Verwendungszweck im Einzelfall sei entscheidend, sondern der Zweck, dem das…
…befragt worden sei (die streitgegenständlichen Fahrzeuge seien nach Angabe des Autohauses X so umgebaut worden, dass sie als Lkw iSd KFG 1967 angemeldet haben werden können; die kraftfahrrechtliche Zulassung sei mit Fakturendatum erfolgt (Niederschrift über die Nachschau vom 22. Juni 2005, S 45 UFS-Akt))…
…kraftfahrrechtlichen Zulassung als Pkw kann daher keineswegs geschlossen werden, dass das Fahrzeug auch nach der Kombinierten Nomenklatur als Pkw einzustufen ist. Insgesamt ist daher auf Grund des vorliegenden Akten- und Beweismaterials davon auszugehen, dass das strittige Fahrzeug zum Zeitpunkt seiner Zulassung- ungeachtet seiner kraftfahrrechtlichen Typisierung…
…mit nachstehender Begründung festgesetzt: Der Kraftfahrzeugsteuer gemäß § 1 Abs. 1 Z. 3 KfzStG würden Kraftfahrzeuge unterliegen, die auf Straßen mit öffentlichem Verkehr im Inland ohne die kraftfahrrechtlich erforderliche Zulassung verwendet würden (widerrechtliche Verwendung). In § 82 Abs. 8 KFG sei geregelt, dass Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen…
…völlig in den Hintergrund treten. Insgesamt ist daher auf Grund des vorliegenden Akten- und Beweismaterials davon auszugehen, dass die drei Kraftfahrzeuge Hummer H2 zum Zeitpunkt ihrer Lieferung - ungeachtet ihrer kraftfahrrechtlichen Typisierung als LKW - als PKW in die Position 8703 der KN einzureihen waren (§ 2 Z…
…zwar kraftfahrrechtlich, nicht aber zolltarifisch um einen Lkw, setzte das Finanzamt die Normverbrauchsabgabe bescheidmäßig fest. In der dagegen gerichteten Berufung brachte der Bw. vor, er habe mehrere Male mit dem Finanzamt telefoniert und dankenswerter Weise wirklich sehr genaue Auskunft über den Import, die Typisierung und…
…gewichtsmäßig überwiegt. Zusammenfassend ergibt sich daher, dass das streitgegenständliche Kfz trotz seiner kraftfahrrechtlichen Typisierung als Lkw im Hinblick auf seine vorhin dargestellte Beschaffenheit und sein Aussehen - wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt - in die Zolltarifnummer 8703 einzureihen ist. Das Fahrzeug stellt daher ein Kraftfahrzeug im…
…Miete oder dem Betrieb von Personenkraftwagen ein. Eine Definition der Begriffs Personenkraftwagen könne der gesetzlichen Vorschrift nicht entnommen werden. Nach der Verwaltungspraxis und Judikatur sei die kraftfahrrechtliche Einordnung der Fahrzeuge im Hinblick auf die dem Steuerrecht eigentümliche wirtschaftliche Betrachtungsweise nicht bindend, sondern die Verkehrsauffassung bzw…
…aus Kananda importiert, als PKW zollrechtlich tarifiert (unter Position 8703 der KN) und anschließend bei einer Typisierungsstelle (MA 46 - Landesfahrzeugprüfstelle) kraftfahrrechtlich als LKW typisiert. Auch die Einkäufe der Fahrzeuge Jeep Cherokee und Jeep Grand Cherokee führten vor der kraftfahrrechtlichen Zulassung zu einem Einzelgenehmigungsverfahren, im Zuge…
…oder unter Aufwendung von Fertigkeiten erfolgt, die einem Fahrzeuglenker üblicherweise nicht zur Verfügung stehen. Bei dieser Sachlage kann somit den in den jeweiligen Bescheiden der Kraftfahrzeugbehörde erfolgten Typisierungen der Kraftfahrzeuge als Lastkraftwagen Aussagekraft für das hier vorliegenden Berufungsverfahren nicht zukommen, da selbst in jenen Fällen…
…KFZ vor. Demnach ist das berufungsgegenständliche KFZ nicht als Kleinlastkraftwagen einzustufen. Die umsatzsteuerliche und einkommensteuerliche Einstufung als Personen- bzw. Kombinationskraftfahrzeug orientiert sich weder an der kraftfahr- oder zollrechtlichen Einstufung noch an der Typisierung des KFZ. Auch Händlerangaben oder Bezeichnungen sind nicht relevant (vgl. VwGH 22…
…Folge werden eine Reihe von Pick-ups aufgezählt, denen der gegenständliche H1 vergleichbar sein soll. Kraftfahrrechtlich würde ein LKW vorliegen, eine konkrete zolltarifische Einstufung eines H1 sei nicht bekannt und sei auch von der Betriebsprüfung nicht angeführt worden. Das Fahrzeug werde nach seiner allgemeinen Zweckwidmung…
…der erstmaligen Zulassung im Inland im Jänner 2005 wiedergeben konnten. Zusammenfassend ergibt sich daher, dass das gegenständliche Fahrzeug trotz seiner kraftfahrrechtlichen Typisierung als LKW im Hinblick auf seine objektive Beschaffenheit, dem allgemeinen Erscheinungsbild und der Gesamtheit der Merkmale zweifelsfrei in Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur…
…erste Rechnung sowie die Endrechnung an ihn gerichtet wurde. Es wurde dann sofort bei der Firma K reklamiert und eine Berichtigung der Rechnung angefordert. Kraftfahrrechtliche Einzelgenehmigung Welche Unterlagen wurden vorgelegt Es wurden der Kaufvertrag sowie der Typenschein vorgelegt. Die Zulassung erfolgte auf die P-O…