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UFSW RV/2573-W/08Änderung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage wegen Uneinbringlichkeit des Entgelts?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

… 16 Tz 75, siehe oben). MaW: Der Abgabepflichtige muss im Verwaltungsverfahren ausreichend konkret darlegen, aus welchen Gründen die Forderung im Zeitraum der Berichtigung der Umsatzsteuer nicht nur als zweifelhaft, sondern als uneinbringlich einzustufen war. Wendet man nun diese Aussagen des Höchstgerichtes auf den vorliegenden Fall…

UFSL RV/0342-L/021.Wiederaufnahme des Verfahrens 2.Zuschätzungen von ausländischen Einkünften (mangelnde Mitwirkung im Verfahren) 3.Mittelpunkt der Lebensinteressen 4.gewerblicher Grundstückshandel oder Vermögensverwaltung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.01.2006Teil 2/3

…getreten, sodass der gegenständliche Bescheid auf dieser verfahrensrechtlichen Grundlage gestützt werden kann. Auf Grund der bisher festgestellten Indizien und im Hinblick darauf, dass Sie im bisherigen Verfahren den genauen Inhalt der in K. entfalteten wirtschaftlichen Tätigkeit nicht konkret darlegen bzw. nachgewiesen haben, ist davon auszugehen…

UFSS RV/0332-S/07Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten eines Einfamilienhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013Teil 1/4

…Dementsprechend wurde auch keine Niederschrift verfasst. Es konnte daher auch davon ausgegangen werden, dass die Behörde durch Ausfertigung einer Niederschrift in dieser konkret darlegen wird, warum dieser Nachweis allenfalls nicht beachtlich ist und damit der Partei Gelegenheit geben, abschließend und allenfalls unter Beibringung von weiteren…

UFSW RV/1758-W/10Werbungskosten eines Pensionisten; Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2010

…der Bw. mit der allgemeinen Angabe bloßer beruflicher Möglichkeiten, die ein abgeschlossenes Romanistikstudium bietet, nicht konkret darlegen, welche berufliche Tätigkeit er in einem Lebensalter über 70 Jahre tatsächlich zu entfalten gedenkt. Der Steuerpflichtige muss in der Lage sein nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, dass er…

UFSW RV/2158-W/09„Kreativtraining“ für eine Kindergartenpädagogin: Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010Teil 2/2

…unterscheidet sich der hier festgestellte Sachverhalt von dem dort zugrunde gelegenen. So konnte - anders als hier - die dortige Berufungswerberin der Entscheidung zufolge nicht konkret darlegen, welche Seminarmodule auf die Probleme des Berufsalltags der dortigen Berufungswerberin - einer Volksschullehrerin - abgestellt gewesen seien. Der Referent erachtet daher auch…

UFSW RV/3082-W/02Rechnung als Voraussetzung für den Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006Teil 2/3

…für zwei Projekte ?). Wie aus den umfangreichen Erhebungen der Betriebsprüfung zu entnehmen ist, hat die Bw. bis dato auch nicht konkret darlegen können, welche "zusätzlichen" Aufnahmearbeiten durch die Firma M1 durchgeführt werden mussten, wo doch dieselben Arbeiten bereits durch andere Studios (z.B. W2) besorgt…

UFSL RV/0022-L/11Stundungsansuchen unter Hinweis auf einen eingebrachten, noch unerledigten Antrag auf Berichtigung einer Umsatzsteuer-Vorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…gefährdet wird. Dies ist vom Abgabepflichtigen konkret und nachvollziehbar darzutun. In den gegenständlichen Verfahren hat die Bw. nicht einmal ansatzweise dargestellt, dass keine Gefährdung der Einbringlichkeit der gegenständlichen Abgaben besteht. Dazu hätte die Bw. ihre aktuelle wirtschaftliche Situation konkret und nachvollziehbar darlegen müssen. Es ist…

UFSZ3K ZRV/0340-Z3K/10Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.09.2010

…der Aussetzung der Einhebung nach § 212a BAO um eine begünstigende Bestimmung handelt. Die Bf hätte aus eigener Überzeugung konkret und nachvollziehbar darlegen und glaubhaft machen müssen, dass Unbilligkeit und Existenzgefährdung vorliegen. Vom unabhängigen Finanzsenat wurde die Eingabe vom 27. Mai 2010 dem Zollamt Wien im…

UFSF RV/0238-F/08Der Berufungswerber hat die Vermietung einer Wohnung vor Erreichung eines positiven Gesamtüberschusses auf Grund einer Unwägbarkeit abgebrochen und insgesamt 3 Prognoserechnungen vorgelegt, mit welchen er das Nichtvorliegen von Liebhaberei darlegen will.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2010

…Einkommensteuer 2003 vom 6. Dezember 2007 zu erlassen, wobei die Vermietung nicht als Einkunftsquelle anerkannt wurde. In der dagegen erhobenen Berufung wird im Wesentlichen angeführt: Der Bw. habe im Jahr 1993 die Wohnung in c gekauft und diese zunächst selbst bewohnt. Nach seiner Verehelichung und…

UFSI RV/0663-I/06Es ist Aufgabe der Abgabenbehörde, die von ihr verfügte Wiederaufnahme des Verfahrens durch unmissverständliche Hinweise darauf zu begründen, welche Tatsachen oder Beweismittel auf welche Weise neu hervorgekommen sind (VwGH 30.9.1987, 87/13/0006). Ebenso muss ein Aufhebungsbescheid die Voraussetzungen des § 299 BAO darlegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2007

…Wiederaufnahme des Verfahrens auf das Hervorkommen neuer Tatsachen. Dem Bescheid ist jedoch nicht zu entnehmen, welche Tatsachen oder Beweismittel konkret zur Verfahrenswiederaufnahme geführt haben und wie die Behörde Kenntnis von diesen Wiederaufnahmsgründen erlangt hat. Zu beachten ist auch, dass die Wiederaufnahme im Ermessen der Behörde…

UFSL RV/0438-L/07Aufhebungsantrag nach einer Schätzung der Bemessungsgrundlagen wegen Nichtabgabe der Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.05.2009

…eigenem Antrieb im Antrag auf Aufhebung einwandfrei und unter Ausschluss jeglichen Zweifels darlegen, dass sich der Spruch der Bescheide, deren Aufhebung beantragt wird, als nicht richtig erweist und diese Unrichtigkeit auch gewiss ist. Derartige konkrete Angaben sind im gegenständlichen Aufhebungsantrag und im weiteren Berufungsverfahren unterblieben…

UFSW RV/1134-W/10Vertreterpauschale bei einem Bofrostverkaufsfahrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2013

…und nicht darin, ein Geschäft anzubahnen und abzuschließen, sei das Vertreterpauschale nachträglich abzuerkennen gewesen. Dagegen erhob Herr A Berufung und begründete dies damit, dass die Abgabenbehörde ihm unrichtigerweise die Vertreterpauschale bei der Wiederaufnahme der einkommensteuerlichen Veranlagung für das Jahr 2007 nicht berücksichtigt habe. Es werde…

UFSI RV/0440-I/10Verlängerung der Studienzeit - Nachweispflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2011

…von entscheidender Relevanz und hat der Verwaltungsgerichtshof zum Studienförderungsgesetz klar ausgeführt, dass es Sache des Antragstellers ist, nicht nur Art und Ausmaß des behaupteten Ereignisses konkret darzulegen, sondern auch dessen Auswirkungen auf den Fortgang seiner Studien (vgl zB VwGH 3.11.2008, 2007/10/0052…

UFSW RV/3132-W/021. Steuerfreiheit für Ruhegehälter bei rumänischem Lebensmittelpunkt; 2. Beurteilung einer Handelsagententätigkeit als Liebhaberei (Neigungstätigkeit);
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2005Teil 1/2

…Besteuerungsnachweises gebeten. Hinsichtlich der von Ihnen aus den Niederlanden bezogenen Pension werden Sie ersucht anzugeben, um welche Art von Ruhegehalt es sich dabei konkret handelt. Abschließend ist noch darauf hinzuweisen, dass sämtliche von Ihnen im Zuge der Vorhaltbeantwortung gemachten Angaben durch Vorlage geeigneter Unterlagen (ggf…

UFSK RV/0562-K/071. Keine Verfahrensbescheidaufhebung bei eindeutiger Erkennbarkeit der Wiederaufnahmsgründe zu Folge der Nennung der hervorgekommenen Tatsachen in der Begründung des gleichzeitig erlassenen (neuen) Sachbescheides 2. "Kleines" Pendlerpauschale - Zumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…des Bw. als unbegründet abzuweisen. Im Hinblick auf die Berufungsentscheidung des UFS vom 22. April 2009, RV/0245-S/07, sowie die dagegen erhobene Amtsbeschwerde an den VwGH zur Zl. 2009/15/0119, erfolgte mit Bescheid vom 1. April 2010 eine Aussetzung des Verfahrens gemäß §…

UFSL FSRV/0055-L/09Zurückweisung eines unzureichend begründeten Wiederaufnahmeantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.09.2009

…tatsächlichen Anbringen eines Antrages auf Wiederaufnahme des Finanzstrafverfahrens, welches in Anbetracht der Bestimmtheit des Begehrens auch nicht etwa umgedeutet werden kann, ist im Folgenden konkret anzumerken: Gemäß § 165 Abs.1 FinStrG ist die Wiederaufnahme eines durch Erkenntnis (Bescheid, Rechtsmittelentscheidung) abgeschlossenen Finanzstrafverfahren auf Antrag oder von…

UFSW RV/3526-W/11Rechenfehler, die zu einer ungerechtfertigten Kürzung der Bemessungsgrundlage für Forschungsprämien führen, bzw. zweifelsfrei bislang noch nicht berücksichtigte Aufwendungen können zu berechtigten Anträgen auf Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…konkret aufzeigen und hinsichtlich der Abgabenhöhe oder der Bemessungsgrundlage ziffernmäßig bestimmte Angaben enthalten oder aufzeigen, wo der Bescheid, dessen Aufhebung begehrt werde, inhaltliche Unrichtigkeiten aufweise. Es sei nicht ausreichend darzulegen, dass bestimmte Tatsachen und Beweismittel bislang nicht berücksichtigt worden seien. Vielmehr müsse der Antragsteller darlegen…

UFSI RV/0521-I/09Aufhebung unter Zurückverweisung gem. § 289 Abs. 1 BAO (Fachliteratur, Arbeitsmittel, Reisekosten und Fortbildung einer Lehrerin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.02.2011

…2009 (für das Jahr 2007) und 9. März 2009 (für das Jahr 2006) ersucht, Aufstellungen über die geltend gemachten Werbungskosten vorzulegen und diese belegmäßig nachzuweisen. Weiters sollte sie darlegen, in welchem Zusammenhang diese Kosten mit ihrem Beruf (Unterrichtsfächern) stünden. Daraufhin reichte die Bw. am 27…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 4/6

… betrifft, konnten diese nach Vergleich des dem jeweiligen Erkenntnis zugrunde gelegenen Sachverhalts mit dem der Berufung zugrunde gelegenen Sachverhalt zwar die Verschiedenheit der verglichenen Sachverhalte darlegen, jedoch waren die auf Nahe - Angehörige - Verträge Bezug habenden Anerkennungskriterien des Verwaltungsgerichtshofs aus den Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofs vom 8…

UFSL RV/0946-L/051. Schätzung bei ungeklärten Vermögenszuwächsen 2. Beweiserhebung bei Verschleppungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009Teil 5/5

…Abgabenbehörden insbesondere durch das unkooperative Verhalten des Bw. begründet sind. Die Einwendungen des Bw., die Zweifel an der tatsächlichen physischen Möglichkeit der Erwirtschaftung dieser Umsätze darlegen sollen, haben in den Hintergrund zu treten, da seitens des Bw. keine plausible alternative Erklärung für das Vorhandensein jener…