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UFSW RV/1325-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2012Teil 2/3

…einer Risikoversicherung, sondern zum Vermögensaufbau in Form einer Sparvariante, wobei dem Kunden im Falle seines Ablebens eine gewisse garantierte Summe ausbezahlt werde. Da es sich nicht um eine klassische Lebensversicherung handle, würde NAME einen bestimmten Betrag zum Ablauf des Vertrages garantieren, zusätzlich die Chance, dass…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 2/3

…einer Risikoversicherung, sondern zum Vermögensaufbau in Form einer Sparvariante, wobei dem Kunden im Falle seines Ablebens eine gewisse garantierte Summe ausbezahlt werde. Da es sich nicht um eine klassische Lebensversicherung handle, würde x einen bestimmten Betrag zum Ablauf des Vertrages garantieren, zusätzlich die Chance, dass…

UFSG RV/0495-G/11Vermietung von Eigentumswohnungen - umsatzsteuerliche Liebhabereibeurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2013

…sich nicht um fondsgebundene, sondern um klassische Lebensversicherungen. Er zahle seit 2006 unverändert monatlich € 668,29 und € 605,70 in die Lebensversicherungen ein. Im Hinblick auf die äußerst gute Performance garantiere die Standard Life Versicherung bei Vertragsende im 15. Jahr Kapitalabfindungen in Höhe…

UFSS RV/0422-S/061. MbO Prämiensystem, 2. Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…bis 2001 vom 16. Juli 2003 legte die Bw am 7. August 2003 das Rechtsmittel der Berufung ein und führte dazu aus: Die Einzahlungen der Bw in Lebensversicherungen im Rahmen einer Rückdeckungsversicherung zu einer direkten Pensionszusage an den Dienstnehmer Dr. J.F. seien von der…

UFSW RV/2144-W/11"Krisenbeitrag", Fluglizenzverlustversicherung und Garagierungskosten eines Piloten als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2012

…Flüge, die die versicherte Person in Luftfahrzeugen von Verkehrsunternehmen im Dienste des Arbeitgebers durchführe. Durch die Tätigkeit des Bw. als Pilot sei der Versicherungsschutz einer anderen Lebensversicherung beim Versicherungsunternehmen C. bei Charterflügen nicht gegeben. Weiters bestehe auch kein Versicherungsschutz bei Reisen in politisch unsichere Gebiete…

UFSI RV/0641-I/09Scheidungsvergleich: Ist Grunderwerbsteuer vom Einheitswert zu bemessen oder liegt ermittelbare Gegenleistung (hier Schuldübernahme) vor ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…auf den Ehegattenunterhalt verzichte. Er habe auch in die Übertragung der als Tilgungsträger für das Fremdwährungsdarlehen dienenden Lebensversicherung an die Bw eingewilligt. Es handle sich sohin um eine klassische Globalvereinbarung, bei der sämtliche Vereinbarungen in einem wechselseitigen Zusammenhang stünden und einen Spitzenausgleich der vorhandenen Vermögenswerte…

UFSW RV/0613-W/07Vermietung von fremdfinanzierten Eigentumswohnungen, Verluste, Liebhaberei, Prognoserechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.04.2011Teil 1/2

…Kreditsumme nach Sondertilgung | 83.290,34 | | Davon 2,5% Zinsen für die Jahre 11 bis 20 | 2.082,26 Zur Deckung der Kreditsumme am Ende der Kreditlaufzeit verpflichteten sich die Kreditnehmer, zwei Tilgungsträger in Form von Lebensversicherungen (LV) aufzubauen. Die 1…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 2/3

…lt. Polizze: Lebensversicherung mit Gewinnbeteiligung). Die jährlich zur Gegenverrechnung mit der Prämienvorschreibung gelangende Gewinnbeteiligung bei gleichzeitig vereinbarter Kürzung der Versicherungssumme für den Ablebensfall um 1/15 pro Jahr zeigt, dass diese Versicherung keineswegs als klassische Ablebensversicherung zur Darlehensbesicherung im Falle eines vorzeitigen Ablebens des Bw…

UFSF RV/0238-F/08Der Berufungswerber hat die Vermietung einer Wohnung vor Erreichung eines positiven Gesamtüberschusses auf Grund einer Unwägbarkeit abgebrochen und insgesamt 3 Prognoserechnungen vorgelegt, mit welchen er das Nichtvorliegen von Liebhaberei darlegen will.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2010

…Jänner 2013, Monatsrate: ATS 1.500,00, Ein Raiffeisen Wertpapierfonds (Deckblatt in Kopie), Raiffeisen-Fonds-Vorsorge, Vermögensstand zum 1. Jänner 2001: Euro 1.239,94, sowie Eine Fondsgebundene Lebensversicherung, Skandia Leben AG, Laufzeit: 15 Jahre: 1. Jänner 1998 bis 1. Jänner 2013, Monatsrate: ATS 2000…

UFSL RV/0382-L/03Handelsvertreterpauschalierung für Vermögensberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 1/2

…Der Unternehmensgegenstand von A. umfasse folgende Geschäfte: | a) | Die Vermittlung von Versicherungsverträgen einschließlich fondgebundener Lebensversicherungen und die Beratung in Versicherungsangelegenheiten. | b) | Die Vermittlung von Finanzierungen einschließlich der Vermittlung von Personal- und Hypothekarkrediten, Leasingverträgen und Bausparverträgen. | c) | Die Vermittlung von…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 1/3

…der Deckungsrückstellung berechnet. Bei der am 1.6.2003 beginnenden Lebensversicherung mit Gewinnbeteiligung (Lt. AVB: Risiko-Ablebensversicherung) der D.- Versicherung mit 15jähriger Laufzeit und einer im Ablebensfall zu leistenden Versicherungssumme von Anfangs 773.696,- € wurde, wie bei einer klassischen Kreditfinanzierung mit laufender (anteiliger) Kapitalrückführung…

UFSW RV/1340-W/03Einwendung der Verfassungswidrigkeit von §§ 15 Abs. 3 und 26a Abs. 12 KStG 1988 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

…Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. ist ein Versicherungsunternehmen und hat im Berufungsjahr das Lebensversicherungs- und das Unfallversicherungsgeschäft betrieben. In ihrer Körperschaftsteuererklärung für 2001 hat die Bw. die Einkünfte aus Gewerbebetrieb für das Gesamtunternehmen mit € 1.148.176,51 erklärt…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 3/4

…und Internet. (2006) 41, 44). Das E-Commerce Gesetz spricht in § 20 ECG von niedergelassenem Anbieter und knüpft dabei am klassischen Niederlassungsbegriff an. Insbesondere wird die Maßgeblichkeit technischer Kriterien verworfen und ausschließlich auf die "Offline-Niederlassung" abgestellt. (Wojnar, Die Regelung von Wetten in Österreich, in…

UFSW RV/2529-W/09Kein dem Studium "Journalism" an der University of Arts London entsprechendes Universitätsstudium in Wien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012Teil 2/2

…direkt aus der Praxis in den Seminarraum. Als Studierende können Sie so bereits während des Studiums wertvolle Kontakte knüpfen und erhalten fundiertes Wissen aus erster Hand. Statt klassischer frontaler Vorlesungen gibt es am Bachelor-Studiengang Journalismus vorwiegend integrierte Lehrveranstaltungen. Bei diesen Lehrveranstaltungen werden neue Inhalte…

UFSW RV/0131-W/04Strittig ist die DBA-konforme Einordnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…der X. folgendes Know-how Erfahrungen auf dem Gebiet der Vermittlung und Direktverkauf von Finanzprodukten, insbesondere von komplexen Lebensversicherungsprodukten zum Aufbau langfristiger Vermögensansammlungen bis zum Pensionsalter. Erfahrungen auf dem Gebiet des Netzaufbaues (insbesondere technisches Know-how). Erfahrungen über Entlohnungssysteme für Versicherungsvertreter. Erfahrungen bei der Organisation…

UFSG RV/0088-G/04Das Gesamtbild der Geschehnisse spricht für eine Schenkung und nicht für das Bestehen eines Darlehensverhältnisses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 1/2

…an, von W.T. 6 Mio. Schilling in bar für die Einzahlung in die Lebensversicherung bekommen zu haben. Die Berufungswerberin wäre nach ihrer Aussage schön blöd gewesen, hätte sie das Geld nicht genommen. Die im Tresor gefundenen Sparbücher (Einlagestand S 900.000,00) hätte sie…

UFSG RV/0072-G/04Dachbodenausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993 - § 28 Abs.3 Z.2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 1/4

…mit den Wiederaufnahmebescheiden der Jahre 1984 bis 1986 schon aus diesem Grund unmöglich. Im Übrigen würden unter der Tz 31 auch die privatanteiligen Kosten für "Haushaltsversicherung M. 63", "Lebensversicherung Privatanteil" und "Feuerversicherung R. 5" behandelt, die mit der Frage der privaten Nutzung der Liegenschaft M…

UFSW RV/0297-W/03Überlassung von Know-how an einen in der Slowakischen Republik ansässigen Vertragspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2003

…der A-Gesellschaft folgendes Know-how: - Erfahrungen auf dem Gebiet der Vermittlung und Direktverkauf von Finanzprodukten, insbesondere von komplexen Lebensversicherungsprodukten zum Aufbau langfristiger Vermögensansammlung bis zum Pensionsalter - Erfahrungen auf dem Gebiet des Netzaufbaues (insbesondere technisches Know-how) - Erfahrung über Entlohnungssysteme für Versicherungsvertreter - Erfahrung bei der…

UFSF FSRV/0006-F/11Bestrafung eines Autohändlers, der mit anmeldepflichtigen Bargeldmitteln aus Österreich in die Schweiz ausgereist und mit diesen in der Folge wieder nach Österreich zurückgekehrt ist und diese lediglich bei der Einreise deklarierte, wegen fahrlässiger Verletzung der Auskunftspflicht im Bargeldverkehr gemäß § 48b Abs.1 FinStrG, 2. Variante.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.05.2013

…von welchem Ort aus er in die Schweiz gereist ist, bis zu diesem Zeitpunkt gar nicht klar gewesen sei, sodass dies ein geradezu klassischer Beweis für seine Glaubwürdigkeit wäre. Würde es sich tatsächlich um eine Schutzbehauptung handeln, hätte er diese Verantwortung von Anbeginn gewählt. Er…

UFSW RV/1806-W/10Bei Vermietung einer Eigentumswohnung ist ein Gesamtüberschuss in einem absehbaren Zeitraum (20 bzw. 23 Jahren) für das Vorliegen einer Einkunftsquelle maßgeblich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…den Kreditgeber. Diese Form schädigt den Anspruch des Staates nicht, weil der Ertrag des Kreditinstitutes wieder dem Staat mit zulässigen Steuern zufließt. Die seinerzeit mögliche Absetzung der Lebensversicherungsprämien ist seit langem nicht mehr möglich, so dass diese Kreditform nur im Wege des Vergleiches zwischen Einkommen…