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UFSS RV/0164-S/08Steuertarif und kalte Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…bleibt. Das kann vom Gesetzgeber her nicht gewollt sein und somit ist die Nichtanpassung der Einkommensteuerklassen nach oben verfassungswidrig und es gehören so wie in unserem Nachbarland der Schweiz rechtliche Bindungen an den Gesetzgeber erstellt, welche einen periodischen Ausgleich der kalten Progression automatisch vorsehen. (Art…

UFSW RV/3047-W/08Verfassungswidrigkeit aufgrund der "kalten Progression"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…werde diese Bestimmung als verfassungs-, weil gleichheitswidrig erachtet. Insbesondere werde die Verfassungswidrigkeit darin erblickt, dass die einzelnen Progressionsstufen, insbesondere hinsichtlich des Spitzensteuersatzes, nicht laufend anhand der Inflationsrate angepasst werden ("kalte Progression"). Auf diese Art trete defacto jährlich eine Steuererhöhung ein, die keine ordnungsgemäße gesetzliche Grundlage…

UFSW RV/0557-W/02Steuerfreie Beträge zu Recht gebildet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2003

…1993 erstmals als Frührentner seine Mindestrente erhalten, weshalb die steuerliche Größe seines Einkommens ohne steuerliche Tabelle für den Steuerpflichtigen ungewiss gewesen sei. Die nunmehrige "kalte Progression" stünde zur erbetenen Überprüfung 1993 in krassem Gegensatz. D) Laut Aktenvermerk vom 15. Jänner 2001 sei Frau Ga. H…

UFSL RV/0876-L/02Arbeitszimmer, Schätzung Telefonkosten, Pendlerpauschale, außergewöhnliche Belastung, Behinderung, Matratze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003Teil 2/5

…Erdgeschoss. Dass dieser Wert eine Untergrenze darstelle, hätte sich Mitte November des Jahres 2000 gezeigt: Die Zentralheizung wäre von Mittwoch 21.00 Uhr bis Montag 14.00 Uhr nicht einsatzfähig (Reparaturen) gewesen; es wäre auf Grund der Kälte unmöglich gewesen, sich im ersten Stock aufzuhalten…

UFSS RV/0115-S/12Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO mangels Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2012

…weniger als zwei Prozent ändere nichts daran, dass er damals Alleinverdiener gewesen sei. Das geflügelte Wort von der kalten Progression würde durch Beibehaltung der geänderten Entscheidung auf die Spitze getrieben. Die Aufhebung des Bescheides sei damit begründet worden, dass die Folgen der Belassung nicht bloß…

UFSL RV/0129-L/10Bezeichnung einer wirtschaftlichen Einheit, Größe der landwirtschaftlich genutzten Flächen, Zuschlag für die Betriebsgröße
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2010

…seit 1988 keine Hauptfeststellung mehr gegeben habe, führe insbesondere durch die Abnahme der Anzahl der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe und der damit verbundenen Vergrößerung der noch übrigen Betriebe zu einer "kalten Progression" bei den Zuschlägen für die Betriebsgröße, da der Grenzwert von 20 ha schon…

UFSI RV/0563-I/07Die in Italien erzielten Einkünfte als Gymnasiallehrer sind in Österreich von der Besteuerung freigestellt (Art. 19 DBA Italien), aber in die Ermittlung des Steuersatzes einzubeziehen (unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2011

…die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Anders als das Finanzamt vertritt der Berufungswerber die Ansicht, die italienischen Einkünfte seien nicht für Zwecke eines Progressionsvorbehaltes in Österreich heranzuziehen. Hinsichtlich der Ermittlung der italienischen Einkünfte sind die steuerliche Behandlung der Ausgaben für die Fahrten vom Wohnort…

UFSL RV/0191-L/03Aufteilung des Veräußerungsgewinnes, Ausscheiden des Anteiles für Grund und Boden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…sei allgemeiner Natur und ein generelles Problem. Auf die behördlichen Schlägerungsverbote mangels Wiederaufforstung sei nochmals verwiesen. Die Landesforstdirektion für Steiermark habe in ihrer Karte über Verdachtsflächen für gefährdende Wildschäden 2000/01 das verkaufte Gebiet nicht als Problemfall ausgewiesen. 3. Die hohen Aufforstungs- und Wiederbewaldungskosten hätten…

UFSW RV/1400-W/07Einem unbeschränkt Steuerpflichtigen steht der Alleinverdienerabsetzbetrag bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen für einen beschränkt steuerpflichtigen Gatten nicht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007

…Die Ablichtung einer nicht übersetzen Karte weist ein Fahrzeug und den Namen seiner Gattin auf und dürfte eine Art Zulassungsschein darstellen. Das Finanzamt änderte den angefochtenen Bescheid im Zuge einer Berufungsvorentscheidung unter Bedachtnahme auf die zwischenzeitig erfolgte Anerkennung von Differenzzahlungen für seine Kinder ab Mai…

UFSL RV/0876-L/02Arbeitszimmer, Schätzung Telefonkosten, Pendlerpauschale, außergewöhnliche Belastung, Behinderung, Matratze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003Teil 3/5

…Steuerprogression nicht berücksichtigt werden, das heißt der Steuersatz werde so bestimmt, als wären Werbungskosten Ersatzleistungen und "steuerprogressiv". Auch dies sei eine Ungleichbehandlung gegenüber allen nicht Arbeitslosen. Korrigierte Vorgangsweise: Sinn des Progressionsvorbehaltes sei, die Ersatzleistung im Hinblick auf die Steuerprogression wirken zu lassen, ohne sie tatsächlich…

UFSW RV/0617-W/03”Kultur-Sponsoring” durch eine Pensionistin nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2003

…Lichte einer, nach bestem Willen, und Gewissen nachkomenden Steuerzahlerin, die durch ungerechte Übelnachrede, Opfer einer ganzen Kampagne (steuermäßig, sowie, rufmäßig völlig ungerecht der progressionsmäßigen Hinauflizitierung, anstatt gerechter Berücksichtigung Opfer geworden ist, zu erscheinen. Erbitte den nächstmöglichen Gesprächstermin, sowie, um Ihre, vorläufig aufgrund dieser, meiner Zeilen…

UFSW RV/0537-W/07Kein Vorsteuerabzug bei Fehlen einer Rechnung im Sinne des § 11 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007Teil 1/2

…Pizzeria" in Betrieb, ohne von der Wiener Gewerbebehörde die nötige Gewerbeberechtigung erhalten zu haben; es wurden alkoholfreie und alkoholische Getränke, sowie kalte und warme Speisen ausgeschenkt bzw. verabreicht. War der Anzeige der Magistratsabteilung 59 des Magistrats der Stadt Wien vom 26. August 2005 zufolge das…

UFSF RV/0030-F/09Seminar-, Literaturaufwendungen, Pendlerpauschale als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009Teil 1/2

…und Kommunikationstechniken sowie Kenntnisse in Jugendpsychologie notwendig. ... Für JunglehrerInnen gibt es bekanntlich keinen gleitenden Einstieg in den Beruf. Der Sprung ins kalte Wasser wirkt für viele wie ein Schock. Das ist einer der Gründe, warum die Fluktuation (d.h. häufiger Berufswechsel) bei JunglehrerInnen relativ groß…

UFSW RV/1104-W/06Arbeitszimmer bei Moderationstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…340.-, Gesamt: 2.040.- EUR Beide Vertragspartner verpflichten sich bezüglich der Gage gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren. Zahlungsart: bar gegen Rechnungslegung Technische Notwendigkeiten: Funkmikrofon Besondere Vereinbarungen: kalte Platte/Imbiss und Getränke werden eingestellt. Bezugsperson vor Ort: .... Im Falle der Erkrankung hat (die Bw.) für einen…

UFSW RV/1752-W/05Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen einer AHS-Professorin mit Zusatztätigkeiten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 1/2

…sind ein Grundverständnis von gruppendynamischen Vorgängen und Kommunikationstechniken sowie Kenntnisse in Jugendpsychologie notwendig. ... Für JunglehrerInnen gibt es bekanntlich keinen gleitenden Einstieg in den Beruf. Der Sprung ins kalte Wasser wirkt für viele wie ein Schock. Das ist einer der Gründe, warum die Fluktuation (d.h…