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UFSW RV/0434-W/03Kein Anspruch auf den Investitionsfreibetrag, wenn im Leasingvertrag lediglich ein "Andienungsrecht" des Leasinggebers vereinbart ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.07.2008

…Jahren angenommen werden. Somit betrage die Grundmietzeit des Leasingvertrages weniger als 90% und mehr als 40% der gewöhnlichen Nutzungsdauer. Für den kalkulierten Restwert der Schalungselemente (ÖS 338.004,30) bestehe kein verbindliches Optionsrecht des Bw., allerdings sei ein Andienungsrecht des Leasinggebers vereinbart worden. In einer…

UFSK RV/0609-K/08Zurechnung eines Leasingobjektes an den Leasingnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…folgendes Andienungsrecht des Leasinggebers gegenüber dem Leasingnehmer: Der Leasinggeber durfte bei Vertragsbeendigung den Ankauf des LKW durch den Bw. innerhalb von 14 Tagen zu dem kalkulierten Restwert verlangen, dh um einen Kaufpreis in Höhe eines zuletzt gültigen Leasingentgeltes (Punkt 9 der AGB). Der Leasingeber haftete…

UFSK RV/0206-K/04Leasingvertrag mit Andienungsrecht des Leasinggebers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…folgendes Andienungsrecht des Leasinggebers gegenüber dem Leasingnehmer: Der Leasinggeber durfte bei Vertragsbeendigung den Ankauf des LKW durch den Bw. innerhalb von 14 Tagen zu dem kalkulierten Restwert verlangen, dh um einen Kaufpreis in Höhe eines zuletzt gültigen Leasingentgeltes (Punkt 9 der AGB). Der Leasingeber haftete…

UFSI RV/0633-I/02Zurechnung eines Schulgebäudes an den Leasingnehmer bei Kommunalleasing.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2003Teil 3/3

…Hofmeister in Egger/Krejci, aaO, 345). Die Kautionszahlungen können bei entsprechender Vertragsgestaltung die Höhe des kalkulierten Restwertes erreichen. Die vom Leasingnehmer aufgewendeten Zahlungen können dann gleich hoch sein wie die Leasingraten eines Vollamortisationsvertrages. Am Ende der Grundmietzeit hat der Leasingnehmer in der Regel die Möglichkeit…

UFSG RV/0516-G/10Unzulässige Vergütung von Normverbrauchsabgabe: Richtigstellung im Wege der Festsetzung von Normverbrauchsabgabe nicht zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2010

…Euro zzgl. 20% Umsatzsteuer vereinbart. Der kalkulierte Restwert beträgt 34.579,98 Euro. Mit Vergütungsantrag vom 27. März 2009 begehrte die Bw durch ihre steuerliche Vertreterin die Vergütung von Normverbrauchsabgabe für Februar 2009 im Betrag von 9.033,92 Euro für den BMW. Als Grund…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

…6.1). Der LN hat dem LG gegebenenfalls den kalkulierten Restwert des Leasingobjektes zu ersetzen (Pkt 7.3). Schließlich ist der LN verpflichtet, eine eventuelle Differenz zwischen dem nach ordnungsgemäßer Vertragsbeendigung erzielten Verwertungserlös und dem kalkulierten Restwert zur Abdeckung der erhöhten Wertminderung nachzuzahlen. Von etwaigen…

UFSL RV/0199-L/02Reparatur eines Leasingfahrzeuges durch den Leasinggeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2005

…Höhe der Summe der auf die restliche Vertragsdauer entfallenden Leasingraten zuzüglich eines allfälligen, in diesem Vertrag angeführten kalkulierten Restwertes oder unter Aufrechterhaltung dieses Vertrages die Ersatzbeschaffung eines Gegenstandes gleicher Art und Güte verlangen. Im Falle des Schadensersatzes ist der jeweiligen Berechnung eine Abzinsung mit der…

UFSW RV/0996-W/02Gehört die Haftpflichtversicherungsprämie zum "Wert" im Sinne des § 33 TP 5 GebG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2003

…diesem Vertrag tritt der Kunde hiermit seine Ansprüche aus hinsichtlich des LO abgeschlossenen Versicherungen an die PH ab. Versicherungsleistungen für Wertminderungen sind an die PH unverzüglich herauszugeben und führen zu einer dementsprechenden Verringerung eines kalkulierten Restwertes. 5. Soweit nach diesem Vertrag eine Versicherungspflicht vereinbart ist…

UFSW RV/0995-W/02Gehört die Haftpflichtversicherungsprämie zum "Wert" im Sinne des § 33 TP 5 GebG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2003

…diesem Vertrag tritt der Kunde hiermit seine Ansprüche aus hinsichtlich des LO abgeschlossenen Versicherungen an die PH ab. Versicherungsleistungen für Wertminderungen sind an die PH unverzüglich herauszugeben und führen zu einer dementsprechenden Verringerung eines kalkulierten Restwertes. 5. Soweit nach diesem Vertrag eine Versicherungspflicht vereinbart ist…

UFSW RV/3184-W/08Die Angemessenheitsprüfung ist auch im Falle eines Operating-Leasings vorzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2012

…es zu einer Kürzung der Aufwendungen beim Leasingnehmer. Der Leasinggeber könne nach Ablauf des Operating Leasings auf Grund des kalkulierten Restwertes für den PKW einen Veräußerungserlös über den Buchwert erzielen. Dann trete für ein und denselben Sachverhalt eine doppelte Besteuerung des Geschäftsfalles ein, ein Prinzip…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…einen allfälligen, in diesem Vertrag angeführten kalkulierten Restwert des Leasingobjektes, dem LG umgehend ersetzt. 7.4. Der LN verpflichtet sich, eine eventuelle Differenz zwischen dem nach ordnungsgemäßer Vertragsbeendigung erzielten Verwertungserlös und diesem kalkulierten Restwert zur Abdeckung der erhöhten Wertminderung nach Aufforderung prompt nachzuzahlen, von etwaigen…

UFSW RV/1674-W/08Nichtanerkennung diverser Eingangsrechnungen im Zusammenhang mit dem Erwerb eines bebauten Grundstücks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.07.2013

…B. habe ihre Ursache darin, dass die Leistungen der G.. im kalkulierten Restwert keine Deckung gefunden hätten und stets vereinbart gewesen sei, die Leistungen der Firma G.. würden an den endgültigen Erwerber der Liegenschaft verrechnet werden. Die zeitliche Abfolge des Eigentumsübergangs an der Liegenschaft, welche…

UFSL RV/1481-L/10Vermietung einer Einrichtung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013Teil 1/2

… Bindung an 3-Monats-Euribor mit vierteljährlicher Anpassung Leasinggeber kann vom Leasingnehmer den Ankauf innerhalb von 8 Tagen zum kalkulierten Restwert gegen Barzahlung verlangen Geltung der allgemeinen Leasingbedingungen (Punkt 7 regelt die Rechte und Pflichten der Parteien bei vorzeitiger Vertragsauflösung). - Vertreter des Einkaufszentrums empfahlen dem…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 2/3

…dass die Investitionen für die Ermittlung des Restwertes je nach deren voraussichtlicher Nutzbarkeit in mehrere Teile zu zerlegen seien: □ Grund und Boden sei nicht abnutzbar. □ Aufgrund der ausgefallenen Planung des Gebäudes mit extravaganten Details und übergroßen Glasflächen müsse von einer erheblichen Gefahr der…

UFSS RV/0077-S/03Drohverlustrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011

…die noch zu erbringenden Leistungen des Leasingnehmers, weil die Leasingverträge mit Gewinn kalkuliert würden, bei einer Restwertbetrachtung im Sinne des EStRL nicht zu, weil der Restwert des Leasinggegenstandes am Ende der Grundmietzeit wesentlich höher sei als der Verkaufspreis. Der Leasinggegenstand weise am Ende der Grundmietzeit…

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 2/3

…BStBl 1997, S. 738). Betreffend des Zeitpunktes der gebotenen Rückstellungsbildung ist darauf hinzuweisen, dass der Ansatz einer Drohverlustrückstellung im Sinne einer Restwertbetrachtung in 1994 zutreffend erscheint, da in dieser Periode infolge Vorliegens vergangener Vergleichs- bzw. Beobachtungszeiträume ein drohender Verlust dauerhaft absehbar wurde. Die nunmehr über…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 1/3

…Diese Rendite findet in der oben mit Anführung der Literaturstellen dargestellten fremdüblichen Bandbreite Deckung, entspricht aber immer noch mindestens dem Dreifachen der beim Objekt [XXXX] tatsächlich kalkulierten "Miete", die eine Rendite von weit unter 1% ergibt. Die Berufungswerberin widersprach den unter Punkt 2.4.3…

UFSW RV/2188-W/02Schätzung Taxiunternehmen, Verfahrensdauer, USt-Festsetzung nach UVA und Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…zumal ein Restwert von 50.000 ATS bei einem vier bis fünf Jahre alten Taxi unabhängig von der tatsächlichen Laufleistung zu keinen wesentlichen Anpassungen mehr führen wird. Der Kilometererlös wurde von den Parteien einvernehmlich in der erwähnten Höhe außer Streit gestellt und ist aus den…

UFSL RV/0445-L/06Liebhaberei und "große Vermietung" bei einem geleasten Objekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.01.2008Teil 1/3

…Kauf des Mietobjektes grundlegend zu ändern, oder das Mietobjekt durch Kündigung des Leasingvertrages aufzugeben. Das Mietobjekt habe ihm in diesen ersten 10 Jahren nur von vornherein kalkulierte Verluste (siehe die aus historischer Sicht erstellten Prognoserechnungen), aber auch Einkommensteuergutschriften gebracht. Von einem stetig nach Gewinn strebenden…

UFSL RV/0114-L/06Veräußerungserlös eines Optionsrechtes als sonstige Einkünfte iSd. § 29 Z. 3 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2007

…entspreche, so hätte die Option zunächst keinen Wert. Ein Wert ergebe sich erst dann, wenn tatsächlich eine weitere Wertsteigerung über den kalkulierten Erstwert eintrete. Daher sei eben auch nicht mit der Ausübung der Option zwingend zu rechnen. Die Situation unterscheide sich daher vom Vollamortisationsvertrag, bei…