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UFSL RV/0541-L/05Mieterinvestitionen stellen ein körperliches Wirtschaftsgut dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…werden. Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8) abgesetzt werden. (2) Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen: - Gebäude - Geringwertige Wirtschaftsgüter, die gemäß § 13 abgesetzt…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 1/2

…die Prüferin aus: Gem. § 108e Abs. 2 EStG sind prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Bei dem o.a. Netzzutrittsentgelt handelt es sich um ein erworbenes Recht, welches ein immaterielles Wirtschaftsgut darstellt und somit zu den unkörperlichen Wirtschaftsgütern zählt, welche nicht prämienbegünstigt sind…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 2/2

…dass die Bw. ein (aktivierungsfähiges) Wirtschaftsgut erworben hat, doch steht fest, dass dieses nicht als "körperliches" Wirtschaftsgut zu qualifizieren ist. Denn wie oben festgehalten, kommt der Bw. an den körperlichen Wirtschaftsgütern "Kabel, Trafo etc." weder zivilrechtliches, noch wirtschaftliches Eigentum zu. Durch Bezahlung des Netzzutrittsentgelts hat…

UFSL RV/0550-L/05Vom Mieter eingebaute Klimaanlage ist aufgrund der technischen Gegebenheiten Gebäudebestandteil - Mieterinvestition allein bedingt keine Qualifizierung als ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006

…gleichstelle, obwohl Mieterinvestitionen, die über die bloße Erhaltung hinausgehen, Aufwendungen auf ein körperliches Wirtschaftsgut darstellen und nicht Aufwendungen auf das Mietrecht sind. Sie stellen weder ein Gebäude noch einen Gebäudeteil dar, sie verbleiben beim Mieter als eigenes Wirtschaftsgut und gehen nicht in das Gebäude über…

UFSL RV/0834-L/05Eine in einem Privatrechtsvertrag übernommene Kostentragung (für die dem Energieversorgungsunternehmen durch die nötige Umspannwerkerweiterung erwachsenen Kosten) vor Genehmigung des E-Netz-Zugangs eines Windkraftbetreibers bewirkt kein körperliches Wirtschaftsgut und kann i.d.f. eine IZP nicht gewährt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2007

…1). Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens............ (Abs. 2). Es ist nun wesentlich zu klären, ob der von der Bw. an das Energieversorgungsunternehmen bezahlte Betrag zu qualifizieren ist als (Teil der) körperlichen Wirtschaftsgüter Windkraftanlagen oder als eigenes (unkörperliches) Wirtschaftsgut. Es ist dazu…

UFSG RV/0424-G/05Mieterinvestitionen als selbständig bewertbare körperliche Wirtschaftsgüter sind IZP-fähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2007

…vom 15. Dezember 2006, 2006/15/0152, hat der VwGH klargestellt, dass Mieterinvestitionen aus steuerlicher Sicht körperliche Wirtschaftsgüter darstellten und im Normalfall für sich nicht als Gebäude einzustufen seien. Der unabhängiger Finanzsenat forderte das Finanzamt mit Vorhalt vom 25. Jänner 2007 auf, darzustellen, welche der…

UFSW RV/1430-W/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen und Ölbilder?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.02.2006

…Als Beilage wurde ein Konvolut, enthaltend Jahresabschluss samt Anhang, Anlagenverzeichnis, USt-Verprobung und Mehr-Weniger-Rechnung, körperlich eingereicht (laut Selbststempleraufdruck am 16. August 2005). Laut Anlagenverzeichnis haben die Mieterinvestitionen (Konto 210: Mieteinbauten / innerhalb SACHANLAGEN / Position ´Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten, einschließlich der Bauten auf fremdem…

UFSW RV/1448-W/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.02.2006

…Sie kann überdies in einer bis zum Eintritt der Rechtskraft des Einkommensteuer-, Körperschaftsteuer- oder Feststellungsbescheides nachgereichten Beilage geltend gemacht werden...." Die körperliche Beilage der IZP-Beilage zu der gemäß § 24 Abs 3 Z 1 KStG 1988 elektronisch übermittelten KSt-Erklärung für das Jahr 2004 ist…

UFSW RV/2475-W/02Übertragbarkeit der aus der Zahlung einer Entschädigung für die Aufgabe eines gemieteten Geschäftslokals realisierten stillen Reserven auf die Zugänge körperlicher Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2003

…Die vorgenommene Übertragung auf körperliche Wirtschaftsgüter sei hingegen nicht zulässig. Die BP löste deshalb die im Jahr 1996 gebildete Rücklage in Höhe von 390.000,00 S gewinnerhöhend auf und berücksichtigte für den nunmehr mit den tatsächlichen Anschaffungskosten ausgewiesenen Anlagenzugang einen Investitionsfreibetrag in Höhe von…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…solche Entwurfskizzen erstellen, nie Baupläne zeichnen. Ist das Kunstwerk ein körperlicher Gegenstand und ist der der schöpferischen Eingebung folgende Erschaffungsakt des körperlichen Kunstwerkes nicht wie beispielsweise bei einem Bildhauer oder Maler dadurch gekennzeichnet, dass der Künstler selbst eigenhändig sein körperliches Kunstwerk erschafft, sondern wie bei…

UFSS RV/0058-S/05Vorführbus ist kein ungebrauchtes Wirtschaftsgut und daher einer Investitionszuwachsprämie nicht zugänglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005

…Begründung darauf hinwies, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Investitionszuwachsprämie für den gegenständlichen Omnibus nicht vorlägen, da es sich nicht um ein ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens im Sinne des § 108 e EStG 1988 handle. Dagegen wurde Berufung erhoben und ausgeführt, dass der…

UFSW RV/2128-W/05Investitionszuwachsprämie betreffend Windenergieanlagen für a) Netzzutrittsentgelt b) für zum 31.12.2004 noch unfertige Windkraftanlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…Energie aus der Windkraftanlage in das Verteilernetz der EVN einzuliefern. Die Aktivierung dieses Rechtes auf die Nutzungsdauer führe nicht dazu, dass ein körperlichen Wirtschaftsgut des Anlagevermögens entstehe. Es sei dafür keine Investitionszuwachsprämie zu gewähren. - Projektübertragung von der GmbH. auf die GmbH & Co KG mit pauschaler…

UFSW RV/1517-W/10IZP steht für Mieterinvestitionen zu, nicht aber für Baukostenzuschuss an Vermieter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010

…weil dieser einerseits kein körperliches Wirtschaftsgut sei und weil andererseits der Zuschuss für Adaptierungs- und Umbaumaßnahmen verwendet worden sei. Dementsprechend setzte das Finanzamt mit dem angefochtenen Bescheid (KSt-Akt Bl 7/2004) die IZP für das Jahr 2004 mit 41.770,76 € fest (dh…

UFSW RV/0582-W/10Teilnahme an Seminaren betreffend Gesundheitsvorsorge als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…for Health" (Kinesiologie) Erfolge bei den Schmerzen in Knie, Hand und Fuß der rechten Körperhälfte und körperliches Wohlbefinden gebracht hätte. Seine Ehefrau bringe ihn zu allen Terminen und Therapien und verbringe sehr viel Wartezeit. Weiters sei er während seiner Behandlung vom Therapiezentrum für halbseitig Gelähmte…

UFSL RV/0187-L/07Nicht gedeckte Lebenshaltungskosten und ungeklärte Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…faktische Verfügungsmacht war bereits im Jahr 2003 vorhanden, da o. a. Wirtschaftsgüter zwar nicht körperlich im Betrieb aufgelegen sind, aber bereits Arbeiten und Ausführungen in Zusammenhang damit geplant waren bzw. schon darauf aufbauende Arbeiten in Auftrag gegeben waren. Weiters waren bereits auf diese Geräte aufbauende…

UFSL RV/0827-L/09Hilfsmittel Ergobike
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…Berufungswerber aus: Empfehlungen zur Modifizierung des Lebensstils einschließlich körperlichen Trainings seien die Basis der Therapie bei allen kardiovaskulären und metabolischen Erkrankungen. Der günstige Einfluss von regelmäßigem körperlichem Training auf die Mortalität von Herz-Kreislauf- Erkrankungen sei ausreichend belegt. Körperliches Training (Ausdauertraining) mit Ergobike gehöre zu…

UFSW RV/1871-W/06Mindestkörperschaftsteuerpflicht auch im Stadium der Liquidation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009

…geringe Zinsen zugeflossen. Die Bw. bestehe lediglich im Firmenbuch, ihr körperliches Vermögen sei bereits 2002 auf andere übergegangen. Über die Berufung wurde erwogen: Die Behörde nahm folgenden Sachverhalt als erwiesen an: Die Bw. ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die sich seit 27. März 2002…

UFSG RV/0837-G/07Aufwendungen einer Behindertenbetreuerin für Persönlichkeitsentwicklung keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2008

…und die persönliche Leistungsfähigkeit steigern") sei deshalb für ihre Arbeit wichtig, weil sie bei ihren Klienten die Kreativität, ihr körperliches Wohlbefinden und ihre persönliche Leistungsfähigkeit steigern und fixierte Einstellungen verändern könne, mit der Folge, dass sie flexibler und kreativer neue Entscheidungen treffen könnten. Das unter…

UFSK RV/0372-K/06Ausbildung zum diplomierten Lebens- und Sozialberater - Umschulung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

…Instituts wird unter "Lebensberatung" ausgeführt: "Lebensberatung ist die bewusste und geplante psychologische Beratung, Betreuung und Begleitung von Menschen in persönlichen Veränderungs- und Problemsituationen, die sich am individuellen Entwicklungsprozess eines Menschen orientiert und eim umfassendes körperliches, geistiges und seelisches Wohlbefinden ermöglicht bzw. aufrecht zu erhalten hilft…

UFSK RV/0104-K/03Keine Energieabgabenvergütung für die Jahre 1996 bis 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2007

…des Energieabgabenvergütungsgesetzes (idF vor BGBl. I Nr. 158/2002) nur für Betriebe bestehe, deren Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter liege. Der Betrieb des Bw. erfülle diese vom Gesetz geforderte Voraussetzung jedoch nicht. In der Berufung wird ausgeführt, dass Gegenstand des Betriebes des Bw…