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UFSW RV/0574-W/09Dienstnehmereigenschaft von Regalschlichtern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2010

…einer der Zeugen ausdrücklich, dass er in diesen Pausen nie Bier getrunken hätte - wie das bei schwerer körperlicher Arbeit nicht unüblich ist - weil er die Arbeit nicht verlieren wollte. Daraus ist erkennbar, dass auch die persönliche Gestaltungsfreiheit des Arbeitsumfeldes nicht gegeben war, sondern offenbar auch…

UFSW RV/1182-W/08Werbungskosten für Familienheimfahrten zur Unterstützung der vorübergehend erkrankten Eltern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…Bw. am 7.2.2008 mit, dass die betreffenden Befunde aus Datenschutzgründen nicht ausgestellt würden. Dem Vater des Bw. sei verboten worden Auto zu fahren bzw. schwere körperliche Arbeiten zu verrichten. Der Bw. habe die Eltern daher zu den Ärzten chauffiert, Behördenwege außerhalb der Gemeinde…

UFSW RV/0815-W/02Liebhaberei bei Weinbaubetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005Teil 1/2

…durch Anwesenheit und körperliche Arbeit. Ich lege weiters zum Nachweis meiner einschlägigen Befähigung Kursbestätigungen der Höheren Bundeslehr- und Versuchanstalt Wein- und Obstbau Klosterneuburg aus den Jahren 1988 und 1989 vor. Die Betriebsgründung habe ich auch für Generationen nach mir in Angriff genommen und ich scheue…

UFSF RV/0245-F/02Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage eines Lagerarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2003

…Dämpfen, Säuren, Laugen, Staub oder Erschütterungen oder infolge einer Sturz- oder anderen Gefahr zwangsläufig eine Gefährdung von Leben, Gesundheit oder körperlicher Sicherheit des Arbeitnehmers mit sich bringen. Die zitierte Bestimmung ist nach dem Schrifttum (vgl. ÖStZ 1988, S 295) so auszulegen, dass für eine begünstigte…

UFSG RV/0037-G/08Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der täglichen Heimfahrt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2009

…dass der Bw. unbestritten schwere körperliche Arbeit verrichtet, macht eine tägliche Rückkehr nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates nicht unzumutbar. Somit sind die Voraussetzungen für die doppelte Haushaltsführung im vorliegenden Fall grundsätzlich nicht gegeben und die beantragten Aufwendungen für Familienheimfahrten können nur als nach § 20 Abs…

UFSI RV/0301-I/08Betriebsveräußerung wegen Erwerbsunfähigkeit - Würdigung eines Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…ein "orthopädisches und zusammenfassendes Leistungskalkül" dahingehend, dass die Bw. (mit gewissen Einschränkungen) leichte und zur Hälfte mittelschwere körperliche Arbeiten ganztägig verrichten könne und der gegenwärtige Zustand durch zumutbare Therapien (Medikamente, Physiotherapien) innerhalb von sechs Monaten zu verbessern sei. In der Niederschrift über die Schlussbesprechung hielt…

UFSW RV/0860-W/09Selbständigkeit von Stallburschen (Pferdepflegern), Reinigung von Pferdeboxen im Werkvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2010

…großen Anlagen und Anzahl von eingestellten Pferden ist eine Mindestmaß an billigerem Hilfspersonal erforderlich, welches einfache körperliche Arbeiten ausführt um die Arbeitskapazität der gelernten und teureren Fachkräfte auch gewinnbringend einsetzen zu können. Die beiden Auftragnehmer erfüllen genau diese Funktion und auch dieser Umstand ist für…

UFSK RV/0487-K/06Auch eine verkürzte Zivildienstableistung vermag im Einzelfall ein Tatbestandselement darzustellen, welches die Verlängerung des Familienbeihilfenanspruch über das 26. Lebensjahr hinaus rechtfertigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2007

…beurteilt und vorzeitig entlassen worden. Krankheitshalber deshalb, weil er durch die Arbeit beim Zivildienst - Entrümpelungsarbeit bei der Caritas - monatelang schwerste körperliche Arbeit durch Möbeltragen geleistet habe und zunehmend durch diese Arbeit Knieprobleme mit extremer Schmerzbelastung bekommen habe. Sein Wille, den Zivildienst abzuschließen wäre da gewesen…

UFSW RV/1389-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - liegt dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2005

…ihn gestellte Fragen - die Berufs-, & Krankheitsanamnese betreffend-bereitwillig. Er gibt selber als Ursache für das bisherige Scheitern seiner beruflichen Tätigkeiten als Hilfsarbeiter die schwere körperliche Arbeit an; Hauptproblem ist für ihn momentan das "Hang-over" Infolge von Neponex; wird eine eventuelle Dosisreduktion mit Dr.S…

UFSW RV/1969-W/10Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung zur Alexander-Technik-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…Liegen. Als Lehrerin der F.M. Alexander -Technik unterrichtet man speziell Menschen, die mit körperlichen Belastungen im Berufbesser umgehen möchten (z.B. Büroangestellte, Menschen die viel Zeit am Computer Bildschirm verbringen), Menschen die professionell (oder hobbymäßig) mit ihrem Körper arbeiten (z.B. Musiker, Tänzer, Schauspieler…

UFSL RV/0159-L/08Keine persönliche Unbilligkeit, wenn die Abgabenentrichtung in Form von Ratenzahlungen möglich ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…dass der Bw. den Betrieb (Rundballenpresse bzw. Ballen wickeln) aus Gesundheitsgründen im Jahr 2005 aufgegeben habe, da eine körperliche Arbeit nicht mehr möglich gewesen sei. Behalten habe er lediglich den Futtermittelhandel in geringfügigstem Umfang, wie das Finanzamt aus den vorgelegten Steuererklärungen ersehen könne. Bei dieser…

UFSS FSRV/0017-S/08Außerordentliche Strafmilderung aufgrund außergewöhnlicher Lebensumstände eines Abgabenhinterziehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2009

…zu einer leichten Abschwächung des Strafzweckes der Spezialprävention. Dies und die besonderen Lebensumstände des G, welcher seinen Schicksalsschlägen (die beiden Hochwasser) und der dadurch hervorgerufenen Beeinträchtigung seiner wirtschaftlichen Existenz durch harte körperliche Arbeit begegnet, lässt es ausnahmsweise zu, diesen Wert um die Hälfte zu reduzieren…

UFSL RV/0695-L/04Verpachtung eines Betriebes als Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…Pachtverhältnisses nicht weiterzuführen. F.O. hätte im Gegenteil die strategische Führung des Betriebes nie aus der Hand gegeben, lediglich die harte körperliche Arbeit hätte sie auf Grund eines bereits länger zurückliegenden Rückenleidens nicht mehr leisten können. Die Darstellung, dass es fraglich erscheinen würde, ob eine…

UFSS RV/0887-S/02Rückforderung der erhöhten Familienbeihilfe für ein volljähriges behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2003

…aber für Tätigkeiten Hilfe notwendig; körperliche Arbeiten mit Beteiligung der Beine praktisch nicht möglich. Möglich hingegen sind Schreibtischarbeiten und sitzende körperliche Arbeit mit den Händen. Es besteht Gefühllosigkeit beider Oberschenkel hinten und ab Mitte Unterschenkel, Zehen und Vorfuß sind nicht beweglich, Knie/Hüftbewegungen sind vermindert…

UFSW RV/1919-W/06Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…1 GSVG auszulegen, wonach als erwerbsunfähig derjenige gilt, der infolge Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte außerstande ist, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen. Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen betreffend Erwerbsunfähigkeit gemäß § 133 Abs. 1 GSVG bei…

UFSW RV/1591-W/09Dienstgeberbeitragspflicht wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer, Steuerfreiheit einer Erschwerniszulage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2010

…Laugen, Staub oder Erschütterungen oder infolge einer Sturz - oder anderen Gefahr zwangsläufig eine Gefährdung von Leben, Gesundheit oder körperlicher Sicherheit des Arbeitnehmers mit sich bringt. Die Zulagen sind nur begünstigt soweit sie auf Grund der im § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 EStG 1988…

UFSW RV/3094-W/02Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit, außergewöhnliche Belastung durch eigene körperliche und geistige Behinderung, Grad der Behinderung, Bestätigung durch zuständige Stelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…als auch der Berufung zu entnehmen ist, weder sonstige noch einmalige Bezüge von seinem Arbeitgeber erhalten hat. Für die Jahre 1997 und 1998 betrugen die Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit wie in der Berufung ausgeführt je S 51.960,-. Die Versteuerung eines Sechstels davon mit 6…

UFSW RV/2352-W/05Aufwendungen durch eine eigene körperliche Behinderung des Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…August 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) - Herr JK…

UFSL RV/0395-L/03Besteuerung von Vergütungen für Diensterfindungen eines ehemaligen Arbeitgebers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006Teil 1/2

…der Bundesabgabenordnung endgültig. Die Fälligkeit der Nachforderungen ist der Buchungsmitteilung des Finanzamtes zu entnehmen. Entscheidungsgründe Zur Einkommensteuer für 1995: Der Berufungswerber brachte am 6. August 1998 beim Finanzamt die Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1995 ein. Darin erklärte er, dass er vom…

UFSL FSRV/0030-L/11Nichteinreichung einer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung innerhalb der gesetzlichen Abgabenerklärungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.06.2012

…verletzt, indem er entgegen den Bestimmungen der §§ 119 Bundesabgabenordnung (BAO) iVm 42 Abs. 1 Z 1 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988 trotz Aufforderung zur Abgabe keine Einkommensteuererklärung (Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung) 2008 bei der Abgabenbehörde eingereicht hat. Er hat dadurch eine Finanzordnungswidrigkeit nach § 51 Abs. 1 lit. a…