…In der Begründung wies sie vor allem darauf hin, dass ihr Lebensgefährte, den sie schon jahrelang aufopfernd pflege, mit der Einräumung des Wohnungsrechtes seiner moralischen und sittlichen Pflicht entsprochen habe. Es läge somit keine Schenkung vor. Das Finanzamt wies diese Berufung mit Bescheid vom 2…

…Erlassung von Gesetzes und Verordnungen eine Grundlage bildet, geboten scheinen. Übernimmt nun - wie im gegenständlichen Fall - eine Schwägerin, die mit der behinderten Person auf Grund des jahrelangen Zusammenlebens und der Pflege in einem äußerst nahen persönlichen Verhältnis steht, diese Zahlungen, erfolgt dies - nach Ansicht des…

…als unentgeltlich anzusehen. So können zB. eine Abgeltungen für jahrelange Pflegeleistung aber auch Unterhaltsleistungen bzw. eine Vorsorge für den Unterhalt des überlebenden Lebensgefährten im Einzelfall aus einer sittlichen Pflicht des Lebengefährten erfolgen. Nach herrschender oberstgerichtlicher Rechtsprechung liegt (mangels Freigiebigkeit) keine Schenkung vor, wenn eine Leistung…

…damit sie den Akt weiter hat. Anders ist das nicht erklärbar. SB: Also wir können da zu dieser Frage aber nicht jahrelange Ermittlungen pflegen. LD: Das brauchen wir auch nicht. SB: Sie können da jetzt noch 1.500 Behauptungen aufstellen, nur die werden wir sicher…

…nicht verjährte Sozialhilfekosten eingefordert werden können." Der rechtzeitig gestellte Vorlageantrag verweist auf eine Forderungsanmeldung im Verlassenschaftsakt und bringt weiters vor: "Die Grundlage für diese Forderungsanmeldung bildeten die amtlichen Pflegegeldbescheide für die Stufe 3 ab 1.3.2000 und der Stufe 6 ab 1.11.2006…

…jahrelange tägliche Stütze verloren und sei gezwungen gewesen, in ein Senioren- und Pflegeheim zu gehen. Die Belastung der Pflegeheimkosten erwachse dem Bw. sowohl der Höhe als auch dem Grunde nach zwangsläufig, da sich der Steuerpflichtige dieser Belastung nicht entziehen könne. Da die Senioren- und Pflegeheimkosten…

…werden könne. Die Tätigkeit "Betreubares Wohnen" wende sich an ältere, hilfsbedürftige und behinderte Menschen und sei in dieser Form wohl am ehesten einem Alten- und Pflegeheim vergleichbar. In einem der Vorhaltsbeantwortung beigelegten vom Bw. verfassten Schreiben wurde auf weitere beigelegte Unterlagen sowie darauf verwiesen, dass…

…entnehmen, dass der Bw. vom 1.2.2001 bis 31.1.2004 Pflegegeld der Stufe 2 erhält. Das Finanzamt erließ am 5. April 2002 einen abweisenden Bescheid und begründete diesen wie folgt: "Für erheblich behinderte Kinder besteht nur dann Anspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe…

…bestritten. Die Berufungswerberin hätte nicht gewollt, dass hier eine Unsumme verprozessiert werden würde bzw. sich die Streitigkeiten mit dem Erben jahrelang dahinziehen würden. Sie hätte sich daher bereit erklärt, vergleichsweise eine Summe von 940.000,00 S an den Erben zu bezahlen. Damit wären sämtliche…

…zu führen. Sponsoring und Fundraising, Public Relation, Durchführen von öffentlichen Informationsveranstaltungen, Erstellen und Pflegen eines Facebook Accounts, Meetings in Salzburg und anderen Städten. Auch das renommierte Goethe-Institut fördert die Summeracademy R. Für diese Tätigkeit arbeite ich im Voraus ohne Bezahlung, in der Hoffnung, dass…

…da diese trotz geringem Erwerbseinkommen des alleinverdienenden Vaters jahrelange Entbehrungen auf sich genommen hätten, um ihren Sohn in Wien studieren zu lassen. Zusammenfassend lasse sich feststellen, dass auf die vom Bw. übernommenen Kosten für die Pflege seiner durch zwei Schlaganfälle schwer behinderten Mutter und für…

…Gemäß § 2 der dem Finanzamt am 28. März 2008 per Fax übermittelten Vereinsstatuten bezweckt die Bw. auf gemeinnütziger Grundlage die Pflege und Förderung des Saunawesens, gesellige Zusammenkünfte und Swingerclubveranstaltungen. Gemäß dem beim Finanzamt am 28. Dezember 2005 eingelangten Fragebogen für den am 18. Juli 2005…

…der langen Verfahrensdauer (Konkurseröffnung im Jahr 19XX, Annahme des Zwangsausgleiches im Februar 19YX, nach fristgerechter Teilzahlung jahrelange Stundungen des offenen Betrages aus der Zwangsausgleichsquote in Höhe von ATS 629.994,71, im Jahr 20XX dann Erlassung des Haftungsbescheides gemäß § 12 BAO über den gesamten ursprünglich…

…voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Durch die jahrelange Gewöhnung und Adaptierung an den Zustand, sowie die entsprechenden Fördermaßnahmen sollte es nunmehr möglich sein sicht selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am 2005-08-18 von L.H., Facharzt für Psychiatrie…

…betrage das Aufteilungsverhältnis 50:50: Ing JD erhielt zunächst die gesamte berufungsgegenständliche Liegenschaft von seiner Tante mit Notariatsakt vom 2. Februar 1993 (Dauerbelege Seite 9ff) gegen ein Wohnrecht "im bisherigen Umfang" und im Falle der Krankheit eine liebevolle, häusliche Pflege, Reinigung der Kleider, Wohnung etc…

…Ehegatten das Unternehmen alleine. Mit Übergabevertrag vom März 1993 übertrug B. die Liegenschaft an die Bw gegen ein lebenslängliches Wohnrecht und einen Betreuungsanspruch bei Pflegebedürftigkeit. Eine für die Pension bestehende Gastgewerbekonzession wurde im Jahr 1995 zurückgelegt. Die Gewinnermittlung erfolgte durch Einnahmen-Ausgabenrechnung. In den Jahren…

…zeige, dass er kein Erbe sei bzw. kein Geld aus der Verlassenschaft erhalten habe. Den Betrag von € 40.000,- habe er als Abgeltung für jahrelange Investitionen (Verdienst und Arbeitskraft) erhalten, dies sei nicht aus der Verlassenschaft, sondern privat mit der Erbin abgewickelt worden. Der…

…negative wirtschaftliche Entwicklung des G (starke Abwanderung) habe auch die Nachfrage nach Grundstücken vermindert, so dass der dem Einheitswert zugrunde liegende Wert am Markt nicht mehr erzielt werden könne. Jahrelange Verkaufsbemühungen hätten mangels Nachfrage zu keinem Erfolg geführt. Lege man insbesondere die Relation städtischer Grundstücke…

…9 EStG 1988? 2.3.3.1. Nicht jede "Kinderbetreuung" ist steuerlich abzugsfähig Vorweg ist festzuhalten, dass Kinderbetreuung die beaufsichtigende, erziehende und pflegende Tätigkeit Erwachsener gegenüber Kindern in und außerhalb der Familie ist (vgl. Gabler Kompakt-Lexikon Volkswirtschaftslehre3, Wiesbaden 2009, "Kinderbetreuung"). Kinderbetreuung geht über das…

…häufiger spezieller medizinischer Konsultationen an der o1er Universitätsklinik. In diesem Zusammenhang fallen meiner Gattin und mir vor Ort in o1 häufig familiäre Versorgungs-, Krankentransport- und Pflegeaufgaben zu, die von ihr an einem anderen Wohnsitz nicht erledigt werden könnten. 3. Auch meine (pensionierte) Gattin selbst ist…