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UFSF RV/0241-F/04Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005

…oder sonstiger Anlagen durchgeführt wurde". Anhand welcher Befunde die Restlebensdauer ermittelt wurde, wird nicht begründet. Das gegenständliche Gutachten enthält somit keine exakten, detaillierten Tatsachenfeststellungen über den tatsächlichen Bauzustand des gegenständlichen Gebäudes (insbesondere bezogen auf die maßgeblichen konstruktiven und haltbaren Bauteile, ds. Mauern und Decken) bzw…

UFSW RV/2332-W/08Leerkilometeranteil im Rahmen einer Nachkalkulation eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Taxiunternehmer, 1120 Wien, X-Straße1, vertreten durch Christine THOMAN Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., 1120 Wien, Gierstergasse 6, vom 24. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch OR Dr…

UFSW RV/1040-W/06Grad der Behinderung bei Asthma bronchiale und Neurodermitis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2007

…Untersuchung abgeleitete angebliche Besserung der genannten Leiden und somit Verringerung des Grades der Behinderung erscheint im Hinblick auf den langjährig gleich bleibenden Grad der Behinderung sowie die immer wieder auftretenden schweren Anfälle insbesondere bei Belastungen verschiedenster Art und vorwiegend in der Nacht objektiv nicht haltbar…

UFSW RV/3481-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor der Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…und Feststellungen. Wenn nun aufgrund eines Versicherungsdatenauszugs behauptet wird, dass Bw nach dem 21. Lebensjahr erwerbsfähig war, so widerspricht das allen bisherigen ärztlichen Feststellungen und hat somit keinerlei haltbare Grundlage. Der Umstand, ob jemand versichert war, Versicherungszeiten erworben hat oder zu einem Arbeitsverhältnis angemeldet war…

UFSW FSRV/0029-W/13Beschwerde gegen einen Zurückweisungsbescheid betreffend Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.08.2013

…ich daher meine ANTRÄGE v. 23.12.2012 und ergänze diese durch meine heutigen ANTRÄGE: I. Die Oberbehörde möge die Einleitung des gegen mich gerichteten Finanzstrafverfahrens mangels rechtlich haltbarer Grundlagen und Voraussetzungen widerrufen. II. Die Oberbehörde möge meinen Rechtsmitteln v. 23.12.2012 und von…

UFSL RV/0459-L/09Aktivierung nachträglicher Herstellungskosten bei einem zunächst gemieteten und dann erworbenen Gebäude bei einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2013Teil 1/2

…bzw. sogar 200 Jahren und mehr denkbar. Die kürzere Lebensdauer verschiedener Gebäudeteile (Installationen, Verputz, Fußböden, Anstrich usw.) begründet keine kürzere Nutzungsdauer als die sich aus den konstruktiven und haltbaren Bauteilen ergebende einheitliche technische Gesamtnutzungsdauer des Gebäudes (Quantschnigg/Schuch, aaO, Tz. 22 zu § 8 mwN). Bei…

UFSK RV/0633-K/07Nutzungsdauer für ein Bürogebäude mit Massivteil und eingeschobenen Containern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 2/2

…Fußböden, Anstrich, Malerei, sanitäre Einrichtungen) begründet keine kürzere ND als die sich aus den konstruktiven und haltbaren Bauteilen ergebende einheitliche technische Gesamt-ND des Gebäudes (siehe Jakom/Kanduth-Kristen EStG, 2012, § 8 Rz 29). Für den Nachweis einer kürzeren ND schreibt das Gesetz kein Beweismittel…

UFSW RV/1277-W/09Bei Überschreitung der Einkunftsgrenze durch Bezug von Wochengeld keine Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…X 2006 eine Tochter geboren und deshalb im Jahr 2006 ausschließlich Wochen- und Karenzgeld bezogen hätte. Ein rechtlich haltbares Widernis stehe daher der Anerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages nicht entgegen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 11. September 2008 wies das Finanzamt das Rechtsmittel als unbegründet ab und führte aus…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 7/7

…zum Schätzen der Tageslosungen, sind nicht geeignet, die behaupteten Ergebnisse zu liefern. Beide Verfahren gehen von der nicht haltbaren Annahme aus, die Tageslosungen würden der logarithmischen Normalverteilung folgen. Der Anwendung der Verfahren von Huber (2004) müsste also eine Überprüfung der Annahme vorausgehen, dass die Tageslosungen…

UFSW RV/3669-W/07Gebäudeabschreibung und Restnutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2008

…Verputz, Anstrich, Malerei, sanitäre Anlagen) begründet keine kürzere Nutzungsdauer als die sich aus den konstruktiven und haltbaren Bauteilen ergebende einheitliche technische Gesamtnutzungsdauer des Gebäudes. Soll also tatsächlich von der gesetzlich vermuteten Nutzungsdauer abgegangen werden, ist ein genaues Eingehen des Gutachtens auf den Gesamtzustand des Gebäudes…

UFSI RV/0121-I/04Greift die Ersatzbeurkundung bei Barvorlagen eines Gesellschafters (Bank) an seine Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…Da die Bank.XY die Barvorlagen regelmäßig zu den gleichen Konditionen anbiete wie andere Kreditinstitute, hätte bei Bejahung der Gebührenpflicht diese einen nicht haltbaren Wettbewerbsnachteil in Höhe der Gebühr. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 12. Dezember 2003 begründete das Finanzamt wie folgt: "Bei den strittigen Barvorlagen…

UFSL RV/1449-L/10Zufluss von Kapitalerträgen (Darlehenszinsen) im Falle sofortiger Wiederveranlagung bei deren Fälligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2013Teil 2/2

…obwohl er Opfer eines Betrügerssei. Er werde dabei ein zweites Mal bestraft. Er sehe diese Scheingewinne nicht als Einkünfte aus Kapitalvermögen an, sondern als nicht haltbare Zusagen. Er sei Einnahmen- und Ausgabenrechner, diese Einkünfte unterlägen daher nur dann der ESt. wenn auch tatsächlich ausbezahlt werde…

UFSW RV/1234-W/06Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft als Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2011Teil 1/2

…Gesellschafterin/ers hinter der anderer Gläubigerforderungen zurückstehe. Alle diese im Gesellschaftsvertrag verankerten Bestimmungen weisen unseres Erachtens eindeutig darauf hin, dass im gegenständlichen Fall Unternehmerrisiko in ausreichendem Maße vorliegt. Die fehlende Nachschusspflicht kann insofern keine haltbare Begründung für die Nichtanerkennung der Mitunternehmerschaft sein, als § 180 Abs…

UFSG RV/0030-G/09Mietvertrag zwischen Ehegatten - Fremdvergleich (Haftung des Mieters als Bürge und Zahler für Kredit des Vermieters zur Finanzierung der Errichtungskosten des Mietobjektes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2011

…suchen. Die weiters von der Abgabenbehörde aufgeworfene Unterstellung, dass "im Normalfall ein Mieter die Gelegenheit Eigentum zu erwerben ergreifen würde (keine Mehrkosten gegenüber einer reinen Miete)" stelle einerseits eine nicht haltbare Auslegung dar und würde andererseits dazu führen, dass die Abgabenbehörde in rein unternehmerische Entscheidungen…

UFSW RV/2387-W/02Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft als Mitunternehmerschaft - keine Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 1/2

…Gesellschafterin/ers hinter der anderer Gläubigerforderungen zurückstehe. Alle diese im Gesellschaftsvertrag verankerten Bestimmungen weisen unseres Erachtens eindeutig darauf hin, dass im gegenständlichen Fall Unternehmerrisiko in ausreichendem Maße vorliegt. Die fehlende Nachschusspflicht kann insofern keine haltbare Begründung für die Nichtanerkennung der Mitunternehmerschaft sein, als § 180 Abs…

UFSL RV/1080-L/05Verunglückte Umwandlung mangels Betrieb und daher kein Übergang von Verlustvorträgen und bisher nicht verrechneter Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010Teil 1/2

…Prüfers, dass diese Umwandlung wie auch das Bezahlen der Provisionen zwischen der Berufungswerberin und ihrem ehemaligen Ehemann aus steuerlichen Gründen erfolgt sei, entbehre jeder Grundlage und sei eine nicht haltbare Unterstellung. Der Vergleich mit dem Betrieb zum Stichtag März 2003 sei auch nicht relevant. Von…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 1/4

…diese stark zurückgegangen, weshalb in der Folge diese Medikamente alternativ eingesetzt worden seien. Der durchschnittliche Bedarf pro Patientin mit 1,5 Ampullen sei eine nicht haltbare Annahme, da in jedem Fall individuell entschieden werden müsse und allenfalls auch Nachbehandlungen als angebracht erscheinen. Ein Rückschluss aus…

UFSW FSRV/0116-W/08Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG - objektive Tatseite (tatsächliches Anfallen der geschätzten Lohnabgaben) nicht erweisbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.04.2009

…werden kann. Der Amtsbeauftragte hielt den Antrag auf Bestrafung vor dem Unabhängigen Finanzsenat nicht aufrecht, weil auch aus seiner Sicht dem gegenständlichen Finanzstrafverfahren eine finanzstrafrechtlich nicht haltbare Schätzung zu Grunde liegt. Da daher die zur Last gelegte Tat nicht erweisbar ist, war mit Verfahrenseinstellung gemäß …

UFSL RV/0322-L/06Gebäudebegriff bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2007

…können. Folien sind keine klassischen Baumaterialen für Gebäude, im Gegensatz zu Glas, welches bei moderner Architektur verstärkt zum Einsatz kommt. Zudem werden als Baumaterialen in der Regel sehr haltbare und gegen Witterungseinflüsse beständige Materialien verwendet, was bei der im konkreten Fall verwendeten Folie nicht zutrifft…

UFSF RV/0185-F/06Liebhaberei bei Verwertung von Nutzungsrechten an Hotelappartements sowie bei der Vermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…1.163.796 S oder 84.576,53 € wurde ein negatives Ergebnis in Höhe von -1.266.468 S oder -92.038 € erzielt. Der Berufungswerber hat auf diese nicht haltbare erste Prognose mit der Vorlage einer zweiten Prognoserechnung im Zuge des Berufungsverfahrens reagiert…