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UFSL FSRV/0095-L/06Schuld- und Strafberufung wegen Abgabenhinterziehung und Finanzordnungswidrigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.04.2008

…zum nunmehrigen Zeitpunkt (vgl. OGH vom 16. Jänner 1997, 15 Os 204, 205/96) die noch nicht getilgte, wegen einer auf die gleiche schädliche Neigung zurückgehenden strafbaren Handlung zu StrNr. 046-2003/00000-001 ausgesprochene Finanzstrafe (zur Gleichartigkeit iSd. § 71 StGB vgl. Jerabek in WK2, …

UFSS RV/0044-S/08Kosten für Kinesiologieausbildung - Umschulungsmaßnahme, Liebhaberei, Vorläufigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2008

…veranlagungsjahrbezogen nach Art einer Liebhabereibetrachtung zu prüfen sei, so ist dazu festzuhalten, dass die Anwendung der erworbenen Kenntnisse im vorliegenden Fall keineswegs auf eine typischerweise in der Lebensführung begründete Neigung zurückzuführen ist. Vielmehr handelt es sich um eine Tätigkeit, die - wie auch bei anderen Heilberufen…

UFSS RV/0028-S/08Pilotenausbildung als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008

…unter www.airlink.at). Die Kosten für die Flugausbildung Aerobatic betrugen dagegen EUR 3,03 (brutto EUR 3,64) pro Minute für die baugleiche, aber für Kunstflugzwecke verstärkte Maschine. Die Landegebühren blieben gleich hoch. Ein Unterschied ergebe sich allerdings daraus, dass die Erhaltungsflüge in OrtC…

UFSL RV/0820-L/08Umsatzsteuerliche Liebhabereivermutung bei einem Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012Teil 1/2

…der "freiwilligen Auflösung" des Bw.: das Vermögen soll dabei "soweit dies möglich und erlaubt ist, einer Organisation zufallen, die gleiche oder ähnliche Zwecke wie dieser Verein verfolgt, sonst Zwecken der Sozialhilfe". Die Statuten enthalten keine weiteren Regelungen zur Vermögensverteilung in anderen Fällen. (2) In der…

UFSW RV/3331-W/09Ausbildung eines Religionslehrers zum diplomierten Ehe-, Familien- und Lebensberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2010

…und Selbsterfahrung in Gruppen" behandelt. Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass Aufwendungen, die in gleicher Weise mit der Einkunftserzielung wie mit der privaten Lebensführung zusammenhängen können, bei denen es der Behörde aber nicht möglich ist zu prüfen, ob diese Aufwendungen beruflich oder privat veranlasst sind…

UFSW RV/2663-W/09Aufwendungen für die Umschulung zur Shiatsu-Praktikerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2009

…Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO betreffend die Einkommensteuer 2005. Mit Bescheid gleichen Datums setzte das Finanzamt die Einkommensteuer für das Jahr 2005 in der Höhe von € 83,57 fest, wobei es die geltend gemachten Umschulungskosten unberücksichtigt ließ. Mit Eingabe vom 2. Juli 2007…

UFSL RV/0282-L/03Liebhaberei bei Auflösung einer Miteigentümergemeinschaft vor Erzielung eines positiven Gesamtüberschusses aus Vermietungstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008Teil 2/3

…welches einen attraktiven Preis, aber nur zum Kauf angeboten und eine Mietvariante ausdrücklich abgelehnt habe, anzunehmen. b)-Verkauf/Top 3: Hiefür gelte das Gleiche. Ad 4) - Auflösung der Miteigentümergemeinschaft: Wie bereits ausgeführt, sei die Miteigentümergemeinschaft aufgrund der zeitlichen Verzögerung mit entsprechenden Mehrkosten belastet worden. Die…

UFSI RV/0798-I/06Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2007Teil 2/3

…zu verweisen. Danach ist ein Teilbetrieb ein organisch in sich geschlossener, mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestatteter Teil eines Gewerbebetriebes, der es vermöge seiner Geschlossenheit ermöglicht, die gleiche Erwerbstätigkeit ohne weiteres fortzusetzen (vgl. VwGH 20.11.1990, 89/14/0156; VwGH 18.12.1997, 96/15…

UFSW RV/0472-W/12Umschulung zu Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…z.B. weil der Steuerpflichtige tatsächlich keinen Arbeitsplatz findet. Das "Abzielen" ist somit veranlagungsjahrbezogen nach Art einer Liebhabereibeurteilung zu prüfen, eine spätere Änderung des zunächst vorhandenen Willensentschlusses hat keine schädliche Wirkung für die Vergangenheit." Die abweisende Berufungsvorentscheidung wird wie folgt begründet: <Gem. § 20 Abs. 1…

UFSI FSRV/0016-I/12Die Festsetzung der Ersatzfreiheitsstrafe als Ermessensentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2012

…insbesondere, wenn der Täter 1. mehrere strafbare Handlungen derselben oder verschiedener Art begangen oder die strafbare Handlung durch längere Zeit fortgesetzt hat; 2. schon wegen einer auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden Tat verurteilt worden ist; 3. einen anderen zur strafbaren Handlung verführt hat; 4…

UFSW FSRV/0091-W/11Berufung des faktischen Machthabers wegen Schätzung der Bemessungsgrundlagen und Bestreitung der Machthaberschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.09.2013Teil 2/2

…sich lediglich um eine einschlägige Vorstrafe, da sich die weiteren Vorstrafen auf Verletzungen von Zollbestimmungen beziehen und somit nicht auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen. Würde man der Ansicht der Amtsbeauftragten folgen und von acht einschlägigen Vorstrafen ausgehen müssen, wäre wohl von einer gewerbsmäßigen Abgabenhinterziehung…

UFSL FSRV/0083-L/04Strafberufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)08.11.2005

…Handlungen auf der gleichen schädlichen Neigung, wenn sie gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet oder auf gleichartige verwerfliche Beweggründe oder auf den gleichen Charaktermangel zurückzuführen sind. Die Annahme, dass eine strafbare Handlung gegen fremdes Vermögen - wie beispielsweise § 168 StGB - auf der gleichen schädlichen Neigung beruht wie die…

UFSW RV/0631-W/11Schädlicher Studienwechsel nach drei Semestern, wenn das zunächst betriebene Studium in Semester gegliedert ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…habe und daher ein günstiger Studienerfolg im Sinne der zitierten gesetzlichen Bestimmungen nicht vorliege. Gründe, warum der Studienwechsel zwingend erfolgt sein soll und somit kein schädlicher Studienwechsel vorläge, seien nicht vorgebracht worden. Da das Studium der Sportwissenschaften in Studienabschnitte und nicht in Ausbildungsjahre gegliedert sei…

UFSW RV/0456-W/04Liebhaberei bei einem Veranstaltungsservice von kommerziellen Volksmusikgruppen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2004

…zwar im abgeschlossenen Zeitraum ein Gesamtverlust ergeben, dieser sei jedoch nicht vorhersehbar gewesen, weshalb er auch an der Qualifizierung einer Einkunftsquelle nicht schädlich sein könne. Die unerwarteten Umstände würden sich in diesem Fall in Streitigkeiten zwischen den Musikern, sowie vor allem in rechtlichen Schutzbestimmungen des…

UFSF RV/0152-F/05Liebhaberei bei Detektiv-Tätigkeit eines Pensionisten; Abzugsfähigkeit der Aufwendungen für eines Arbeitszimmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2006

…keine im Hinblick auf die Ruhensbestimmung schädlichen Einkünfte erzielen habe wollen. Ein solches Inkaufnehmen von Verlusten in Verbindung mit dem Vorhandensein anderer Einkunftsquellen führe aber grundsätzlich zu einer Liebhabereibeurteilung, könnten sich doch gerade Abgabepflichtige mit Pensionseinkünften der auf Grund einer persönlichen Neigung betriebenen bisherigen Tätigkeit -…

UFSW RV/0954-W/07Liebhaberei bei Festhalten an offensichtlich nicht mehr wirtschaftlich sinnvoller erwerbswirtschaftlicher Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2011

…und Freundeskreis hinausgehende Veranstaltung von Konzerten eines Pianisten keine Tätigkeit sei, die typischerweise auf eine in der Lebensführung begründete Neigung zurückzuführen sei, auch wenn sie durch eine persönliche Neigung geleitet worden sei. Zu dem gleichen Ergebnis gelangte er im Erkenntnis vom 14.12.2005, Zl…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

…ich ihm immer wieder dazu geraten habe, zumal diese Besserungen relativ lange anhielten. Darüber hinaus besteht eine multisegmentale Discopathie vor allem HWS mit der Neigung zu cervicobrachialer und cervicocephaler Symptomatik sowie Thorakomyalgien bei paravertebraler Myalgie und sternocostaler Symptomatik. Deswegen habe ich dem Patienten auch wiederum…

UFSG RV/0095-G/031. Nicht fremdübliche Vermietung einer Eigentumswohnung an eine GmbH nach der Angehörigenjudikatur wegen unterlassener Einbringungsmaßnahmen bzw. Kündigung trotz massiver Ausfälle bei den Mietenzahlungen; 2. Vermietung einer zur Gänze mit Fremdwährungsdarlehen finanzierten Eigentumswohnung als Voluptuarbetätigung nach § 1 Abs.2 Z 1 LVO in der Stammfassung des BGBl 33/1993;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…Sinne der einschlägigen VwGH-Judikatur um Unwägbarkeiten. Die Beendigung des Mietverhältnisses vor Erreichen eines Gesamtüberschusses sei unter diesen Umständen steuerlich nicht schädlich. Da sowohl gegen die GmbH als auch gegen seinen Vater Insolvenzverfahren mangels kostendeckenden Vermögens eingestellt worden seien, hätten Einbringungsmaßnahmen nur Kosten verursacht und…

UFSW RV/1582-W/11Konkrete Absicht zur Schaffung einer neuen Einkunftsquelle bei Umschulungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013Teil 1/2

…Bw. noch keine Einkünfte erzielt. Daneben hat die Bw. im Ausmaß von 750 Stunden beim gleichen Institut eine weitere Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin absolviert, die im Jahre 2012 beendet wurde. Es ist auch noch keine Gewerbeanmeldung für den Beruf der Lebens- und Sozialberaterin erfolgt…

UFSI RV/0494-I/02Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012Teil 2/3

…irgendeine Funktion im Bau- und Zimmereibetrieb zu erfüllen. (Potenziellen) Erwerbern der Leasinggüter wäre daher eine Fortsetzung der gleichen Erwerbstätigkeit ohne weiteres möglich gewesen. Eine Verflechtung der Leasingtätigkeit mit dem Bau- und Zimmereibetrieb ist in keinerlei Hinsicht gegeben. 8) Losgelöst von diesen Ausführungen sprechen allgemein folgende…