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UFSZ3K ZRV/0328-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…von Interesse sein könne. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass ein jüngeres Fahrzeug Eigenschaften aufweisen kann, die ihm geschichtlichen Wert verleihen können (EuGH 03.12.1998, Rs C-259/97). Der verfahrensgegenständliche Kraftwagen war zum Zeitpunkt der Einfuhrabfertigung jünger als dreißig Jahre. Der bereits genannten…

UFSZ3K ZRV/0326-Z3K/02Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2005

…von Interesse sein könne. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass ein jüngeres Fahrzeug Eigenschaften aufweisen kann, die ihm geschichtlichen Wert verleihen können (EuGH 03.12.1998, Rs C-259/97). Der verfahrensgegenständliche Kraftwagen war zum Zeitpunkt der Einfuhrabfertigung jünger als dreißig Jahre. Der bereits genannten…

UFSZ2L ZRV/0122-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…Nachweispflicht" entbindet den Einführer auch nicht von seiner prozessualen Mitwirkungspflicht (Finanzgericht Hamburg 24.06.2010, 4 K 26/10). Nach vorliegender Sachlage ist das Fahrzeug nicht von geschichtlichem Wert, weil es keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentiert oder einen Abschnitt dieser…

UFSF RV/0115-F/05Der Bw. macht die Schenkung von privat hergestellten Dias an ein Museum als Sonderausgabe geltend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…50 € anerkannt wurden. Der Bw. bringt in seinem Vorlageantrag im Wesentlichen vor, dass die durch das Finanzamt vorgenommene neue Einschätzung des Wertes seiner an die ID getätigten Spende falsch und nicht nachvollziehbar sei. Die Herstellung eines Bildes, das den Anforderungen von Veröffentlichtungen in Printmedien…

UFSL FSRV/0100-L/10Nichterklärung von erzielten Spekulationsgewinnen und Zinserträgen bei unbeschränkter Einkommensteuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.05.2012

…Vöcklabruck vorsätzlich unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht, nämlich der Nichterklärung ihrer in den Jahren 2005 und 2006 erzielten Spekulationseinkünfte aus dem Verkauf von Wertpapieren, eine Verkürzung an Einkommensteuer für die Jahre 2005 und 2006 iHv. insgesamt 38.344,35 € (Verkürzungsbetrag 2005…

UFSL RV/0985-L/08Werbungskosten (Fachliteratur) eines Reisebüroangestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

…EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Aufwendungen und Ausgaben für den Erwerb oder Wertminderung von Wirtschaftsgütern sind im Wege der Absetzung für Abnutzung abzugsfähig. Gemäß § 16 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 sind Ausgaben für Arbeitsmittel…

UFSL RV/1165-L/10Krankheitskosten, die nicht mit einer Behinderung zusammenhängen, können nur unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…die nach § 12 auf das zugewendete Wirtschaftsgut übertragen wurden, sind nach zu versteuern. Soweit der gemeine Wert die angeführte Höchstgrenze übersteigt, kann er nach Maßgabe des § 18 Abs. 1 Z 7 als Sonderausgabe abgesetzt werden. 6. Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen an a die Österreichische Nationalbibliothek…

UFSL RV/1326-L/08Kirchenbeiträge und Spenden als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2009

…Grundrechtskataloge der Gegenwart bezeichnet worden. Dieses Recht hat am Anfang des 21. Jhdt. nicht an Wert verloren, sondern ist - im Gegenteil - in seiner Bedeutung für ein friedliches Zusammenleben der Menschen noch gestiegen." Angesichts dieser Situation bat der Berufungswerber, die Aufwendungen für die freie Christengemeinde anzuerkennen…

UFSI RV/0538-I/061) Zuführung zum Reparaturfond als Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 2) Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden für Hochwasseropfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…Reserven, die nach § 12 auf das zugewendete Wirtschaftsgut übertragen wurden, sind nachzuversteuern. Soweit der gemeine Wert die angeführte Höchstgrenze übersteigt, kann er nach Maßgabe des § 18 Abs. 1 Z 7 als Sonderausgabe abgesetzt werden. 6. Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen an a) die Österreichische Nationalbibliothek, die…

UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…nur dann vor, wenn Ausgaben getätigt werden, die zu einem endgültigen Verbrauch, Verschleiß oder sonstigen Wertverzehr, somit zu einer Vermögensminderung führen. Bloße Vermögensumschichtungen führen nicht zu einer außergewöhnlichen Belastung (zB VwGH 25.September 1985, 84/13/0113). Aufwendungen sind nur insoweit außergewöhnlich, als sie höher…

UFSL FSRV/0026-L/06Eine Aufforderung zur Stellungnahme als Verdächtiger stellt eine Verfolgungshandlung dar und steht der strafbefreienden Wirkung einer Selbstanzeige entgegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.02.2007

…Gewinn nicht erklärt habe. Am 19. Dezember 2005 habe die Bf der Finanzstrafbehörde gegenüber bekannt gegeben, dass sie im Jahr 2003 keinen Verkauf von Wertpapieren des B-Konzerns durchgeführt habe; weiters sei auf die Selbstanzeige vom 24. November 2005 verwiesen worden. In dieser Selbstanzeige sei…

UFSW RV/0579-W/04Aufwendungen für ein Seminar "Erfolg durch Wissen" keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2005

…Wettbewerb (!). Modeströmung "Wissensmanagement": (Cf Die 7 Todsünden / U. Schneider): (Entwicklung von) Kernthesen zu einem europäischen (Denk-)Ansatz (als Wettbewerbsvorteil gegenüber der internationalen Konkurrenz). Expertensysteme als geschichtlicher Ausgangspunkt für die neueren Entwicklungen (von der Datenverarbeitung zur "Wissensgesellschaft"!) -- Warum brauchen wir einen neuen Zugang zu "Wissen", ein…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert oder: Sind Wikipedia-Inhalte ein tauglicher Nachweis im Abgabenverfahren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.06.2012

…2010 wurde - unter Hinweis auf die "alte" Version der Erläuterungen - festgestellt, dass Fahrzeuge die die Voraussetzungen erfüllen, nicht von geschichtlichem oder völkerkundlichen Wert seien, wenn die Behörde nachweist, dass sie keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentieren oder keinen Abschnitt dieser Entwicklung…

UFSZ1W ZRV/0119-Z1W/04Tarifierung und Unterfakturierung von Oldtimern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2006

…von geschichtlichem Wert, wenn sie den Kriterien des EuGH-Urteils in den Rechtssache C-200/84 entsprechen und somit: - einen gewissen Seltenheitswert haben - normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß genutzt werden, - Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sind - einen hohen Wert…

UFSZ1W ZRV/0033-Z1W/06Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft, ohne dass die sachlichen Zuständigkeitsvoraussetzungen gegeben waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.03.2007

…Bestätigung für die Tatsache der zolltariflichen Einreihung eines von den US-Streitkräften ausrangierten Fahrzeugs in die Zollposition 9705 00 00 als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert und als solches nicht der NoVA unterliegend erging am yy eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) der Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte des…

UFSZ2L ZRV/0098-Z2L/04Tarifierung eines PKW der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2005

…Bf.) bezeichnet, beim Zollamt Krems, ein gebrauchtes Kraftfahrzeug der Marke Volvo P 1800, Baujahr 1972, als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert der KN-Position 9705 zum freien Verkehr abzufertigen. Nach der Beschau wurde das Fahrzeug antragsgemäß abgefertigt. Mit Bescheid vom 21. März 2002, Zl. 100/50848…

UFSZ3K ZRV/0107-Z3K/05Zollschuld für einen PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…dass das gegenständliche Fahrzeug die Voraussetzungen der Kriterien des EuGH-Urteiles in der Rechtssache Nr. C 200/84 erfülle und damit als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert in die Unterposition 9705 0000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sei. Die Abgabenbelastung dürfe damit lediglich 10 % an Einfuhrumsatzsteuer betragen…

UFSZ1W ZRV/0003-Z1W/02Beschwerde gegen einen Nachforderungsbescheid gemäß Artikel 220 ZK nach einer im Rahmen der Überführung in den freien Verkehr geschehenen Unterfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.05.2003

…von geschichtlichem Wert, wenn sie den Kriterien des EuGH-Urteils in den Rechtssache C-200/84 entsprechen und somit: - einen gewissen Seltenheitswert haben. - Normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß genutzt werden, - Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sind. - Einen hohen Wert…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/08Tarifierung eines "Oldtimers"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2010

…Kraftfahrzeugs in eine Sammlung erforderlich sind. Zu beurteilen war daher im anhängigen Verfahren, ob das verfahrensgegenständliche Fahrzeug nach seiner Art und Beschaffenheit als ein Sammlungsstück von geschichtlichem Wert zu betrachten ist. Maßgeblich ist dabei ob sich das Fahrzeug im Zeitpunkt der Importabfertigung in einem Originalzustand…

UFSZ4I ZRV/0332-Z4I/02Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2004

…davon auszugehen ist, dass die richtige Einreihung in die Position 9705 der Kombinierten Nomenklatur (KN) anstatt in die erklärte Position 8703 zu erfolgen gehabt hätte. Laut den Erläuterungen zur KN sind Kraftfahrzeuge als Sammlungstücke von geschichtlichem Wert, in die Unterposition 9705 0000 einzureihen, wenn sie…