…Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet. Entscheidungsgründe Diese Berufungsentscheidung steht im Zusammenhang mit dem hinsichtlich der Jahre 2000 - 2002 beim UFS zur Geschäftszahl RV/0280-G/04 erfassten Rechtsmittelverfahren der Bw. gegen die Bescheide über die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO vom 15…
…Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung vorliegt, ist dabei anhand der Überlegung, dass im täglichen Leben nicht steuerrechtliche Bewertungsvorschriften die grundlegende Wertvorstellung der Vertragspartner über das Verhältnis der wechselseitigen Leistungen beeinflussen, anstelle der steuerlichen Einheitswerte aufgrund eines Vergleiches der Verkehrswerte bzw. der gemeinen Werte zu treffen…
…den fiktiven Erwerber besser stellen als den tatsächlichen Käufer. So wie Letzterer im Falle nachträglich geänderter Verhältnisse seine tatsächlichen Anschaffungskosten nicht mehr ändern kann, ist auch für den fiktiven Erwerber ausschließlich auf die Verhältnisse im (fiktiven) Anschaffungszeitpunkt abzustellen (VwGH 29.3.2006, 2004/14/0063…
Auch die von der Bw. im Bewertungsverfahren vorgebrachten Kosten für Beeinträchtigungen benachbarter Liegenschaften wird, wie auch im Abbauvertrag vom 10. Jänner 2000 vereinbart, im Allgemeinen der spätere Abbauberechtigte zu tragen haben. Im Bewertungsverfahren wurde weiters auf Kosten für die Aufschließung durch eine asphaltierte Forststraße verwiesen…
…der Referentin Folgendes festzustellen: Wie sich bereits aus der Berufung ergibt und damit dem Finanzamt bereits vor Erlassen der Berufungsvorentscheidung bekannt war, geht der steuerliche Vertreter zusammengefasst insofern wesentlich geänderten Verhältnissen aus, als die Gattin Anfang März 2007 zu ihm ins Fürstentum Liechtenstein gezogen sei…
…In den Folgejahren habe sich herausgestellt, dass es trotz aller Bemühungen und der vorhandenen Fachkenntnisse nicht so einfach sei, die ursprüngliche Produktidee an zwischenzeitig geänderte Verhältnisse (Internet) anzupassen. Letztlich habe sich die Entwicklung eines Vertriebssystems als erforderlich erwiesen, wofür ein erheblicher Kapitalaufwand vonnöten gewesen sei…
…die somit über dem Existenzminimum von € 897,10 liegt, lagen im Zeitpunkt des Widerrufes der Löschung geänderte Verhältnisse vor, die nunmehr im Gegensatz zur Situation im Zeitpunkt der Löschung des Abgabenrückstandes eine Pfändung eines Teiles seiner Einkünfte ermöglichen. Das Recht eine fällige Abgabe einzuheben…
…des Zahlungswillens zur Einbringlichkeit der Geldstrafe auch umzusetzen. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Beschwerdeentscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust…
…Bw mit, dass sie hinsichtlich der Besteuerung der Kapitaleinkünfte für das Jahr 2000 mit den Beträgen aus den Kontrollmitteilungen der amerikanischen Steuerbehörden konform gehe. Für die Jahre 2001 und 2002 bestünden jedoch völlig geänderte Verhältnisse. Diese könnten den Mitteilungen der amerikanischen Depotbank entnommen werden, wobei…
…Miet- und Pachtverhältnisse". Eine Vermietung eines abnutzbaren Wirtschaftsgutes unter Verwendung eines Zinssatzes knapp über der Sekundärmarktrendite scheint nicht mit den wirtschaftlichen Gegebenheiten des Marktes in Einklang zu bringen sein, weil darin das mit der Investition verbundene wesentlich größere Risiko (Entmodung, geänderte Verhältnisse, Ausfallwagnis, geringer Nachfragemarkt…
…9.2003, 2003/13/0084). Der Beschwerde war daher Folge zu geben und die Ratenzahlung im beantragten Umfang zu gewähren. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Beschwerdeentscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch…
…Einkommensteuer 2005 und 2006: Wie oben festgehalten, liegen aufgrund der außerordentlichen Tilgung der Fremdmittel ab 2005 geänderte Verhältnisse vor. In den angefochtenen endgültigen, erklärungsgemäß veranlagten Einkommensteuerbescheiden 2005 und 2006 bejahte das Finanzamt die Einkunftsquelleneigenschaft der Vermietung. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 2005 und 2006…
…geplant gewesen, die sich darauf befindlichen Gebäude abzureißen. Es hätten sich die betrieblichen Erfordernisse des Transport- und Speditionsbetriebes geändert und sei damit eine durch geänderte Verhältnisse eingetretene wirtschaftliche Abnutzung der ursprünglich für Speditionszwecke durchaus geeigneten Gebäude eingetreten. Die Mieterin habe das Wahlrecht, ob sie die…
…Raten + Restzahlung) beschränkt wird, um eine Entrichtung der offenen Schuld in angemessener Zeit zu gewährleisten. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Beschwerdeentscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine…
…Nachweis nicht, bleibt es so lange bei der in der Verordnung normierten Vermutung der steuerlichen Unbeachtlichkeit der erzielten Ergebnisse, bis geänderte Verhältnisse eine andere Beurteilung rechtfertigen. Nach Lehre und Rechtsprechung ist eine Zeitspanne im Sinne des § 2 Abs.4 LVO dann noch absehbar, wenn sie…
…ausgewiesen, wesentlich geänderte Verhältnisse sind aus den vorgelegten Akten nicht ableitbar) gerechtfertigt und wurde zudem nur im Ausmaß von rund 14 % des zum Zeitpunkt der Festsetzung in Geltung stehenden Höchstbetrages von 2.200,00 € bemessen. Wenngleich das besagte Vertretungsverhältnis per Juni 2008 beendet wurde…
…um dem Bf. Gelegenheit zu geben, seinen Zahlungswillen hinsichtlich der Geldstrafe auch umzusetzen. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Beschwerdeentscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in…
…ist die bewilligungserteilende Behörde berechtigt, die Bewilligung gemäß den zitierten Normen abzuändern und damit auf geänderte Verhältnisse entsprechend zu reagieren. Diese Änderungsbefugnis kann jedoch keinesfalls so weit gehen, dass damit (abgesehen von den oben erwähnten Fällen der Rechtsnachfolge) einem anderen Beteiligten die Bewilligung erteilt wird…
…rechtlichen Zustand wiederherzustellen. Der Aussage, dass im Wirtschaftsleben bisweilen Pläne geändert werden, ist zwar vom Senat zuzustimmen, bedingt aber andererseits auch seitens der Behörde ein Reagieren auf tatsächlich geänderte Verhältnisse. 2. Organisatorische Einordnung Die organisatorische Einordnung der Firma C kann insoferne nachvollzogen werden, als ein…
…ist davon auszugehen, dass im Hinblick auf die landwirtschaftlich genutzte Teilfläche von 2.096 m² des Gst 1620 (alt) geänderte Verhältnisse jedenfalls bereits vor dem schenkungssteuerpflichtigen Erwerbsvorgang vorgelegen waren und dagegen nicht erst durch den Erwerbsvorgang entstanden sind, sodass die Feststellung eines besonderen Einheitswertes auf…