…Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet. Entscheidungsgründe Diese Berufungsentscheidung steht im Zusammenhang mit dem hinsichtlich der Jahre 2000 - 2002 beim UFS zur Geschäftszahl RV/0280-G/04 erfassten Rechtsmittelverfahren der Bw. gegen die Bescheide über die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO vom 15…

…Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung vorliegt, ist dabei anhand der Überlegung, dass im täglichen Leben nicht steuerrechtliche Bewertungsvorschriften die grundlegende Wertvorstellung der Vertragspartner über das Verhältnis der wechselseitigen Leistungen beeinflussen, anstelle der steuerlichen Einheitswerte aufgrund eines Vergleiches der Verkehrswerte bzw. der gemeinen Werte zu treffen…

…den fiktiven Erwerber besser stellen als den tatsächlichen Käufer. So wie Letzterer im Falle nachträglich geänderter Verhältnisse seine tatsächlichen Anschaffungskosten nicht mehr ändern kann, ist auch für den fiktiven Erwerber ausschließlich auf die Verhältnisse im (fiktiven) Anschaffungszeitpunkt abzustellen (VwGH 29.3.2006, 2004/14/0063…

Auch die von der Bw. im Bewertungsverfahren vorgebrachten Kosten für Beeinträchtigungen benachbarter Liegenschaften wird, wie auch im Abbauvertrag vom 10. Jänner 2000 vereinbart, im Allgemeinen der spätere Abbauberechtigte zu tragen haben. Im Bewertungsverfahren wurde weiters auf Kosten für die Aufschließung durch eine asphaltierte Forststraße verwiesen…

…der Referentin Folgendes festzustellen: Wie sich bereits aus der Berufung ergibt und damit dem Finanzamt bereits vor Erlassen der Berufungsvorentscheidung bekannt war, geht der steuerliche Vertreter zusammengefasst insofern wesentlich geänderten Verhältnissen aus, als die Gattin Anfang März 2007 zu ihm ins Fürstentum Liechtenstein gezogen sei…

…abgeschwächt in VwGH 29.7.1997, 96/14/0115 und VwGH 24.3.2004, 2003/14/0096; Bedeutung noch weiter abgeschwächt aufgrund geänderter Verhältnisse in VwGH 24.3.2004, 2000/14/0141 und VwGH 26.7.2005, 2003/14/0050; überhaupt kein entscheidendes Gewicht mehr…

…In den Folgejahren habe sich herausgestellt, dass es trotz aller Bemühungen und der vorhandenen Fachkenntnisse nicht so einfach sei, die ursprüngliche Produktidee an zwischenzeitig geänderte Verhältnisse (Internet) anzupassen. Letztlich habe sich die Entwicklung eines Vertriebssystems als erforderlich erwiesen, wofür ein erheblicher Kapitalaufwand vonnöten gewesen sei…

…die somit über dem Existenzminimum von € 897,10 liegt, lagen im Zeitpunkt des Widerrufes der Löschung geänderte Verhältnisse vor, die nunmehr im Gegensatz zur Situation im Zeitpunkt der Löschung des Abgabenrückstandes eine Pfändung eines Teiles seiner Einkünfte ermöglichen. Das Recht eine fällige Abgabe einzuheben…

…des Zahlungswillens zur Einbringlichkeit der Geldstrafe auch umzusetzen. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Beschwerdeentscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust…

…Bw mit, dass sie hinsichtlich der Besteuerung der Kapitaleinkünfte für das Jahr 2000 mit den Beträgen aus den Kontrollmitteilungen der amerikanischen Steuerbehörden konform gehe. Für die Jahre 2001 und 2002 bestünden jedoch völlig geänderte Verhältnisse. Diese könnten den Mitteilungen der amerikanischen Depotbank entnommen werden, wobei…

…Für versicherungsmathematisch berechnete Jubiläumsgeldrückstellungen kann analog vorgegangen werden. Eine unterschiedliche Vorgangsweise bei der Pensions- und Jubiläumsgeldrückstellung ist nicht zulässig. 8.6.3.8.3 Laufende Anpassung an geänderte Verhältnisse Rz 3400e: Werden die Sterbewahrscheinlichkeiten jährlich nach der gleichen statistischen Methode den geänderten Sterbewahrscheinlichkeiten angepasst, ist …

…480/1980). Das St. ROG 1974 sah zur Anpassung an geänderte Verhältnisse für allgemeine FlWPl-Revisionen eine 5jährigen Rhythmus ab Rechtskraft des letzten FlWPl vor. Widmungsänderungen im Einzelfall innerhalb des Revisionszeitraumes setzten etwa eine wesentliche Änderung der Planungsvoraussetzungen oder die Abwehr von schwerwiegenden wirtschaftlichen Nachteilen…

…geändert werden, wenn er sich Änderungen vorbehalten hat. Ist eine Änderung wegen Wegfalls eines Stifters, mangels Einigkeit bei mehreren Stiftern oder deswegen nicht möglich, weil Änderungen nicht vorbehalten sind, so kann der Stiftungsvorstand unter Wahrung des Stiftungszwecks Änderungen der Stiftungserklärung zur Anpassung an geänderte Verhältnisse…

…nicht. Die Vertragsparteien werden anstelle der ungültigen solche Vereinbarungen treffen die dem Ziel und wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. 15.6. Diese Vereinbarung kann auch nicht unter Berufung auf geänderte Verhältnisse von einem Vertragspartner widerrufen werden. 15.7. Einvernehmlich festgehalten wird, dass…

…RV/2100807/2017, entschiedene Beschwerdeverfahren betreffen. Auch den dem Bundesfinanzgericht vorliegenden Akten sind keinerlei Hinweise auf geänderte Verhältnisse zu entnehmen. Vor diesem Hintergrund traf das Bundesfinanzgericht die obigen Sachverhaltsfeststellungen unter Einbeziehung sämtlicher Aktenteile, die das anlässlich der "Vorprüfung" geführte Beschwerdeverfahren betreffen. Die Feststellungen zum Kreis…

…Rot-Weiß-Rot-Karte-Plus zu erteilen. Er führte maßgeblich geänderte Verhältnisse aus und verwies auf Unzulässigkeit der Ausweisung aufgrund erheblich geänderter Gefahrenlage. Für diese Berufung wurde mit Gebührenbescheid vom 21.4.2015 Eingaben-Gebühr in Höhe von € 80,- gemäß § 14 TP 6 Abs…

…jedenfalls „ständig“ ist und auch die vorzunehmende ex ante Betrachtung keinen Anlass dafür gibt, ab einem gewissen Zeitpunkt geänderte Verhältnisse oder etwa – wie es der Bf offenbar vorschwebt – jeweils 3 - 6 Monate währende Auslandsaufenthalte, die jeweils keinen ständigen Aufenthalt der Kinder im Ausland begründen würden…

…Bescheides geändert hat (VwGH 28.6.1994, 92/05/0063, VwGH 30.6.1994, 92/06/0270). Wird beispielsweise ein Ansuchen um Gewährung einer Nachsicht gemäß § 236 BAO rechtskräftig abgewiesen, ändert sich nach Erlassung des Bescheides aber die Sachlage (z.B. Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse…

…von März 2017 bis November 2017 jeweils am 5. des Monats zu entrichten ist. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung…

…von Oktober 2014 bis Dezember 2015 jeweils am 15. des Monats zu entrichten ist. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung…