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UFSW RV/1245-W/07Uneinbringlichkeit des Entgeltes - Berichtigung der Vorsteuer beim Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…31.12.2003 ist jeweils ein negatives Eigenkapital ersichtlich. Die Bw. verfügte zum 31.12.2002 über keinerlei flüssige Mittel oder Bankguthaben. Zum 31.12.2003 betrug das Kassen- und Bankguthaben insgesamt lediglich Euro 589,67. Die Forderungen zum 31.12.2003 iHv 2.736…

UFSW RV/0567-W/13Keine Stundung bei bereits entrichtetem Rückstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2013

…Entrichtung der Abgaben für die Bw. mit erheblicher Härte verbunden wäre, da ausreichende flüssige Mittel nicht vorhanden wären. Auf Grund der Gewinne aus der ärztlichen Tätigkeit wäre eine Einbringlichkeit der Abgabenschuld nicht gefährdet. Gegen die Berufungsentscheidung betreffend die Jahre 2005-2008 vom 11. Oktober 2012…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 2/2

…Instanz von Amts wegen vorgenommene Überprüfung ergab unbestrittenermaßen: Das Sparbuch diente als "Liquiditätsbuffer". Waren ausreichend flüssige Mittel im Betrieb vorhanden, wurden diese entnommen und auf das Sparbuch transferiert. Wurden die Mittel anschließend wieder im Betrieb benötigt, wurden diese vom Sparbuch abgehoben und dem Betrieb zugeführt…

UFSI RV/0453-I/02Berücksichtigung endbesteuerten Vermögens beim Pflichtteilsberechtigten und Antrag auf Befreiung für Ruhegehälter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2004

…haben ...", nämlich 1. Vorräte etc. + 2. Forderungen gesamt rund S 332.676; 3. flüssige Mittel - Konten bei der A-Bank: Kontokorrent Konto Nr. 1: S 262.723 Kontokorrent-Konto Nr. 2: S 132.297 Kassasammelkonto S 215.980,35; 4. ARAP S 10.553. - "IV…

UFSW RV/0008-W/03Haftung für Lohn- und Umsatzsteuer, Gleichbehandlungsgrundsatz, Liquiditätsstatus, Gläubigerbegünstigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.09.2003

…um solche handle, die ab März des Jahres 2001 zu entrichten gewesen wären. Ab dieser Zeit habe die GmbH jedoch weder über flüssige Mittel noch über nennenswerte Zahlungseingänge verfügt. Die Tätigkeit der Gesellschaft habe im Wesentlichen in Lohnarbeit für die J-GmbH bestanden. Größere Zahlungseingänge…

UFSS RV/0363-S/05Ausmaß der notwendigen Mitwirkung des Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2012

…aller Gläubiger unwahrscheinlich ist. Berücksichtigt man weiters, dass die G nach der Aktenlage ab 1996 durch eine weitere weitreichende die Zession an einen Gesellschafter und Lieferanten nicht in der Lage war über flüssige Mittel selbst zu disponieren, verstärkt dies die Vermutung einer Ungleichbehandlung der Gläubiger…

UFSS RV/0409-S/04Geschäftsführerhaftung, Vorliegen eines Vertreters nach § 80 Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…nicht ersichtlich. Bei einem Einzelhandelsgeschäft in der Lebensmittelbranche ist wohl davon auszugehen, dass der überwiegende Teil dieser Umsätze bar erfolgt ist und somit auch zu den jeweiligen Fälligkeitszeitpunkten ausreichend flüssige Mittel zur Begleichung der Abgabenschulden zur Verfügung gestanden haben. Vielmehr ist wohl davon auszugehen, dass…

UFSW RV/1435-W/06Nichtvorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…Betriebseinstellung nach der versuchten Sanierung, das Unterbleiben der Ertragsfähigkeit, das Eintreten weiterer Verluste, ein Missverhältnis zwischen den flüssigen Mitteln und der weiter bestehenden Schuldenlast. Für das ho. Finanzamt unstrittig ist, dass der Abgabepflichtige seinen Betrieb nach versuchter Sanierung (Forderungsverzicht der *bank T.. im Jahr 2003)…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 1/2

…Vertreters hervorgeht, diente das Sparbuch als "Liquiditätsbuffer". Waren ausreichend flüssige Mittel im Betrieb vorhanden, wurden diese entnommen und auf das Sparbuch transferiert. Wurden die Mittel anschließend wieder im Betrieb benötigt, wurden diese vom Sparbuch abgehoben und dem Betrieb zugeführt. Dies diente einerseits weitgehend dazu, den…

UFSS RV/0126-S/05Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für Umsatzsteuern und Lohnabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2005

…der Bank) derart erweitert hätte, dass dieser Gläubiger - wie der Berufungswerber selbst dies darstellt - die Möglichkeit hat, ihm jegliche Dispositionsmöglichkeit über flüssige Mittel zu entziehen, so würde auch dies eine schuldhafte Verletzung der dem Vertreter auferlegten Pflichten bedeuten. Was die Lohnabgaben betrifft, ist - wie dies…

UFSW RV/2471-W/09Zufluss von Geschäftsführerbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…und wirtschaftlich verfügen könne. Im vorliegenden Fall sei zumindest die wirtschaftliche Verfügungsmacht nicht existent, da die gegenständliche GmbH lediglich über flüssige Mittel in Höhe von € 333,23 per Ende des Jahres 2007 verfügt habe. Da es auch keine offenen Kreditlinien gäbe, sei eine weitere…

UFSW RV/2466-W/09Zufluss von Geschäftsführerbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…und wirtschaftlich verfügen könne. Im vorliegenden Fall sei zumindest die wirtschaftliche Verfügungsmacht nicht existent, da die gegenständliche GmbH lediglich über flüssige Mittel in Höhe von € 333,23 per Ende des Jahres 2007 verfügt habe. Da es auch keine offenen Kreditlinien gäbe, sei eine weitere…

UFSF RV/0157-F/09Nachträgliche Änderung des Veräußerungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…der Lage wäre, seinen Verpflichtungen nachzukommen und daher vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch stünde. Dies treffe gegenständlich aber nicht zu, zumal für eine kurz darauf erfolgte Betriebserweiterung flüssige Mittel in großem Umfang vorhanden gewesen seien (Kaufvertrag vom 29. Februar 2008 bzw. Rechnung vom 1. März 2008…

UFSF FSRV/0033-F/10Keine Doppelbestrafung im Falle einer gleichzeitigen Bestrafung von Beschuldigtem und belangtem Verband; Berücksichtigung eines Milderungsgrundes im Falle des aufrechten (Mit-)Eigentums des Beschuldigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2011

…in Schädigungsabsicht gehandelt, sondern vorgehabt, die Abgaben zu begleichen, sobald flüssige Mittel zur Verfügung stünden. Unter weiterer Berücksichtigung der Unbescholtenheit und des reumütigen Geständnisses erweise sich die über ihn verhängte Strafe als zu hoch, auch insbesondere im Hinblick auf seine wirtschaftlichen Verhältnisse. Nach dem Konkurs…

UFSK RV/0150-K/05Liebhaberei und Mitunternehmerstellung der Beteiligten bei einem Beteiligungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 2/3

…gewesen. Nachdem z.B. bei einer maximalen Abschichtung von 140 % S 78,4 Millionen zu bezahlen gewesen wären, seien auch die flüssigen Mittel insofern vorhanden gewesen, als die Gesellschaft bei dieser Bewertung dazu in der Lage gewesen wäre, die stillen Reserven aufzubringen (z.B. durch…

UFSW RV/0730-W/08Zeitpunkt des Zuflusses der auf dem Verrechnungskonto des Gesellschafter-Geschäftsführers gebuchten Geschäftsführerbezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2009

…bei der B.GmbH unselbständig beschäftigt. Die S.GmbH scheine überschuldet, habe aber durchaus noch flüssige Mittel (siehe Bankguthaben). Durch laufende Zahlungen (z.B. am 18.9.2003 iHv Euro 30.000,00 bzw. am 12.12.2003 iHv Euro 5.000,00) der S…

UFSW FSRV/0151-W/08Objektive Tatseite - Vorliegen einer verdeckten Gewinnausschüttung - im Tatzeitraum nicht verwirklicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2008

…der Gesellschaft eingelegt und als Bankguthaben gebucht worden sind, geeignet sei, den externen Bilanzleser darüber zu täuschen, in welchem Ausmaß der Gesellschaft flüssige Mittel tatsächlich zur Verfügung stünden. Die Tatsache, dass diese Bankguthaben in den ersten Jännertagen, damit viele Monate vor Bilanzerstellung vom Geschäftsführer für…

UFSI FSRV/0045-I/06Vorsteuern aus Scheinrechnungen; vergebliche Strafberufung eines Bauunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2008

…vom 30. April 2003 über tatsächlich nicht erbrachte Arbeitsleistungen € 90.943,67 + USt € 18.188,73 gebastelt und, da er für deren Begleichung in seiner Buchhaltung auch fiktive flüssige Mittel benötigte, eine Ausgangsrechnung einer erfundenen "BE-Bau" in Deutschland ebenfalls vom 30. April…

UFSI RV/0266-I/05Investitionsfreibetrag für ein vermietetes Gebäude bei einem Kreditinstitut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2006

…Juli 2000 - auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Das Bestandverhältnis kann von beiden Vertragsteilen nur zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Von flüssigen Mitteln, die bei Bedarf - um Zahlungsverpflichtungen jederzeit nachkommen zu können - sofort verfügbar und verwertbar wären, kann daher keineswegs gesprochen werden. Auf der Grundlage der…

UFSW RV/4069-W/02Anwendung eines Sicherheitszuschlages bei Fehlen eines Wareneingangsbuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006Teil 1/3

…brachte der Bw. mit dem Schreiben vom 23. September 2005 im Wesentlichen vor, zu Jahresbeginn über flüssige Mittel von rund S 200.000,00 verfügt zu haben; von (diesem Betrag) seien aus vorherigen Entnahmen rund S 168.000 im Privatvermögen des Bw. gewesen. Die Herkunft…