…dass Art. 15 Z 4 DBA Schweiz auch dann zur Anwendung kommt, wenn die Arbeitsleistung mangels einer fixen Arbeitszeit, wie dies für Gesellschafter-Geschäftsführer durchaus üblich ist, unregelmäßig bzw. den wirtschaftlichen Erfordernissen entsprechend erbracht wird und der Voraussetzung des - bezogen auf das konkrete Dienstverhältnis - arbeitstäglichen…

…des Unternehmerwagnisses ab; nach dieser Rechtsprechung ist in Zweifelsfällen zudem auf weitere Kriterien (wie beispielsweise laufenden Arbeitslohn, Pflicht zur persönlichen Arbeitsleistung, fixe Arbeitszeit, fixer Arbeitsort, feste Urlaubseinteilung) abzustellen. Der Begriff des steuerlichen Dienstverhältnisses ist somit ein durch eine Mehrzahl von Merkmalen gekennzeichneter Typusbegriff. Solchen Typusbegriffen…

…Er sei seit zehn Jahren in normaler Alterspension und an der Gesellschaft nicht mehr beteiligt. Es sei mit der Gesellschaft weder eine fixe Arbeitszeit noch eine so genannte Blockarbeitszeit vereinbart worden, sondern er müsse lediglich innerhalb der Geschäftszeiten für den Geschäftsführer und für die Dienstnehmer…

…Folgende (vgl. hierzu auch Arnold, ÖStZ 2000, 639f): fixe Arbeitszeit (Erkenntnisse vom 22. September 2000, 2000/15/0075, vom 30. November 1999, 99/14/0270, und vom 27. Juli 1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (Erkenntnis vom 30. November 1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und…

…hierzu auch Arnold, ÖStZ 2000, 639f): fixe Arbeitszeit (VwGH vom 22.9.2000, 2000/15/0075, VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0270, und VwGH vom 27.7.1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und…

…hierzu auch Arnold, ÖStZ 2000, 639f): Fixe Arbeitszeit (VwGH vom 22.9.2000, 2000/15/0075, VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0270, und VwGH vom 27.7.1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und…

…hierzu auch Arnold, ÖStZ 2000, 639f): Fixe Arbeitszeit (VwGH vom 22.9.2000, 2000/15/0075, VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0270, und VwGH vom 27.7.1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und…

…ÖStZ 2000, 639f): Fixe Arbeitszeit (VwGH vom 22.9.2000, 2000/15/0075, VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0270, und VwGH vom 27.7.1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Einstufung der…

…ÖStZ 2000, 639f): fixe Arbeitszeit (VwGH vom 22.9.2000, 2000/15/0075, VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0270, und VwGH vom 27.7.1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Einstufung der…

…ÖStZ 2000, 639f): fixe Arbeitszeit (VwGH vom 22.9.2000, 2000/15/0075, VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0270, und VwGH vom 27.7.1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (VwGH vom 30.11.1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Einstufung der…

…wenn auch nicht notwendig monatliche Entlohnung erhält. Zu den Merkmalen, die vor dem Hintergrund der Weisungsungebundenheit ihre Indizwirkung verlieren, gehören nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vor allem folgende: fixe Arbeitszeit, fixer Arbeitsort, Anwendung typisch arbeitsrechtlicher Vorschriften wie Abfertigungs- und Urlaubsregelung, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder Kündigungsschutz…

…auf. 5. Arbeitszeit Die wöchentliche Arbeitszeit von 9 Stunden können auf verschiedene Tage aufgeteilt werden. Der Arbeitgeber behält sich vor, bei bestimmten Projekten eine fixe Arbeitszeit vorzuschreiben. Im gesetzlich zulässigen Rahmen sind Sie auch zu Mehrdienstleistungen (Mehrarbeit und Überstunden) verpflichtet. Diese Mehrdienstleistungen können durch entsprechenden…

…allem Folgende (vgl. hierzu auch Arnold, ÖStZ 2000, 639f): fixe Arbeitszeit (vgl. VwGH 22.9.2000, 2000/15/0075, 30.11.1999, 99/14/0270 und 27.7.1999, 99/14/0136), fixer Arbeitsort (vgl. VwGH 30.11.1999, 99/14/0226), arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche…

…| Arbeitskleidung. | | | | | | | div. Kleinmaterial | | Arbeitsbeginn auf der Baustelle ist regelmäßig 7:00 Uhr, das Arbeitsende liegt zwischen 15:00 | Keine fixe Arbeitszeit lt. Angaben K | Uhr und 17:00 Uhr, wobei eine Daueranwesenheit i…

…worden, aber eingestellt hat mich Hr. HH. Das Einstellungsgespräch ist mit Hrn. HH geführt worden. Ich habe keine fixe Arbeitszeit gehabt, ich habe je nach Arbeitsanfall gearbeitet, war aber vollbeschäftigt mit glaube ich 38 Wochenstunden. Was ich verdient habe, kann ich nicht mehr genau sagen…

…den DB und DZ und bringt vor, dass beim Geschäftsführer keine Sperrminorität bestehen würde und er somit aktiv alle Weisungen und auch seine Vertretung allein gestalten könne. Er sei an keine fixe Arbeitszeit gebunden, habe keinen rechtlichen Urlaubsanspruch, es bestehe keinerlei Schutzbestimmung des Arb VG…

…stellen. Dies trifft auf den vorliegenden Fall zu: Haben die Pflegefachkräfte einen Dienst übernommen, mussten sie diesen im Pflegeheim/Krankenhaus antreten (fixer Arbeitsort) und waren verpflichtet, während den Dienststunden (fixe Arbeitszeit) primär ihre Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Durch die stundenweise Entlohnung war es unerheblich…

…Lohnzahlungen erfolgten lt. Fibu unbar und im Jahr 2008 wurde kein UR-Geld bzw. WR ausbezahlt. - Es gab fixe Arbeitszeiten im 2. Halbjahr 2007: Dienstbeginn pro Tag/Woche - Samstag und Sonntag jeweils 8.00 Uhr Dienstende pro Tag/Woche - 12.00 Uhr bzw. 11.30…

…die Berechtigung haben, ein Taxi zu lenken. Auch ein solches generelles Vertretungsrecht schließt einen echten Dienstvertrag aus. Aufgrund der oben dargestellten Umstände gibt es auch keine fixe Arbeitszeit. Die Arbeitszeit kann von jedem Interessenten frei selbst bestimmt werden. Der Taxifahrer hat die Möglichkeit, während der…

…2000 bei der XY beschäftigt gewesen sei; seine Tätigkeit habe Programmiertätigkeit im Rahmen diverser Softwareentwicklungen umfasst; er sei an fixe Arbeitszeiten (7.00 bis 17.00) gebunden gewesen; die Zeit sei zu Beginn mittels elektronischer Zeiterfassung dokumentiert worden, im Laufe des Jahres 1998 seien diese…