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UFSW RV/0086-W/03Doppelabschreibung von Großmutterzuschüssen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2003

…im Konzern nicht zulässig ist. Der Berufungssenat kam zum folgenden Schluss: "Wenn die Rechtsansicht der fiktiven (steuerneutralen) Durchaktivierung der Zuschüsse bei der Mutter bzw. Zwischengesellschaften vertreten und angewandt wird (ungeachtet der Aktivierung bei der Großmutter auf den Beteiligungsansatz der Mutter), können auch eventuelle negative Wertänderungen…

UFSW RV/0142-W/02Teilwertabschreibung eines um einen Großmutterzuschuss erhöhten steuerrechtlichen Beteiligungsansatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2004

…ergibt sich bei Durchbuchung des mittelbaren Zuschusses auf der Ebene der Muttergesellschaft (Zwischengesellschaft) insgesamt infolge der fiktiven Weiterleitung des Zuschusses keine Erfolgswirksamkeit. Aufgrund des berufungsgegenständlichen Geschehensablaufes der unmittelbaren Zuschussgewährung durch die Großmutter (C - GmbH) an die Enkelgesellschaft (D - GmbH) wurde somit aber der Rechnungskreis der…

UFSL RV/0079-L/09Verdecktes Eigenkapital bei Überlassung zinsloser Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009

…Ausschüttung an die beiden 50%-Gesellschafter (IH und HH) vor. Bei der HKB GmbH seien daher 2004 bis 2006 jährliche fiktive Zinsen in Höhe von 15.988,00 € in Ansatz gebracht worden. Bei der Nachfolge-KG habe man die Zinsen korrespondierend als Betriebsausgaben berücksichtigt…

UFSZ2L ZRV/0130-Z2L/10Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung); Vertrauensschutz für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2011Teil 2/3

…Gegenstände nicht im Rahmen des Unternehmens in den anderen Mitgliedstaat befördert oder versendet, ist der Tatbestand des Verbringens als fiktive Lieferung nicht erfüllt. Der Gegenstand muss sich bis zum Ende der Warenbewegung im anderen Mitgliedstaat in der Verfügungsmacht des Unternehmers befinden. Dabei ist es unerheblich…

UFSZ2L ZRV/0032-Z2L/10Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung); Vertrauensschutz für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2011Teil 2/3

…in Ketten" organisierten Mehrwertsteuerbetrugs oder Karussellbetrugs beschrieben wird (Rn. 27ff), handelt es sich dabei um eine Zwischengesellschaft, welche mehrwertsteuerbefreite Lieferungen an einen "Karussellbetreiber" ("carousel trader") oder "verschwundener Händler" ("missing trader") in einem anderen Mitgliedstaat erbringt. Gesellschafter des Unternehmens waren zwei Investment Holdings mit Sitz auf…

UFSW RV/2016-W/06Zuschüsse von Dritten ((Ur)großmutter) und Zuschüsse an Dritte als gesellschaftsteuerpflichtige Leistungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2009Teil 1/2

…der V. an die Erwerberin in Höhe von S 275.000.000,00. Nach Leistung der Zuschüsse am 7. April 1998 wurde auf Grund von Verschmelzungsverträgen im August und September 1998 das Vermögen der Zwischengesellschaften Gu. GmbH und H. GmbH letztlich auf die Bw. übertragen…

UFSG RV/0672-G/09Mietverhältnis zwischen Alleingesellschafter-Geschäftsführer (samt Gattin) und GmbH betreffend eine im Eigentum des Ehepaares stehende Dachgeschoßwohnung, welche auf Kosten der GmbH (mit Vorsteuerabzug) ausgebaut wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…zwischen GmbHs und ihren Gesellschaftern, SWK 14/2012, 720: auch der Umstand, dass fiktive andere Personen - denen das Haus nie angeboten wird - in dieser Wohnung wohnen wollen würden, ändert nichts daran, dass die Immobilie auf die speziellen Bedürfnisse des Gesellschafters abstellt. Anmerkung: Der potentielle Interessentenkreis…

UFSL RV/0962-L/071) Qualifikation eines Gesellschafterdarlehens als verdecktes Stammkapital 2) Zuordnung einer Beteiligung zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011Teil 1/2

…90% und der Abgabepflichtige selbst zu 10% beteiligt gewesen. Die Gesellschaft selbst sei zum Zeitpunkt der Darlehenshingabe derart hoch überschuldet gewesen (Verlustvortrag 31.12.2004 153.967,51 € bei einem Stammkapital von 36.336,42 €; fiktive Schuldentilgungsdauer nach § 24 URG 35,38 Jahre)…

UFSI RV/0332-I/021.) Abzugsfähigkeit von Zinsen für ein Darlehen 2.) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten für Zwecke der AfA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006

…das an die Berufungswerberin vermietete Objekt in bester Lage eines Wintersportortes am Fuße der Zugspitze liegt und zur Gänze dem Sportgeschäft und Schiverleih dient. Für solche Objekte ist nach der Rechtsprechung das Ertragswertverfahren ein taugliches Instrument für die Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten. Es sei plausibel…

UFSG RV/0609-G/02Fremdvergleich bei Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2005

…T verkauft. Weiters wurde in der 2. Jahreshälfte 1998 aufgrund fehlender Aufträge die militärische Produktion in T stillgelegt ..." Zur Insolvenzgefährdung: Die Eigenmittelquote der Gesellschaft betrug zum Bilanzstichtag 31. Dezember 1997 7,04% und die fiktive Schuldentilgungsdauer ist negativ. Daraus ergibt sich, dass die Gesellschaft, wenn…

UFSW RV/2178-W/11Bewertung einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…der Bodenwert des Ing. U. unverändert übernommen. 3) Mietzinshöhe: Der im Gutachten von Herrn I. angeführte "fiktive Ertrag" entspricht der Miete, welche ab dem 1.1.2007 vom Erwerber der GmbH tatsächlich bezahlt wurde. Es erscheint daher nicht notwendig von Herrn I. eine neuerliche Stellungnahme…

UFSL RV/0339-L/09Zufluss einer Geschäftsführervergütung an den Alleingesellschafter trotz fehlender Auszahlung oder Verbuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012Teil 1/2

…beim Bw. erfolgte somit keineswegs "fiktiv", sondern aufgrund einer bei der GmbH zwar nachträglich durch die Betriebsprüfung vorgenommen, aber dennoch gerechtfertigten Buchung. Wesentlich sei also die Frage, ob die Nichtauszahlung im Wirtschaftsjahr 2005/06 aufgrund einer steuerlich anzuerkennenden Vereinbarung zwischen Gesellschaft und Gesellschafter beruhe. Für…

UFSW RV/0924-W/09Geltendmachung von (Sonder)Betriebsausgaben bei einer Basispauschalierung, Bescheidberichtigung, offensichtliche rechtliche Unrichtigkeit, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.04.2011Teil 2/2

…getätigte Aussage, "die Personengesellschaft sei danach ein eigenes Gewinnermittlungssubjekt, also eine für den Zweck der Gewinnermittlung von den Gesellschaftern zu unterscheidende Einheit" bezieht sich auf die bereits angesprochenen Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter (§ 23 Z 2 Halbsatz 2 EStG 1988). Dass bei der einheitlichen und…

UFSK RV/0017-K/07Besteuerung einer kumuliert für mehrere Jahre zur Auszahlung gebrachten Vorauszahlung an Geschäftsführerbezügen bei einem Alleingesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.02.2009

…dem Zuschuss bzw. der Vorauszahlung - wirtschaftlich gesehen - um ein Darlehen. In einem derartigen Fall wäre der Zufluss der Einnahmen erst nach Maßgabe des Zeitpunktes der (fiktiven) Aufrechnung des Zuschusses mit jenen im Rahmen des Dauerrechts(-schuld)verhältnisses ent- bzw. bestehenden (marktüblichen) Ansprüchen (Rabatte, sonstige Vergütungen…

UFSW RV/0719-W/05Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung im Falle der Schenkung einer im Eigentum einer GmbH stehenden Eigentumswohnung durch die Gesellschafterin an deren Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2008

…als Liebhaberei zu qualifizierenden Fremdvermietung eine Entnahme anzunehmen. Spätestens ab der "Einstellung der fiktiven Vermietung im September 1988 und der anschließenden Privatnutzung durch die erbliche Tochter des bisherigen Alleingesellschafters" liege eine Verlagerung aus dem Betriebsvermögen in die außerbetriebliche Sphäre vor. Darauf wäre der Entnahmebestand des …

UFSW RV/2212-W/02Ausgleichszahlung des Einzelunternehmers an seine GmbH für Übernahme der Dienstnehmer, Pensionszusage an die angestellte Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…Unternehmensteil verkauft, und übernehme der Erwerber die Mitarbeiter dieses Unternehmens mit allen ihren Ansprüchen, so werde dies in der Regel den Kaufpreis reduzieren. Kein ordentlicher Kaufmann würde Mitarbeiter mit hohen fiktiven Abfertigungsansprüchen übernehmen, ohne in irgendwelcher Weise Ausgleich zu erhalten. Da der Bw. sein Unternehmen…

UFSG RV/0070-G/02Die Bezahlung rechtsverjährter Schulden ("Dienstleistungen") als verdeckte Ausschüttungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2004Teil 2/2

…Ergebnis, bei Nutzungseinlagen werde die von Bauer/Quantschnigg vertretene Fremdvergleichsbetrachtung nicht für zwingend erachtet, weil sie sich vollständig auf fiktive Grundlagen stützt. Der objektiv richtige Gewinn erscheint ihm im Falle der Nutzungseinlagen eher durch die der Gesellschaft sonst erwachsenen tatsächlichen Aufwendungen des Gesellschafters verzerrt, sodass…

UFSW RV/0593-W/05Unzureichende Ermittlungstätigkeit, wenn Abgabepflichtiger Unterlagen nicht vorlegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2008

…G., der E.M. und unserer Gesellschaft kommt es da überhaupt nicht mehr an. 2.1.2. Aus dem bisher Gesagten ergibt sich die Rolle der Zwischengesellschaften (G=L.G., E.M.) bereits von selbst: Sie haben dieses Projekt weder entschieden noch zu dessen Finanzierung beigetragen…

UFSW RV/2152-W/02verdeckte Gewinnausschüttung durch Übernahme von Schulden des Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2007Teil 2/2

…tatsächlich die KESt von RH im oa. dargelegten angemessenen Zeitraum eingefordert hätte. Dabei ist der zwischen Gesellschaft und Gesellschafter geltende Fremdvergleich zu beachten. Die Einforderung einer Abgabenvorschreibung bei der verursachenden Person wäre unter fremden Dritten jedenfalls schriftlich erfolgt, dies einerseits zur Beweissicherung zwischen den beiden…

UFSW RV/1230-W/02Einbeziehung von "Treugeberdirektzahlungen" in die Bemessungsgrundlage der Gesellschaftsteuer (Wechsel zwischen Ziffern des § 2 KVG möglich, 1 Bescheid/mehrere Bescheide)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.10.2003Teil 1/2

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat durch den Senat 21 am 29. Juli 2003 über die Berufungen 1.) bis 3.) der Bw., vertreten durch Mag. Hubert Celar für JUVAVUM WirtschaftstreuhandgmbH, gegen die Bescheide 1.) bis 3.) des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern, vertreten durch AS Brigitte Böhm…