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UFSI FSRV/0043-I/05fahrlässige Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)13.11.2006

…Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bw., wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 14. Dezember 2005 gegen das Erkenntnis des Finanzamtes Innsbruck vom 1. Dezember 2005, SN…

UFSK FSRV/0024-K/05fahrlässige Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)22.03.2006

…Siegfried Rack, Mag. Gottfried Tazol, Rechtsanwälte, 9100 Völkermarkt, Münzgasse 3, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 1. September 2005 gegen das Erkenntnis des Zollamtes Klagenfurt vom 29. Juli 2005, SN 400-2003…

UFSK FSRV/0025-K/05Fahrlässige Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.02.2006

…Klaus Mikosch, Rechtsanwälte, 9020 Klagenfurt, Priesterhausgasse Nr. 1/II, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs.1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 5. September 2005 gegen das Erkenntnis des Zollamtes Klagenfurt vom 4. August 2005, SN 400/12345, zu…

UFSW FSRV/0096-W/11Fahrlässige Abgabenverkürzung mit der Begründung der Branchenüblichkeit der Vorgangsweise und familiärer Beanspruchung bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.05.2012

…Adresse1, und 2.) den belangten Verband Fa. S-KG, Adresse2 wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung der Beschuldigten und des belangten Verbandes vom 15. Dezember 2011 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates beim Finanzamt Wien 1…

UFSW FSRV/0070-W/11Fahrlässige Abgabenverkürzung durch Missachtung der Verpflichtungen nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.03.2012

…das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Georg Zarzi sowie die Laienbeisitzer Mag. Christian Schmall und Robert Kapaun als weitere Mitglieder des Senates in der Finanzstrafsache gegen A., wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung…

UFSW FSRV/0043-W/10Fahrlässige Abgabenverkürzung durch einen Steuerberater (§ 34 Abs.3 FinStrG) als Mittäter (§ 11 FinStrG) infolge Nichterkennens des Bedeutungsinhalts von verbrauchsteuerrechtlich relevanten Unterlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)30.12.2011

…Beruf, geb. xxx in X., whft. xx, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß §§ 11, 34 Abs.1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 30. März 2010 gegen das Erkenntnis des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom…

UFSS FSRV/0006-S/11Fahrlässige Abgabenverkürzung durch Zigarrenkauf bei einem Internetshop; Absehen von der Strafe nach § 25 FinStrG (strafbestimmenden Wertbetrag € 47,00); keine bescheidmäßige Verwarnung, da Wohlverhalten seit der Tatbegehung im Jahr 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)27.07.2011

…vertreten durch Goldsteiner Strebinger Rechtsanwälte GmbH, 2700 Wiener Neustadt, Wiener Str. 14-16, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 20. Jänner 2011 gegen das Erkenntnis des Zollamtes Salzburg, vertreten durch OR Mag…

UFSW FSRV/0025-W/10Fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG - Höhe der im Prüfungsverfahren festgestellten Verkürzungsbeträge strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.11.2010

…Gerhard Groschedl sowie die Laienbeisitzer Mag. Dr. Jörg Krainhöfner und Herbert Frantsits als weitere Mitglieder des Senates in der Finanzstrafsache gegen E.R., Adresse1, wegen der Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) und der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit…

UFSW FSRV/0163-W/09Fahrlässige Abgabenverkürzung durch einen Steuerberater als Mittäter infolge Nichterkennen des Umstandes, dass aus den vom Klienten laufend übermittelten Geschäftspapieren hervorgeht, dass dieser mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren handelt, die gemäß der Binnenmarktregelung einer Verbrauchsteuerbehandlung zu unterziehen gewesen wären.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.06.2010

…in xxx, whft. xx, vertreten durch WTH, yy, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß §§ 11, 34 Abs.1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 22. Dezember 2009 gegen das Erkenntnis des Einzelbeamten des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt als Finanzstrafbehörde…

UFSI FSRV/0032-I/07Fahrlässige Abgabenverkürzung durch Nichteinreichung von Abgabenerklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)02.11.2009

…1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen S, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 19. September 2007 gegen das Erkenntnis des Finanzamtes Kufstein Schwaz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 4. September…

UFSI FSRV/0014-I/07Fahrlässige Abgabenverkürzung durch Nichtentrichtung von Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.07.2009

…von Gewinnentnahmen in Höhe von ATS 2,456.304,00 Kapitalertragsteuern einzubehalten und diese Selbstbemessungsabgaben binnen Wochenfrist an das Finanzamt abzuführen, und ebenso diese auch nicht binnen dieser Zeiträume der Abgabenbehörde gemeldet hat, wodurch er fahrlässige Abgabenverkürzungen nach § 34 Abs. 1 FinStrG begangen hat. Gemäß …

UFSS FSRV/0024-S/08Fahrlässige Abgabenverkürzung durch unredliches Ausweisen von Privataufwendungen und Vorsteuern; Hinterziehung von Umsatzsteuer durch Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.06.2009

…Vorauszahlungen an Umsatzsteuer in Höhe von jeweils € 1.500,00 bewirkt und dies nicht nur für möglich, sondern für gewiss gehalten und hiedurch betreffend die Fakten zu Pkt. I.1.a) fahrlässige Abgabenverkürzungen nach § 34 Abs. 1 FinStrG und betreffend die Fakten zu Pkt…

UFSL FSRV/0010-L/07Matratzenreinigungsgerätehändler, bei Rückkäufen fahrlässig Gutschriften mit Mehrwertsteuerausweis erstellend ohne Bedachtnahme auf die Rechtsqualität seiner Geschäftspartner in Form von Nicht- oder Kleinunternehmern; fahrlässige Abgabenverkürzung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.07.2008

…bewirkt, indem er im steuerlichen Rechenwerk Umsätze in Höhe von ATS 71.256,00 verheimlicht und dies nicht nur für möglich, sondern für gewiss gehalten und hiedurch die Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs.1 FinStrG [zu Faktum I.1.a.)] und Abgabenhinterziehung nach …

UFSW FSRV/0054-W/08Fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG - Sorgfaltsverletzung bei der Sammlung und Übermittlung der Belege sowie bei der Überwachung des Buchhalters und bei der Überprüfung der Steuererklärungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.11.2008

…vertreten durch Tino Schönherr, Rechtsanwalt, 1020 Wien, Engerthstraße 169/4, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 28. März 2008 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates beim Finanzamt Wien 1/23 als Organ des…

UFSW FSRV/0033-W/08Fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG - Unterlassung der Erkundigungspflicht und Verletzung der Überwachungspflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.06.2008

…Jahre 1998 und 1999 eine Verkürzung von Umsatzsteuer 1998 in Höhe von € 16.978,00, Einkommensteuer 1998 in Höhe von € 18.239,00 und Einkommensteuer 1999 in Höhe von € 34.519,60 bewirkt. Er hat hierdurch das Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß …

UFSL FSRV/0015-L/06Fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG. Strafhöhe. Kosten - Barauslagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.05.2006

…am 30. Mai 2006 in Anwesenheit der Schriftführerin Sarah Hinterreiter zu Recht erkannt: Der Berufung des Beschuldigten (Bw.) wird Folge gegeben und das angefochtene Erkenntnis des Spruchsenates in seinem Schuldspruch Punkt a) dahingehend abgeändert, dass der Bw. einer fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG…

UFSW FSRV/0128-W/05Fahrlässige Abgabenverkürzung - Trennung betriebliche und private Sphäre.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.03.2006

…die Laienbeisitzer Mag. Dr. Jörg Krainhöfner und Herbert Frantsits als weitere Mitglieder des Senates in der Finanzstrafsache gegen Bw., vertreten durch Verteidiger, wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung der Beschuldigten vom 24. Oktober 2005 gegen…

UFSL FSRV/0011-L/03Fahrlässige Abgabenverkürzung einer Zolldeklarantin unter Verwendung unterfakturierter Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.02.2005

…hat sie fahrlässig iSd. § 8 Abs. 2 FinStrG gehandelt: Es ist ihr zuzubilligen (bzw. ergibt sich aus dem Ergebnis der Sachverhaltsermittlungen und aufgenommenen Beweisen mit der für das Finanzstrafverfahren erforderlichen Sicherheit nichts Gegenteiliges), dass sie durch ihr Verhalten nicht den (in einer Abgabenverkürzung bestehenden) tatbildmäßigen…

UFSI FSRV/0002-I/08Fahrlässige Abgabenverkürzungen eines Luxuswagenhändlers; keine Verlängerung der Verjährung der Strafbarkeit durch neue Fahrlässigkeitstaten Bedeutung der Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.06.2009

…Rechtsanwalt in 6020 Innsbruck, Fallmerayerstraße 10, wegen fahrlässiger Abgabenverkürzungen gemäß § 34 Abs.1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 14. Jänner 2008 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates II beim Finanzamt Innsbruck als Organ des Finanzamtes Kufstein Schwaz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom…

UFSL FSRV/0027-L/03Fahrlässige Abgabenverkürzungen eines Arztes, der auch nach einer Betriebsprüfung noch weiterhin in gleicher Weise private Aufwendungen als betrieblich veranlasst abgeschrieben hatte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.10.2003

…Slana, Rechtsanwalt in 4020 Linz, Museumstraße 25, ,wegen der Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs.1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Amtsbeauftragten vom 30. April 2003 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates beim Finanzamt Linz als Organ des Finanzamtes Linz vom 30. Jänner…