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UFSW RV/0895-W/03Normverbrauchsabgabe und Vorsteuerabzug für Rallyefahrzeuge - Klasse WRC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2007Teil 1/2

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes komme es für die Abgrenzung der Fahrzeugarten Personenkraftwagen, Kombinationskraftwagen bzw. Lastkraftwagen auf die wirtschaftliche Zweckbestimmung des Kraftwagens, und zwar nicht auf den Verwendungszweck im Einzelfall, sondern auf den Zweck, dem das Fahrzeug seiner typischen Beschaffenheit und Bauart nach von vornherein und im…

UFSW RV/0895-W/03Normverbrauchsabgabe und Vorsteuerabzug für Rallyefahrzeuge - Klasse WRC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2007Teil 2/2

… 8 KDV-1967 Lärmverhütung und Auspuffanlagen) eher nicht entsprechen, von der Anwendung des NoVAG ausnehmen. Es ist daher davon auszugehen, dass durch die erstmalige Verwendung der berufungsgegenständlichen Rallyefahrzeuge im Inland, wobei sie nach dem KFG 1967 zuzulassen gewesen wären (die Anmeldung zur Zulassung hat die…

UFSW RV/2972-W/08Normverbrauchsabgabe wegen Verwendung im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.07.2013

…aus, wohingegen die Bw. anhand des Fahrtenbuches eine erstmalige Verwendung des Fahrzeuges im Inland am 20.10.2002 zu beweisen suchte. Gemäß § 82 Abs. 8 KFG 1967 (Ablauf eines Monates nach Einbringung in das Bundesgebiet) wäre im ersten Fall eine Zulassungsverpflichtung per 1.11.2002…

UFSF RV/0304-F/08Kraftfahrzeugsteuer, widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeugs im Inland, Mittelpunkt der Lebensinteressen;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…Finanzamt in seinem Abgabenbescheid meint. Denn die Verwendung in § 3 Abs. 1 Z 3 KfzStG (..mit Beginn des Kalendermonates, in dem die Verwendung einsetzt..."), kann sich nur auf den Beginn der widerrechtlichen Verwendung beziehen und nicht auf die erstmalige Verwendung, weil diese im ersten Monat…

UFSS RV/0499-S/12Beginn des Berichtigungszeitraums gem. § 12 Abs. 10 UStG 1994 bei Mietgebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…an und begründete dies damit, dass der erstmalige Mietvertrag vom 6. Dezember 1998 als Beginn der Mietzeit den 1. Jänner 1999 nannte. In der Berufung vom 21. Februar 2012 wendeten die Berufungswerber ein, die tatsächliche Verwendung habe schon 1998 stattgefunden. Als Beweis dafür wurde ein…

UFSW RV/1484-W/04Antrag auf Umsatzsteuerbescheidaufhebung iZm "Seeling"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2010

…in welchem Ausmaß die unternehmerische Nutzung erfolgt, grundsätzlich zur Gänze als für das Unternehmen ausgeführt (UStR 2000, Rz 1908 ff). Die erstmalige Verwendung des Gebäudes erfolgte im 2. Halbjahr 2001, sodass das Gebäude zu 100 % dem Unternehmen zugeordnet gilt. Die Vorsteuern iZm der Sanierung sind…

UFSW RV/1036-W/05Vorsteuerabzug bei einem gemischt (unternehmerisch und privat) genutzten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2009

…104.041,89 (insgesamt € 132.973,89). Die erstmalige Verwendung des Gebäudes sei im Jahr 2003 erfolgt. Unter Hinweis auf das EuGH-Urteil Rs C-269/00 "Seeling" vom 8.5.2003 wurde beantragt, auch den auf den privat genutzten Gebäudeanteil entfallenden Vorsteuerabzug anzuerkennen…

UFSW RV/1030-W/05Vorsteuerabzug bei einem gemischt (unternehmerisch und privat) genutzten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…wobei die anteilige Nutzfläche der betrieblich genutzen Räume 15,19 % betrage. Die erstmalige Verwendung des Gebäudes sei im April 2002 erfolgt. Die Privatnutzung von 84,81 % werde ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme (2002) der Eigenverbrauchsbesteuerung unterworfen. Unter Hinweis auf das EuGH-Urteil Rs C-269…

UFSL RV/0148-L/06Vorsteuerabzug iZm einem Arbeitszimmer eines Transportunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2009

…Die darauf anfallende Vorsteuer betrage 9.165,31 €. Die erstmalige Verwendung des Gebäudes sei im Dezember 2002 erfolgt. Ausgehend von der gesamten Nutzfläche des Gebäudes im Ausmaß von 120,87 m² ergäbe sich nach Abzug der Stiegen- und Vorräume und des Kellers eine für…

UFSL RV/0734-L/04Aufhebungsantrag iZm. Vorsteuerabzug für gemischt genutzte Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2009

…grundsätzlich zur Gänze als für das Unternehmen ausgeführt (UStR 2000, Rz 1908 ff) gelten. Die erstmalige Verwendung des Gebäudes sei im Jahr 2000 erfolgt, sodass das Gebäude zu 100 % dem Unternehmen zugeordnet gelte. Die Vorsteuern in Zusammenhang mit der Sanierung seien folglich zu 100 % abzugsfähig…

UFSW RV/2810-W/07Aufwendungen und Vorsteuerabzug für ein häusliches Arbeitszimmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…UStG4 , § 12 Tz. 288). Da für die strittigen Räumlichkeiten im Einfamilienhaus steuerrechtlich keine betriebliche Nutzung erfolgt (erstmalige Verwendung des Gebäudes durch die Gesellschafter im Jahre 2003), sind auch die anteiligen Vorsteuern aus der Errichtung, die noch von der GmbH in Anspruch genommen wurden, als Folge…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 1/6

…Bw. nicht erfüllt seien, und begründete damit umsatzsteuerrechtlich das Vorliegen einer unecht befreiten Entnahme zum 1. Jänner 1999. Aufgrund der Aktenlage sei die erstmalige Verwendung ab dem Jahr 1999 (Mietvertrag vergebührt am 5. August 1999), die Vorsteuern aus dem Jahr 1998 seien gemäß § 12 Abs…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 2/6

…Juli 2006, die die (zufällig zeitgleiche) erstmalige Verwendung vor dem Jahr 1999 und somit den Beginn des Berichtigungszeitraums ab 1999 behandle, wie folgt: "Die Anwendung der Bestimmung des § 12 Abs. 10 UStG setzt voraus, dass das betreffende Anlagegut bereits in Verwendung gestanden ist, bevor die…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 3/6

…Dezember 1998 stattgefunden habe, die Übersiedlung und somit erstmalige Benützung am 11. Dezember 1998 stattgefunden habe und die Betriebsprüfung es sei, die behaupte, dass die erstmalige Verwendung im Jahr 1999 stattgefunden habe und sich dabei ausschließlich auf den Mietvertrag berufe. Soll dieses Objekt bereits 1998…

UFSF RV/0014-F/06Vorsteuerabuzg für ein Einfamilienhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.03.2007

…den Leistungszeitpunkt bzw. auf die erstmalige Verwendung der Räumlichkeiten abzustellen. Eine umsatzsteuerlich relevante gemischte Nutzung des Gebäudes habe zum Zeitpunkt der Besichtigung durch das Finanzamt nicht stattgefunden, und es könne als erwiesen angenommen werden, dass dies auch zum Zeitpunkt der erstmaligen Gebäudenutzung, ein halbes Jahr…

UFSL RV/0544-L/04Rückgängigmachung oder Rücklieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2006

…Vorsteuerabzuges durchzuführen, wenn sich bei einem Gegenstand, den der Unternehmer in seinem Unternehmen als Anlagevermögen verwendet oder nutzt, in dem auf das Jahr der erstmaligen Verwendung folgenden vier Kalenderjahre die Verhältnisse, die im Kalenderjahr der erstmaligen Verwendung für den Vorsteuerabzug maßgebend waren (Abs. 3), ändern…

UFSW RV/0134-W/04Ablehnung eines geschäftsmäßigen Parteienvertreters gem. § 84 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2004

…Vertretungshandlungen mit einer gewissen Häufigkeit erwarten lässt. Der Vertreter muss nicht bereits tatsächlich so häufig tätig gewesen sein, damit keine bloß gelegentliche Vertretung mehr vorliegt; auch die erstmalige Verwendung kann somit bereits geschäftsmäßig sein, wofür z.B. eine allgemeine, weder in der Urkunde noch im…

UFSW RV/0778-W/03Ablehnung eines geschäftsmäßigen Parteienvertreters (Steuerberater, dem die Berufsbefugnis entzogen wurde)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2003

…Vertretungshandlungen mit einer gewissen Häufigkeit erwarten lässt. Der Vertreter muss nicht bereits tatsächlich so häufig tätig gewesen sein, damit keine bloß gelegentliche Vertretung mehr vorliegt; auch die erstmalige Verwendung kann somit bereits geschäftsmäßig sein, wofür z.B. eine allgemeine, weder in der Urkunde noch im…

UFSW RV/0783-W/03Ablehnung eines geschäftsmäßigen Parteienvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2003

…Vertretungshandlungen mit einer gewissen Häufigkeit erwarten lässt. Der Vertreter muss nicht bereits tatsächlich so häufig tätig gewesen sein, damit keine bloß gelegentliche Vertretung mehr vorliegt; auch die erstmalige Verwendung kann somit bereits geschäftsmäßig sein, wofür z.B. eine allgemeine, weder in der Urkunde noch im…

UFSK RV/0464-K/12Normverbrauchsabgabe, Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…12 oder § 12a erfolgt ist. Als erstmalige Zulassung gilt auch die Zulassung eines Fahrzeuges, das bereits im Inland zugelassen war, aber nicht der Normverbrauchsabgabe unterlag oder befreit war sowie die Verwendung eines Fahrzeuges im Inland, wenn es nach dem Kraftfahrgesetz zuzulassen wäre, ausgenommen es wird…