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UFSG RV/0859-G/07Erstattete Pflichtbeiträge der Sozialversicherungsanstalt der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…sind. Sofern Pflichtbeiträge (auch teilweise) auf Grund des Vorliegens von nichtselbständigen Einkünften einzubehalten bzw. zu entrichten waren, stellen die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge zur Gänze Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar (Hofstätter-Reichel, Die Einkommensteuer (EStG 1988) - Kommentar, § 25 TZ 4). Werden Pflichtbeiträge teils auf Grund eines…

UFSK RV/0264-K/05Die Rückzahlung von ASVG-Pflichtbeiträgen führt zu einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006

…Wenn Pflichtbeiträge - auch nur teilweise - auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren, stellen die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge zur Gänze Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar (vgl. Hofstätter-Reichel, EStG 1988, 24. Lfg. zu § 25 Rz 4). Werden beispielsweise Pflichtbeiträge…

UFSG RV/0030-G/06Rückgezahlte Pflichtbeiträge auf Grund mehrerer versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

…der steuerlichen Behandlung; diese Beiträge sind wie bisher als Betriebseinnahmen bei den jeweiligen Einkünften zu erfassen." Diese Rechtsmeinung, dass die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge, wenn Pflichtbeiträge - auch nur teilweise - auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren, zur Gänze Einkünfte…

UFSG RV/0235-G/04Rückgezahlte Pflichtbeiträge auf Grund mehrerer versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…der steuerlichen Behandlung; diese Beiträge sind wie bisher als Betriebseinnahmen bei den jeweiligen Einkünften zu erfassen." Diese Rechtsmeinung, dass die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge, wenn Pflichtbeiträge - auch nur teilweise - auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren, zur Gänze Einkünfte…

UFSL RV/0144-L/11Die Rückerstattung von Pflichtbeiträgen (ASVG-Beiträge) führt zu einer Pflichtveranlagung im Jahr der Rückzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…14.07.2011, RV/1285-L/08). Auch das Argument des Bw., dass er die von der GKK 2009 erstatteten Pflichtbeiträge in voller Höhe (292,95 €) im November 2010 rückgezahlt habe, kann der Berufung nicht zum Erfolg verhelfen: Im § 19 Abs. 2 EStG 1988…

UFSG RV/0528-G/02Rückgezahlte Pflichtbeiträge auf Grund mehrerer versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2005

…hat er einen land(forst)wirtschaftlichen Betrieb geführt und zum anderen war er als Dienstnehmer bei einem Dienstgeber tätig. Für beide Tätigkeiten hat er Pflichtbeiträge entrichtet, von deren Gesamtsumme ein Teil erstattet wurde. Es besteht daher kein Zweifel, dass die zurückgezahlten Beiträge teilweise solche sind…

UFSL RV/0872-L/04Rückerstattete Pflichtbeiträge als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2004

…wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Erstattete Pflichtbeiträge würden als rückgängig gemachte Werbungskosten steuerpflichtige Einkünfte darstellen. Soferne diese Pflichtbeiträge (auch teilweise) auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren, sind die erstatteten Beiträge auf Grund des auszustellenden Lohnzettels im…

UFSL RV/1799-L/02Rückerstattete Pflichtbeiträge als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2003

…unbegründet abgewiesen. Erstattete Pflichtbeiträge würden als rückgängig gemachte Werbungskosten steuerpflichtige Einkünfte darstellen. Werden z.B. von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil der Nebenerwerbslandwirt aufgrund seiner nichtselbständigen Bezüge die Höchstbemessungsgrundlage überschritten habe, würden die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne…

UFSW RV/3946-W/02Rückzahlung von Pflichtbeiträgen, Pensionsabfindung, Wiederaufnahme des Verfahrens, rechtliche Würdigung im übermittelten Lohnzettel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2003

…gemäß § 22 Abs. 11 GehaltsG dem Beamten die entrichteten Pensionsbeiträge insoweit zu erstatten, als sie durch den Überweisungsbetrag gedeckt sind. Aus diesen Bestimmungen geht zweifelsfrei hervor, dass es sich bei den an den Bw. ausgezahlten Beträgen um Pflichtbeiträge zur Pensionsversicherung handelt, die dem Bw. unter…

UFSG RV/0033-G/11Rückgezahlte Pflichtbeiträge auf Grund mehrerer versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…Z 4 lit. a EStG 1988). Erstattete Pflichtbeiträge stellen grundsätzlich als rückgängig gemachte Werbungskosten oder Betriebsausgaben steuerpflichtige Einkünfte dar. Der Bw. erzielte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und war Pächter einer Land- und Forstwirtschaft. Für beide Tätigkeiten hatte der Bw. Pflichtbeiträge zu entrichten. Da die Einkünfte…

UFSK RV/0247-K/07Rückgezahlte Pflichtbeiträge - Aufteilung auf in- und ausländische Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2008

…Pflichtveranlagung. Die Gesetzesmaterialien führen dazu Folgendes aus: "Erstattete Pflichtbeiträge stellen als rückgängig gemachte Werbungskosten steuerpflichtige Einkünfte dar. Sofern diese Pflichtbeiträge (auch teilweise) auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren, sind die erstatteten (rückgezahlten) Beträge zur Gänze als Einkünfte…

UFSW RV/3105-W/10Die Rückzahlung von Pflichtbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung führt zu einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (zB Bezüge und Vorteile aus einem Dienstverhältnis) einbehalten oder zurückgezahlt wurden. Die Gesetzesmaterialien führen dazu aus (1471 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XX. GP): "Erstattete…

UFSW RV/1009-W/07Rückzahlung von Pflichtbeiträgen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…zu entrichten waren, sind die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge auf Grund des auszustellenden Lohnzettels im Rahmen der Veranlagung zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen. Werden etwa von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage…

UFSG RV/0694-G/09Beitragsrückzahlung bei mehreren versicherungspflichtigen Erwerbstätigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…fristgerecht eingebrachte Berufung wurde vom Finanzamt mit dem Hinweis abgewiesen, dass erstattete (rückgezahlte) Beiträge zur Gänze Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit darstellen würden, wenn Pflichtbeiträge auch nur teilweise auf Grund von Einkünften aus nicht selbstständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren. Im Vorlageantrag führt der…

UFSW RV/0676-W/12Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen führen zu inländischen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…Abs. 1 leg. cit. auszuweisen. Voraussetzung für die Ausstellung eines Lohnzettels ist ein Zahlungsvorgang. Diese erstatteten Pflichtbeiträge stellen als rückgängig gemachte Werbungskosten steuerpflichtige Einkünfte dar. Zu steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des § 15 EStG führt auch eine Rückerstattung von ehemaligen Werbungskosten (vgl. Doralt, Kommentar zum EStG…

UFSW RV/1677-W/12Rückbezahlte Sozialversicherungsbeiträge, über die die Sozialversicherungsanstalt einen Lohnzettel ausstellt, sind kraft gesetzlicher Anordnung Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 Abs 1 Z 3 lit d EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zurückzuzahlen seien, seien die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge auf Grund des auszustellenden Lohnzettels im Rahmen der Veranlagung zur Gänze kraft gesetzlicher Regelung als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen. Würden von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückbezahlt, weil ein Nebenerwerbslandwirt auf Grund…

UFSW RV/0220-W/13Rückerstattung von Pensionsbeiträgen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…Da die Pflichtbeiträge auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren, sind die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge auf Grund des auszustellenden Lohnzettels im Rahmen der Veranlagung zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen." Hiergegen wurde formularmäßig am 7…

UFSW FSRV/0100-W/08Einleitungsbeschwerde, Nichterklärung von zurückgezahlten Pensionsbeiträgen, Berichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.02.2010Teil 1/2

…zu entrichten waren, sind die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge auf Grund des auszustellenden Lohnzettels im Rahmen der Veranlagung zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen (siehe Rz 1177). Werden zB von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen…

UFSW RV/0161-W/09Zu den nichtselbständigen Einkünften zählen auch rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.08.2009Teil 1/2

…Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zurückzuzahlen waren, sind die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge auf Grund des auszustellenden Lohnzettels im Rahmen der Veranlagung zur Gänze kraft gesetzlicher Regelung als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen. Werden von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil ein Nebenerwerbslandwirt auf Grund…

UFSF RV/0254-F/08Versteuerung von erstatteten (rückgezahlten) Arbeitslosenversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…1988 ausgewiesenen Bezüge - nicht erfolgen. Der Berufungswerber hat unbestritten eine Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (Erstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen, die von seinen nichtselbständigen Einkünften einbehalten worden waren) erhalten. Neben deren betragsmäßiger Höhe ist auch unstrittig, dass es sich bei diesen erstatteten Pflichtbeiträgen um Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß …