…Ermittlung der Bemessungsgrundlagen und die Berechnung der Abgaben sind den als Beilagen angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen; diese bilden einen Bestandteil des Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielte in den Streitjahren Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Musikhochschulprofessor sowie Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit als Sänger (Klassik, Bariton…
…Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates in der VO unklar definiert (ähnlich auch UFS 5.6.2008, RV/0424-W/07) und bedarf daher der Präzisierung bzw. Auslegung. (9/1) Nach der Rechtsansicht der Verwaltungspraxis sind "Vertreter Personen, die im Außendienst zum Zwecke der Anbahnung und des…
…kein Kleinverkaufspreis existiere. Der Bf hat daher den Antrag auf Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Beendigung der angeführten gerichtlichen Strafverfahren gestellt. Unter IV.) beantragt der Bf im Wesentlichen in nochmaliger Präzisierung der bereits gestellten Beweisanträge die Einvernahme näher bezeichneter Personen im Amtshilfeweg als Zeugen…
…als auch die für konkrete Aufträge erforderliche Tätigkeit im Innendienst gehört. Im Ergebnis wird somit - gleichsam als Tautologie - die an sich selbstverständliche - Aussage getroffen, dass ein "Vertreter" eben "Vertretertätigkeit" ausüben müsse. Nach der einschlägigen Wirtschaftsfragen betreffenden Literatur fallen unter den Begriff des "Vertreters" solche "Personen…
…Zuge meiner Übersiedlung von P. nach H. wurden unter Wahrung der standesrechtlichen Vorschriften die Akte skartiert, sodass Einzelheiten nur mehr aus den Archivjournalen wiedergegeben werden können. Es werde daher beantragt, zwecks "Präzisierung des unmittelbaren beruflichen Zusammenhanges" eine Frist von einem Monat - bis 27. Juni 2003 -…
…3 FinStrG erforderlichen Überzeugung, der Bf. habe die ihm bisher zur Last gelegten Finanzvergehen tatsächlich begangen, führen wird, bleibt dem nunmehr von der Finanzstrafbehörde durchzuführenden Untersuchungsverfahren vorbehalten. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden und unter gleichzeitiger Präzisierung des Bescheidspruches die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Rechtsmittelbelehrung…
…August 1991 kann diesbezüglich kein eindeutig bestimmter Leistungsinhalt entnommen werden. Eine Präzisierung des Leistungsgegenstandes auf Grund von geeigneten Unterlagen ist somit noch erforderlich, sodass ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen den angegebenen Beratungsleistungen und dem empfangenden Gegenwert festgestellt werden kann. Darüber hinaus sind die in der Berufung…
…Vorgangsweise der Abänderung des Bescheidspruches von einer Abweisung in eine Zurückweisung wurde vom VwGH grundsätzlich für zulässig erklärt, inhaltlich aber nicht weiter geprüft (VwGH vom 23.9.2005, 2005/15/0047). g) Vorlageantrag und ergänzende Ermittlungen durch den Unabhängigen Finanzsenat Aufgrund des Antrages des Bw…
…werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit bzw. Zahlungsfrist des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (=Bw.)…
…vom 8. Juli 2004 für das Jahr 2002 wiederum als unerledigt galt und in dem dadurch wieder offenen Berufungsverfahren nur die beantragte Abänderung des Spruches des angefochtenen Bescheides erforderlich war, nicht hingegen eine Abänderung des Spruches der Berufungsvorentscheidung. Berufung gegen den Bescheid vom 1. Dezember…
…Daraus ist erkennbar, dass der Verwaltungsgerichtshof den Anrechnungsvortrag auch ohne die in Klammer gesetzte Wortfolge des Art XIX Abs. 2 des DBA Japan für nicht zulässig erachtet hätte und dieser Klammerausdruck lediglich eine Präzisierung für eine bestimmte Fallgestaltung darstellt, die ohnehin bereits aus dieser Ankommensbestimmung…
…Gesetz eine Vermutung aufstellt, unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht. Dass dabei Zweifel mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen wären, ist nicht erforderlich (VwGH 20.4.2004, 2003/13/0165…
…Fremdkapitalzinsen einzig die Frage der erforderlichen Abgrenzung der betrieblichen zur privaten Baulichkeit gewesen. Die direkte Zuordnung des Fremdkapitals darüber hinaus sei vom prüfenden Finanzamt nicht in Frage gestellt worden. Über die Berufung wurde erwogen: Das Vorbringen neuer Argumente inklusive der Präzisierung bisheriger Argumente in der…
…Gesetz eine Vermutung aufstellt, unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht. Dass dabei Zweifel mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen wären, ist nicht erforderlich (VwGH 20.4.2004, 2003/13/0165…
…Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die im Baubereich tätig ist. Gewinnermittlungszeitraum ist das Wirtschaftsjahr 1. März bis 28. Februar des jeweiligen Kalenderjahres. Frau DI M.S…
…alle Gläubiger in gleichem Maße beteilt hat. Entspricht der BW seiner Obliegenheit, das Nötigste an Behauptungen und Beweisanboten zu seiner Entlastung darzutun, so liegt es an der Behörde erforderliche Präzisierungen und Beweise vom Vertreter anzufordern, jedenfalls aber Feststellungen über die angebotenen Entlastungsbehauptungen zu treffen. (Ritz…
…alle Gläubiger in gleichem Maße beteilt hat. Entspricht die BW ihrer Obliegenheit, das Nötigste an Behauptungen und Beweisanboten zu seiner Entlastung darzutun, so liegt es an der Behörde erforderliche Präzisierungen und Beweise vom Vertreter anzufordern, jedenfalls aber Feststellungen über die angebotenen Entlastungsbehauptungen zu treffen. (Ritz…
…entgegengehalten, dass das Zollamt mit Vorhalt vom 12.3.2010 der Bf Gelegenheit zum Nachweis (bzw. zur Präzisierung ihrer bisherigen sich darauf beziehenden Darstellung), dass sich die Verfehlungen nicht wirklich auf die ordnungsgemäße Abwicklung der vorübergehenden Verwaltung oder des betreffenden Zollverfahrens ausgewirkt haben, gegeben habe…
…zum Sachverhalt präzisierend bzw. ergänzend ausgeführt, dass die BGmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Mag. K, der in keinem verwandtschaftlichen oder sonstigen Naheverhältnis zu den Bw. stehe, bereits am 22. 9. 1997 eine Mietzusage erteilt habe. Dieser zufolge sei beabsichtigt gewesen, nach Fertigstellung des Gebäudes eine…
…auch auf die Plausibilität des strafbestimmenden Wertbetrages und auf eine allfällige (künftige) Verteidigungslinie zur Ermittlung der Verkürzungsbeträge einzugehen sein wird, konnte daher spruchgemäß entschieden und unter Modifizierung bzw. Präzisierung der erstinstanzlichen Bescheidsprüche, den weiteren Beschwerdebegehren um ersatzlose Bescheidbehebungen bzw. eine Einstellung des gegen den Bf…