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UFSW RV/1998-W/08Einbeziehung von endbesteuerten Einkünften in die Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…Einkommen gemäß § 33 Abs. 1 EStG betreffe, die bezogenen Dividenden jedoch endbesteuert und daher nicht beihilfenschädlich seien. Das Finanzamt erließ am 5. Mai 2008 eine Berufungsvorentscheidung und gab der Berufung (Jänner 2007 bis März 2008) in Bezug auf den Sohn A. teilweise statt, weil dieser…

UFSS RV/0231-S/09Berechnung des Durchschnittssteuersatzes im Rahmen des Progressionsvorbehaltes (ausländische Kapitaleinkünfte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011

… 2 Abs. 2) zu berücksichtigen sind, der für den Progressionsvorbehalt maßgebende Steuersatz aber nach dem (Gesamt)Einkommen bemessen wird. Endbesteuerte Kapitaleinkünfte können keine Progressionswirkung entfalten. Die streitgegenständlichen ausländischen Kapitaleinkünfte des Bw., die unter der Annahme, dass kein DBA besteht, in Österreich der Einkommensteuerpflicht unterliegen würden…

UFSW RV/3381-W/08Berufung gegen ein nur dem KG-Beteiligten zugestelltes Schriftstück ohne Bescheidcharakter (Antrag Wiederaufnahme des Feststellungsverfahrens § 188 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Die von der Gesellschaft verwaltete Liegenschaft wurde bereits im Jahr 1994 veräußert; seither erzielen die daran Beteiligten nur mehr endbesteuerte Kapitaleinkünfte, für die das Gesetz keine einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften vorsieht. Die steuerlich durchgehend vertretene Gesellschaft legte in allen Jahren (aktenkundig ab 1986…

UFSL RV/0754-L/03Berücksichtigung der Krankheitskosten der zu 75 % behinderten Gattin gemäß § 34 EStG 1988, wenn kein Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag gegeben ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2005

…3.780,92, wovon € 2.827,37 auf eine Pension und € 953,55 auf endbesteuerte Kapitaleinkünfte entfallen. In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2002 machte der Berufungswerber neben Sonderausgaben die Pauschbeträge für eine 75 %ige eigene Behinderung, für die…

UFSW RV/0445-W/05Grobes Verschulden, wenn das neu hervorgekommene Beweismittel jenes ist, dass während des abgeschlossenen Verfahrens vom FA verlangt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005

…nicht endbesteuerten Wertpapiere. Den Ausführungen ist auch zu entnehmen, dass der Bw trotz Aufforderung nicht nachgewiesen habe, dass das Wertpapierdepot im Jahr 1998 zwangsliquidiert worden sei, weshalb analog zum Vorjahr auch für das Jahr 1998 nicht endbesteuerte Kapitaleinkünfte in der für das Jahr 1997 unstrittig…

UFSL RV/0251-L/06Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit ausländischen Kapitalerträgen für Veranlagungszeiträume bis 2003 infolge der Rechtsprechung des EuGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009Teil 1/2

…anrechenbaren Steuern und Werbungskosten (inländische Kapitaleinkünfte) | Zeitraum | Inländische endbesteuerte Kapitaleinkünfte | Anrechenbare Kapitalertragsteuer | | a) Habenzinsen b) Sollzinsen c) Summe | Dividenden aus Aktien | auf inländische endbesteuerte Erträge | 1999 (ATS) | a) 1.599 b) 0 c) 1.599 |…

UFSW RV/1734-W/04Berechnung des allgemeinen Steuerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…Bw. vorgehalten, dass im bekämpften Einkommensteuerbescheid die ausländischen Einkünfte, die für den Progressionsvorbehalt heranzuziehen sind, mit den nicht endbesteuerten Kapitaleinkünften verwechselt wurden. Es werde daher beabsichtigt, im Rahmen der Berufungsentscheidung diesen Fehler zu berichtigen. Hinsichtlich der beantragten Werbungskosten wurde dem Bw. mitgeteilt, dass sein Mitgliedsbeitrag…

UFSW RV/0674-W/10Zurechnung von Kapitalerträgen aus einer transparenten Stiftung in Liechtenstein an die wirtschaftlich berechtigte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 2/3

…1991 und davor) scheinen bis einschließlich 2002 neben Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft (ein Einzelunternehmen sowie eine Beteiligung), aus Gewerbebetrieb (Gewinne und ausgleichsfähige Verluste aus mehreren Beteiligungen), aktiven Lohnbezügen und Pensionseinkünften auch nicht endbesteuerte Kapitaleinkünfte aus einem vielschichtigen Wertpapierbesitz (vor allem ausländische Aktien, z. B…

UFSL RV/0181-L/071. Bestimmung des Ansässigkeitsstaates bei Doppelwohnsitz (Mittelpunkt der Lebensinteressen) 2. Begründungsmangel eines Wiederaufnahmebescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011Teil 3/4

…1988 - (Nicht endbesteuerungsfähige) Einkünfte aus Kapitalvermögen iSd § 27 EStG 1988 (gemäß den Angaben in den von der steuerlichen Vertretung eingereichten Steuererklärungen für die Jahre 2003 bis 2005) und endbesteuerte Kapitaleinkünfte laut Schreiben vom 17. Juni 2006 für das Jahr 2005 (Zinsen für ein österreichisches Sparbuch…

UFSL RV/1144-L/04Berechnung der Einkommensteuer bei Einkünften mit halbem Durchschnittsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…EStG 1988), für Lehrlinge (§ 124b Z 31 EStG 1988, der Veranlagungsfreibetrag (§ 41 Abs. 3 EStG 1988), mit der Kapitalertragsteuer endbesteuerte Kapitaleinkünfte, die gemäß § 97 abgegolten sind, Einkünfte die unter die Regelung der Zuzugsbegünstigung nach § 103 EStG 1988 fallen und unter bestimmten Umständen Einkünfte, die unter…

UFSW RV/1689-W/05Endbesteuerte Kapitalerträge von einer Privatstiftung mit Sitz im EU-Gebiet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2006

…gem. § 27 Abs. 1 Z 7 zu werten und mit 25 % endbesteuert (Alternativ: Halbsteuersatz) seien. Der Wertung von Zuwendungen einer ausländischen Privatstiftung an österreichische Begünstigte als dem Vollsteuersatz unterliegende wiederkehrende Bezüge im Sinne des § 29 EStG stünden aus Gründen der Gleichbehandlung erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken entgegen…

UFSI RV/0342-I/04Kein Werbungskostenabzug bei Kapitaleinkünften einer Privatstiftung für Zwecke der Zwischenbesteuerung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…Bemessungsgrundlage für die Zwischensteuer. Das in Rz 90 der Stiftungsrichtlinien vorgesehene Abzugsverbot sei im Gesetz nicht gedeckt. § 12 Abs. 2 KStG beziehe sich nur auf steuerfreie bzw. endbesteuerte Einkünfte (Hinweis auf Muszynska/Stangl, Die Ertragsbesteuerung der Privatstiftung, Bank Privat 2002, 47 (58)). Das Argument der…

UFSI RV/0343-I/04Kein Werbungskostenabzug bei Kapitaleinkünften einer Privatstiftung für Zwecke der Zwischenbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2005

…32 S abzugsfähig sein. Das in Rz 90 der Stiftungsrichtlinien vorgesehene Abzugsverbot sei im Gesetz nicht gedeckt. § 12 Abs. 2 KStG beziehe sich nur auf steuerfreie bzw. endbesteuerte Einkünfte (Hinweis auf Muszynska/Stangl, Die Ertragsbesteuerung der Privatstiftung, Bank Privat 2002, 47 (58)). Das Argument der…

UFSS RV/0341-S/02Progressionsvorbehalt, ausländische Kapitaleinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004

…steuerpflichtigen Einkommen gehörten und somit zur Ermittlung der "700.000,- Schilling Grenze" in Bezug auf die Sonderausgaben herangezogen würden. Die sogenannten "endbesteuerten Kapitalerträge" seien durch den Abzug von 25%-Kapitalertragsteuer steuerpflichtig, bei der Berechnung der "700.000,- Schilling Grenze" lasse man sie allerdings außer Acht…

UFSW RV/3794-W/02Nichtabzugsfähigkeit von Aufwendungen bei endbesteuerten Kapitalerträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2003

…steuerpflichtig sind, was auf seine Kapitaleinkünfte nicht zutreffe. Seine Einkünfte aus Kapitalvermögen seien mit Kapitalertragsteuer in Höhe von mehreren Hunderttausend Schilling belastet. § 20 Abs. 2 EStG 1988 sei zudem nur anwendbar, wenn die betreffende Aufwendung in unmittelbarem Zusammenhang mit den endbesteuerten Kapitalerträgen stehe. Um dies…

UFSW RV/1681-W/05Wertung von Zuwendungen einer dänischen Familienstiftung als Einkünfte gem. § 27 Abs.1 Z 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2006

…Privatstiftung an österreichische Begünstigte als Einkünfte aus Kapitalvermögen gem. § 27 Abs. 1 Z 7 zu werten und mit 25 % endbesteuert (alternativ: Halbsteuersatz) seien. Die Wertung der Einkünfte der Bw. als sonstige Einkünfte führe zu einer Vollbesteuerung, wiewohl die gegenständlichen Einkünfte im Ausschüttungsstaat Dänemark vorab mit…

UFSI RV/0697-I/10Verschiedene Feststellungen bei einer Außenprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.03.2012

…Renner, EStG10 § 18 Tz 313), bestand zu Beginn des Jahres 2007 kein noch zu verrechnender Verlustvortrag. VII) Antrag zur Veranlagung endbesteuerter Kapitaleinkünfte 1) Der Bw hat für den Fall, dass es bei der Bau GmbH zu einer verdeckten Ausschüttung kommen sollte, den Antrag gestellt, betreffend…

UFSW RV/3171-W/02Nichtanerkennung von Zinsaufwendungen als nachträgliche Sonderbetriebsausgaben, da sie in Zusammenhang mit Einkünften aus Anteilen an einer GmbH stehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2004

…sind Aufwendungen in Zusammenhang mit endbesteuerten Kapitaleinkünften nicht abzugsfähig. Da der Bw. einen Kredit von S 15 Millionen zur Anschaffung der Anteile an der I-GmbH & Co KG aufgenommen und endbesteuerte Einkünfte aus Anteilen an der I-GmbH in den Jahren 1995 bis 1999 bezogen…

UFSG RV/0643-G/10Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, wenn steuerpflichtige Person den Alleinverdienerabsetzbetrag vermittelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

… 97 Abs. 4 EStG 1988 ist die Kapitalertragsteuer somit zu erstatten oder anzurechnen, wenn die sich nach dem progressiven Einkommensteuertarif für endbesteuerte Kapitalerträge einschließlich der gemäß § 37 Abs. 8 EStG 1988 mit besonderer Einkommensteuer in Höhe von 25% der Kapitalerträge zu besteuernde Erträge ergebende Einkommensteuer…

UFSL RV/0757-L/10Keine KESt-Befreiungserklärung für einen Liebhabereibetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…aus Gewerbebetrieb und keine aus Kapitalvermögen. Da es sich auch um keine natürliche Person handelt und diese nicht beschränkt steuerpflichtig ist, liegt keine endbesteuernde Wirkung der KESt vor. Bei der Bw. wurde durch die Betriebsprüfung das Vorliegen eines Liebhabereibetriebes festgestellt. Wenn die Tätigkeit der Bw…