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UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 1/3

…auf erklärungsgemäße Veranlagung führte der Bw aus, er habe das Einzelunternehmen C. gegründet, um als Sales Agent der so genannten TradeCard (TC) tätig zu werden, des ersten globalen E-Commerce Systems, welches Käufer, Verkäufer, Banken und Transportfirmen vernetze. Dieses Handelssystem sei von der globalen World…

UFSW RV/0975-W/03Darlehensvertrag als Beteiligung im Sinne des Art XXVII § 2 Steuerreformgesetz 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…ist nicht schlechter als ATS - 5.000.000,- (österreichische Schilling minus fünf Millionen). (c) Im Geschäftsfeld "E-Commerce Shop Nutzungserlöse" sind zum Zeitpunkt sechs Kalendermonate nach Zufuhr der ersten Tranche des gegenständlichen Darlehens und nach Leistung der erste Tranche der Beteiligungsfinanzierung gemäß dem Beteiligungs- und…

UFSL RV/0302-L/03Zurechnung nicht aufgeklärter Mittel (Sparguthaben, Wertpapiere) Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006Teil 1/2

…Der Berufungswerber (Bw.) ist in der Computerbranche tätig, und befaßt sich auch ua. mit der Entwicklung von E-Commerce Programmen. Für den Zeitraum 03/2000-12/2000 und 02/2001-01/2002 fand beim Bw. eine Umsatzsteuersonderprüfung gemäß § 151Abs 1 BAO statt. Im Zuge der…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 3/5

…dass die Wettdienstleistungen der Bw. im Fernabsatz mit elektronischen Mitteln auf Einzelanfrage des Empfängers der Leistung erbracht werden, was unter die Definition der "Dienstleistung für die Informationsgesellschaft" im Sinne des E-Commercegesetzes 2001 fällt. Die Bw. bedient sich zur Erbringung der Wettdienstleistungen ihres fixen und…

UFSS RV/0298-S/07Ist Tätigkeit eines Live-Cam-Chat-Girls eine auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…Deutschland noch in der Schweiz einen Sitz habe. Die ausländischen Auftraggeber würden sich in ihren Abrechnungen auf die E-Commerce-Richtlinie der EU bzw auf die jeweilige nationale Umsetzung dieses EU-Rechtes beziehen und ausnahmslos davon ausgehen, dass der Ort der Leistung im Sitzland des…

UFSK RV/0515-K/06Ort der sonstigen Leistung bei Betreiben einer Internet - Partnervermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…6 UStG 1994. Zeitraum ab 1. Juli 2003 ● Es liegt eine sog. Elektronische Dienstleistung (e - commerce) vor. ● Konnex Bw. : U Die Fa. U ist gegenüber den Kunden nicht im eigenen Namen aufgetreten und ist daher nicht als Empfänger der Leistungen des Dienstleisters (Bw…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 1/2

…Entwicklung und das Anbieten von individuellen technischen Kommunikationslösungen wie zB Telephon, Fax, SMS, email, e-commerce für Großbetriebe der verschiedensten Branchen. Die Bw. hat laut eigener Darstellung auf ihrer internet-homepage Kunden vor allem im Branchenbereich Finance/Financial Services (Banken, Versicherungen und andere), Telekommunikation (inkl…

UFSL RV/0751-L/03Aus- bzw. Fortbildungskosten im Zusammenhang mit einem postgradualem Studium im Ausland (MBA) als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…erfordere, über die neuesten Entwicklungen der EDV-Branche ständig am laufenden zu sein. Die Rotman School of Management würde gerade im Bereich e-commerce und Technology Strategie ein weitreichendes Spektrum an Lehrveranstaltungen anbieten, welche in österreichischen MBA-Programmen nicht vorhanden seien. Der nordamerikanische Raum sei…

UFSW RV/0155-W/09Steuerpflichtige Umsätze bei Täuschung über das Vorliegen eines Anwendungsfalls des Reverse Charge Systems
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2010

…Consulting Ltd. [E. F.] als Auftraggeber und dem Bw. als Auftragnehmer abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag zum Projekt ABCDEFG wurde die Art der Dienstleistungen mit "Sonstige Dienstleistungen (z.B. E-Commerce-Betrieb, Werkleistungen, Archivierungsleistungen, E...- Koordination)" beschrieben. Unter Subpunkt 2.1. des Punkts 2 ("Umfang der Dienstleistungen") wurde…

UFSW RV/0169-W/09Steuerpflichtige Umsätze infolge Bestärkung des Irrtums des Auftragnehmers durch den Auftraggeber darin, dass die Leistungen im Reverse-Charge-System erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2010

…Z.] als Auftraggeber und dem Bw. als Auftragnehmer abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag vom 1. Februar 2006 zum Projekt T-B-C wurde die Art der Dienstleistungen mit "Sonstige Dienstleistungen (z.B. E-Commerce-Betrieb, Netzwerkdienstleistungen, Archivierungsleistungen) Regionale Akquisition" beschrieben. Unter Subpunkt 2.1. des Punkts 2 ("Umfang…

UFSS RV/0193-S/09Einkünftezurechnung im Schätzungswege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2009

…GmbH gewesen. Die Unterlagen seinen relativ selbsterklärend gewesen. Es hätten von seiner Seite keine weiteren Fragen dazu bestanden. Ein weiteres Projekt um die Jahrtausendwende seien Überlegungen zum Thema E-Commerce gewesen. Er habe diesbezüglich nicht mit eigenen Mitarbeitern versucht die Möglichkeiten zu recherchieren bzw. zu…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 3/4

…E-Commerce Gesetz (ECG), BGBl. I 2001/152, dessen Gegenstand die Regelung eines rechtlichen Rahmens für bestimmte Aspekte des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs ist, bedeutsam. (Wojnar, Die Regelung von Wetten in Österreich, in Strejcek (Hrsg), Glücksspiele, Wetten und Internet. (2006) 41, 44). Das E-Commerce…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 2/4

…E-Commerce Gesetz (ECG), BGBl. I 2001/152, dessen Gegenstand die Regelung eines rechtlichen Rahmens für bestimmte Aspekte des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs ist, bedeutsam. (Wojnar, Die Regelung von Wetten in Österreich, in Strejcek (Hrsg), Glücksspiele, Wetten und Internet. (2006) 41, 44). Das E-Commerce…

UFSW RV/1509-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar. 4. Die Bw. wurde als Veranstalterin der Ausspielungen als Glücksspielabgabenschuldnerin herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 3/4

…E-Commerce Gesetz (ECG), BGBl. I 2001/152, dessen Gegenstand die Regelung eines rechtlichen Rahmens für bestimmte Aspekte des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs ist, bedeutsam. (Wojnar, Die Regelung von Wetten in Österreich, in Strejcek (Hrsg), Glücksspiele, Wetten und Internet. (2006) 41, 44). Das E-Commerce…

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 3/4

…E-Commerce Gesetz (ECG), BGBl. I 2001/152, dessen Gegenstand die Regelung eines rechtlichen Rahmens für bestimmte Aspekte des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs ist, bedeutsam. (Wojnar, Die Regelung von Wetten in Österreich, in Strejcek (Hrsg), Glücksspiele, Wetten und Internet. (2006) 41, 44). Das E-Commerce…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 2/3

…E-Commerce Gesetz (ECG), BGBl. I 2001/152, dessen Gegenstand die Regelung eines rechtlichen Rahmens für bestimmte Aspekte des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs ist, bedeutsam. (Wojnar, Die Regelung von Wetten in Österreich, in Strejcek (Hrsg), Glücksspiele, Wetten und Internet. (2006) 41, 44). Das E-Commerce…

UFSG FSRV/0007-G/11Beschwerde gegen die Anordnung der Hausdurchsuchung bei einem kroatischen Schmuckwarenhändler, welcher im Verdacht steht, per Internet weltweit chinesische Markenfälschungen zu vertreiben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)16.11.2011Teil 1/2

…116). Unter der Anschrift V , hatte der Beschuldigte seinerzeit als alleiniger Inhaber der Firma "SC" einen Groß- und Einzelhandel mit Computer-Hardware und Software nebst Zubehör, Internet e-Commerce, Webdesign-Lösungen und Consulting betrieben. Die vormals benutzen Geschäftsräumlichkeiten sind aber seit Dezember 2007 anderweitig vermietet…

UFSG RV/0170-G/08Nachsicht von Dienstgeberbeiträgen für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2008

…sei die Destabilisierung des Medizinproduktemarktes, einerseits durch die Gesundheitsreformen und Kassenvertragsregelung der Ärzte, die den maßgeblichen Absatzmarkt für das Unternehmen darstellten, andererseits durch die EU und Faktoren wie E-Commerce, fehlende Wirtschaftsförderungen für KMUs und Innungsschwierigkeiten hervorgerufene Marktnachteile gegenüber internationalen Unternehmen. Um sich am Markt…

UFSL FSRV/0002-L/04Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2008

…März 2006 mit dem Zusatz i. L. (FN 19 des Landesgerichtes Linz), in LG, 5020 Salzburg, Betriebsgegenstand: Handel E-Commerce. Zum Geschäftsführer der unter der StNr. 1112 steuerlich erfassten, seit November 2002 an verschiedenen (inländischen, ab Ende Oktober 2002 im Amtsbereich des Finanzamtes Linz gelegenen…

UFSL FSRV/0032-L/06Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates, subjektive Tatseite für eine Abgabenhinterziehung ist nicht erweisbar, wohl jedoch für Finanzordnungswidrigkeiten nach §§ 49 Abs. 1 lit. a und § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG, wobei die Verjährungsfristen zu beachten waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.06.2008

…die Firma selbst weist auch im Sinne des § 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz die im Veranlagungsakt ersichtliche UID-Nummer aus. Bereits mit Schreiben vom 24.2.1986 hat M.L. zur Umsatzsteuer optiert, wobei bereits mit Schreiben mit 1.3.1985 dem Finanzamt Wels…