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UFSW RV/0909-W/10Spendenbegünstigung - kontinuierliche Betätigung über drei Jahre im Bereich eines begünstigten Zweckes vor Antragstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…dient ausschließlich Zwecken nach Maßgabe der §§ 34 ff der Bundesabgabenordnung. - Die Körperschaft oder deren Vorgängerorganisation (Organisationsfeld mit eigenem Rechnungskreis) dient seit mindestens drei Jahren ununterbrochen im Wesentlichen unmittelbar begünstigten Zwecken gemäß Z 3. - Die Körperschaft unterhält, abgesehen von völlig untergeordneten Nebentätigkeiten, ausschließlich solche wirtschaftliche Tätigkeiten…

UFSW RV/4742-W/02Verteilung von Einkünften auf drei Jahre: Tätigkeit als Kostümbildnerin für Unterhaltungssendungen des ORF nicht künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009Teil 1/2

…dass die Bw in diesen drei Bereichen tätig sei. Die Bw legte zu ihrer Künstlereigenschaft folgende Beweismittel vor und führte aus: In der Amtshandlung am 19.12.2007 gab die Bw, keine getrennte Gewinnermittlung im Jahr 2000 geführt zu haben und legte folgende Farbkopien der…

UFSW RV/4742-W/02Verteilung von Einkünften auf drei Jahre: Tätigkeit als Kostümbildnerin für Unterhaltungssendungen des ORF nicht künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009Teil 2/2

…50+2.000) anzunehmen. Im Jahr 2000 hatte die Bw also nur für die beiden Sendungen "Willkommen Österreich" und "Bingo" 400 Bekleidungen für Moderatoren weitere 3.050 Zivilkleidungen zu gestalten und nach ihren Angaben drei künstlerische Kostüme je Monat, also 36 künstlerische Kostüme im Jahr…

UFSI RV/0070-I/08Beginn des Fristenlaufes von drei Jahren iSd § 17 Abs. 1 Z 1 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…17 GrEStG eingewendet, entgegen der Ansicht des Finanzamtes könne als Beginn der in Abs. 1 Z 1 leg. cit. vorgesehenen Dreijahresfrist nur der Abschluss des Vertrages am 29. Jänner 2007 herangezogen werden. Maßgeblich sei das Rechtsgeschäft, das den Anspruch auf Übereignung begründe, welche Urkunde erst…

UFSG RV/0293-G/06Eine mehr als drei Jahre dauernde Unterbringung in einem Kinderheim ist keine vorübergehende Abwesenheit iSd § 2 Abs. 5 lit. a FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008

…in einem Kinderheim untergebracht (volle Erziehung gemäß § 37 des Steiermärkischen Jugendwohlfahrtsgesetzes 1991). Diese, nunmehr bereits durchgehend mehr als drei Jahre dauernde, Unterbringung kann nach Auffassung des unabhängigen Finanzsenats nicht mehr als nur vorübergehender Aufenthalt außerhalb der gemeinsamen Wohnung im Sinn des § 2 Abs. 5 lit…

UFSW RV/2984-W/03Verteilung des Veräußerungsgewinnes auf drei Jahre gemäß § 37 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2005

…Bw. alternativ den Antrag gestellt, den Veräußerungsgewinn gemäß § 37 Abs2 EStG 1988 verteilt auf drei Jahre zu besteuern. Die im vorliegenden Fall wesentlichen Gesetzesstellen lauten: Außerordentliche Einkünfte im Sinne des § 37 Abs 5 EStG 1988 sind Veräußerungs- und Übergangsgewinne, wenn der Betrieb deswegen veräußert oder…

UFSW RV/1277-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad liegt voraussichtlich weniger als drei Jahre vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

UFSG RV/0056-G/10Entsendung eines Dienstnehmers für fast drei Jahre in die USA - Mittelpunkt der Lebensinteressen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…Während der dreijährigen Entsendung seien der Bw. und seine Familie dreimal für jeweils eine Woche in Österreich gewesen. Der Mittelpunkt der Lebensinteressen des Bw. sei daher in den USA gelegen. Der Bw. sei im Jahr 2007 und in den Folgejahren in den USA auch steuerlich…

UFSI RV/0481-I/02Verteilung der Einkünfte selbständiger Künstler auf drei Jahre; Nachholverbot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

… 10 Abs. 1 UStG 1994 versteuert. Da der Antrag der Bw. aber verspätet eingebracht worden ist und eine Verteilung der Einkünfte auf drei Jahre bereits aus diesem Grund nicht möglich ist, kann es dahingestellt bleiben, ob die Tätigkeit der Bw. als Restauratorin, als künstlerische Tätigkeit…

UFSW RV/0974-W/10Herabsetzung der Gegenleistung innerhalb von drei Jahren nach Entstehung der Steuerschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…folgt: "Wird die Gegenleistung für das Grundstück herabgesetzt, so wird die Steuer auf Antrag der Herabsetzung entsprechend festgesetzt, wenn die Herabsetzung innerhalb von drei Jahren seit der Entstehung der Steuerschuld stattfindet oder wenn die Herabsetzung (Minderung) auf Grund der §§ 932 und 933 ABGB vollzogen wird…

UFSW RV/1500-W/12Vertragsauslegung - wurde Fruchtgenussrecht auf Lebensdauer oder nur für drei Jahre eingeräumt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…wurde wie folgt begründet: "Die Wohnung Zg. wurde per Übergabevertrag vom 20.12.2011 von meiner Mutter B.F. an mich geschenkt, um in drei Jahren meine Tochter, die in Wien studiert, darin gratis wohnen zu lassen. Da im Zuge der Verlassenschaft nach D.H…

UFSZ2L ZRV/0090-Z2L/08Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Ablauf der Drei-Jahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2009

…fehlerhafte Gewichtsangaben frei gesprochen worden. Das Zollamt wertete die Eingabe als Antrag auf Erstattung gemäß Art. 236 Zollkodex (ZK) und wies den Antrag wegen Ablaufs der im Abs. 2 dieser Bestimmung normierten Drei-Jahresfrist mit Bescheid vom 6. März 2008, Zahl xxxxxx/xxxxx/114/2001…

UFSW RV/2509-W/02Liebhaberei bei Vermietung eines Blockhauses mit drei Appartements; Vorläufige Veranlagung nach 13 Jahren Beobachtung und Erfüllung der Prognoserechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…liegt darin, dass bei Tätigkeiten im Sinne des § 1 Abs. 1 LVO II Liebhaberei im umsatzsteuerlichen Sinn ausgeschlossen ist (§ 6 LVO 1993) und die Verluste der ersten drei Jahre jedenfalls anzuerkennen sind, ausgenommen im Falle der entgeltlichen Gebäudeüberlassung (§ 2 Abs. 2 und Abs. 3 LVO…

UFSF RV/0064-F/12Erhöhte Familienbeihilfe bei 50 v.H. Behinderungsgrad voraussichtlich mehr als drei Jahre - Gutachten und Bescheide des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2012

…Juli 2010 (n3 FA Kinder- und Jugendheilkunde für BSA) auf. - Gutachten vom 22. Juni 2011, in welchem der Gesamtgrad der Behinderung mit 20 vH voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend festgestellt wurde. Als Diagnose wurde renaler Diabetes insipidus, Richtsatzposition 090702 Gdb: 020% ICD: N25.1…

UFSG RV/0642-G/05Stundung, keine klare Offenlegung der Einkommenssituation, Ratenzahlungen über drei Jahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2006

…des gesamten Abgabenschuld an und für sich Zweifel an der Einbringlichkeit des Rückstandes begründet erscheinen lassen, dies schon deshalb, weil die Abstattung über drei Jahre dauern würde. Mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 212 Abs. 1 BAO konnte daher die begehrte Zahlungserleichterung somit nicht gewährt werden…

UFSW RV/0529-W/05Nichtfestsetzung von Anspruchszinsen, welche die Folge einer beantragten rückwirkenden Aufteilung der Einkünfte auf drei Jahre (§ 37 Abs. 9 EStG) bei einem Künstler waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005

…sei es bedeutungslos, aus welchen Gründen die ursprüngliche Abgabenfestsetzung unrichtig gewesen sei bzw. woraus die Nachforderung im Abgabenbescheid resultiere. Durch die Inanspruchnahme der steuerlichen Begünstigung seien die positiven Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit des Jahres 2003 zur Ermäßigung der Einkommensteuerbelastung verteilt worden. Nicht nur, dass dadurch…

UFSW RV/0818-W/06Nichtfestsetzung von Anspruchzinsen, welche die Folge einer beantragten rückwirkenden Aufteilung der Einkünfte aus selbständiger künstlerischer Tätigkeit auf drei Jahre (§ 37 Abs. 9 EStG) waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2007

…rückwirkend auf drei Jahre zu verteilen. Es könne nicht Sinn dieser Vorschrift sein, dass in der Folge für die vorangegangenen Jahre Anspruchszinsen vorgeschrieben werden. Tatsächlich handle es sich nur um die Verteilung des Gewinnes 2004 und nicht um eine Nachzahlung für die Jahre 2002 und…

UFSW RV/2401-W/11Eine Nichtfestsetzung (Rückerstattung) nach § 17 Abs. 1 Z. 1 GrEStG kann nur erfolgen, wenn die Rückgängigmachung des Vertrages innerhalb der Frist von drei Jahren erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…enthielt aber immerhin das Angebot, den Kaufvertrag anzunehmen und erfolgte die Annahme dieses Angebotes mit Schreiben RA vom 19.3.2009. Ohne Zweifel war sohin am 19.3.2009, sohin innerhalb der dreijährigen Frist, die in § 17 Abs. 1 Z 1 GrEStG geforderte Vereinbarung über…

UFSL RV/0813-L/021) Reisekosten eines Beamten (Differenzwerbungskosten), 2) Verteilung der Einkünfte aus schriftstellerischer Tätigkeit auf 3 Jahre, 3) Vertrag zwischen nahen Angehörigen: Reinigungskosten Arbeitszimmer, 4) Vertrag zwischen nahen Angehörigen: Darlehensrückzahlung als Sonderausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2005

…des Vorjahresbescheides/der Berufungsvorentscheidung verwiesen werde. Es sei eine Bestätigung vom 23. Mai 2000 vorgelegt worden, die die Zahlungen für das Jahr 1999 zur Reinigung des Arbeitszimmers bescheinigt habe. Diese Zahlungen könnten nicht anerkannt werden, da keine zeitnah erstellte Bestätigung vorliege. Die Reisekosten nach W …

UFSW RV/1867-W/08Eine dreijährige Unterbrechung der Lehre, bedingt durch die Geburt und Betreuung eines Kindes, bedeutet, dass die Ausbildung iSd FLAG in Wahrheit abgebrochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…als die Kinderbetreuung gesichert gewesen sei. Die mehrjährige Priorität der Kinderbetreuung vor der Ausbildung lässt nur den Schluss zu, dass die Tochter der Bw die Ausbildung wegen der ca dreijährigen Betreuung ihres Kindes nicht nur nicht ausgeübt, sondern abgebrochen hat, um sie nach diesem Zeitraum…