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UFSW RV/2023-W/10Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleinstehenden Dienstnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…nicht näher ausführte und auch im weiteren Verfahren seine Begründung hinsichtlich der doppelten Haushaltsführung dahingehend änderte, dass er seine chronisch kranke Großmutter in Deutschland zu betreuen habe. Der Begriff "Familienwohnsitz" bezieht sich jeweils nur auf die im Zeitraum der doppelten Haushaltsführung bestehende Familie (Ehe, Lebensgemeinschaft…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…idgF - wie zB Pflegeanstalten für chronisch Kranke, Gebäranstalten und Entbindungsheime, Sanatorien und selbständige Ambulatorien (wozu Röntgeninstitute, Zahnambulatorien und ähnliche Einrichtungen, wie zB auch chemisch-diagnostische Laboratorien gehören) - so liegen keine Umsätze einer Krankenanstalt vor, wenn die Einkünfte aus dieser Krankenanstalt den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit…

UFSI RV/0623-I/08Außergewöhnliche Belastung für 1. Unterhaltszahlung für im Drittland lebende minderjährige Kinder des verstorbenen Bruders und 2. Krankheitskosten sowie Krankenversicherungskosten für die mittellose Mutter .
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2012

…der Berufungsvorentscheidung sei nicht zu entnehmen, weshalb die Aufwendungen für Krankheitskosten seiner mittellosen Mutter (einschließlich der Aufwendungen für die Selbstversicherung) keine außergewöhnliche Belastung sein sollten. Die Mutter sei chronisch krank und mangels gesetzlicher Krankenversicherung habe eine Selbstversicherung abgeschlossen werden müssen. Es bestehe nicht nur eine…

UFSI RV/0551-I/06Vorliegen von außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007

…500 €, die Krankheitskosten für D mit 2.000 € beziffert. Die sonstigen außergewöhnliche Belastung mit 10.509 € angegeben. Die Kostentragung für Kind 2, geboren am 222, wurde mit 50 % angegeben. Bei Kind 3, geboren am 333, wurde der Vermerk chronisch krank angebracht. In…

UFSG RV/0403-G/03außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung und Behinderung des (Ehe) Partners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2004

…Jahren entgangen sein, dass ich seit 1992 80 % behindert (gehbehindert) bin und daher die tatsächlichen Kosten der Behinderung geltend mache. Medikamentkosten, Selbstbehalt bei der Krankenkasse, Fahrten zum Arzt und diverses. Dazu kommt, dass meine Frau chronisch krank ist. Diabetes, Leber- und Fettstoffwechselstörung, absolutes Jodverbot, (daher…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/03Antrag auf Erstattung der Einfuhrumsatzsteuer wegen Vorliegens einer Billigkeit im Sinne des § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…Bf. fristgerecht Berufung und führte dazu im Wesentlichen nachstehendes aus: Er ist seit 1987 chronisch krank und müsste seitdem täglich verschiedene Medikamente in bestimmter Abfolge einnehmen. Er ist in Österreich als Journalist für klassische Musik bei einem amerikanischen Musikverlag tätig. Anlässlich seiner Wohnsitzverlegung nach Österreich…

UFSW RV/0936-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmte Dauer abgeschlossen bezeichnet wurde, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben wurde. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb von Lokalen eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP5 Abs. 3 3. Satz GebG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011Teil 2/2

…gegeben." Wenn auch, lt. Vertragspunkt I., die Vermieterin auf der ihr gehörenden Liegenschaft die Errichtung eines multifunktionalen Zentrums für Wohnen, betreutes Wohnen, einer Pflegeanstalt für chronisch Kranke, sowie Lokalen plant, so geht doch aus den Vertragspunkten II, VI, eindeutig hervor, dass Gegenstand dieses Mietvertrages ausschließlich…

UFSW RV/0935-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmmte Dauer abgeschlossen bezeichnet worden ist, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben worden ist. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP 5 Abs. 3 3. Satz GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011Teil 1/2

…21,405 405,~m2 und beabsichtigt auf dieser Liegenschaft die Errichtung eines multifunktionalen Zentrums für Wohnen, betreutes Wohnen, einer Pflegeanstalt für chronisch Kranke sowie Lokalen, bestehend aus zwei U-förmigen, siebengeschossigen Neubautrakten samt einer teilweise durchlässigen EG-Zone mit Garagen und Geschäftslokalen unter Einbeziehung der…

UFSF RV/0085-F/04Wie berechnet sich die Ausgleichszahlung für Familienbeihilfe bei Doppelbezug der ausländischen Kinderzulage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2004

…30. April 2001. Sie bekomme bis zum 18. Lebensjahr sfr 280,00 monatlich an Kinderzulagen. In L gebe es für chronisch kranke Kinder keine erhöhten Kinderzulagen. Gemäß dem beim Finanzamt vorliegenden Bescheid der AGS vom 28. Mai 2001 sei mitgeteilt worden, dass laut Kinderzulagengesetz des…

UFSW RV/0646-W/03Kosten der Ausbildung zur Psychotherapeutin als Werbungskosten nach § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2003

…werden nur zu einem geringen Anteil technische Geräte verwendet, zumal das Bauchfell selbst als Dialysemembran fungiere. Die Arbeit mit chronisch kranken Menschen sei eine wichtige Zielgruppe der Psychotherapie. Die Bw. lerne die Patienten in einem Zeitpunkt kennen, in dem diese sich in einem enormen psychischen…

UFSW RV/3010-W/11Aufwendungen für einen Hometrainer stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…Fall betreffe, entschieden widersprechen. Der Fakt, dass ein Artikel bei gesunden Menschen beliebt und gängig sei, könne unter keinen Umständen bedeuten, dass dieser für einen chronisch kranken und dadurch behinderten Menschen keine medizinische Hilfe sei. Dasselbe beziehe sich auf andere Artikel, z.B. Blutdruckmessgeräte, Tonaufnahme…

UFSL RV/0683-L/10Krankheitskosten für einen Meeresaufenthalt in Ägypten für die an cystischer Fibrose erkrankte Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…Therapiekosten und Kosten für Medikamente" anzusehen, sofern sie in Zusammenhang mit der Behinderung stünden. Der Aufenthalt am Meer sei ausschließlich durch die schwere chronische Krankheit des Kindes der Bw. veranlasst gewesen und stehe daher mit dieser in Zusammenhang. Ein Erholungs- oder gar Vergnügungsaufenthalt für die…

UFSK RV/0230-K/10Haushaltshilfe, festgestellte Behinderung iAv 60 v.H., außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2013

…Denn der Bw. ist alleinstehend, ist nachweislich (aufgrund zahlreicher bereits übermittelter Unterlagen) seit mehr als einem Jahrzehnt chronisch krank und auch (mittels Bescheid des Bundessozialamrtes festgestellter) begünstigter Behinderter. Der Amtsarzt der Landeshauptstadt X hat bestätigt, dass größere Besorgungen des alltäglichen Lebens nicht durchgeführt werden können…

UFSK RV/0308-K/12Berücksichtigung der Aufwendungen für eine Haushaltshilfe bei festgestellter Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…Denn der Bw. ist alleinstehend, ist nachweislich (aufgrund zahlreicher bereits übermittelter Unterlagen) seit mehr als einem Jahrzehnt chronisch krank und auch (mittels Bescheid des Bundessozialamrtes festgestellter) begünstigter Behinderter. Der Amtsarzt der Landeshauptstadt Klagenfurt hat bestätigt, dass größere Besorgungen des alltäglichen Lebens nicht durchgeführt werden können…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…außer die Betroffenen/Impfgeschädigten, vereinzelte Komplementärmediziner und Homöopathen. Jedes 3. Kind sei bereits allergisch, chronisch krank oder leide an einem Gen-Defekt. Die Verursacher, Firmen und Medikamentenhersteller, könnten Chemikalien und Gifte als Aufwand von der Steuer absetzen, die Geschädigten selbst müssten ihre Behandlungen jedoch selbst…

UFSW RV/3261-W/10Außergewöhnliche Belastung wegen eines durch Gesundheitsgefährdung notwendigen Wohnungswechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2011

…Anlagen und ärztliche Befunde 1998, 2005 und 2007). Auch meine Gattin ist chronisch krank. Sie hat 15 Operationen im Kopfbereich hinter sich und besonders Schimmel und Feuchtigkeit sind eine ernste Gefahr für sie. Aus den vorgelegten medizinischen Befunden ist jedenfalls nachvollziehbar, dass die beschriebene schreckliche…

UFSW RV/0711-W/11Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei Familienwohnsitz in Polen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…November 2010 betreffend die Gattin des Bw. (S 30 ANV-Akt), mit auszugsweise folgendem Wortlaut: "[...] Chronisch krank. Sie bedarf ständiger Fachpflege und vieler Nachuntersuchungen. Der Gesundheitszustand der Kranken macht ihr es unmöglich, ihren ständigen Wohnort zu verlassen." - Das Original des oa. ärztlichen Attestes vom 25…

UFSW RV/2333-W/08Unbeschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…des Bw., dass nunmehr seine Mutter krank geworden sei, kann für das Jahr 2006 zu keiner anderen steuerrechtlichen Beurteilung führen. Denn die Fachärztin des "Gesundheitszentrums" Zivilgesellschaft diagnostizierte am 12. September 2008 ein bronchiales Asthma und eine chronische Herzinsuffizienz bei der Mutter des Bw., folgerte aus…

UFSW RV/3279-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

…es sei ihr unverständlich, dass sie für ihren chronisch kranken Sohn keine erhöhte Familienbeihilfe bekomme, weil sie durch Diäten, Medikamente, Arztbesuche sowie Urlaube und Sport (empfohlene Therapie vom Lungenfacharzt) erhöhte Ausgaben habe. Den Umstand, dass ihr Kind nicht krank aussehe, obwohl es ihm auch schlecht…

UFSL RV/1018-L/07Wenn jeder Gatte ein Einkommen bezieht, ist zu eruieren, ob der mit Zahlungen für Medikamente von seiner Frau unterstützte Gatte Anspruch auf Unterhalt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2008

…gegenüber einen krankheitsbedingten Mehrbedarf geltend machen könne, ergibt sich aufgrund der wechselseitigen diesbezüglichen Bedürfnisse nicht: Wie bereits oben ausgeführt, ist auch die Bw. chronisch krank und 55 bis 64 % in ihrer Erwerbsfähigkeit gemindert, was in der Folge in beiden Fällen zu dauernden krankheitsbedingten Ausgaben führt…