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UFSW RV/2023-W/10Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleinstehenden Dienstnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…nicht näher ausführte und auch im weiteren Verfahren seine Begründung hinsichtlich der doppelten Haushaltsführung dahingehend änderte, dass er seine chronisch kranke Großmutter in Deutschland zu betreuen habe. Der Begriff "Familienwohnsitz" bezieht sich jeweils nur auf die im Zeitraum der doppelten Haushaltsführung bestehende Familie (Ehe, Lebensgemeinschaft…

UStR 2000 Rz 924–9336.1.18. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…und Heilung von Krankheiten durch Behandlung, zur Entbindung, für Maßnahmen medizinischer Fortpflanzungshilfe, zur Bereitstellung von Organen zum Zweck der Transplantation oder zur ärztlichen Betreuung und besonderen Pflege von chronisch Kranken bestimmt sind. Rz 927: Im Einzelnen gehören dazu: allgemeine Krankenanstalten, das sind Krankenanstalten für Personen…

BFG RV/7101764/2015Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung (Diabetes) unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes (§ 34 Abs. 4 EStG 1988) bei Nichtvorlage einer Bescheinigung des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…eine Pauschale (also für JEDEN gleich!) auf Grund seiner Erkrankung zugestanden wird, erachten wir es für nicht nachvollziehbar, warum eine amtliche Bestätigung für jeden einzelnen chronisch Kranken notwendig sein sollte, wenn doch zweifelsfrei feststeht, dass die Erkrankung diagnostiziert wurde! Wir können diese Auslegung aus dem…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 1/3

…und Heilung von Krankheiten durch Behandlung, zur Entbindung oder für Maßnahmen medizinischer Fortpflanzungshilfe bestimmt sind. Ferner sind als Krankenanstalten auch Einrichtungen anzusehen, die zur ärztlichen Betreuung und besonderen Pflege von chronisch Kranken bestimmt sind. Neben der genannten Zweckbestimmung muss die einer Krankenanstalt entsprechende Organisation vorliegen…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…idgF - wie zB Pflegeanstalten für chronisch Kranke, Gebäranstalten und Entbindungsheime, Sanatorien und selbständige Ambulatorien (wozu Röntgeninstitute, Zahnambulatorien und ähnliche Einrichtungen, wie zB auch chemisch-diagnostische Laboratorien gehören) - so liegen keine Umsätze einer Krankenanstalt vor, wenn die Einkünfte aus dieser Krankenanstalt den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit…

UFSI RV/0623-I/08Außergewöhnliche Belastung für 1. Unterhaltszahlung für im Drittland lebende minderjährige Kinder des verstorbenen Bruders und 2. Krankheitskosten sowie Krankenversicherungskosten für die mittellose Mutter .
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2012

…der Berufungsvorentscheidung sei nicht zu entnehmen, weshalb die Aufwendungen für Krankheitskosten seiner mittellosen Mutter (einschließlich der Aufwendungen für die Selbstversicherung) keine außergewöhnliche Belastung sein sollten. Die Mutter sei chronisch krank und mangels gesetzlicher Krankenversicherung habe eine Selbstversicherung abgeschlossen werden müssen. Es bestehe nicht nur eine…

VereinsR 2001 Rz 366–4162.3.3 Steuerpflicht der Betriebe
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…zu steuerpflichtigen Pensions- und Hotelbetrieben und sind begünstigungsschädliche Betriebe, es sei denn, der Erholungszweck ist wesentlicher Bestandteil des begünstigten Zwecks. Beispiele: Sommerlager für Jugendliche, Erholungsheime für Blinde und andere Behinderte (zB chronisch Kranke), Erholungsheime, die ausschließlich für Bedürftige oder für kinderreiche Familien unterhalten werden, Heime…

VereinsR 2001 Rz 563–5754.6 Befreiungen gemäß § 8 Z 2 KommStG 1993
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…in Sonderkrankenanstalten und Pflegeanstalten für chronisch Kranke Rz 628: Hauskrankenpflege Rz 629: Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation Rz 629a: Nicht dazu zählen beispielsweise KrankenpflegeschulenAusbildungsstätten für Krankenpflege, welche nicht im Rahmen nichtdurch einer Krankenanstalt, sondern durch Vereine gesondert, Kapitalgesellschaften usw., organisatorisch abgesondert von der Krankenanstalt geführt werden…

UStR 2000 Rz 941–9636.1.19. Ärzte
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…idgF - wie zB Pflegeanstalten für chronisch Kranke, Gebäranstalten und Entbindungsheime, Sanatorien und selbständige Ambulatorien (wozu Röntgeninstitute, Zahnambulatorien und ähnliche Einrichtungen, wie zB auch chemisch-diagnostische Laboratorien gehören) -, so liegen keine Umsätze einer Krankenanstalt vor, wenn die Einkünfte aus dieser Krankenanstalt den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit…

BFG RV/7102814/20111. Aufwendungen für Getränke bei sozialversicherungsrechtlicher Kur nicht zwangsläufig 2. Kilometergeld für Fahrtkosten iZm außergewöhnlichen Belastungen (hier Fahrten zum Kurort mit eigenem PKW) widerspricht Gegenwerttheorie und Geldflussprinzip 3. Gegenwerttheorie gilt auch für Hilfsmittel iSd § 4 der VO BGBl 1996/303
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2017Teil 2/2

…die Nutzungsdauer verteilt ist bei einem chronisch kranken Schmerzpatienten steuerliche Anerkennung der Anschaffung der Magnetfeldmatte für die Allgemeinheit mit weniger Steuerausfall verbunden als die Anerkennung der einzelnen Therapien. Kosten für Magnetfeldtherapie hat der Die Gegenwerttheorie ist aufgrund der chronischen Schmerzsymptomatik des Bf auf die Anschaffung…

BFG RV/1100097/2024Besteuerung einer AHV Pension aus der Schweiz gemäß § 33 EStG; ag. Belastungen aufgrund Krankheit und Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…werden müssen. Die Berechnungsgrundlage für den Durchschnittssteuersatz hätte hier angewendet werden müssen. Die außergewöhnlichen Belastungen wurden auch nicht berücksichtigt. Ich bin chronisch krank. Siehe Beilage Nummer 4. Bei den Pensionsbezügen 2022 (bis € 18.410,00 jährlich) beträgt der Pensionistenabsetzbetrag € 868,00. Dieser Betrag…

BFG RV/3100037/2018strittig ist der Ort des Hauptwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019

…begonnen, seine Steuererklärungen bzw. alle realisierten Projekte würden dies beweisen. Da sein Vater seit Jahren chronisch krank sei, habe er von Anfang an gemeinsam mit seiner Schwester dessen Schulden und das Elternhaus in Italien übernehmen müssen. Deshalb sei sein Lebensmittelpunkt nicht nur aus privaten Gründen…

UFSI RV/0551-I/06Vorliegen von außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007

…500 €, die Krankheitskosten für D mit 2.000 € beziffert. Die sonstigen außergewöhnliche Belastung mit 10.509 € angegeben. Die Kostentragung für Kind 2, geboren am 222, wurde mit 50 % angegeben. Bei Kind 3, geboren am 333, wurde der Vermerk chronisch krank angebracht. In…

UFSG RV/0403-G/03außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung und Behinderung des (Ehe) Partners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2004

…Jahren entgangen sein, dass ich seit 1992 80 % behindert (gehbehindert) bin und daher die tatsächlichen Kosten der Behinderung geltend mache. Medikamentkosten, Selbstbehalt bei der Krankenkasse, Fahrten zum Arzt und diverses. Dazu kommt, dass meine Frau chronisch krank ist. Diabetes, Leber- und Fettstoffwechselstörung, absolutes Jodverbot, (daher…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/03Antrag auf Erstattung der Einfuhrumsatzsteuer wegen Vorliegens einer Billigkeit im Sinne des § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…Bf. fristgerecht Berufung und führte dazu im Wesentlichen nachstehendes aus: Er ist seit 1987 chronisch krank und müsste seitdem täglich verschiedene Medikamente in bestimmter Abfolge einnehmen. Er ist in Österreich als Journalist für klassische Musik bei einem amerikanischen Musikverlag tätig. Anlässlich seiner Wohnsitzverlegung nach Österreich…

BFG RV/4100708/2022Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2024

…kostenlose Selbstversicherung unmöglich geworden seien, dies, obwohl es keine Betreuungsplätze für diätabhängige chronisch kranke Kinder mit Mehrfacherkrankungen gegeben habe. Dadurch sei heute seine Ehegattin unverschuldet zwangsläufig finanzschwach. Chronisch Kranke seien diskriminiert, da sie bereits auf alle Medikamente Steuern bezahlt haben, die bei einem Gesunden erst…

BFG RV/5100538/2016Bestandvertragsgebühr bei Vermietung eines Seniorenwohnheimes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020Teil 2/2

…Entscheidung VwGH 16.10.2014, 2011/16/0169 nur deshalb verneint, weil es sich ausschließlich um ein Pflegeheim für chronisch Kranke handelte und die Betreuungskomponente die bestandrechtlichen Elemente überlagerte. Dass das bei der gegenständlichen Seniorenresidenz gerade nicht der Fall ist, wurde von uns bereits detailliert…

BFG RV/7100999/2014Aufwendungen einer diplomierten medizinisch-technischen Assistentin für die Ausbildung zur Psychotherapeutin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…Fakultät für Gesundheit und Medizin, handle und die Ausbildung zur Psychotherapeutin im Rahmen der Logotherapie und Existenzanalyse beinhalte. Sie könne die erworbenen Kenntnisse in ihrem Tätigkeitsbereich im Landesklinikum B umsetzen. Sie werde täglich mit chronisch kranken Menschen (Krebspatienten, Diabetespatienten) konfrontiert, wobei eine professionelle Gesprächsführung eine…

BFG RV/7101694/2013Fehlender Nachweis von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2014

…Situation der Bf. hätte sich nichts geändert und würde der bei der Bf. wohnende gehbehinderte und chronisch kranke Sohn große Kosten verursachen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 34 EStG 1998 sind bei der Ermittlung des Einkommens außergewöhnliche Belastungen eines unbeschränkt Steuerpflichtigen abzuziehen. Die Belastung…

UFSW RV/0936-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmte Dauer abgeschlossen bezeichnet wurde, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben wurde. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb von Lokalen eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP5 Abs. 3 3. Satz GebG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011Teil 2/2

…gegeben." Wenn auch, lt. Vertragspunkt I., die Vermieterin auf der ihr gehörenden Liegenschaft die Errichtung eines multifunktionalen Zentrums für Wohnen, betreutes Wohnen, einer Pflegeanstalt für chronisch Kranke, sowie Lokalen plant, so geht doch aus den Vertragspunkten II, VI, eindeutig hervor, dass Gegenstand dieses Mietvertrages ausschließlich…