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UFSW RV/0022-W/07Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…um eine Gruppe handelt, die nach betriebsbezogenen Merkmalen anhand der ausgeübten Tätigkeit auf sachlich begründbare Weise zusammengefasst werden kann. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten am Stock Option Plan der XAG umfasste neben dem Vorstand des Unternehmens Angehörige des Managements des X-Konzerns. Dieser Personenkreis gehört zur…

UFSW RV/0305-W/06Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006

…Gruppe handelt, die nach betriebsbezogenen Merkmalen anhand der ausgeübten Tätigkeit auf sachlich begründbare Weise zusammengefasst werden kann. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten am Stock Option Plan der X-AG umfasste nach deren Auskunft "neben dem Vorstand des Unternehmens Angehörige des Managements des X-Konzerns". Dieser Personenkreis…

UFSS RV/0055-S/07Erwerbsunfähigkeit iSd § 37 Abs. 5 EStG 1988: Tätigkeit als "Gleitpensionist" begünstigungsschädlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…ist unmaßgeblich, ob die aktive Tätigkeit im Inland oder im Ausland ausgeübt wird und ob sie der österreichischen Steuerhoheit unterliegt oder nicht (Quantschnigg/Bruckner, Die Halbsatzbegünstigung nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996, ÖStZ 1997, 162). Im Meinungsstreit, ob die "Erwerbsunfähigkeit" betriebsbezogen oder absolut zu verstehen ist, hat…

UFSW RV/2338-W/13Umschulungskosten als Werbungskosten neben Berufspauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…welche der Bw. in seiner bisherigen Ausbildung nicht abgedeckt gehabt habe und auch nicht durch seine berufliche Tätigkeit bei seinem derzeitigen Arbeitgeber gefordert bzw. benötigt worden seien. | Die gesamt Ausbildung umfasse: | Gesamtpreis | | € | Executive MBA Studium: | 20.900,00…

UFSW RV/3496-W/08Investitionszuwachsprämie - "Behaltefrist" für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2010

…letztendlich auch zugesprochen bekommen habe. Es sei geplant gewesen, die Kassenordination neben seiner Privatordination und seiner Tätigkeit in der Justizanstalt X und Y mit seiner damaligen Lebensgefährtin als Vertreterin zu führen. Nach Scheitern der privaten Beziehung sei er jedoch gezwungen gewesen, einen fremden Dritten zu…

UFSW RV/1467-W/05Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2006

…Art der im Betrieb verrichteten Tätigkeit ergeben muss (vgl. VwGH 18.1.1995, 95/13/0062, wo eine der steuerlichen Begünstigung zugängliche Gruppe von den mit bestimmten Außendiensttätigkeiten betrauten Angestellten gebildet wurde). Die unterschiedliche Vorgangsweise muss daher betriebsbezogen, aus der ausgeübten Tätigkeit sachlich begründbar sein …

UFSF RV/0237-F/11Betriebsaufgabegewinn, Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013Teil 2/2

…fortzuführenden Betriebes unentbehrlich sind. Umfang und Art der wesentlichen Betriebsgrundlagen werden grundsätzlich für jeden Betrieb dadurch bestimmt, dass der Erwerber im Fall der Veräußerung eines Betriebes die Tätigkeit des Veräußerers mit den übertragenen Wirtschaftsgütern ohne weiteres fortsetzen kann. Für die Frage, welche Wirtschaftsgüter zu den…

UFSG RV/0027-G/09Vorliegen einer umsatzsteuerlichen Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2009

…o.) hängt es von der jeweiligen Tätigkeit bzw. Leistung des Unternehmers ab, ob der erforderliche Bestand an Personal und Betriebsmitteln für eine feste Niederlassung vorliegt. Es muss eine betriebsbezogene Würdigung erfolgen. Eine Einrichtung, die nur dazu dient, Tätigkeiten vorbereitender Art oder Hilfstätigkeiten vorzunehmen (wie etwa…

UFSW RV/3639-W/02Erwerbsunfähigkeit iS des § 37 Abs 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…in einem Kiosk) aufzugeben. Das ist eine betriebsbezogene Formulierung, die nicht bedeutet, dass die Bw keine andere Tätigkeit mehr ausüben könnte. Auch die Bw geht, ausgehend von einer unrichtigen Rechtsauffassung (s unten), in der Berufung von einer lediglich betriebsbezogenen Erwerbsunfähigkeit aus, wenn sie darauf verweist…

UFSW RV/0801-W/10Betriebseinstellung wegen Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010

…abweisende Pensionsbescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 11. Juni 2007 bei Beurteilung des medizinischen Kalküls nicht die berufungsgegenständliche betriebsbezogene Betätigung (siehe unten) Führung eines Betriebes [Tätigkeit1a] sondern den Beruf Büroangestellte zu Grunde legt, ist der Berufung auf Grundlage des von der Bw. vorgelegten Gutachtens aus folgenden Gründen…

UFSG RV/0714-G/06Vorsteuererstattung im Zusammenhang mit einer Coaching-Veranstaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2008

…Die Bw. sei Rechtsanwältin bzw. Steuerberaterin. Es könne daher kein Zusammenhang zwischen ihrer Tätigkeit und einer Bergwanderung hergestellt werden. Da in diesem Zusammenhang der Repräsentationscharakter im Vordergrund stehe, könnten die Vorsteuern nicht gewährt werden. Eine 100-%ige betriebliche Notwendigkeit sei daher nicht gegeben. Dagegen brachte…

UFSL RV/0765-L/04Übertragungsrücklage bei Betriebsaufgabe einer Kapitalgesellschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…der bisherigen Tätigkeit, es sei denn, eine weitergeführte Tätigkeit sei mit der bisherigen in keiner Weise mehr vergleichbar. Der VwGH habe in seinem Erkenntnis vom 26.11.1991, 91/14/0188, ergangen zum EStG 1972, ausgesprochen, dass die Übertragung von stillen Reserven eine betriebsbezogene Maßnahme…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 1/2

…dass die Ordination, insbesondere auch deren äußeres Erscheinungsbild, für den wirtschaftlichen Erfolg der ärztlichen Tätigkeit des Bw - wie von ihm selbst bestätigt werde - von größter Bedeutung sei (ausschließlich Privatpatienten und "kleine Kassen"). Eine längerfristige Nutzung der Räumlichkeiten in einem Zustand, wie er vor der Renovierung…

UFSW RV/2298-W/12Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…wären, andererseits aber sehr wohl auch für diese Gruppe das Erfüllen betriebsbezogener Merkmal verlangt. Im Übrigen hat der UFS auch in diesem Fall entschieden, dass das HAY-Bewertungssystem zu keiner nach der Art der ausgeübten Tätigkeit differenzierenden und damit sachlich gerechtfertigten Gruppenbildung führt (vgl. z…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 2/4

…werde, könne dem Bw. nicht als Nachteil bei der Berech¬nung der Reisekosten angerechnet werden, da folgend Rz 1379 der EStR 2000 ein Filialbe¬trieb nur dann einen weiteren Tätigkeitsmittelpunkt begründe, wenn sich der Steuerpflichtige dort ständig während eines Teils der Woche aufhalte. Außerdem sei vom Bw…

UFSL RV/1140-L/09Steuerfreiheit von Aktienoptionen, Gruppe von Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…eine Gruppe handelt, die nach betriebsbezogenen Merkmalen anhand der ausgeübten Tätigkeit auf sachlich begründbare Weise zusammengefasst werden kann. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten am Stock Option Plan der SC umfasste nach deren Auskunft "neben dem Vorstand des Unternehmens Angehörige der drei obersten Führungsebenen" bzw. auch als…

UFSI RV/0484-I/091. Vorliegen von Erwerbsunfähigkeit 2. Gebäudebewertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…14/0053). Nach der Neufassung der Bestimmung genügt es, wenn keine absolute, sondern eine bloß betriebsbezogene Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Da nach dem zuletzt zitierten Erkenntnis des VwGH der Grundsatz der Zeitbezogenheit abgabenrechtlicher Vorschriften zu beachten ist, wäre im vorliegenden Fall - bei einer Betriebsaufgabe vor dem Inkrafttreten…

UFSI RV/0301-I/08Betriebsveräußerung wegen Erwerbsunfähigkeit - Würdigung eines Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…Mitunternehmer verbundenen Aufgaben oder Verpflichtungen zu erfüllen. ... Der Tatbestand des § 37 Abs. 5 Z 2 EStG 1988 stellt auf eine betriebsbezogene Erwerbsunfähigkeit ab. Demgegenüber kennt das GSVG drei verschiedene, nach dem Alter des Versicherten gestaffelte Begriffe der Erwerbsunfähigkeit. Für die am xx.xx.xxxx geborene…

UFSL RV/0344-L/05Investitionszuwachsprämie bei Umstellung von Vermietung auf Eigennutzung des Fuhrparks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…zu ermitteln. Es kommt also bei von ein und demselben Steuerpflichtigen geführten mehreren Betrieben nicht zu einer Saldierung des Investitionszuwachses eines Betriebes mit etwa der Investitionsabnahme in einem anderen Betrieb. Wird eine betriebliche Tätigkeit eingestellt, so hat sich damit der Zuwachsvergleich automatisch erledigt. Ein in…

UFSL RV/1191-L/021. Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen 2. Sind Zuschüsse Betriebseinnahmen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…Aufwendungen oder Ausgaben); d) aus öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln eines Fonds im Sinne des § 4 Abs. 4 Z 5 lit.b für eine Tätigkeit im Ausland, die der Kunst, der Wissenschaft oder Forschung dient. Hilfsbedürftigkeit aufgrund der wirtschaftlichen Situation liegt vor, wenn weder Einkommen…