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UFSW RV/0022-W/07Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…um eine Gruppe handelt, die nach betriebsbezogenen Merkmalen anhand der ausgeübten Tätigkeit auf sachlich begründbare Weise zusammengefasst werden kann. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten am Stock Option Plan der XAG umfasste neben dem Vorstand des Unternehmens Angehörige des Managements des X-Konzerns. Dieser Personenkreis gehört zur…

BFG RV/7101679/2015Steuerfreiheit stiller Reserven iZm Gebäuden bei Betriebseinstellung wegen Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2015

…Beh., diesem Sachverständigengutachten käme wegen einer rückwirkenden Beurteilung keine Bedeutung zu, da auch ein maßgeblicher, die betriebsbezogene Tätigkeit betreffende Pensionsbescheid ebenfalls nur rückwirkende (auf einen bestimmten Zeitpunkt in der Vergangenheit bezogen) Beurteilungen treffen kann. § 24 Abs. 6 Z 2 EStG 1988 kann nicht der Inhalt…

UFSW RV/0305-W/06Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006

…Gruppe handelt, die nach betriebsbezogenen Merkmalen anhand der ausgeübten Tätigkeit auf sachlich begründbare Weise zusammengefasst werden kann. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten am Stock Option Plan der X-AG umfasste nach deren Auskunft "neben dem Vorstand des Unternehmens Angehörige des Managements des X-Konzerns". Dieser Personenkreis…

BFG RV/7105018/2018Haftung des Erwerbers eines Betriebes für betriebsbezogene Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 2/2

…3.11.1992, 89/14/0098; VwGH 7.8.1992, 88/14/0063). Alle diese Merkmale treffen auf den beschwerdegegenständlichen Sachverhalt zu. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen (§ 2 Abs 1 UStG). § 14 BAO dient dem Zweck, die im Unternehmen…

BFG RV/7105018/2018Haftung des Erwerbers eines Betriebes für betriebsbezogene Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 1/2

…Ort1*** betrieben. Es wurde somit zumindest ein lebensfähiger Teilbetrieb übergeben. Hierfür sprechen auch die Daten der Firmenbuchbilanz: [...] Nach dem Verkauf war keine geschäftliche Tätigkeit der ***Primärschuld_neuN*** durch das Finanzamt mehr wahrnehmbar. Den Darstellungen des Beschwerdeführers wird daher von der Abgabenbehörde nicht gefolgt. Die vorliegende…

UFSS RV/0055-S/07Erwerbsunfähigkeit iSd § 37 Abs. 5 EStG 1988: Tätigkeit als "Gleitpensionist" begünstigungsschädlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…ist unmaßgeblich, ob die aktive Tätigkeit im Inland oder im Ausland ausgeübt wird und ob sie der österreichischen Steuerhoheit unterliegt oder nicht (Quantschnigg/Bruckner, Die Halbsatzbegünstigung nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996, ÖStZ 1997, 162). Im Meinungsstreit, ob die "Erwerbsunfähigkeit" betriebsbezogen oder absolut zu verstehen ist, hat…

BFG RV/5100922/2012Kriterien für die Abgrenzung von durch steuerfreie Zuwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer begünstigten "Gruppen von Arbeitnehmern"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2015

…Betrieb verrichteten Tätigkeit somit betriebsbezogen erfolgen und die unterschiedliche Vorgangsweise recht­fertigen. Nicht betriebsbezogen sind nach der Rechtsprechung Abgrenzungen nach der unternehmensrechtlichen Stellung (GF, Prokuristen), nach sozialen Merkmalen (z.B. „Arbeitnehmer mit Kindern“, Familienstand) nach Altersgruppen, nach dem Angehörigenverhältnis zum Arbeitgeber oder nach nicht tätigkeitsbezogenen Leistungskriterien…

UFSW RV/2338-W/13Umschulungskosten als Werbungskosten neben Berufspauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…welche der Bw. in seiner bisherigen Ausbildung nicht abgedeckt gehabt habe und auch nicht durch seine berufliche Tätigkeit bei seinem derzeitigen Arbeitgeber gefordert bzw. benötigt worden seien. | Die gesamt Ausbildung umfasse: | Gesamtpreis | | € | Executive MBA Studium: | 20.900,00…

BFG RV/2100317/2018Pauschalierung nach § 22 UStG 1994 für eine nicht in Österreich gelegene Landwirtschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2019Teil 1/2

…Buchführungspflicht richtet sich nach §§ 124 und 125 der österreichischen Bundesabgabenordnung (BAO). Die Buchführungspflicht ist ausschließlich betriebsbezogen geregelt. Aus § 125 BAO (in der im beschwerdegegenständlichen Zeitraum geltenden Fassung) ergeben sich folgende Grundsätze: Für land- und forstwirtschaftliche Betriebe ergibt sich eine Buchführungspflicht, wenn ihr Umsatz in zwei…

UFSW RV/3496-W/08Investitionszuwachsprämie - "Behaltefrist" für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2010

…letztendlich auch zugesprochen bekommen habe. Es sei geplant gewesen, die Kassenordination neben seiner Privatordination und seiner Tätigkeit in der Justizanstalt X und Y mit seiner damaligen Lebensgefährtin als Vertreterin zu führen. Nach Scheitern der privaten Beziehung sei er jedoch gezwungen gewesen, einen fremden Dritten zu…

UFSW RV/1467-W/05Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2006

…Art der im Betrieb verrichteten Tätigkeit ergeben muss (vgl. VwGH 18.1.1995, 95/13/0062, wo eine der steuerlichen Begünstigung zugängliche Gruppe von den mit bestimmten Außendiensttätigkeiten betrauten Angestellten gebildet wurde). Die unterschiedliche Vorgangsweise muss daher betriebsbezogen, aus der ausgeübten Tätigkeit sachlich begründbar sein …

KStR 2013 Rz 184–1952.7 Pensions- und Unterstützungskassen, Arbeitnehmerförderungsstiftungen und Mitarbeitervorsorgekassen (§ 5 Z 7 und § 6 KStG 1988)
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…Befreiung der Pensionskasse ist, dass die Pensionszusagen der Kasse 80% des letzten laufenden Aktivbezuges nicht übersteigen. Überschreitungen, die auf Bezugsreduktionen in den letzten Tätigkeitsjahren (etwa 5 Jahre) in wirtschaftlich begründeten Fällen zurückzuführen sind, sind unbeachtlich. Damit sollen arbeitsrechtliche Regelungen wie die Gleitpension usw. abgesichert werden…

LStR 2002 Rz 140341b Mitarbeiterprämie 2025 (§ 124b Z 478 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…keine sonstigen Boni, Gehaltserhöhungen oder Sonderzahlungen erhalten haben; Auszahlung nur an überlassene Mitarbeiter bei Arbeitskräfteüberlassung, wenn Stammarbeitnehmer für vergleichbare Tätigkeiten eine Mitarbeiterprämie erhalten. Soziale Kriterien stellen keine sachlich betriebsbezogenen Gründe dar. Darunter fällt zB die Auszahlung an Mitarbeiter mit Kindern, an Alleinerzieher, an Alleinverdiener oder…

EStR 2000 Rz 7310–732327.2 Außerordentliche Einkünfte (§ 37 Abs. 5 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…5 Z 2 EStG 1988 ist Erwerbsunfähigkeit anzunehmen, wenn die betriebliche Tätigkeit auf Grund des Gesundheitszustandes nicht mehr ausgeübt werden kann und deshalb der Betrieb veräußert oder aufgegeben wird (betriebsbezogene Erwerbsunfähigkeit). Rz 7315a: Entscheidend ist, ob im Zeitpunkt der Betriebsaufgabe Erwerbsunfähigkeit iSd EStR 2000 Rz…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…erforderlich. Die Tätigkeit der Einrichtung gilt stets als Gewerbebetrieb. Anzahl der Betriebe gewerblicher Art: Aus § 2 EAVG leitet der Verwaltungsgerichtshof ab, dass in Hinblick auf die betriebsbezogene Betrachtung des EAVG durch die Körperschaft öffentlichen Rechts für jeden Betrieb ein eigener Vergütungsantrag zu stellen ist. Die…

UFSF RV/0237-F/11Betriebsaufgabegewinn, Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013Teil 2/2

…fortzuführenden Betriebes unentbehrlich sind. Umfang und Art der wesentlichen Betriebsgrundlagen werden grundsätzlich für jeden Betrieb dadurch bestimmt, dass der Erwerber im Fall der Veräußerung eines Betriebes die Tätigkeit des Veräußerers mit den übertragenen Wirtschaftsgütern ohne weiteres fortsetzen kann. Für die Frage, welche Wirtschaftsgüter zu den…

UFSG RV/0027-G/09Vorliegen einer umsatzsteuerlichen Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2009

…o.) hängt es von der jeweiligen Tätigkeit bzw. Leistung des Unternehmers ab, ob der erforderliche Bestand an Personal und Betriebsmitteln für eine feste Niederlassung vorliegt. Es muss eine betriebsbezogene Würdigung erfolgen. Eine Einrichtung, die nur dazu dient, Tätigkeiten vorbereitender Art oder Hilfstätigkeiten vorzunehmen (wie etwa…

UFSW RV/3639-W/02Erwerbsunfähigkeit iS des § 37 Abs 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…in einem Kiosk) aufzugeben. Das ist eine betriebsbezogene Formulierung, die nicht bedeutet, dass die Bw keine andere Tätigkeit mehr ausüben könnte. Auch die Bw geht, ausgehend von einer unrichtigen Rechtsauffassung (s unten), in der Berufung von einer lediglich betriebsbezogenen Erwerbsunfähigkeit aus, wenn sie darauf verweist…

BFG RV/7100862/2021Keine Einkommensteuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z. 15 lit c EStG 1988 bei Fehlen der Voraussetzungen für die beantragte Steuerbegünstigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2024

…Höhe von 41.087,58 € neu zu berechnen. Begründet wurde die Berufung, welche im Verfahren vor dem BFG als Beschwerde zu werten war, damit, dass die Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit, die der Bf. von der Fa. A-GmbH bezogen habe, Vorteile aus Optionsausübungen seien…

BFG RV/7103682/2016Keine Einkommensteuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z.15 lit. c EStG 1988 wegen Fehlens der Voraussetzungen für die Steuerbegünstigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2024

…der Beilage 3 ergibt sich die Maßgeblichkeit für die Einräumung von Optionen laut Plan dessen, dass der betreffende Mitarbeiter in seiner Einstufung aufgrund seiner betriebsbezogenen Leistungen dem Grade 91 zugehörig zu sein hatte. Dieser Mitarbeiter hatte "significant and unusual contributions to the corporation" leisten müssen…