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UFSW RV/1395-W/07Schätzung eines Barbetriebes auf Grund beschlagnahmter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.05.2007Teil 1/2

…sind. Die vorgenannten Umstände sprechen dafür, dass die beschlagnahmten, den Zeitraum November 1999 bis Mai 2000 umfassenden EDV-Aufstellungen die darin bezeichneten Barbetriebe der Bw betreffende Grundaufzeichnungen darstellen. Angesichts der eindeutigen Beweislage ist in der Rechtfertigung des ND, die sich im Übrigen insofern als uneinheitlich…

UFSW RV/1395-W/07Schätzung eines Barbetriebes auf Grund beschlagnahmter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.05.2007Teil 2/2

…der Betriebsprüfung getroffene Feststellung zur Anzahl der in den Gogo-Bars aufgetretenen Tänzerinnen - die Betriebsprüfung setzte auf Grundlage der beschlagnahmten Verträge sowie der in den handschriftlichen Grundaufzeichnungen enthaltenen Angaben den bisher nicht erfassten Gagenaufwand im Rahmen der Schätzung mit durchschnittlich 35 % der Nettozurechnung je Gogo…

UFSW RV/2048-W/03Schätzung eines Barbetriebes auf Grund beschlagnahmter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.06.2005Teil 1/2

…sind. Die vorgenannten Umstände sprechen dafür, dass die beschlagnahmten, den Zeitraum November 1999 bis Mai 2000 umfassenden EDV-Aufstellungen die darin bezeichneten Barbetriebe der Bw betreffende Grundaufzeichnungen darstellen. Angesichts der eindeutigen Beweislage ist in der Rechtfertigung des ND, die sich im Übrigen insofern als uneinheitlich…

UFSW RV/2048-W/03Schätzung eines Barbetriebes auf Grund beschlagnahmter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.06.2005Teil 2/2

…Zahl die tatsächlichen Gegebenheiten nicht richtig widerspiegelt, bestätigen etwa die sichergestellten Grundaufzeichnungen für das Lokal L in Wien. Die für März und April 2002 beschlagnahmten Unterlagen enthalten auch Aufzeichnungen mit den Namen der Tänzerinnen und der Anzahl der Tage, an denen diese aufgetreten sind. Ebenso…

UFSW RV/2328-W/081. Steuerliche Behandlung von entwendeten Geldern im Rahmen einer nichtselbständigen Tätigkeit 2. Schätzung gemäß § 184 BAO von Besteuerungsgrundlagen für Flohmarktbesuche bei fehlenden bzw. lückenhaften Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…Polizeiinspektion L. beschlagnahmte Time-Manager beinhaltet mangelhafte Grundaufzeichnungen betreffend Erlöse aus Warenverkäufen bei diversen Flohmärkten. In diesem beschlagnahmten Time-Manager finden sich in einem Aufzeichnungszeitraum vom 2.7.2006 bis 22.10.2006 Erlöse aus Warenverkäufen in der Höhe von € 8.673,00. Diese…

UFSW RV/1304-W/02Schätzung eines Handelsbetriebes mit Waren aller Art aufgrund beschlagnahmter Losungsaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.07.2006

…das Fehlen von Grundaufzeichnungen für die Losungsermittlung gegenüber dem Geschäftsführer C bemängelt worden sei. Als Grundlage für die Schätzung dienten der Betriebsprüfung Unterlagen, die im Zuge einer Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit einem Strafverfahren am 29. November 1994 in den Räumlichkeiten der Bw. beschlagnahmt worden waren…

UFSW RV/1306-W/02Schätzung eines Handelsbetriebes mit Waren aller Art aufgrund beschlagnahmter Losungsaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.07.2006

…das Fehlen von Grundaufzeichnungen für die Losungsermittlung gegenüber dem Geschäftsführer B bemängelt worden sei. Als Grundlage für die Schätzung dienten der Betriebsprüfung Unterlagen, die im Zuge einer Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit einem Strafverfahren am 29. November 1994 in den Räumlichkeiten der Bw. beschlagnahmt worden waren…

UFSL FSRV/0034-L/02Rechtswidrige Hausdurchsuchung ohne Bescheidgrundlage im Verhältnis zu einer betroffenen Mitbewohnerin und Mieterin der durchsuchten Räumlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)06.07.2004

…und Schließfächer bei Banken und ähnlichen Instituten und in Kfz des W an der Anschrift in E durch Beamte der Prüfungsabteilung Strafsachen (PASt) beim Finanzamt Linz an. Es bestehe der begründete Verdacht, dass sich in den genannten Räumlichkeiten Unterlagen wie Grundaufzeichnungen, Eingangs- und Ausgangsrechnungen, Erlösaufzeichnungen…

UFSW RV/0894-W/05Schätzung eines Friseurbetriebes wegen Einsatz von Manipulationssoftware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/2

…dass "diese Einstellungen [gemeint die Verkürzungsparameter des Buchhaltungsprogrammes ´Supercash`] bis Dezember 2000 beibehalten [wurden]." Feststellungen, welche Buchführungsmängel formeller und/oder materieller Natur für den Zeitraum nach dem 5. Dezember 2000 - dem Zeitpunkt der Durchführung der Hausdurchsuchung und der Beschlagnahme der Buchhaltungsdateien der Bw. - vorliegen, bzw…

UFSW FSRV/0147-W/09Der Ausspruch der Verbandsverantwortlichkeit ist bei Verletzung der den Verband treffenden Pflichten durch den Entscheidungsträger auch dann zulässig, wenn keine Bereicherung des Verbandes eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.06.2010

…Kassasturz erfolgte, weswegen eine Aufteilung der Tageslosung wegen fehlender Grundaufzeichnungen nicht möglich war. Weiters wurde, wie in der Berufung zutreffend ausgeführt, für Zeiträume bis März 2005 auf Grund der bei der Fa. XY beschlagnahmten EDV-Daten nachweislich Schwarzeinkäufe durch Nichterfassung von Bareinkaufsrechnungen festgestellt, welche in…

UFSI RV/0044-I/09Sicherstellungsauftrag an den Betreiber einer "Begleitagentur".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 1/2

…Weiters wurden Hausdurchsuchungen in der Privatwohnung des Bw. sowie in einer "Agenturwohnung" durchgeführt, bei denen unter anderem Buchhaltungsunterlagen beschlagnahmt wurden. Schließlich wurden zahlreiche für die Begleitagenturen tätige Frauen und einige Kunden als Zeugen sowie der Bw. als Beschuldigter über die Geschäftsabwicklung einschließlich der Preisgestaltung einvernommen…

UFSL RV/1402-L/07Erlassung eines Sicherstellungsauftrages im Zuge einer bundesweiten Prüfung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2009Teil 1/2

…einzelnen Artikel ausgewiesen. Abschließend wurde festgestellt, das VKS schütze die Daten nicht nur nicht gegen eine Veränderung durch andere Programme, sondern sie unterstütze das nachträgliche automatisationsgestützte Verändern von Grundaufzeichnungen durch die Kasse selbst, ohne dass dies sichtbar sei, erlaube Kellner wegzulassen und Artikelmengen zu ändern…

UFSG RV/0459-G/091. Einbeziehung von Prostituiertenentgelten in die Bordellumsätze; 2. Schätzung mangels Offenlegung von Bankkonten und Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…sein müssen, da auf diesen Tagesberichten zur Ermittlung der Tageslosungen nie die Kreditkarten- und Bankomatkassenzahlungen angeführt bzw. berücksichtigt worden sind. Zu den beschlagnahmten Grundaufzeichnungen für den Monat Juli 2008 gehören auch so genannte "Bierzettel", auf welchen exakt jeder Getränkeumsatz und jeder Zimmerbesuch aufgezeichnet wurde. Auch…

UFSG RV/0461-G/091. Verdeckte Gewinnausschüttung (und KESt-Vorschreibung an den Gesellschafter-Geschäftsführer) auf Grund von Gewinnzuschätzung bei der Kapitalgesellschaft 2. Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (hier: Verhängung von Sicherheitszuschlägen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…sein müssen, da auf diesen Tagesberichten zur Ermittlung der Tageslosungen nie die Kreditkarten- und Bankomatkassenzahlungen angeführt bzw. berücksichtigt worden sind. Zu den beschlagnahmten Grundaufzeichnungen für den Monat Juli 2008 gehören auch so genannte "Bierzettel", auf welchen exakt jeder Getränkeumsatz und jeder Zimmerbesuch aufgezeichnet wurde. Auch…

UFSW FSRV/0037-W/09Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.05.2009

…ob die beschlagnahmten Gegenstände als Beweismittel in diesem Verfahren in Betracht kommen. Den vorstehenden Ausführungen zufolge ist die Finanzstrafbehörde zweiter Instanz zur Ansicht gelangt, dass die Finanzstrafbehörde erster Instanz mit dem angefochtenen Bescheid betreffend die Beschlagnahme von den angeführten Buchhaltungsunterlagen und Grundaufzeichnungen als Beweismittel schon…

UFSW FSRV/0033-W/09Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.05.2009

…ob die beschlagnahmten Gegenstände als Beweismittel in diesem Verfahren in Betracht kommen. Den vorstehenden Ausführungen zufolge ist die Finanzstrafbehörde zweiter Instanz zur Ansicht gelangt, dass die Finanzstrafbehörde erster Instanz mit dem angefochtenen Bescheid betreffend die Beschlagnahme von den angeführten Buchhaltungsunterlagen und Grundaufzeichnungen als Beweismittel schon…

UFSW RV/2342-W/02Schätzung eines Begleitservices
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2005

…aber deren Kunden gewesen seien, habe es für die Bw auch keine Notwendigkeit gegeben, detaillierte Aufzeichnungen über die Leistungsempfänger zu führen. Da im Zuge einer Hausdurchsuchung die Grundaufzeichnungen beschlagnahmt, danach aber nicht mehr vollständig an die Bw ausgefolgt worden seien, hätten im Rahmen der Erstellung…

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 1/3

…hervorgekommen, weshalb schon die Wiederaufnahme unzulässig gewesen sei (so auch die Mängelbehebung vom 23.10.2003). In Tz 17.1 des Bp.-Berichtes (Provisionserlöse) stellt die Bp. fest: "Jedenfalls liegen keinerlei Grundaufzeichnungen oder andere Dokumentationen vor, aus denen die Vollständigkeit der einzelnen erklärten Erlöse bzw…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 1/3

…1.) genannten Bescheides am 15. Februar 2008 durchgeführten Hausdurchsuchungen sichergestellten und unter Siegel genommenen Unterlagen (Buchhaltungsunterlagen, sonstige Schriftstücke und EDV-Unterlagen) der Beschlagnahme unterliegen, zu Recht erkannt: I. Den Beschwerden wird teilweise stattgegeben und die bekämpften Bescheide insoweit als rechtswidrig festgestellt, als sich die Anordnung…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 2/4

…Schwangerschaftsunterbrechungen und Führerscheinuntersuchungen) einen Beleg benötigen, wird dieser von uns ausgestellt. Einige dieser Kassaeingangsbelege wurden heute im Zuge der Durchsuchung in der Ordination vorgefunden und beschlagnahmt. Wo die fehlenden Kassabelege (die beschlagnahmten Kassaeingangsbücher sind nicht vollständig, es wurden etliche Zettel entfernt) sind, weiß ich nicht…