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UFSW RV/1340-W/06Es besteht keine sittliche Verpflichtung zur Adoption von Kindern. Ursache einer Adoption ist ein Verhalten, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschließt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2007

…darstellen, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. In der Folge legt er dar, dass der Abschluss eines Adoptionsvertrages an sich schon vom Begriff des Rechtsinstitutes her notwendigerweise ein Verhalten darstelle, zu dem sich die Partner aus freien Stücken entschlossen haben müssten…

UFSL RV/0158-L/021) Zivilprozesskosten als Ausgaben eines Gesellschafter-Geschäftsführers a) bei seinen Einkünften als Gesellschafter, b) unter dem Titel außergewöhnliche Belastung 2) inländischer sowie ausländischer (italienischer und französischer) Pensionsbezug: Werbungskosten, Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2005

…wesentlich beeinträchtigen (Absatz 4). Die Ehegatten E. haben sich aus freien Stücken als Darlehensgeber an die B-GmbH zur Verfügung gestellt und sich anlässlich der Abtretung ihrer Anteile einen Teil des Darlehens rückbezahlen lassen (September 1989). Ungeklärt ist dabei geblieben, ob es sich bei den…

UFSW RV/2257-W/05Deckung von Aufwendungen aus dem laufenden Einkommen oder aus Sparbuchabhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2006

…Abs. 3 EStG 1988 zwangsläufig, wenn sich der Steuerpflichtige ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Eine Belastung erwächst nicht zwangsläufig, wenn sie Folge eines Verhaltens ist, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Eine Belastung im Sinne des …

UFSK RV/0122-K/08Darlehensverluste und Zahlungen aus einer schlagend gewordenen Bürgschaftsverpflichtung, die ein Einzelunternehmer zugunsten einer Gesellschaft (GmbH), an welcher er wesentlich beteiligt ist, trägt bzw. leistet, als Betriebsausgaben oder außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2011

…zwangsläufig, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Nach der verwaltungsgerichtlichen Judikatur liegen zwangsläufige Aufwendungen dann nicht vor, wenn diese Aufwendungen sich als Folge eines Verhaltens darstellen, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Vermögensschäden bewirken…

UFSW RV/2605-W/02Schadenersatz für Verdienstentgang aus Pfuschereiarbeit als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007Teil 1/2

…aus freien Stücken gemacht und seien dem Verdienstentgang zugrundegelegt worden. Dem Bw. sei vom Gericht ein Verdienstentgang aus der Kündigung in Höhe von insgesamt S 58.286,25 zugesprochen worden und habe dieser Zuspruch mit dem von der Behörde behaupteten Nebenerwerb nichts zu tun. Der…

UFSW RV/1359-W/04Umschuldungsausgaben als Ausgaben aus Gewerbebetrieb, Werbungskosten aus nichtselbständiger Arbeit, Werbungskosten aus Kapitalvermögen, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…übernommen, das dem eines Unternehmers gleicht. Es liegt demnach ein Verhalten vor, zu dem Sie sich aus freien Stücken entschlossen haben. Zahlungen aufgrund einer im Rahmen eines Unternehmerwagnisses übernommenen Bürgschaftsverpflichtung sind nicht zwangsläufig. Die Berufung war daher abzuweisen." Den innerhalb der Berufungsfrist gestellten Antrag, die…

UFSG RV/0366-G/02Begräbniskosten sind aus dem Nachlassvermögen zu bestreiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004

…sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat (VwGH 19.12.2000, 99/14/0294). Gemäß § 549 ABGB gehören die Kosten für ein angemessenes Begräbnis zu den bevorrechteten Verbindlichkeiten des Nachlasses. Diese Aufwendungen sind in erster Linie - bevorzugt - aus dem vorhandenen (verwertbaren)…

UFSG RV/0128-G/04Begräbniskosten sind auch bei Erbverzicht aus dem Nachlass zu decken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006

…Aufwendungen, die auf Tatsachen zurückzuführen sind, die vom Steuerpflichtigen vorsätzlich herbeigeführt worden oder sonst die Folge eines Verhaltens sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat (VwGH v. 19.12.2000, 99/14/0294). Im vorliegenden Fall hat die Berufungswerberin am 6…

UFSI RV/0573-I/04Prozesskosten im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme aus einer Bürgschaft als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2005

…Tatsachen zurückzuführen sind, die vom Steuerpflichtigen vorsätzlich herbeigeführt wurden oder die sonst die Folge eines Verhaltens sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Der Begriff der Verfahrenskosten umfasst alle einem Steuerpflichtigen durch eine Prozessführung, ein Straf- oder Verwaltungsverfahren entstandenen Kosten, gleichgültig…

UFSL RV/0773-L/08Tragung der Kosten eines Treppenliftes durch den Schwiegersohn bei Vorliegen einer Pflegeverpflichtung aus einem Übergabsvertrag als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2013

…Personen. Sie können sich direkt aus dem Gesetz, einer vertraglichen Verpflichtung, einem Verwaltungsakt oder einem Urteil ergeben. Die daraus erwachsende rechtliche Verpflichtung beruht hier auf einer vertraglichen Verpflichtung dh auf einem freien Willensentschluss des Steuerpflichtigen. Der Bw hat sich dazu aus freien Stücken entschlossen. Das…

UFSL RV/0203-L/041) Darlehensrückzahlungen als außergewöhnliche Belastung, 2) Absetzung einer Krankenpflichtversicherung bei den Einkünften aus unselbständiger Arbeit, 3) Ausstellung eines Freibetragsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2006

…Schulden geht auf eine zur Gründung eines Hausstandes durch die Tochter in den Jahren 1996 aufgenommene Bankverbindlichkeit zurück. Die Tochter hat sich damals aus freien Stücken dazu entschlossen einen Kredit aufzunehmen. Zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme durch die Tochter im Jahr 1996 wurde auch nicht behauptet…

UFSL RV/1367-L/12Außergewöhnliche Belastung, Katastrophenschaden, Zwangsläufigkeit, Hangrutschung, Beschädigung einer aus Böschungssteinen bestehenden Stützmauer, aktuelle Gefährdungssituation laut Gutachten; teilweise Anerkennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…Tatsachen zurückzuführen sind, die vom Steuerpflichtigen vorsätzlich herbeigeführt wurden oder die sonst die Folge eines Verhaltens sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Bei der unzweifelhaft vorliegenden Sachlage (Hangrutschung und dadurch ausgelöste Bedrohungssituation für das Grundstück der Bw. sowie des Nachbargrundstückes…

UFSL RV/0142-L/021. Zuflusszeitpunkt von Sparbuchzinsen vor der Endbesteuerung und Zurechnung derselben, 2. Anwaltskosten als nachträgliche Ausgaben bei den Einkünften aus ns. Tätigkeit als Geschäftsführer einer GmbH. bzw. Geltendmachung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2005

…wesentlich beeinträchtigen (Absatz 4). Die Ehegatten E. haben sich aus freien Stücken als Darlehensgeber an die B-GmbH zur Verfügung gestellt und sich anlässlich der Abtretung ihrer Anteile einen Teil des Darlehens rückbezahlen lassen (September 1989). Ungeklärt ist dabei geblieben, ob es sich bei den…

UFSW RV/0027-W/10Prozesskosten infolge Antritt einer Erbschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…einer Ausgabe grundsätzlich stets dann zu verneinen, wenn die Ausgabe auf Tatsachen zurückgeht, die vom Steuerpflichtigen vorsätzlich herbeigeführt worden oder sonst die Folge eines Verhaltens sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat (vgl. VwGH vom 4. April 1990, 89/13/0100…

UFSG RV/0823-G/10Kosten im Zusammenhang mit dem Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, dass Aufwendungen, die Folge eines Verhaltens sind, zu denen sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat, nicht als im Sinn des § 34 Abs. 3 EStG 1988 zwangsläufig erwachsen anzusehen sind und daher nicht als außergewöhnliche Belastung Berücksichtigung…

UFSF RV/0143-F/08Betriebsaufgabe keine begünstigungsunschädliche Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…nur zulässig, wenn das Wirtschaftsgut, das zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen sei, auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausscheide. Diese Grundsätze seien auch im Rahmen einer Betriebsaufgabe zu beachten. Eine Unwägbarkeit bei einer Betriebsaufgabe läge aber nur vor, wenn im…

UFSW RV/0212-W/06Notarkosten im Zuge einer Verlassenschaftsabhandlung stellen keine außergewöhnliche Belastung für den Erben dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…sich der Steuerpflichtige ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Demnach erwächst eine Belastung nicht zwangsläufig, wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist, sonst unmittelbare Folge eines Verhaltens ist, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat oder…

UFSL RV/0527-L/03Graberrichtungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2005

…des Einkommens erwächst zwangsläufig, wenn sich der Steuerpflichtige ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Eine Belastung erwächst nicht zwangsläufig, wenn sie die unmittelbare Folge eines Verhaltens ist, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Es sind dabei objektive…

UFSI RV/0487-I/02Prozesskosten infolge Ehescheidung erwachsen dem mitschuldigen Beklagten nicht zwangsläufig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2003

…Tatsachen zurückzuführen sind, die vom Steuerpflichtigen vorsätzlich herbeigeführt wurden oder die sonst die Folge eines Verhaltens sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Der Begriff der Verfahrenskosten umfasst alle einem Steuerpflichtigen durch eine Prozessführung, ein Straf- oder Verwaltungsverfahren entstandenen Kosten, gleichgültig…

UFSG RV/0622-G/02Prozesskosten infolge Klage auf Unterhaltsherabsetzung erwachsen nicht zwangsläufig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2003

…eines Verhaltens sind, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Im Zusammenhang mit Prozesskosten ist Zwangsläufigkeit demnach immer dann zu verneinen, wenn ein Prozess letztlich nur die Folge eines Verhaltens ist, welches der Steuerpflichtige aus freien Stücken gesetzt hat, wenn also die…