…November 1998, die in der Gewinn- und Verlustrechnung der K. GmbH ausgewiesenen ao. Erträge bestünden zur Gänze aus einem Forderungsverzicht der B. (auflösend bedingt mit einer Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse). Der darüber ausgestellte Besserungsschein vom 25. Februar 1998 wurde in Kopie vorgelegt. Weiters wurde erklärt…

…4. Die zwischen der C AG und der Berufungswerberin abgeschlossene Nachrangigkeitserklärung stelle einen auflösend bedingten Verzicht dar; die Forderung lebe nach Maßgabe von Gewinnen und eines ausreichenden Vermögens wieder auf. Diese Vereinbarung (der Nachrangigkeitserklärung) führe aus Sicht des Schuldners nicht zu einer Minderung der Verbindlichkeiten…

…vgl. VwGH vom 24.5.1991, 90/16/0069), was bis dato noch nicht geschehen ist. Die berufungsgegenständliche Vereinbarung lt. Punkt 2.b. ist somit als auflösend bedingte und somit gem. § 5 BewG unbedingt zu behandelnde freigebige Zuwendung zu qualifizieren, welche gem. § 3 Abs. 1…

… 12 Abs. 1 Z 2 ErbStG 1955 erst im Zeitpunkt der Ausführung der Zuwendung, also erst nach Eintritt der Bedingung. Ein auflösend bedingter Erwerb wird gemäß § 5 Abs. 1 BewG 1955 wie ein unbedingter behandelt. Allerdings ist im Falle des Eintrittes der Bedingung der Anspruch…

…den niedrigeren Zinsen, die im Fall der vorzeitigen Auflösung zur Auszahlung gelangen, als Verbindlichkeit und nicht wie vom beschwerdeführenden Finanzamt vertreten, als Rückstellung einzustufen ist. Im Einzelnen wird darin ausgeführt: 4) "Wenn die belangte Behörde bei der vorliegenden Vertragsgestaltung davon ausgegangen ist, dass die vom…

…Es sei eindeutig ersichtlich, dass die Förderungsmittel nicht für die Anschaffungs- und Herstellungskosten gewährt worden seien, sondern zur Einhaltung der Betriebspflicht von 10 Jahren und weiterer Auflagen. Es seien sowohl aufschiebend als auch auflösend bedingte Verbindlichkeiten zu passivieren und zwar so lange, als nicht deren…

…ein bloß aufschiebend bedingter sei. Aufschiebend bedingte Forderungen dürften aber gänzlich unstrittig erst dann ausgewiesen werden, wenn die Bedingung eingetreten sei (vgl. z.B. VwGH 28.4.1967, 1818/66). Die Qualifizierung des (nicht gegebenen) Dividendenanspruches zum 30. April 2004 als auflösend bedingt wäre gänzlich…

…aufschiebend bedingte Verbindlichkeit ist mangels wirtschaftlicher Belastung nicht als Verbindlichkeit darzustellen. Ist die Verbindlichkeit wahrscheinlich, von einer zukünftigen Bedingung abhängig, dann ist sie als Rückstellung zu erfassen (Grünberger Herbert, aaO, Kapitel 3.4. Bewertung der Passivposten, Seite 3). 3.2.3 Berufungsentscheidung zum Abgrenzungskriterium "auflösend…

…aufschiebend bedingte Verbindlichkeit ist mangels wirtschaftlicher Belastung nicht als Verbindlichkeit darzustellen. Ist die Verbindlichkeit wahrscheinlich, von einer zukünftigen Bedingung abhängig, dann ist sie als Rückstellung zu erfassen (Grünberger Herbert, aaO, Kapitel 3.4. Bewertung der Passivposten, Seite 3). 3.2.3 Berufungsentscheidung zum Abgrenzungskriterium "auflösend…

…aufschiebend bedingte Verbindlichkeit ist mangels wirtschaftlicher Belastung nicht als Verbindlichkeit darzustellen. Ist die Verbindlichkeit wahrscheinlich, von einer zukünftigen Bedingung abhängig, dann ist sie als Rückstellung zu erfassen (Grünberger Herbert, aaO, Kapitel 3.4. Bewertung der Passivposten, Seite 3). 3.2.3 Berufungsentscheidung zum Abgrenzungskriterium "auflösend…

…befriedigt wurden. Dieser Verzicht der Gläubiger auf die Geltendmachung ihrer Forderungen ist neben der Befristung auflösend bedingt. Ungeachtet dessen, ob es sich dabei um die Gewährung von Gesellschafterdarlehens mit gleichzeitigen Rangrücktritt oder um einen Rangrücktritt zu einer bereits bestehenden Forderung eines Gesellschafter handelt, unterliegen diese…

…drei Monatsentgelte betreffende Betrag zum Lösungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses dem Grunde nach entsteht. Der Anspruch auf den Teil, der die drei Monatsentgelte übersteigt, ist ein auflösend bedingter Anspruch. Die Berufung war daher als unbegründet abzuweisen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Innsbruck, am 8. August 2011

…nicht gewährt wurde. Der Satz in Punkt IX. des Einbringungsvertrages "Weiters ist die Rechtswirksamkeit dieses Vertrages aufschiebend bedingt durch die Firmenbucheintragung der vertragsgegenständlichen Einbringung" sei als salvatorische Klausel zu verstehen. Die Bedingung sei daher nicht als aufschiebende, sondern als auflösende Bedingung zu verstehen. Der Notar…

…während bei auflösenden Bedingungen grundsätzlich eine Passivierung vorzunehmen ist und die Verbindlichkeit erst dann auszubuchen ist, wenn die wirtschaftliche Last mit Bedingungseintritt wegfällt (Nowotny in Straube, HGB², § 196 Rz. 17/18 und § 198 Rz 126; Bertl/Fraberger, RWZ 1998/6, S. 173 zu bedingt gewährten…

…Dieser Genussvereinbarung sind weder spezielle Besserungskriterien zu entnehmen noch wurde auf erforderliche Sanierungsmaßnahmen Bezug genommen. Es liegt weder ein bedingter Forderungsverzicht eines Gläubigers (traditionelle Besserungsvereinbarung) noch eine Kapitalzufuhr mit Sanierungsauftrag vor. Auch durch die Bezugnahme auf die Einkommensteuerrichtlinien kann die Bw. ihren Standpunkt nicht untermauern…

…um einen auflösend bedingten Erwerb, welcher, wie bereits dargestellt, die Wirksamkeit der Kaufvereinbarung und somit die Entstehung der Grunderwerbsteuerschuld zum Zeitpunkt des Abschlusses des Anwartschaftsvertrages nicht hinderte. Unter Einbeziehung des gesamten Vertragstextes in die Auslegung war die Wirksamkeit des Rechtsgeschäftes von der Förderung des Bauvorhabens…

…um einen auflösend bedingten Erwerb, welcher, wie bereits dargestellt, die Wirksamkeit der Kaufvereinbarung und somit die Entstehung der Grunderwerbsteuerschuld zum Zeitpunkt des Abschlusses des Anwartschaftsvertrages nicht hinderte. Unter Einbeziehung des gesamten Vertragstextes in die Auslegung war die Wirksamkeit des Rechtsgeschäftes von der Förderung des Bauvorhabens…

…das bedingte Recht durch ihren Eintritt zum Entstehen, die auflösende lässt es verloren gehen bzw. wegfallen (vgl. Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Band II, Grunderwerbsteuer, Rz. 20 zu § 8 GrEStG 1987). Nach § 8 Abs. 2 GrEStG 1987 ist nur eine aufschiebende Bedingung von Bedeutung, auflösende Bedingungen…

…während bei auflösenden Bedingungen grundsätzlich eine Passivierung vorzunehmen ist und die Verbindlichkeit erst dann auszubuchen ist, wenn die wirtschaftliche Last mit Bedingungseintritt wegfällt (Nowotny in Straube, HGB², § 196 Rz. 17/18 und § 198 Rz 126; Bertl/Fraberger, RWZ 1998/6, S. 173 zu bedingt gewährten…

…während bei auflösenden Bedingungen grundsätzlich eine Passivierung vorzunehmen ist und die Verbindlichkeit erst dann auszubuchen ist, wenn die wirtschaftliche Last mit Bedingungseintritt wegfällt (Nowotny in Straube, HGB², § 196 Rz. 17/18 und § 198 Rz 126; Bertl/Fraberger, RWZ 1998/6, S. 173 zu bedingt gewährten…