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UFSL RV/0623-L/11Zurechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bei Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013Teil 1/2

…Steuerpflichtigen zuzurechnen sind; als solche kommen auch Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Betracht (§ 2 Abs. 2 iVm Abs. 3 EStG 1988). Zurechnungssubjekt von Einkünften ist derjenige, der die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern. Maßgeblich ist…

UFSL RV/0623-L/11Zurechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bei Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013Teil 2/2

Inwieweit die Lasten im Zusammenhang mit der Einkunftsquelle tatsächlich auch von der Gattin des Bw's getragen wurden, lässt sich im gegenständlichen Fall nicht nachvollziehen, zumal durch die höheren Gehaltszuflüsse des Bw's und sich am Konto befindlicher anderer (privater) Überweisungen keine eindeutige Zuordnung der…

UFSW RV/1911-W/06Abzugsfähigkeit von Anwaltskosten und Zinsen - als Betriebsausgaben bei einer gewerblichenTätigkeit oder - als Werbungskosten bei Vermietung und Verpachtung oder - als ag. Belastung iS des § 34 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…in Betracht kommt bzw. inwieweit ihm Einkünfte aus dieser Vermietung zuzurechnen sind. Zurechnungssubjekt von Einkünften ist derjenige, der die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern. Entscheidend ist, dass das Zurechnungssubjekt über die Einkunftsquelle verfügt, also wirtschaftlich über…

UFSI RV/0459-I/04Zurechnung von Einkünften aus einer Vermittlungstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2005

…richtet sich nach der Dispositionsbefugnis über die Leistungserbringung. Einkünfte sind nach ständiger Rechtsprechung demjenigen zuzurechnen, der die entsprechenden Leistungen erbringt. Zurechnungssubjekt ist, wer die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern (VwGH 18.10.1995, 95/13/0176…

UFSI RV/0075-I/02Zurechnung von Einkünften aus der Vermittlung von atypisch stillen Gesellschaftern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…im Sinne des § 6 Z 8 lit. f UStG 1972 handle. Einkünfte sind demjenigen zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechnen ist. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder…

UFSW RV/1293-W/04Zurechnung der Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2007

…erzielt zu haben, dessen Alleineigentümer er ist. Wer Zurechnungssubjekt von Einkünften ist, ist grundsätzlich danach zu entscheiden, wer die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern. Entscheidend ist dabei, dass das Zurechnungssubjekt über die Einkunftsquelle verfügt, also wirtschaftlich…

UFSL RV/1035-L/06Zurechnung Kapitalertragsteuer aus einer verdeckten Ausschüttung an den Machthaber einer Limited
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der CPM und des PL, vertreten durch FM, vom 5. August 2004 gegen die Haftungs- und Abgabenbescheide des Finanzamtes Linz vom 13. Juli 2004 betreffend Kapitalertragsteuer 2000 bis 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Kapitalertragsteuer…

UFSG RV/0209-G/03Eine atypisch stille Gesellschaft wird nicht als Organträger anerkannt. Eine seinerzeitige abgabenrechtliche Fehlbeurteilung kann nicht auf den Grundsatz von Treu und Glauben gestützt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2004

…5.4.2001, 98/15/0158). Dementsprechend ist daher der Mitunternehmerschaft die Organträgerfunktion fiktiv zuzuweisen, da sie steuerrechtlich vielmehr als Träger des (eingebrachten) Betriebes der Gesellschaft das allein heranziehbare Zurechnungssubjekt war. Weiters ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, wollte man der von der Bw. vertretenen Rechtsauffassung…

UFSW RV/2567-W/09Zurechnung von Umsätzen aus Leasing und Handel mit Kfz, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2011Teil 1/2

…Umsätze") hinzugerechnet. In mehreren Stellungnahmen gegenüber dem Finanzamt wurde bereits dargestellt, dass der Bw nicht das steuerliche Zurechnungssubjekt hinsichtlich der Umsatzsteuerschuld betreffend die verleasten Kraftfahrzeuge ist, sondern vielmehr die X-Bank L (im Folgenden kurz "Bank" bezeichnet). Daher wäre die Umsatzsteuer nicht vom Bw, sondern…

UFSG RV/0054-G/03Unternehmerische Tätigkeit eines Vereines durch Verwertung von Erfindungen und sonstige verschiedenartige Projekte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2003

…nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes entscheidend darauf an, wer wirtschaftlich über die Einkunftsquelle und so über die Art der Erzielung der Einkünfte (Einnahmen) und damit über diese disponieren kann. Zurechnungssubjekt der Einkünfte (Einnahmen) ist derjenige, der die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen…

UFSF RV/0383-F/11Fruchtgenussvereinbarung zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2013

…zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechnen sei. Für die Zurechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung sei es entscheidend, ob das Zurechnungssubjekt wirtschaftlich über die Einkunftsquelle verfüge, also über diese disponieren und so die Art ihrer Nutzung bestimmen könne. Der Berufungswerber sei Eigentümer der Liegenschaft Adr1…

UFSW RV/2710-W/12Fruchtgenussvertrag zwischen Eheleuten, gemeinsames Bankkonto von nahen Angehörigen, Kostenübernahme aus Freundschaftsgründen, vorweggenommene Werbungskosten bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen, familienhafte Mitarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013Teil 2/2

…Bankomatkarte hat und die Inhaberschaft auf dem Konto seit April 1986 besteht. Einkünfte sind nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Lehre demjenigen zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechnen ist. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der entsprechenden Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt. Betreffend die Einräumung eines Fruchtgenusses ist unbestritten…

UFSW RV/1440-W/08Zurechnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…Feber 2012, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, bestätigt. Einkünfte sind demjenigen zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechnen ist. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder…

UFSF RV/0197-F/09Beendigung und Rückabwicklung einer Unternehmensgruppe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2009

…sondern vielmehr verstärkt werde. Eine Verschmelzung von Gruppenmitgliedern intensiviere die Konsolidierung von ertragsteuerlichen Gewinnen und Verlusten innerhalb einer Unternehmensgruppe im Sinne des § 9 KStG 1988 zu einem Anfall der Gewinne und Verluste bei einem neuen Zurechnungssubjekt, das aus der Verschmelzung hervorgehe. Nach einer Verschmelzung würden…

UFSG RV/0223-G/02Zurechnung von Einkünften, Forderungsabtretung, Sicherungsübereignung, Unterbrechung der Verjährung, abgabenbehördliche Prüfung (Feststellungsverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2003

…Einkünfte sind demjenigen zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechen ist. Für die Zurechnung von Einkünften ist es entscheidend, ob das Zurechnungssubjekt über die Einkunftsquelle verfügt, also wirtschaftlich über diese disponieren und so die Art ihrer Nutzung bestimmen kann. Dies wird idR derjenige sein, der aus der…

UFSW RV/1847-W/12Mindestkörperschaftsteuer bei englischer Ltd. nach Löschung der inländischen Niederlassung im österreichischen Firmenbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2012

…eindeutig aus § 1023 ABGB (Rubin in Kletečka/Schauer, ABGB § 1023 Rz 1). Bei Untergang einer juristischen Person erlöschen deren Rechtsbeziehungen wegen Wegfalls des Zurechnungssubjekts zwangsläufig. Dieses Erlöschen des Vollmachtsverhältnisses (einschließlich einer Zustellvollmacht) wirkt, wie oben erwähnt, gegenüber der Behörde unabhängig vom Kenntnisstand (Arnold, AnwBl 1994…

UFSW RV/1659-W/08Eine Kapitalgesellschaft ändert ihre Identität nicht durch einen Gesellschafterwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…UGB, § 24 Rz 6). Ebenso ist im Berufungsfall bei der GmbH im gleichzeitigen Wechsel sämtlicher Gesellschafter kein Untergang des bisherigen und das Entstehen eines neuen umsatzsteuerlichen Zurechnungssubjekts zu sehen. Die juristische Person bleibt unverändert. Es kommt auch nicht zu einer steuerbaren Geschäftsveräußerung im Ganzen (vgl…

UFSF RV/0416-F/12Vorliegen von Wiederaufnahmegründen, Verjährung, mangelhafte Bescheidbegründung; Zuordnung zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, Höhe der Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 1/2

…werden können; tritt die Rechtsmittelentscheidung doch an die Stelle des erstinstanzlichen Bescheides. b) Qualifikation als Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit / Höhe der Einkünfte: Nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes ist als Träger der Erwerbstätigkeit bzw. als Zurechnungssubjekt der Einkünfte derjenige anzusehen, der die Möglichkeit besitzt, die…

UFSW RV/3755-W/09Upstream-Verschmelzung auf nicht gruppenzugehörige Tochtergesellschaft- Beendigung der Gruppe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…da in diesem Fall der Gruppenträger gerade eben nicht ausscheidet, sondern weiterhin ein Zurechnungssubjekt bestehen bleibt. Sämtliche auch abgabenrechtlichen Rechte und Pflichten und damit auch die Verpflichtung zur Entrichtung der Körperschaftsteuer für das gesamte Gruppenergebnis als (neuer) Gruppenträger gehen daher auf den Gesamtrechtsnachfolger über. Wenn…

UFSF RV/0158-F/09Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013Teil 1/2

…Pfandrechtsbestellung durch den Veräußerer für den Kredit mit dem der Kaufpreis finanziert wird, ist nicht fremdüblich, sondern nur durch das Eheband zu erklären. Zurechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: Zurechnungssubjekt von Einkünften ist derjenige, der die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen…